Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. etc. Tit. V. Widerstand gegen d. Staatsgewalt.

welche zur Vollstreckung der Gesetze oder der Befehle und Verordnungen
der Verwaltungsbehörden, oder der Urtheile und Verordnungen der Ge-
richte berufen sind. Diesen sind gleichgestellt Personen, welche zur Bei-
hülfe des Beamten zugezogen waren, so wie Mannschaften des Mili-
tairs oder einer Gemeinde-, Schutz- oder Bürgerwehr in Ausübung des
Dienstes. Auf andere "Abgeordnete der Obrigkeit" bezieht sich die
Strafbestimmung nicht.

II. In der Kommission der zweiten Kammer wurden zu diesem
Paragraphen und zu §. 87. zwei Abänderungs-Anträge gestellt, welche
beide auf demselben Grundgedanken beruhten, von der Kommission aber
abgelehnt wurden. "Sie knüpften sich beide," heißt es in dem Bericht,
"an die vielfach ventilirte Frage, ob zu den Anordnungen und Befehlen
der Obrigkeit, gegen welche man nach §. 77. (87.) nicht zum Unge-
horsam auffordern und nach §. 79. (89.) keinen aktiven Widerstand
üben dürfe, nicht nur die gesetzlichen, sondern auch die ungesetzlichen
gehören. Der Antragsteller ging davon aus, daß diese Frage nicht
absolut zu Gunsten der individuellen oder politischen Freiheit zu bejahen,
aber ebensowenig zu Gunsten der Ordnung absolut zu verneinen sei;
der kriminalrechtliche Schutz gegen Widerstand gebühre der Autorität
der Behörde auch dann, wenn sie materiell Ungesetzliches verordne, es
gebühre der Behörde aber nicht mehr, wenn sie sich außerhalb der
Grenzen ihres gesetzlichen Wirkungskreises, ihrer Amtskompetenz begebe,
und auf einem ihr gesetzlich entzogenen Gebiete Anordnungen treffe,
indem sie dann nicht mehr als Vertreterin der Staatsregierung, sondern
nur als eine usurpirte Gewalt auftrete, welcher zu gehorchen niemand
verpflichtet sei."

"Auf diese Begründung gestützt, wurde zunächst zu §. 77. (87.)
beantragt, in Uebereinstimmung mit der Preßverordnung vom 30. Juni 1849.
(§. 16.), aus welcher der Paragraph entnommen ist, von "Anordnungen
der zuständigen Obrigkeit" statt von "Anordnungen der Obrigkeit" zu
sprechen, und ferner das erste Aliena des §. 79. (89.) in folgender
Weise zu fassen:

Wer bei Vollstreckung der Gesetze oder der von einer Verwal-
tungsbehörde innerhalb ihres Wirkungskreises erlassenen Befehle
und Verordnungen, oder der Urtheile und Verordnungen der
Gerichte, den zu dieser Vollstreckung gesetzlich berufenen Beamten
während der Vornahme einer Amtshandlung u. s. w.

Gegen beide Anträge gemeinschaftlich wurde in der Kommission
angeführt, daß auch bei inkompetenter Weise erlassenen Befehlen einer
Obrigkeit der gesetzliche Weg der Beschwerde der ausreichende und einzig
zulässige sei; daß die Gestattung des aktiven Widerstandes gegen Be-

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. V. Widerſtand gegen d. Staatsgewalt.

welche zur Vollſtreckung der Geſetze oder der Befehle und Verordnungen
der Verwaltungsbehörden, oder der Urtheile und Verordnungen der Ge-
richte berufen ſind. Dieſen ſind gleichgeſtellt Perſonen, welche zur Bei-
hülfe des Beamten zugezogen waren, ſo wie Mannſchaften des Mili-
tairs oder einer Gemeinde-, Schutz- oder Bürgerwehr in Ausübung des
Dienſtes. Auf andere „Abgeordnete der Obrigkeit“ bezieht ſich die
Strafbeſtimmung nicht.

