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Die Grenzboten. Jg. 66, 1907, Zweites Vierteljahr.

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Maßgebliches und Unmaßgebliches

Maßgebliches und Unmaßgebliches
Retchsspiegel.

(Vom Reichstag, Der Zwischenfall Kaempf. Die Entschädigung
der Farmer in Südwestafrika. Das Hcmdelsprovisorimn mit Amerika. Der Fall
Grandinger. Frankreich und Japan.)

Der Reichstag hat in der letzten Woche sehr eifrig und schnell gearbeitet.
Seine Geschäftigkeit steht in merkwürdigem Gegensatz zu den in die Länge und
Breite gezognen Debatten vor Ostern. Wäre man damals nur etwas mehr be¬
strebt gewesen, den Verhandlungen einen engern Rahmen zu geben, so wäre es
wohl möglich gewesen, noch manche wichtige Vorlage, z. B. das Gesetz über die
Behandlung der Majestätsbeleidigungen, bis Pfingsten zu erledigen. Nun hat sich
der Reichstag so lange bei überflüssigen Reden aufgehalten, daß er mit genauer
Not noch den Etat durchberaten kann, wenn er nicht nach Pfingsten noch einmal
zusammenkommen will. Darauf will man sich aber unter keinen Umständen einlassen,
und so sind die Herren Volksvertreter herzlich froh, daß sie einmal wieder die
Vertagung des hohen Hauses statt des Schlusses durchgesetzt haben. Man braucht
nun nicht in der heißen Jahreszeit weiter zu tagen, hat die bisher geleistete Arbeit
in den Kommissionen glücklich in den nächsten Herbst hinübergerettet, die freie Fahrt
für die Sommerferien gesichert und kann nun auf den parlamentarischen Lorbeeren
ausruhen und die bösen Menschen auslachen, die da meinen, daß es eigentlich recht
wenig sei, was der neue Reichstag in seinem ersten Tagungsabschnitt zustande ge¬
bracht hat.

Nun wollen wir nicht ungerecht sein und gern zugeben, daß der Reichstag
in Anbetracht seines verspäteten Zusammentritts nicht allzuviel vornehmen konnte, und
daß darum die Ausdehnung der Session über den Sommer hinaus, also die Ver¬
tagung während der Sommermonate, in jedem Falle diesmal gerechtfertigt erschien.
Auch schlössen die Beratungen des Reichstags manche wichtige Entscheidung ein,
wie die Errichtung des selbständigen Reichskolonialamtes, die Genehmigung zum
Bau der Bahn Kubnb--Keetmanshoop, die Entschädigung der südwestafriknnischen
Farmer usw. Ferner haben wir anerkannt, daß die Haltung des Reichstags bei
der Militärdebatte und bei der Debatte über die auswärtige Politik würdig und
verständig war. Deshalb wird man über manches Unerfreuliche leichter hinweg¬
sehen können.

Der nationale Block wird freilich in der öffentlichen Meinung überwiegend
mit Mißtrauen betrachtet. Vielleicht geschieht das schon deshalb, weil sehr viele
Beurteiler unzutreffende Begriffe mit der sogenannten "konservativ-liberalen Paarung"
verbinden und infolgedessen zu viel davon erwarten. Man darf aber sagen, daß
der Block in allen wichtigen Fragen bisher nicht versagt hat. Es sind freilich
Zwischenfälle eingetreten, in denen sich die nicht wegzuschaffenden Gegensätze zwischen
konservativer und liberaler Anschauung geltend machten. Damit wird man natürlich
immer rechnen müssen, und vielleicht werden solche Erscheinungen gerade dann die
kurioseste Form annehmen, wenn die Überzeugung, in allen entscheidenden nationalen
Fragen die Parteitradition zurückstellen zu müssen, sich allen Beteiligten in besondrer
Stärke aufdrängt. Ein Beispiel dafür haben wir in der seltsamen Prcisidentcnkrisis
im Reichstage erlebt. Der Vorgang, der den zweiten Vizepräsidenten des Reichstags,
Kaempf, veranlaßte, sein Ehrenamt niederzulegen, darf zwar als bekannt angenommen
werden, doch mag hier wenigstens kurz daran erinnert werden, daß der Ausgangs¬
punkt des Zwischenfalls durch die Ordnungsrufe, die Herr Kaempf dem Abgeordneten
Ledebour erteilt hatte, gegeben wurde. Der genannte sozialdemokratische Abgeordnete
gehört zu denen, die den recht dürftigen Gednnkeninhalt ihrer Reden durch ein markt¬
schreierisches Pathos zu verdecken suchen. Seine Reden pflegen dem Zuhörer "auf die


Maßgebliches und Unmaßgebliches

Maßgebliches und Unmaßgebliches
Retchsspiegel.

