Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

es nicht gesteht. (Fischel, die Verfassung Englands, S. 97--100.)
Preußen hat in seinem Gesetz vom 12. Februar 1850 das einzige
systematische Recht der Hausdurchsuchung und Beschlagnahme, von dem
polizeilichen Hausrecht geschieden, aufgestellt. Der leitende Grundgedanke
dabei ist, den allgemeinen Grundsatz der Verfassungsurkunde (Art. 33)
dahin zu erklären, daß Haussuchungen nur unter Zuziehung von Behörden,
der Angeschuldigten und Hausgenossen vorgenommen, und daß die Briefe
zwar mit Beschlag belegt, aber nur auf richterlichen Befehl geöffnet
werden dürfen. Ein Gesetz für die Ausnahmen bei Krieg etc. ist noch
nicht erlassen. Gute Darstellung bei Rönne, Staatsrecht I. §. 99. Der
frühere Kampf für die Unverletzlichkeit des Briefgeheimnisses, außer
dem, was Klüber in seinem Oeffentlichen Recht sagt, namentlich bei
Aretin, constitutionelles Staatsrecht II. 1. Abth. 188 ff. Das übrige
deutsche Recht ist nur strafprocessualisch; die Berechtigung der Gerichte
ist hier durchgehend sehr gut bestimmt, meist auf Grundlage des Satzes,
daß die Briefe nur auf collegialen Beschluß geöffnet werden dürfen.
Dagegen fehlt eine bestimmte Scheidung des Rechts der Beschlagnahme
von dem der Einsicht in die Papiere, wie überhaupt des Sicherheits-
von dem gerichtlichen Polizeiverfahren. (Sundelin a. a. O. S. 33--42.)
Das österreichische Gesetz vom 27. Oktober 1862 hat geradezu vorge-
schrieben, daß auch die "Haussuchungen zum Zweck der polizeilichen Auf-
sicht" nach den Vorschriften der Strafproceßordnung zu geschehen haben
§. 5. Dagegen fehlt das Recht der polizeilichen Beschlagnahme und die
Strafproceßordnung §. 104 ff. gibt indirekt das Recht zu derselben schon
bei dringenderem Verdacht; zur Nacht soll die Hausdurchsuchung nur
in sehr dringenden Fällen stattfinden §. 107. Gemeindebeamte werden
nicht beigezogen.

4) Polizei der Waffen.

Die Polizei der Waffen hat nur eine Bedeutung, insofern die
Waffen als Mittel zur Störung der öffentlichen Ordnung dienen. Sie
ist daher in der Heimath der Revolutionen, in Frankreich entstanden,
dort ausgebildet, und von da nach Deutschland herüber gegangen,
während in England eine solche nicht existirt. Man kann im Allgemei-
nen unterscheiden zwischen der Waffenpolizei überhaupt, und der Waffen-
polizei in speziellen Fällen. Die Waffenpolizei überhaupt ist meisten-
theils ein Verbot, Waffen von bestimmter Art ohne Genehmigung ver-
fertigen, theils dieselben besitzen, theils mit denselben öffentlich er-
scheinen zu dürfen. Die Waffenpolizei der speziellen Fälle tritt bei
Störungen der öffentlichen Ruhe auf, und besteht in der meist mit
schweren Strafen bestärkten Vorschrift, die Waffen abliefern zu müssen.

es nicht geſteht. (Fiſchel, die Verfaſſung Englands, S. 97—100.)