II. In der Kommiſſion der zweiten Kammer wurden zu dieſem
Paragraphen und zu §. 87. zwei Abänderungs-Anträge geſtellt, welche
beide auf demſelben Grundgedanken beruhten, von der Kommiſſion aber
abgelehnt wurden. „Sie knüpften ſich beide,“ heißt es in dem Bericht,
„an die vielfach ventilirte Frage, ob zu den Anordnungen und Befehlen
der Obrigkeit, gegen welche man nach §. 77. (87.) nicht zum Unge-
horſam auffordern und nach §. 79. (89.) keinen aktiven Widerſtand
üben dürfe, nicht nur die geſetzlichen, ſondern auch die ungeſetzlichen
gehören. Der Antragſteller ging davon aus, daß dieſe Frage nicht
abſolut zu Gunſten der individuellen oder politiſchen Freiheit zu bejahen,
aber ebenſowenig zu Gunſten der Ordnung abſolut zu verneinen ſei;
der kriminalrechtliche Schutz gegen Widerſtand gebühre der Autorität
der Behörde auch dann, wenn ſie materiell Ungeſetzliches verordne, es
gebühre der Behörde aber nicht mehr, wenn ſie ſich außerhalb der
Grenzen ihres geſetzlichen Wirkungskreiſes, ihrer Amtskompetenz begebe,
und auf einem ihr geſetzlich entzogenen Gebiete Anordnungen treffe,
indem ſie dann nicht mehr als Vertreterin der Staatsregierung, ſondern
nur als eine uſurpirte Gewalt auftrete, welcher zu gehorchen niemand
verpflichtet ſei.“

„Auf dieſe Begründung geſtützt, wurde zunächſt zu §. 77. (87.)
beantragt, in Uebereinſtimmung mit der Preßverordnung vom 30. Juni 1849.
(§. 16.), aus welcher der Paragraph entnommen iſt, von „Anordnungen
der zuſtändigen Obrigkeit“ ſtatt von „Anordnungen der Obrigkeit“ zu
ſprechen, und ferner das erſte Aliena des §. 79. (89.) in folgender
Weiſe zu faſſen:

Wer bei Vollſtreckung der Geſetze oder der von einer Verwal-
tungsbehörde innerhalb ihres Wirkungskreiſes erlaſſenen Befehle
und Verordnungen, oder der Urtheile und Verordnungen der
Gerichte, den zu dieſer Vollſtreckung geſetzlich berufenen Beamten
während der Vornahme einer Amtshandlung u. ſ. w.

Gegen beide Anträge gemeinſchaftlich wurde in der Kommiſſion
angeführt, daß auch bei inkompetenter Weiſe erlaſſenen Befehlen einer
Obrigkeit der geſetzliche Weg der Beſchwerde der ausreichende und einzig
zuläſſige ſei; daß die Geſtattung des aktiven Widerſtandes gegen Be-