(Vom Reichstag, Der Zwischenfall Kaempf. Die Entschädigung
der Farmer in Südwestafrika. Das Hcmdelsprovisorimn mit Amerika. Der Fall
Grandinger. Frankreich und Japan.)

Der Reichstag hat in der letzten Woche sehr eifrig und schnell gearbeitet.
Seine Geschäftigkeit steht in merkwürdigem Gegensatz zu den in die Länge und
Breite gezognen Debatten vor Ostern. Wäre man damals nur etwas mehr be¬
strebt gewesen, den Verhandlungen einen engern Rahmen zu geben, so wäre es
wohl möglich gewesen, noch manche wichtige Vorlage, z. B. das Gesetz über die
Behandlung der Majestätsbeleidigungen, bis Pfingsten zu erledigen. Nun hat sich
der Reichstag so lange bei überflüssigen Reden aufgehalten, daß er mit genauer
Not noch den Etat durchberaten kann, wenn er nicht nach Pfingsten noch einmal
zusammenkommen will. Darauf will man sich aber unter keinen Umständen einlassen,
und so sind die Herren Volksvertreter herzlich froh, daß sie einmal wieder die
Vertagung des hohen Hauses statt des Schlusses durchgesetzt haben. Man braucht
nun nicht in der heißen Jahreszeit weiter zu tagen, hat die bisher geleistete Arbeit
in den Kommissionen glücklich in den nächsten Herbst hinübergerettet, die freie Fahrt
für die Sommerferien gesichert und kann nun auf den parlamentarischen Lorbeeren
ausruhen und die bösen Menschen auslachen, die da meinen, daß es eigentlich recht
wenig sei, was der neue Reichstag in seinem ersten Tagungsabschnitt zustande ge¬
bracht hat.

Nun wollen wir nicht ungerecht sein und gern zugeben, daß der Reichstag
in Anbetracht seines verspäteten Zusammentritts nicht allzuviel vornehmen konnte, und
daß darum die Ausdehnung der Session über den Sommer hinaus, also die Ver¬
tagung während der Sommermonate, in jedem Falle diesmal gerechtfertigt erschien.
Auch schlössen die Beratungen des Reichstags manche wichtige Entscheidung ein,
wie die Errichtung des selbständigen Reichskolonialamtes, die Genehmigung zum
Bau der Bahn Kubnb—Keetmanshoop, die Entschädigung der südwestafriknnischen
Farmer usw. Ferner haben wir anerkannt, daß die Haltung des Reichstags bei
der Militärdebatte und bei der Debatte über die auswärtige Politik würdig und
verständig war. Deshalb wird man über manches Unerfreuliche leichter hinweg¬
sehen können.

Der nationale Block wird freilich in der öffentlichen Meinung überwiegend
mit Mißtrauen betrachtet. Vielleicht geschieht das schon deshalb, weil sehr viele
Beurteiler unzutreffende Begriffe mit der sogenannten „konservativ-liberalen Paarung"
verbinden und infolgedessen zu viel davon erwarten. Man darf aber sagen, daß
der Block in allen wichtigen Fragen bisher nicht versagt hat. Es sind freilich
Zwischenfälle eingetreten, in denen sich die nicht wegzuschaffenden Gegensätze zwischen
konservativer und liberaler Anschauung geltend machten. Damit wird man natürlich
immer rechnen müssen, und vielleicht werden solche Erscheinungen gerade dann die
kurioseste Form annehmen, wenn die Überzeugung, in allen entscheidenden nationalen
Fragen die Parteitradition zurückstellen zu müssen, sich allen Beteiligten in besondrer
Stärke aufdrängt. Ein Beispiel dafür haben wir in der seltsamen Prcisidentcnkrisis
im Reichstage erlebt. Der Vorgang, der den zweiten Vizepräsidenten des Reichstags,
Kaempf, veranlaßte, sein Ehrenamt niederzulegen, darf zwar als bekannt angenommen
werden, doch mag hier wenigstens kurz daran erinnert werden, daß der Ausgangs¬
punkt des Zwischenfalls durch die Ordnungsrufe, die Herr Kaempf dem Abgeordneten
Ledebour erteilt hatte, gegeben wurde. Der genannte sozialdemokratische Abgeordnete
gehört zu denen, die den recht dürftigen Gednnkeninhalt ihrer Reden durch ein markt¬
schreierisches Pathos zu verdecken suchen. Seine Reden pflegen dem Zuhörer „auf die


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 66, 1907, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341885_301987/384>, abgerufen am 05.02.2025.