Preußen hat in ſeinem Geſetz vom 12. Februar 1850 das einzige
ſyſtematiſche Recht der Hausdurchſuchung und Beſchlagnahme, von dem
polizeilichen Hausrecht geſchieden, aufgeſtellt. Der leitende Grundgedanke
dabei iſt, den allgemeinen Grundſatz der Verfaſſungsurkunde (Art. 33)
dahin zu erklären, daß Hausſuchungen nur unter Zuziehung von Behörden,
der Angeſchuldigten und Hausgenoſſen vorgenommen, und daß die Briefe
zwar mit Beſchlag belegt, aber nur auf richterlichen Befehl geöffnet
werden dürfen. Ein Geſetz für die Ausnahmen bei Krieg ꝛc. iſt noch
nicht erlaſſen. Gute Darſtellung bei Rönne, Staatsrecht I. §. 99. Der
frühere Kampf für die Unverletzlichkeit des Briefgeheimniſſes, außer
dem, was Klüber in ſeinem Oeffentlichen Recht ſagt, namentlich bei
Aretin, conſtitutionelles Staatsrecht II. 1. Abth. 188 ff. Das übrige
deutſche Recht iſt nur ſtrafproceſſualiſch; die Berechtigung der Gerichte
iſt hier durchgehend ſehr gut beſtimmt, meiſt auf Grundlage des Satzes,
daß die Briefe nur auf collegialen Beſchluß geöffnet werden dürfen.
Dagegen fehlt eine beſtimmte Scheidung des Rechts der Beſchlagnahme
von dem der Einſicht in die Papiere, wie überhaupt des Sicherheits-
von dem gerichtlichen Polizeiverfahren. (Sundelin a. a. O. S. 33—42.)
Das öſterreichiſche Geſetz vom 27. Oktober 1862 hat geradezu vorge-
ſchrieben, daß auch die „Hausſuchungen zum Zweck der polizeilichen Auf-
ſicht“ nach den Vorſchriften der Strafproceßordnung zu geſchehen haben
§. 5. Dagegen fehlt das Recht der polizeilichen Beſchlagnahme und die
Strafproceßordnung §. 104 ff. gibt indirekt das Recht zu derſelben ſchon
bei dringenderem Verdacht; zur Nacht ſoll die Hausdurchſuchung nur
in ſehr dringenden Fällen ſtattfinden §. 107. Gemeindebeamte werden
nicht beigezogen.

4) Polizei der Waffen.

Die Polizei der Waffen hat nur eine Bedeutung, inſofern die
Waffen als Mittel zur Störung der öffentlichen Ordnung dienen. Sie
iſt daher in der Heimath der Revolutionen, in Frankreich entſtanden,
dort ausgebildet, und von da nach Deutſchland herüber gegangen,
während in England eine ſolche nicht exiſtirt. Man kann im Allgemei-
nen unterſcheiden zwiſchen der Waffenpolizei überhaupt, und der Waffen-
polizei in ſpeziellen Fällen. Die Waffenpolizei überhaupt iſt meiſten-
theils ein Verbot, Waffen von beſtimmter Art ohne Genehmigung ver-
fertigen, theils dieſelben beſitzen, theils mit denſelben öffentlich er-
ſcheinen zu dürfen. Die Waffenpolizei der ſpeziellen Fälle tritt bei
Störungen der öffentlichen Ruhe auf, und beſteht in der meiſt mit
ſchweren Strafen beſtärkten Vorſchrift, die Waffen abliefern zu müſſen.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0180" n="158"/>
es nicht ge&#x017F;teht. (<hi rendition="#g">Fi&#x017F;chel</hi>, die Verfa&#x017F;&#x017F;ung Englands, S. 97&#x2014;100.)<lb/><hi rendition="#g">Preußen</hi> hat in &#x017F;einem Ge&#x017F;etz vom 12. Februar 1850 das einzige<lb/>
&#x017F;y&#x017F;temati&#x017F;che Recht der Hausdurch&#x017F;uchung und Be&#x017F;chlagnahme, von dem<lb/>
polizeilichen Hausrecht ge&#x017F;chieden, aufge&#x017F;tellt. Der leitende Grundgedanke<lb/>
dabei i&#x017F;t, den allgemeinen Grund&#x017F;atz der Verfa&#x017F;&#x017F;ungsurkunde (Art. 33)<lb/>
