Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>
§§. 156-159. Verleumdung.
§. 158.

Der Beweis der Wahrheit der behaupteten oder verbreiteten Thatsachen
schließt das Vorhandensein einer Beleidigung nicht aus, wenn aus der Form
der Behauptung oder Verbreitung, oder aus anderen Umständen, unter welchen
sie geschah, die Absicht zu beleidigen hervorgeht.

§. 159.

Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatsachen strafbare Handlungen,
und ist wegen derselben bei der zuständigen Behörde Anzeige gemacht, so muß
bis zu dem Beschlusse, daß die Eröffnung der Untersuchung nicht stattfinde,
oder bis zur Beendigung der eingeleiteten Untersuchung mit dem Verfahren
und der Entscheidung über die Verleumdung inne gehalten werden.


Wenn bei der Beleidigung daran festzuhalten war, daß dieselbe
nicht ohne den auf die Ehrverletzung gerichteten Dolus anzunehmen sei,
so ist bei der Verleumdung ein anderes Princip maaßgebend geworden.
Zum Thatbestande dieses Vergehens wird gefordert,

1) daß in Beziehung auf einen Anderen unwahre Thatsachen be-
hauptet oder verbreitet sind,
2) daß derselbe dadurch in der öffentlichen Meinung dem Hasse oder
der Verachtung ausgesetzt wird.

Darauf aber kommt es nicht an, ob der Thäter die Unwahrheit
der Thatsachen kannte, und ob er sie in der Absicht verbreitet hat, dem
guten Namen des Anderen dadurch zu schaden. Auch derjenige, welcher,
sich auf einen unsicheren Gewährsmann verlassend, aus Leichtsinn und
Unbesonnenheit verleumdet hat, ist strafbar, und nur bei der Straf-
zumessung wird auf den Grad seiner Verschuldung Rücksicht zu nehmen
sein. Die Zulassung mildernder Umstände (§. 156. Abs. 3.) bezieht sich
namentlich auf solche Fälle der fahrlässigen Verleumdung.

Diese Auffassung des Vergehens ist jedoch nicht ohne Widerspruch
geblieben. Im Staatsrathe machte sich die Ansicht geltend, daß wie in
den meisten anderen Deutschen Gesetzgebungen zu unterscheiden sei zwi-
schen der absichtlichen bewußten Verleumdung und der üblen Nachrede,
welche aus Fahrlässigkeit unwahre Thatsachen zum Nachtheile eines
Anderen verbreitet. In diesem letzteren Falle sei die Strafe principiell
zu ermäßigen, ja unter Umständen werde sie sich gar nicht rechtfertigen
lassen, namentlich wenn nur eine vertrauliche Mittheilung vorliege,
welche eine Verbreitung der betreffenden Thatsachen gar nicht bezweckt
habe. Obgleich nun darauf erwiedert wurde, daß es sich hier nicht um
Mittheilungen handle, welche dem Betheiligten nur unangenehm, und
vielleicht nachtheilig sein könnten, nicht um s. g. Klatschereien, sondern

Beseler Kommentar. 22
§§. 156-159. Verleumdung.
§. 158.

Der Beweis der Wahrheit der behaupteten oder verbreiteten Thatſachen
ſchließt das Vorhandenſein einer Beleidigung nicht aus, wenn aus der Form
der Behauptung oder Verbreitung, oder aus anderen Umſtänden, unter welchen
ſie geſchah, die Abſicht zu beleidigen hervorgeht.

§. 159.

Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatſachen ſtrafbare Handlungen,
und iſt wegen derſelben bei der zuſtändigen Behörde Anzeige gemacht, ſo muß
bis zu dem Beſchluſſe, daß die Eröffnung der Unterſuchung nicht ſtattfinde,
oder bis zur Beendigung der eingeleiteten Unterſuchung mit dem Verfahren
und der Entſcheidung über die Verleumdung inne gehalten werden.


Wenn bei der Beleidigung daran feſtzuhalten war, daß dieſelbe
nicht ohne den auf die Ehrverletzung gerichteten Dolus anzunehmen ſei,
ſo iſt bei der Verleumdung ein anderes Princip maaßgebend geworden.
Zum Thatbeſtande dieſes Vergehens wird gefordert,

1) daß in Beziehung auf einen Anderen unwahre Thatſachen be-
hauptet oder verbreitet ſind,
2) daß derſelbe dadurch in der öffentlichen Meinung dem Haſſe oder
der Verachtung ausgeſetzt wird.

Darauf aber kommt es nicht an, ob der Thäter die Unwahrheit
der Thatſachen kannte, und ob er ſie in der Abſicht verbreitet hat, dem
guten Namen des Anderen dadurch zu ſchaden. Auch derjenige, welcher,
ſich auf einen unſicheren Gewährsmann verlaſſend, aus Leichtſinn und
Unbeſonnenheit verleumdet hat, iſt ſtrafbar, und nur bei der Straf-
zumeſſung wird auf den Grad ſeiner Verſchuldung Rückſicht zu nehmen
ſein. Die Zulaſſung mildernder Umſtände (§. 156. Abſ. 3.) bezieht ſich
namentlich auf ſolche Fälle der fahrläſſigen Verleumdung.