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0266" n="256"/><fw place="top" type="header">Th. II. V. d. einzelnen Verbr. &#xA75B;c. Tit. V.          Wider&#x017F;tand gegen d. Staatsgewalt.</fw><lb/>
welche zur Voll&#x017F;treckung         der Ge&#x017F;etze oder der Befehle und Verordnungen<lb/>
der Verwaltungsbehörden, oder         der Urtheile und Verordnungen der Ge-<lb/>
richte berufen &#x017F;ind. Die&#x017F;en         &#x017F;ind gleichge&#x017F;tellt Per&#x017F;onen, welche zur Bei-<lb/>
hülfe des         Beamten zugezogen waren, &#x017F;o wie Mann&#x017F;chaften des Mili-<lb/>
tairs oder         einer Gemeinde-, Schutz- oder Bürgerwehr in Ausübung des<lb/>
Dien&#x017F;tes. Auf andere         &#x201E;Abgeordnete der Obrigkeit&#x201C; bezieht &#x017F;ich         die<lb/>
Strafbe&#x017F;timmung nicht.</p><lb/>
              <p>II. In der Kommi&#x017F;&#x017F;ion der zweiten Kammer wurden zu         die&#x017F;em<lb/>
Paragraphen und zu §. 87. zwei Abänderungs-Anträge         ge&#x017F;tellt, welche<lb/>
beide auf dem&#x017F;elben Grundgedanken beruhten, von         der Kommi&#x017F;&#x017F;ion aber<lb/>
abgelehnt wurden. &#x201E;Sie knüpften         &#x017F;ich beide,&#x201C; heißt es in dem Bericht,<lb/>
&#x201E;an die vielfach         ventilirte Frage, ob zu den Anordnungen und Befehlen<lb/>
der Obrigkeit, gegen welche man         nach §. 77. (87.) nicht zum Unge-<lb/>
hor&#x017F;am auffordern und nach §. 79. (89.)         keinen aktiven Wider&#x017F;tand<lb/>
üben dürfe, nicht nur die ge&#x017F;etzlichen,         &#x017F;ondern auch die unge&#x017F;etzlichen<lb/>
gehören. Der         Antrag&#x017F;teller ging davon aus, daß die&#x017F;e Frage         nicht<lb/>
ab&#x017F;olut zu Gun&#x017F;ten der individuellen oder         politi&#x017F;chen Freiheit zu bejahen,<lb/>
aber eben&#x017F;owenig zu         Gun&#x017F;ten der Ordnung ab&#x017F;olut zu verneinen &#x017F;ei;<lb/>
der         kriminalrechtliche Schutz gegen Wider&#x017F;tand gebühre der Autorität<lb/>
der Behörde         auch dann, wenn &#x017F;ie materiell Unge&#x017F;etzliches verordne, es<lb/>
gebühre         der Behörde aber nicht mehr, wenn &#x017F;ie &#x017F;ich außerhalb der<lb/>
Grenzen         ihres ge&#x017F;etzlichen Wirkungskrei&#x017F;es, ihrer Amtskompetenz         begebe,<lb/>
und auf einem ihr ge&#x017F;etzlich entzogenen Gebiete Anordnungen         treffe,<lb/>
indem &#x017F;ie dann nicht mehr als Vertreterin der Staatsregierung,         &#x017F;ondern<lb/>
nur als eine u&#x017F;urpirte Gewalt auftrete, welcher zu         gehorchen niemand<lb/>
verpflichtet &#x017F;ei.&#x201C;</p><lb/>
              <p>&#x201E;Auf die&#x017F;e Begründung ge&#x017F;tützt, wurde zunäch&#x017F;t         zu §. 77. (87.)<lb/>
beantragt, in Ueberein&#x017F;timmung mit der Preßverordnung vom 30.         Juni 1849.<lb/>
(§. 16.), aus welcher der Paragraph entnommen i&#x017F;t, von         &#x201E;Anordnungen<lb/>
der zu&#x017F;tändigen Obrigkeit&#x201C;         &#x017F;tatt von &#x201E;Anordnungen der Obrigkeit&#x201C;         zu<lb/>
&#x017F;prechen, und ferner das er&#x017F;te Aliena des §. 79. (89.) in         folgender<lb/>
Wei&#x017F;e zu fa&#x017F;&#x017F;en:</p><lb/>
              <p> <hi rendition="#et">Wer bei Voll&#x017F;treckung der Ge&#x017F;etze oder der von          einer Verwal-<lb/>
tungsbehörde innerhalb ihres Wirkungskrei&#x017F;es          erla&#x017F;&#x017F;enen Befehle<lb/>
und Verordnungen, oder der Urtheile und          Verordnungen der<lb/>
Gerichte, den zu die&#x017F;er Voll&#x017F;treckung          ge&#x017F;etzlich berufenen Beamten<lb/>