dahin zu erklären, daß Haus&#x017F;uchungen nur unter Zuziehung von Behörden,<lb/>
der Ange&#x017F;chuldigten und Hausgeno&#x017F;&#x017F;en vorgenommen, und daß die Briefe<lb/>
zwar mit Be&#x017F;chlag belegt, aber nur auf richterlichen Befehl geöffnet<lb/>
werden dürfen. Ein Ge&#x017F;etz für die Ausnahmen bei Krieg &#xA75B;c. i&#x017F;t noch<lb/>
nicht erla&#x017F;&#x017F;en. Gute Dar&#x017F;tellung bei <hi rendition="#g">Rönne</hi>, Staatsrecht <hi rendition="#aq">I.</hi> §. 99. Der<lb/>
frühere Kampf für die Unverletzlichkeit des Briefgeheimni&#x017F;&#x017F;es, außer<lb/>
dem, was <hi rendition="#g">Klüber</hi> in &#x017F;einem Oeffentlichen Recht &#x017F;agt, namentlich bei<lb/><hi rendition="#g">Aretin</hi>, con&#x017F;titutionelles Staatsrecht <hi rendition="#aq">II.</hi> 1. Abth. 188 ff. Das übrige<lb/>
deut&#x017F;che Recht i&#x017F;t <hi rendition="#g">nur</hi> &#x017F;trafproce&#x017F;&#x017F;uali&#x017F;ch; die Berechtigung der <hi rendition="#g">Gerichte</hi><lb/>
i&#x017F;t hier durchgehend &#x017F;ehr gut be&#x017F;timmt, mei&#x017F;t auf Grundlage des Satzes,<lb/>
daß die Briefe nur auf collegialen Be&#x017F;chluß geöffnet werden dürfen.<lb/>
Dagegen <hi rendition="#g">fehlt</hi> eine be&#x017F;timmte Scheidung des Rechts der Be&#x017F;chlagnahme<lb/>
von dem der Ein&#x017F;icht in die Papiere, wie überhaupt des Sicherheits-<lb/>
von dem gerichtlichen Polizeiverfahren. (<hi rendition="#g">Sundelin</hi> a. a. O. S. 33&#x2014;42.)<lb/>
Das ö&#x017F;terreichi&#x017F;che Ge&#x017F;etz vom 27. Oktober 1862 hat geradezu vorge-<lb/>
&#x017F;chrieben, daß auch die &#x201E;Haus&#x017F;uchungen zum Zweck der polizeilichen Auf-<lb/>
&#x017F;icht&#x201C; nach den Vor&#x017F;chriften der Strafproceßordnung zu ge&#x017F;chehen haben<lb/>
§. 5. Dagegen fehlt das Recht der polizeilichen Be&#x017F;chlagnahme und die<lb/>
Strafproceßordnung §. 104 ff. gibt indirekt das Recht zu der&#x017F;elben &#x017F;chon<lb/>
bei dringenderem Verdacht; zur <hi rendition="#g">Nacht</hi> &#x017F;oll die Hausdurch&#x017F;uchung nur<lb/>
in &#x017F;ehr dringenden Fällen &#x017F;tattfinden §. 107. Gemeindebeamte werden<lb/><hi rendition="#g">nicht</hi> beigezogen.</p>
              </div><lb/>
              <div n="5">
                <head>4) <hi rendition="#g">Polizei der Waffen</hi>.</head><lb/>
                <p>Die Polizei der Waffen hat nur eine Bedeutung, in&#x017F;ofern die<lb/>
Waffen als Mittel zur Störung der öffentlichen Ordnung dienen. Sie<lb/>
i&#x017F;t daher in der Heimath der Revolutionen, in Frankreich ent&#x017F;tanden,<lb/>
dort ausgebildet, und von da nach Deut&#x017F;chland herüber gegangen,<lb/>
während in England eine &#x017F;olche nicht exi&#x017F;tirt. Man kann im Allgemei-<lb/>
nen unter&#x017F;cheiden zwi&#x017F;chen der Waffenpolizei überhaupt, und der Waffen-<lb/>
polizei in &#x017F;peziellen Fällen. Die Waffenpolizei überhaupt i&#x017F;t mei&#x017F;ten-<lb/>
theils ein Verbot, Waffen von be&#x017F;timmter Art ohne Genehmigung <hi rendition="#g">ver-<lb/>
fertigen</hi>, theils die&#x017F;elben <hi rendition="#g">be&#x017F;itzen</hi>, theils mit den&#x017F;elben öffentlich <hi rendition="#g">er-<lb/>
&#x017F;cheinen</hi> zu dürfen. Die Waffenpolizei der &#x017F;peziellen Fälle tritt bei<lb/>
