Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Heckert, Adolph (Hrsg.): Handbuch der Schulgesetzgebung Preußens. Berlin, 1847.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>

desselben, die Zahlung zur gehörigen Zeit ohne weitere Anfrage leisten
lassen; im entgegengesetzten Fall ist dazu die Genehmigung des Con-
sistoriums erforderlich.

Die Oberpräsidenten werden in dieser Hinsicht indessen die Re-
gierungen in dem Geiste der ihnen ertheilten Instruction mit den
nöthigen allgemeinen Anweisungen versehen, damit auf der einen Seite
nicht wegen unbedeutender, oder an sich unbedenklicher Zahlungen be-
richtet werden darf, auf der andern Seite aber auch das Consistorium
in fortwährender Uebersicht von dem Zustande, der zu seiner Aufsicht
und Verwaltung gehörigen Fonds verbleibt, und selbige nicht durch
die Zahlungen der Regierungen für die von dem Consistorium beab-
sichtigten Dispositionen geschwächt werden.

Wegen Abnahme und Decharge der Rechnungen von dergleichen
Fonds wird es eben so gehalten, als wegen der Etats vorstehend vor-
geschrieben worden.

Befugnisse und Obliegenheiten des Consistoriums in dem ihm angewiesenen
Geschäftskreise.

§. 10. Es versteht sich von selbst, daß die Consistorien bei Aus-
übung ihres Amts sich überall nach bestehenden Gesetzen und Vor-
schriften zu richten haben.

Außer denjenigen Fällen, wo sie nach den vorstehenden Bestim-
mungen an das vorgesetzte Ministerium berichten müssen, dient ihnen
darüber theils die Analogie der Regierungsinstruction, theils der all-
gemeine Grundsatz, daß sie nur innerhalb schon gegebener Vorschriften
und Bestimmungen handeln dürfen, zur Norm, dergestalt, daß sie in
allen Fällen, wo es auf Feststellung von allgemeinen Grundsätzen,
auf neue Anordnungen und Einrichtungen, oder Veränderungen und
Abweichungen von bereits bestehenden, ankommt, und außerdem in
allen Fällen, wo es nach der Analogie der Regierungsinstruction nö-
thig sein würde, die Genehmigung des ihnen vorgesetzten Ministeriums
einholen müssen.

In allen Fällen aber, wo es bloß auf Anwendung und Ausfüh-
rung schon bestehender Vorschriften und Grundsätze ankommt, können
sie ohne weitere Anfrage verfügen.

Die Erfahrung wird es ergeben, ob und in wie weit es angäng-
lich sei, die Grenzlinie in obiger Beziehung annoch näher zu bestimmen;
imgleichen ob und wie weit das über die geistlichen und Schulange-

deſſelben, die Zahlung zur gehörigen Zeit ohne weitere Anfrage leiſten
laſſen; im entgegengeſetzten Fall iſt dazu die Genehmigung des Con-
ſiſtoriums erforderlich.

Die Oberpräſidenten werden in dieſer Hinſicht indeſſen die Re-
gierungen in dem Geiſte der ihnen ertheilten Inſtruction mit den
nöthigen allgemeinen Anweiſungen verſehen, damit auf der einen Seite
nicht wegen unbedeutender, oder an ſich unbedenklicher Zahlungen be-
richtet werden darf, auf der andern Seite aber auch das Conſiſtorium
in fortwährender Ueberſicht von dem Zuſtande, der zu ſeiner Aufſicht
und Verwaltung gehörigen Fonds verbleibt, und ſelbige nicht durch
die Zahlungen der Regierungen für die von dem Conſiſtorium beab-
ſichtigten Dispoſitionen geſchwächt werden.

Wegen Abnahme und Decharge der Rechnungen von dergleichen
Fonds wird es eben ſo gehalten, als wegen der Etats vorſtehend vor-
geſchrieben worden.

Befugniſſe und Obliegenheiten des Conſiſtoriums in dem ihm angewieſenen
Geſchäftskreiſe.

§. 10. Es verſteht ſich von ſelbſt, daß die Conſiſtorien bei Aus-
übung ihres Amts ſich überall nach beſtehenden Geſetzen und Vor-
ſchriften zu richten haben.

