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Heckert, Adolph (Hrsg.): Handbuch der Schulgesetzgebung Preußens. Berlin, 1847.

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lehrer-Wittwen nur inſofern Anwendung, als die Witthums-
Grundſtücke zu der eigentlichen Pfarrer- oder Lehrer-Dotation
gehören, und der Nießbrauch jener Grundſtücke, wenn keine Wittwe
vorhanden iſt, dem Pfarrer oder Schullehrer zuſteht.
4. Die den Geiſtlichen zuſtändigen Steuer-Immunitäten beſchränken
ſich ohne Unterſchied der Confeſſion nur auf die directen Steuern
derjenigen Geiſtlichen, denen die Leitung und die Ausübung der
Seelſorge in einem beſtimmten Sprengel obliegt. Es ſind ſolche,
was inſonderheit den katholiſchen Clerus betrifft, nur auf die
Biſchöfe, Dom- und Curat- oder Pfarr-Geiſtlichkeit, welche die
Seelſorge leiten und ausüben, in Anwendung zu ſetzen. Grund-
ſtücke, welche künftig in den Beſitz der zur Steuerfreiheit berech-
tigten Geiſtlichkeit und Schullehrer übergehen und bereits ſteuer-
pflichtig ſind, bleiben ſteuerpflichtig.
15.

Inſtruction für die Conſiſtorien v. 23. Octbr. 1817. (G.-S.
S. 241.)

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen
ꝛc. ꝛc. haben beſchloſſen, die von Uns in dem Geſetz vom 30. April
1815. angeordneten Provinzial-Conſiſtorien mit nachſtehender Inſtruc-
tion zu verſehen:

Allgemeiner Wirkungskreis der Conſiſtorien.

§. 1. Die Conſiſtorien ſind vorzüglich dazu beſtimmt, in rein
geiſtlicher und wiſſenſchaftlicher Hinſicht die allgemeine Leitung des
evangeliſchen Kirchenweſens und der Schulangelegenheiten in der Pro-
vinz zu beſorgen.

Zugleich haben ſie die Verwaltung derjenigen Gegenſtände des
Cultus und öffentlichen Unterrichts in der Provinz, welche ihnen in
der gegenwärtigen Inſtruction ausdrücklich übertragen werden.

In ſo weit dieſes nicht geſchehen, werden die Angelegenheiten
von der Regierung nach Inhalt der, denſelben heute ertheilten In-
ſtructionen verwaltet.

Nähere Beſtimmung deſſelben.
I. In Kirchenangelegenheiten,
A. der evangeliſchen Kirche.

§. 2. In Abſicht der kirchlichen Angelegenheiten der evangeliſchen
Confeſſionen übt das Conſiſtorium diejenigen Conſiſtorialrechte aus,

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Zitationshilfe: Heckert, Adolph (Hrsg.): Handbuch der Schulgesetzgebung Preußens. Berlin, 1847, S. 450. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/heckert_schulgesetzgebung_1847/464>, abgerufen am 17.02.2025.