Störungen der öffentlichen Ruhe auf, und be&#x017F;teht in der mei&#x017F;t mit<lb/>
&#x017F;chweren Strafen be&#x017F;tärkten Vor&#x017F;chrift, die Waffen abliefern zu mü&#x017F;&#x017F;en.<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[158/0180] es nicht geſteht. (Fiſchel, die Verfaſſung Englands, S. 97—100.) Preußen hat in ſeinem Geſetz vom 12. Februar 1850 das einzige ſyſtematiſche Recht der Hausdurchſuchung und Beſchlagnahme, von dem polizeilichen Hausrecht geſchieden, aufgeſtellt. Der leitende Grundgedanke dabei iſt, den allgemeinen Grundſatz der Verfaſſungsurkunde (Art. 33) dahin zu erklären, daß Hausſuchungen nur unter Zuziehung von Behörden, der Angeſchuldigten und Hausgenoſſen vorgenommen, und daß die Briefe zwar mit Beſchlag belegt, aber nur auf richterlichen Befehl geöffnet werden dürfen. Ein Geſetz für die Ausnahmen bei Krieg ꝛc. iſt noch nicht erlaſſen. Gute Darſtellung bei Rönne, Staatsrecht I. §. 99. Der frühere Kampf für die Unverletzlichkeit des Briefgeheimniſſes, außer dem, was Klüber in ſeinem Oeffentlichen Recht ſagt, namentlich bei Aretin, conſtitutionelles Staatsrecht II. 1. Abth. 188 ff. Das übrige deutſche Recht iſt nur ſtrafproceſſualiſch; die Berechtigung der Gerichte iſt hier durchgehend ſehr gut beſtimmt, meiſt auf Grundlage des Satzes, daß die Briefe nur auf collegialen Beſchluß geöffnet werden dürfen. Dagegen fehlt eine beſtimmte Scheidung des Rechts der Beſchlagnahme von dem der Einſicht in die Papiere, wie überhaupt des Sicherheits- von dem gerichtlichen Polizeiverfahren. (Sundelin a. a. O. S. 33—42.) Das öſterreichiſche Geſetz vom 27. Oktober 1862 hat geradezu vorge- ſchrieben, daß auch die „Hausſuchungen zum Zweck der polizeilichen Auf- ſicht“ nach den Vorſchriften der Strafproceßordnung zu geſchehen haben §. 5. Dagegen fehlt das Recht der polizeilichen Beſchlagnahme und die Strafproceßordnung §. 104 ff. gibt indirekt das Recht zu derſelben ſchon bei dringenderem Verdacht; zur Nacht ſoll die Hausdurchſuchung nur in ſehr dringenden Fällen ſtattfinden §. 107. Gemeindebeamte werden nicht beigezogen. 4) Polizei der Waffen. Die Polizei der Waffen hat nur eine Bedeutung, inſofern die Waffen als Mittel zur Störung der öffentlichen Ordnung dienen. Sie iſt daher in der Heimath der Revolutionen, in Frankreich entſtanden, dort ausgebildet, und von da nach Deutſchland herüber gegangen, während in England eine ſolche nicht exiſtirt. Man kann im Allgemei- nen unterſcheiden zwiſchen der Waffenpolizei überhaupt, und der Waffen- polizei in ſpeziellen Fällen. Die Waffenpolizei überhaupt iſt meiſten- theils ein Verbot, Waffen von beſtimmter Art ohne Genehmigung ver- fertigen, theils dieſelben beſitzen, theils mit denſelben öffentlich er- ſcheinen zu dürfen. Die Waffenpolizei der ſpeziellen Fälle tritt bei Störungen der öffentlichen Ruhe auf, und beſteht in der meiſt mit ſchweren Strafen beſtärkten Vorſchrift, die Waffen abliefern zu müſſen.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/180
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867, S. 158. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/180>, abgerufen am 22.12.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.