Außer denjenigen Fällen, wo ſie nach den vorſtehenden Beſtim-
mungen an das vorgeſetzte Miniſterium berichten müſſen, dient ihnen
darüber theils die Analogie der Regierungsinſtruction, theils der all-
gemeine Grundſatz, daß ſie nur innerhalb ſchon gegebener Vorſchriften
und Beſtimmungen handeln dürfen, zur Norm, dergeſtalt, daß ſie in
allen Fällen, wo es auf Feſtſtellung von allgemeinen Grundſätzen,
auf neue Anordnungen und Einrichtungen, oder Veränderungen und
Abweichungen von bereits beſtehenden, ankommt, und außerdem in
allen Fällen, wo es nach der Analogie der Regierungsinſtruction nö-
thig ſein würde, die Genehmigung des ihnen vorgeſetzten Miniſteriums
einholen müſſen.

In allen Fällen aber, wo es bloß auf Anwendung und Ausfüh-
rung ſchon beſtehender Vorſchriften und Grundſätze ankommt, können
ſie ohne weitere Anfrage verfügen.

Die Erfahrung wird es ergeben, ob und in wie weit es angäng-
lich ſei, die Grenzlinie in obiger Beziehung annoch näher zu beſtimmen;
imgleichen ob und wie weit das über die geiſtlichen und Schulange-

