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[Schlözer, August Ludwig von]: Neuverändertes Rußland oder Leben Catharinä der Zweyten Kayserinn von Rußland. Bd. 1. Riga u. a., 1767.

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Kayserinn von Rußland.

dürfen die Departemens keinesweges gemein-
schaftliche Versammlungen anstellen, damit
keine Sache irgend durch Spitzfündigkeiten
ohne Noth verzögert, sondern jede in ihrem
Departement abgeurtheilt werde. Würde der
Senat auf eines Collegii oder einer Canzley
dreymalige Vorstellung keine Resolution er-
theilen; in solchem Fall ist ein Collegium oder
eine Canzley verbunden, nach Vorschrift des
Generalreglements alle Umstände schriftlich ab-
zufassen, und der Kayserinn gehörig vorzu-
stellen.

XII. In jedem ersten Departement der in
Departemens abgetheilten Gerichtshöfe soll
auf die vorfallenden Sachen der Procureur,
bey den übrigen aber der Secretair, jeder in
seiner Expedition, ein wachsames Auge haben.
Werden diese letztern etwas den Gesetzen zuwi-
derlaufendes gewahr, so müssen sie es so fort dem
Procureur mündlich referiren, der sich in sei-
nen Anträgen und Protestationen der ihm er-
theilten Instruction gemäß zu verhalten hat.

§. 7.

XIII. Die gerichtliche Beprüfung und
Bestätigung der Testamente und die Ausferti-
gung aller gerichtlichen Obligationen und übri-
gen Verschreibungen, verbleibt in Moscau

beym

Kayſerinn von Rußland.

duͤrfen die Departemens keinesweges gemein-
ſchaftliche Verſammlungen anſtellen, damit
keine Sache irgend durch Spitzfuͤndigkeiten
ohne Noth verzoͤgert, ſondern jede in ihrem
Departement abgeurtheilt werde. Wuͤrde der
Senat auf eines Collegii oder einer Canzley
dreymalige Vorſtellung keine Reſolution er-
theilen; in ſolchem Fall iſt ein Collegium oder
eine Canzley verbunden, nach Vorſchrift des
Generalreglements alle Umſtaͤnde ſchriftlich ab-
zufaſſen, und der Kayſerinn gehoͤrig vorzu-
ſtellen.

XII. In jedem erſten Departement der in
Departemens abgetheilten Gerichtshoͤfe ſoll
auf die vorfallenden Sachen der Procureur,
bey den uͤbrigen aber der Secretair, jeder in
ſeiner Expedition, ein wachſames Auge haben.
Werden dieſe letztern etwas den Geſetzen zuwi-
derlaufendes gewahr, ſo muͤſſen ſie es ſo fort dem
Procureur muͤndlich referiren, der ſich in ſei-
nen Antraͤgen und Proteſtationen der ihm er-
theilten Inſtruction gemaͤß zu verhalten hat.

§. 7.

XIII. Die gerichtliche Bepruͤfung und
Beſtaͤtigung der Teſtamente und die Ausferti-
gung aller gerichtlichen Obligationen und uͤbri-
gen Verſchreibungen, verbleibt in Moſcau

beym

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[15/0039] Kayſerinn von Rußland. duͤrfen die Departemens keinesweges gemein- ſchaftliche Verſammlungen anſtellen, damit keine Sache irgend durch Spitzfuͤndigkeiten ohne Noth verzoͤgert, ſondern jede in ihrem Departement abgeurtheilt werde. Wuͤrde der Senat auf eines Collegii oder einer Canzley dreymalige Vorſtellung keine Reſolution er- theilen; in ſolchem Fall iſt ein Collegium oder eine Canzley verbunden, nach Vorſchrift des Generalreglements alle Umſtaͤnde ſchriftlich ab- zufaſſen, und der Kayſerinn gehoͤrig vorzu- ſtellen. XII. In jedem erſten Departement der in Departemens abgetheilten Gerichtshoͤfe ſoll auf die vorfallenden Sachen der Procureur, bey den uͤbrigen aber der Secretair, jeder in ſeiner Expedition, ein wachſames Auge haben. Werden dieſe letztern etwas den Geſetzen zuwi- derlaufendes gewahr, ſo muͤſſen ſie es ſo fort dem Procureur muͤndlich referiren, der ſich in ſei- nen Antraͤgen und Proteſtationen der ihm er- theilten Inſtruction gemaͤß zu verhalten hat. §. 7. XIII. Die gerichtliche Bepruͤfung und Beſtaͤtigung der Teſtamente und die Ausferti- gung aller gerichtlichen Obligationen und uͤbri- gen Verſchreibungen, verbleibt in Moſcau beym

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Zitationshilfe:	[Schlözer, August Ludwig von]: Neuverändertes Rußland oder Leben Catharinä der Zweyten Kayserinn von Rußland. Bd. 1. Riga u. a., 1767, S. 15. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/haigold_russland01_1767/39>, abgerufen am 30.12.2024.

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