Dieſe Auffaſſung des Vergehens iſt jedoch nicht ohne Widerſpruch
geblieben. Im Staatsrathe machte ſich die Anſicht geltend, daß wie in
den meiſten anderen Deutſchen Geſetzgebungen zu unterſcheiden ſei zwi-
ſchen der abſichtlichen bewußten Verleumdung und der üblen Nachrede,
welche aus Fahrläſſigkeit unwahre Thatſachen zum Nachtheile eines
Anderen verbreitet. In dieſem letzteren Falle ſei die Strafe principiell
zu ermäßigen, ja unter Umſtänden werde ſie ſich gar nicht rechtfertigen
laſſen, namentlich wenn nur eine vertrauliche Mittheilung vorliege,
welche eine Verbreitung der betreffenden Thatſachen gar nicht bezweckt
habe. Obgleich nun darauf erwiedert wurde, daß es ſich hier nicht um
Mittheilungen handle, welche dem Betheiligten nur unangenehm, und
vielleicht nachtheilig ſein könnten, nicht um ſ. g. Klatſchereien, ſondern

Beſeler Kommentar. 22
<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <pb facs="#f0339" n="329"/>
            <fw place="top" type="header">§§. 156-159. Verleumdung.</fw><lb/>
            <div n="4">
              <head>§. 158.</head><lb/>
              <div n="5">
                <head/>
                <p>Der Beweis der Wahrheit der behaupteten oder verbreiteten          That&#x017F;achen<lb/>
&#x017F;chließt das Vorhanden&#x017F;ein einer          Beleidigung nicht aus, wenn aus der Form<lb/>
der Behauptung oder Verbreitung, oder aus          anderen Um&#x017F;tänden, unter welchen<lb/>
&#x017F;ie ge&#x017F;chah, die          Ab&#x017F;icht zu beleidigen hervorgeht.</p>
              </div>
            </div><lb/>
            <div n="4">
              <head>§. 159.</head><lb/>
              <div n="5">
                <head/>
                <p>Sind die behaupteten oder verbreiteten That&#x017F;achen &#x017F;trafbare          Handlungen,<lb/>
und i&#x017F;t wegen der&#x017F;elben bei der          zu&#x017F;tändigen Behörde Anzeige gemacht, &#x017F;o muß<lb/>
bis zu dem          Be&#x017F;chlu&#x017F;&#x017F;e, daß die Eröffnung der Unter&#x017F;uchung          nicht &#x017F;tattfinde,<lb/>
oder bis zur Beendigung der eingeleiteten          Unter&#x017F;uchung mit dem Verfahren<lb/>
und der Ent&#x017F;cheidung über die          Verleumdung inne gehalten werden.</p>
              </div><lb/>
              <milestone rendition="#hr" unit="section"/>
              <div n="5">
                <head/>
                <p>Wenn bei der Beleidigung daran fe&#x017F;tzuhalten war, daß          die&#x017F;elbe<lb/>
nicht ohne den auf die Ehrverletzung gerichteten Dolus anzunehmen          &#x017F;ei,<lb/>
&#x017F;o i&#x017F;t bei der Verleumdung ein anderes Princip          maaßgebend geworden.<lb/>
Zum Thatbe&#x017F;tande die&#x017F;es Vergehens wird          gefordert,</p><lb/>
                <list>
                  <item>1) daß in Beziehung auf einen Anderen unwahre That&#x017F;achen be-<lb/>
hauptet           oder verbreitet &#x017F;ind,</item><lb/>
                  <item>2) daß der&#x017F;elbe dadurch in der öffentlichen Meinung dem           Ha&#x017F;&#x017F;e oder<lb/>
der Verachtung ausge&#x017F;etzt wird.</item>
                </list><lb/>
                <p>Darauf aber kommt es nicht an, ob der Thäter die Unwahrheit<lb/>
der That&#x017F;achen          kannte, und ob er &#x017F;ie in der Ab&#x017F;icht verbreitet hat, dem<lb/>
guten          Namen des Anderen dadurch zu &#x017F;chaden. Auch derjenige,          welcher,<lb/>
&#x017F;ich auf einen un&#x017F;icheren Gewährsmann          verla&#x017F;&#x017F;end, aus Leicht&#x017F;inn          und<lb/>
Unbe&#x017F;onnenheit verleumdet hat, i&#x017F;t &#x017F;trafbar, und          nur bei der Straf-<lb/>
zume&#x017F;&#x017F;ung wird auf den Grad &#x017F;einer          Ver&#x017F;chuldung Rück&#x017F;icht zu nehmen<lb/>
&#x017F;ein. Die          Zula&#x017F;&#x017F;ung mildernder Um&#x017F;tände (§. 156. Ab&#x017F;. 3.)          bezieht &#x017F;ich<lb/>
namentlich auf &#x017F;olche Fälle der          fahrlä&#x017F;&#x017F;igen Verleumdung.</p><lb/>
                <p>Die&#x017F;e Auffa&#x017F;&#x017F;ung des Vergehens i&#x017F;t jedoch          nicht ohne Wider&#x017F;pruch<lb/>