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0471" n="457"/>
de&#x017F;&#x017F;elben, die Zahlung zur gehörigen Zeit ohne weitere Anfrage lei&#x017F;ten<lb/>
la&#x017F;&#x017F;en; im entgegenge&#x017F;etzten Fall i&#x017F;t dazu die Genehmigung des Con-<lb/>
&#x017F;i&#x017F;toriums erforderlich.</p><lb/>
              <p>Die Oberprä&#x017F;identen werden in die&#x017F;er Hin&#x017F;icht inde&#x017F;&#x017F;en die Re-<lb/>
gierungen in dem Gei&#x017F;te der ihnen ertheilten In&#x017F;truction mit den<lb/>
nöthigen allgemeinen Anwei&#x017F;ungen ver&#x017F;ehen, damit auf der einen Seite<lb/>
nicht wegen unbedeutender, oder an &#x017F;ich unbedenklicher Zahlungen be-<lb/>
richtet werden darf, auf der andern Seite aber auch das Con&#x017F;i&#x017F;torium<lb/>
in fortwährender Ueber&#x017F;icht von dem Zu&#x017F;tande, der zu &#x017F;einer Auf&#x017F;icht<lb/>
und Verwaltung gehörigen Fonds verbleibt, und &#x017F;elbige nicht durch<lb/>
die Zahlungen der Regierungen für die von dem Con&#x017F;i&#x017F;torium beab-<lb/>
&#x017F;ichtigten Dispo&#x017F;itionen ge&#x017F;chwächt werden.</p><lb/>
              <p>Wegen Abnahme und Decharge der Rechnungen von dergleichen<lb/>
Fonds wird es eben &#x017F;o gehalten, als wegen der Etats vor&#x017F;tehend vor-<lb/>
ge&#x017F;chrieben worden.</p>
            </div>
          </div><lb/>
          <div n="3">
            <head>Befugni&#x017F;&#x017F;e und Obliegenheiten des Con&#x017F;i&#x017F;toriums in dem ihm angewie&#x017F;enen<lb/>
Ge&#x017F;chäftskrei&#x017F;e.</head><lb/>
            <p>§. 10. Es ver&#x017F;teht &#x017F;ich von &#x017F;elb&#x017F;t, daß die Con&#x017F;i&#x017F;torien bei Aus-<lb/>
übung ihres Amts &#x017F;ich überall nach be&#x017F;tehenden Ge&#x017F;etzen und Vor-<lb/>
&#x017F;chriften zu richten haben.</p><lb/>
            <p>Außer denjenigen Fällen, wo &#x017F;ie nach den vor&#x017F;tehenden Be&#x017F;tim-<lb/>
mungen an das vorge&#x017F;etzte Mini&#x017F;terium berichten mü&#x017F;&#x017F;en, dient ihnen<lb/>
darüber theils die Analogie der Regierungsin&#x017F;truction, theils der all-<lb/>
gemeine Grund&#x017F;atz, daß &#x017F;ie nur innerhalb &#x017F;chon gegebener Vor&#x017F;chriften<lb/>
und Be&#x017F;timmungen handeln dürfen, zur Norm, derge&#x017F;talt, daß &#x017F;ie in<lb/>
allen Fällen, wo es auf Fe&#x017F;t&#x017F;tellung von allgemeinen Grund&#x017F;ätzen,<lb/>
auf neue Anordnungen und Einrichtungen, oder Veränderungen und<lb/>
Abweichungen von bereits be&#x017F;tehenden, ankommt, und außerdem in<lb/>
allen Fällen, wo es nach der Analogie der Regierungsin&#x017F;truction nö-<lb/>
thig &#x017F;ein würde, die Genehmigung des ihnen vorge&#x017F;etzten Mini&#x017F;teriums<lb/>
einholen mü&#x017F;&#x017F;en.</p><lb/>
            <p>In allen Fällen aber, wo es bloß auf Anwendung und Ausfüh-<lb/>
rung &#x017F;chon be&#x017F;tehender Vor&#x017F;chriften und Grund&#x017F;ätze ankommt, können<lb/>
&#x017F;ie ohne weitere Anfrage verfügen.</p><lb/>
            <p>Die Erfahrung wird es ergeben, ob und in wie weit es angäng-<lb/>
lich &#x017F;ei, die Grenzlinie in obiger Beziehung annoch näher zu be&#x017F;timmen;<lb/>
imgleichen ob und wie weit das über die gei&#x017F;tlichen und Schulange-<lb/></p>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[457/0471] deſſelben, die Zahlung zur gehörigen Zeit ohne weitere Anfrage leiſten laſſen; im entgegengeſetzten Fall iſt dazu die Genehmigung des Con- ſiſtoriums erforderlich. Die Oberpräſidenten werden in dieſer Hinſicht indeſſen die Re- gierungen in dem Geiſte der ihnen ertheilten Inſtruction mit den nöthigen allgemeinen Anweiſungen verſehen, damit auf der einen Seite nicht wegen unbedeutender, oder an ſich unbedenklicher Zahlungen be- richtet werden darf, auf der andern Seite aber auch das Conſiſtorium in fortwährender Ueberſicht von dem Zuſtande, der zu ſeiner Aufſicht und Verwaltung gehörigen Fonds verbleibt, und ſelbige nicht durch die Zahlungen der Regierungen für die von dem Conſiſtorium beab- ſichtigten Dispoſitionen geſchwächt werden. Wegen Abnahme und Decharge der Rechnungen von dergleichen Fonds wird es eben ſo gehalten, als wegen der Etats vorſtehend vor- geſchrieben worden. Befugniſſe und Obliegenheiten des Conſiſtoriums in dem ihm angewieſenen Geſchäftskreiſe. §. 10. Es verſteht ſich von ſelbſt, daß die Conſiſtorien bei Aus- übung ihres Amts ſich überall nach beſtehenden Geſetzen und Vor- ſchriften zu richten haben. Außer denjenigen Fällen, wo ſie nach den vorſtehenden Beſtim- mungen an das vorgeſetzte Miniſterium berichten müſſen, dient ihnen darüber theils die Analogie der Regierungsinſtruction, theils der all- gemeine Grundſatz, daß ſie nur innerhalb ſchon gegebener Vorſchriften und Beſtimmungen handeln dürfen, zur Norm, dergeſtalt, daß ſie in allen Fällen, wo es auf Feſtſtellung von allgemeinen Grundſätzen, auf neue Anordnungen und Einrichtungen, oder Veränderungen und Abweichungen von bereits beſtehenden, ankommt, und außerdem in allen Fällen, wo es nach der Analogie der Regierungsinſtruction nö- thig ſein würde, die Genehmigung des ihnen vorgeſetzten Miniſteriums einholen müſſen. In allen Fällen aber, wo es bloß auf Anwendung und Ausfüh- rung ſchon beſtehender Vorſchriften und Grundſätze ankommt, können ſie ohne weitere Anfrage verfügen. Die Erfahrung wird es ergeben, ob und in wie weit es angäng- lich ſei, die Grenzlinie in obiger Beziehung annoch näher zu beſtimmen; imgleichen ob und wie weit das über die geiſtlichen und Schulange-

Suche im Werk

Hilfe

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ?

Language Resource Switchboard?

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/heckert_schulgesetzgebung_1847
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/heckert_schulgesetzgebung_1847/471
Zitationshilfe: Heckert, Adolph (Hrsg.): Handbuch der Schulgesetzgebung Preußens. Berlin, 1847, S. 457. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/heckert_schulgesetzgebung_1847/471>, abgerufen am 21.11.2024.