Allgemeine Zeitung. Nr. 100. Augsburg, 9. April 1840.

Commission wieder zusammenberufen, um einen neuen, auf ganz andere Grundlagen gestellten Vorschlag der HH. Taix und Aycard zu prüfen. Alle Mitglieder der Commission kamen darin wenigstens überein, daß Maaßregeln zur Regulirung der Schwefelangelegenheit unverzüglich getroffen werden müßten, und ein Memorial des englischen Kaufmanns Wood sprach aus, daß dem vorhandenen Zustande bei weitem selbst ein entschiedenes Monopol vorzuziehen seyn würde. Einige riethen, die Minen auf kurze Zeit gänzlich zu schließen. Die Unzulänglichkeit und Ungerechtigkeit einer solchen Maaßregel wurde aber von der Mehrzahl sogleich erkannt, und der Generalstatthalter machte außerdem bemerklich, daß sie nicht einmal ausführbar seyn würde. Die Mehrzahl stimmte für Annahme des Taix-Aycard'schen Projects mit einigen Modificationen des ersten Entwurfs. Das Project bestand darin, daß die Gesellschaft sich anheischig machte, ein contractmäßig zu bestimmendes Capital auf Actien zusammenzubringen, eine ebenso zu bestimmende Quantität Schwefel den Minenbesitzern, unter welchen die Lieferung durch gerichtliche Abschätzung vertheilt werden sollte, zu festem Preise abzunehmen und ihnen für eine Mehrproduction bis auf die Hälfte derselben Quantität eine Entschädigung zu geben, endlich den Schwefel nicht über einen von der Regierung zu limitirenden Preis wieder zu verkaufen und für das Privilegium auf zehn Jahre dem Staat eine Pachtsumme zu bezahlen, welche durch eine Tantieme von dem mehr als contractmäßig ihr zustand abgesetzten Product erhöht werden sollte. Bei der Ausführung des Contracts, welcher mit dem 1 Julius 1838 ins Leben treten sollte, wurde festgesetzt, daß ein Theil der Pachtsumme zum Bau von 20 Miglien fahrbarer Straße verwendet werden sollte, wenn nicht die Gesellschaft selbst diese anzulegen vorzöge; ein anderer Theil sollte den Armenanstalten zufließen, das Uebrige den Staatscassen, aber mit der ausdrücklichen Bestimmung, zum Besten Siciliens allein verwendet zu werden. Daß dadurch die Handelstractate mit Frankreich und England durch das Schwefelmonopol verletzt worden, ist völlig unwahr, da dieselben die englischen und französischen Unterthanen, welche Handel treiben, den am meisten begünstigten Nationen in Allem gleich stellen, keineswegs aber zu Freiheiten berechtigen, welche nicht einmal den Neapolitanern gewährt werden. ^*)*)

(Beschluß folgt.)

Belgien.

[irrelevantes Material]

Brüssel, 1 April.

Die Repräsentantenkammer wird sich morgen versammeln. Alle Projecte einer Modification des Ministeriums sind einstweilen bei Seite gestellt, das bisherige Ministerium wird unverändert wieder vor der Kammer auftreten, und durch einen seiner Freunde (den Grafen Felix v. Merode) eine Motion zur Abstimmung bringen lassen, die der Vandersmissen'schen Angelegenheit eine andere Wendung geben soll. Die Minister rechnen dabei auf eine Majorität zu ihren Gunsten, da mehrere von denen, die am 14 März wider sie gestimmt, sonst von jeher zu ihren Anhängern gehört haben, und sie ungern von den Geschäften entfernt sehen. Immerhin bleibt es ein gefährliches Experiment, denn die Erfahrung in den belgischen Kammern hat mehr als einmal bewiesen, wie schwer es ist, die Härtnäckigkeit zu überwinden, womit man gern, um sich nicht den Anschein der Inconsequenz zu geben, bei einmal gefaßten Entscheidungen beharrt, nicht zu gedenken der Leidenschaftlichkeit, welche die längst bekannten Gegner des Ministeriums nun in dieser Sache an den Tag legen werden. Irrt sich indessen das bisherige Cabinet in seinen Berechnungen nicht, so wird General Wilmar auch noch zuvor die Discussion seines Kriegsbudgets durchsetzen, ehe er sein Portefeuille andern Händen übergibt. Auch hiemit ist dann wieder ein Anlaß zu schwierigen Debatten gegeben, weil die Opposition eine Menge Verminderungen in Vorschlag bringen will, auf denen sie, wenn General Wilmar einstweilen Kriegsminister bleibt, um so hartnäckiger wird bestehen wollen. Das Ministerium wird dann aber auch den Vortheil haben, die Opposition, die in der Discussion über Vandersmissen so voll Zärtlichkeit für die Armee war, mit sich selbst in Widerspruch zu bringen, und der Armee zu zeigen, was es mit dieser Zärtlichkeit in Phrasen für eine spärliche Bewandtniß in That hatten. Man scheint sogar darauf zu rechnen, es werde dieses bei einigen Gliedern der Kammer Eindruck genug hervorbringen, um sie ihrem bisherigen übertriebenen Sparsystem untreu zu machen, wo dann das Budget leichter erlangt würde, als es sonst der Fall gewesen wäre. Höchst delicat wird, wenn das Ministerium sich hält, die Stellung der höhern Beamten, namentlich der beiden Provincialgouverneurs Lebeau und Rogier, welche am 14 März gegen dasselbe gestimmt. Man begreift nicht, wie sie, ohne groben Verstoß gegen alle Grundsätze des Repräsentativsystems, länger ihre Aemter werden behalten können. Sollten sie sich indessen über solche Bedenklichkeiten wegsetzen, und ihre Aemter nicht freiwillig niederlegen, so wird ihnen auch wahrscheinlich das Ministerium ihre Dimission nicht zuschicken.

*) Eine Antwort hierauf findet sich in der heutigen Zeitung unter Großbritannien.