geblieben. Im Staatsrathe machte &#x017F;ich die          An&#x017F;icht geltend, daß wie in<lb/>
den mei&#x017F;ten anderen          Deut&#x017F;chen Ge&#x017F;etzgebungen zu unter&#x017F;cheiden &#x017F;ei          zwi-<lb/>
&#x017F;chen der ab&#x017F;ichtlichen bewußten Verleumdung und der üblen          Nachrede,<lb/>
welche aus Fahrlä&#x017F;&#x017F;igkeit unwahre That&#x017F;achen          zum Nachtheile eines<lb/>
Anderen verbreitet. In die&#x017F;em letzteren Falle          &#x017F;ei die Strafe principiell<lb/>
zu ermäßigen, ja unter Um&#x017F;tänden werde          &#x017F;ie &#x017F;ich gar nicht rechtfertigen<lb/>
la&#x017F;&#x017F;en,          namentlich wenn nur eine vertrauliche Mittheilung vorliege,<lb/>
welche eine Verbreitung der          betreffenden That&#x017F;achen gar nicht bezweckt<lb/>
habe. Obgleich nun darauf          erwiedert wurde, daß es &#x017F;ich hier nicht um<lb/>
Mittheilungen handle, welche dem          Betheiligten nur unangenehm, und<lb/>
vielleicht nachtheilig &#x017F;ein könnten, nicht          um &#x017F;. g. Klat&#x017F;chereien, &#x017F;ondern<lb/>
<fw place="bottom" type="sig"><hi rendition="#g">Be&#x017F;eler</hi> Kommentar. 22</fw><lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[329/0339] §§. 156-159. Verleumdung. §. 158. Der Beweis der Wahrheit der behaupteten oder verbreiteten Thatſachen ſchließt das Vorhandenſein einer Beleidigung nicht aus, wenn aus der Form der Behauptung oder Verbreitung, oder aus anderen Umſtänden, unter welchen ſie geſchah, die Abſicht zu beleidigen hervorgeht. §. 159. Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatſachen ſtrafbare Handlungen, und iſt wegen derſelben bei der zuſtändigen Behörde Anzeige gemacht, ſo muß bis zu dem Beſchluſſe, daß die Eröffnung der Unterſuchung nicht ſtattfinde, oder bis zur Beendigung der eingeleiteten Unterſuchung mit dem Verfahren und der Entſcheidung über die Verleumdung inne gehalten werden. Wenn bei der Beleidigung daran feſtzuhalten war, daß dieſelbe nicht ohne den auf die Ehrverletzung gerichteten Dolus anzunehmen ſei, ſo iſt bei der Verleumdung ein anderes Princip maaßgebend geworden. Zum Thatbeſtande dieſes Vergehens wird gefordert, 1) daß in Beziehung auf einen Anderen unwahre Thatſachen be- hauptet oder verbreitet ſind, 2) daß derſelbe dadurch in der öffentlichen Meinung dem Haſſe oder der Verachtung ausgeſetzt wird. Darauf aber kommt es nicht an, ob der Thäter die Unwahrheit der Thatſachen kannte, und ob er ſie in der Abſicht verbreitet hat, dem guten Namen des Anderen dadurch zu ſchaden. Auch derjenige, welcher, ſich auf einen unſicheren Gewährsmann verlaſſend, aus Leichtſinn und Unbeſonnenheit verleumdet hat, iſt ſtrafbar, und nur bei der Straf- zumeſſung wird auf den Grad ſeiner Verſchuldung Rückſicht zu nehmen ſein. Die Zulaſſung mildernder Umſtände (§. 156. Abſ. 3.) bezieht ſich namentlich auf ſolche Fälle der fahrläſſigen Verleumdung. Dieſe Auffaſſung des Vergehens iſt jedoch nicht ohne Widerſpruch geblieben. Im Staatsrathe machte ſich die Anſicht geltend, daß wie in den meiſten anderen Deutſchen Geſetzgebungen zu unterſcheiden ſei zwi- ſchen der abſichtlichen bewußten Verleumdung und der üblen Nachrede, welche aus Fahrläſſigkeit unwahre Thatſachen zum Nachtheile eines Anderen verbreitet. In dieſem letzteren Falle ſei die Strafe principiell zu ermäßigen, ja unter Umſtänden werde ſie ſich gar nicht rechtfertigen laſſen, namentlich wenn nur eine vertrauliche Mittheilung vorliege, welche eine Verbreitung der betreffenden Thatſachen gar nicht bezweckt habe. Obgleich nun darauf erwiedert wurde, daß es ſich hier nicht um Mittheilungen handle, welche dem Betheiligten nur unangenehm, und vielleicht nachtheilig ſein könnten, nicht um ſ. g. Klatſchereien, ſondern Beſeler Kommentar. 22

Suche im Werk

Hilfe

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ?

Language Resource Switchboard?

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/339
Zitationshilfe: Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 329. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/339>, abgerufen am 27.04.2024.