während der Vornahme einer Amtshandlung u.          &#x017F;. w.</hi> </p><lb/>
              <p> <hi rendition="#et">Gegen beide Anträge gemein&#x017F;chaftlich wurde in der          Kommi&#x017F;&#x017F;ion<lb/>
angeführt, daß auch bei inkompetenter Wei&#x017F;e          erla&#x017F;&#x017F;enen Befehlen einer<lb/>
Obrigkeit der ge&#x017F;etzliche          Weg der Be&#x017F;chwerde der ausreichende und          einzig<lb/>
zulä&#x017F;&#x017F;ige &#x017F;ei; daß die Ge&#x017F;tattung          des aktiven Wider&#x017F;tandes gegen Be-<lb/></hi> </p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[256/0266] Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. V. Widerſtand gegen d. Staatsgewalt. welche zur Vollſtreckung der Geſetze oder der Befehle und Verordnungen der Verwaltungsbehörden, oder der Urtheile und Verordnungen der Ge- richte berufen ſind. Dieſen ſind gleichgeſtellt Perſonen, welche zur Bei- hülfe des Beamten zugezogen waren, ſo wie Mannſchaften des Mili- tairs oder einer Gemeinde-, Schutz- oder Bürgerwehr in Ausübung des Dienſtes. Auf andere „Abgeordnete der Obrigkeit“ bezieht ſich die Strafbeſtimmung nicht. II. In der Kommiſſion der zweiten Kammer wurden zu dieſem Paragraphen und zu §. 87. zwei Abänderungs-Anträge geſtellt, welche beide auf demſelben Grundgedanken beruhten, von der Kommiſſion aber abgelehnt wurden. „Sie knüpften ſich beide,“ heißt es in dem Bericht, „an die vielfach ventilirte Frage, ob zu den Anordnungen und Befehlen der Obrigkeit, gegen welche man nach §. 77. (87.) nicht zum Unge- horſam auffordern und nach §. 79. (89.) keinen aktiven Widerſtand üben dürfe, nicht nur die geſetzlichen, ſondern auch die ungeſetzlichen gehören. Der Antragſteller ging davon aus, daß dieſe Frage nicht abſolut zu Gunſten der individuellen oder politiſchen Freiheit zu bejahen, aber ebenſowenig zu Gunſten der Ordnung abſolut zu verneinen ſei; der kriminalrechtliche Schutz gegen Widerſtand gebühre der Autorität der Behörde auch dann, wenn ſie materiell Ungeſetzliches verordne, es gebühre der Behörde aber nicht mehr, wenn ſie ſich außerhalb der Grenzen ihres geſetzlichen Wirkungskreiſes, ihrer Amtskompetenz begebe, und auf einem ihr geſetzlich entzogenen Gebiete Anordnungen treffe, indem ſie dann nicht mehr als Vertreterin der Staatsregierung, ſondern nur als eine uſurpirte Gewalt auftrete, welcher zu gehorchen niemand verpflichtet ſei.“ „Auf dieſe Begründung geſtützt, wurde zunächſt zu §. 77. (87.) beantragt, in Uebereinſtimmung mit der Preßverordnung vom 30. Juni 1849. (§. 16.), aus welcher der Paragraph entnommen iſt, von „Anordnungen der zuſtändigen Obrigkeit“ ſtatt von „Anordnungen der Obrigkeit“ zu ſprechen, und ferner das erſte Aliena des §. 79. (89.) in folgender Weiſe zu faſſen: Wer bei Vollſtreckung der Geſetze oder der von einer Verwal- tungsbehörde innerhalb ihres Wirkungskreiſes erlaſſenen Befehle und Verordnungen, oder der Urtheile und Verordnungen der Gerichte, den zu dieſer Vollſtreckung geſetzlich berufenen Beamten während der Vornahme einer Amtshandlung u. ſ. w. Gegen beide Anträge gemeinſchaftlich wurde in der Kommiſſion angeführt, daß auch bei inkompetenter Weiſe erlaſſenen Befehlen einer Obrigkeit der geſetzliche Weg der Beſchwerde der ausreichende und einzig zuläſſige ſei; daß die Geſtattung des aktiven Widerſtandes gegen Be-

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/266
Zitationshilfe:	Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 256. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/266>, abgerufen am 28.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.