Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Die Grenzboten. Jg. 48, 1889, Zweites Vierteljahr.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>


Patent oder Azenzprämie?
<Lin Beitrag zur Verbesserung des Reichs-Patentgesetzes von Aarl Freytag (Schluß)

rotz aller Beschränkungen sind natürlich die meisten Erfindungen
nichts als Verbesserungen früherer Entdeckungen, Verbesserungen
freilich, deren praktischer Wert den der ersten Idee meist weit
übertrifft. Gerade bei diesen Verbesserungen aber tritt die
ganze Unvollkommenheit der bestehenden Patentverhältnisse in
die grellste Beleuchtung.

Der Erfinder, der ein Verbesserungspatent anstrebt, ist gezwungen, sich
mit dem Besitzer des Urpatcntes zu einigen, um von ihm die Erlaubnis der
Mitbenutzung seines Mouvpvlrechtes zu erlangen. Gelingt ihm dies nicht, so
ist der Wert der zweiten Erfindung auf volle drei Jahre völlig hinfällig; sie
kann zwar gesetzlich geschlitzt, aber uicht praktisch ausgebeutet werden, und damit
ist für den unglücklichen Verbesserer jede Möglichkeit ausgeschlossen, vor Ablauf
dieser Frist für die gebrachten Opfer an Zeit, Klugheit, Kraft und Geld, für
die Patentgebühren und die Entschädigung des Patentanwalts, für alle jene
langen Reihen von Zeitaufwand, Unannehmlichkeiten, Scherereien und Kosten,
welche die Erlangung eines Patentes erfordert, auch nur die geringste Ent¬
schädigung zu erhalten.

Drei Jahre aber sind eine lange Zeit in unsrer schnell vorwärts schreitenden
Entwicklung, und ein Erfinder ist selten in der Lage, lange zu hoffen und zu
harren; er wird also fast immer geneigt sein, um jeden irgend annehmbaren
Preis sein Erfinderrecht an den Inhaber des Urpatentes, zu verkaufen, und so
erwirbt dieser, oft ohne irgend ein geistiges Verdienst um die Erfindung be¬
anspruchen zu könne", ans völlig gesetzlichem Wege das Recht, den ersten und
zweiten und jeden folgenden Erfinder, der seine Patentrechte zu kreuzen ge¬
zwungen ist, für eine geringe Entschädigung nach Belieben auszubeuten, ein
Zustand, der den Zielen eines gerechten, wirksamen, gesetzlichen Erfindungs¬
schutzes recht wenig entspricht.

Dann erst, wenn die drei erste", kostbaren und unersetzlichen Jahre ver¬
striche" sind, kommt -- und zwar meist zu spät -- dem zweiten Erfinder der




Patent oder Azenzprämie?
<Lin Beitrag zur Verbesserung des Reichs-Patentgesetzes von Aarl Freytag (Schluß)

rotz aller Beschränkungen sind natürlich die meisten Erfindungen
nichts als Verbesserungen früherer Entdeckungen, Verbesserungen
freilich, deren praktischer Wert den der ersten Idee meist weit
übertrifft. Gerade bei diesen Verbesserungen aber tritt die
ganze Unvollkommenheit der bestehenden Patentverhältnisse in
die grellste Beleuchtung.

Der Erfinder, der ein Verbesserungspatent anstrebt, ist gezwungen, sich
mit dem Besitzer des Urpatcntes zu einigen, um von ihm die Erlaubnis der
Mitbenutzung seines Mouvpvlrechtes zu erlangen. Gelingt ihm dies nicht, so
ist der Wert der zweiten Erfindung auf volle drei Jahre völlig hinfällig; sie
kann zwar gesetzlich geschlitzt, aber uicht praktisch ausgebeutet werden, und damit
ist für den unglücklichen Verbesserer jede Möglichkeit ausgeschlossen, vor Ablauf
dieser Frist für die gebrachten Opfer an Zeit, Klugheit, Kraft und Geld, für
die Patentgebühren und die Entschädigung des Patentanwalts, für alle jene
langen Reihen von Zeitaufwand, Unannehmlichkeiten, Scherereien und Kosten,
welche die Erlangung eines Patentes erfordert, auch nur die geringste Ent¬
schädigung zu erhalten.

Drei Jahre aber sind eine lange Zeit in unsrer schnell vorwärts schreitenden
Entwicklung, und ein Erfinder ist selten in der Lage, lange zu hoffen und zu
harren; er wird also fast immer geneigt sein, um jeden irgend annehmbaren
Preis sein Erfinderrecht an den Inhaber des Urpatentes, zu verkaufen, und so
erwirbt dieser, oft ohne irgend ein geistiges Verdienst um die Erfindung be¬
anspruchen zu könne», ans völlig gesetzlichem Wege das Recht, den ersten und
zweiten und jeden folgenden Erfinder, der seine Patentrechte zu kreuzen ge¬
zwungen ist, für eine geringe Entschädigung nach Belieben auszubeuten, ein
Zustand, der den Zielen eines gerechten, wirksamen, gesetzlichen Erfindungs¬
schutzes recht wenig entspricht.

Dann erst, wenn die drei erste», kostbaren und unersetzlichen Jahre ver¬
striche» sind, kommt — und zwar meist zu spät — dem zweiten Erfinder der


<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0447" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/205178"/>
          <figure facs="http://media.dwds.de/dta/images/grenzboten_341849_204730/figures/grenzboten_341849_204730_205178_000.jpg"/><lb/>
        </div>
        <div n="1">
          <head> Patent oder Azenzprämie?<lb/>
&lt;Lin Beitrag zur Verbesserung des Reichs-Patentgesetzes <note type="byline"> von Aarl Freytag</note> (Schluß)</head><lb/>
          <p xml:id="ID_1237"> rotz aller Beschränkungen sind natürlich die meisten Erfindungen<lb/>
nichts als Verbesserungen früherer Entdeckungen, Verbesserungen<lb/>
freilich, deren praktischer Wert den der ersten Idee meist weit<lb/>
übertrifft. Gerade bei diesen Verbesserungen aber tritt die<lb/>
ganze Unvollkommenheit der bestehenden Patentverhältnisse in<lb/>
die grellste Beleuchtung.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1238"> Der Erfinder, der ein Verbesserungspatent anstrebt, ist gezwungen, sich<lb/>
mit dem Besitzer des Urpatcntes zu einigen, um von ihm die Erlaubnis der<lb/>
Mitbenutzung seines Mouvpvlrechtes zu erlangen. Gelingt ihm dies nicht, so<lb/>
ist der Wert der zweiten Erfindung auf volle drei Jahre völlig hinfällig; sie<lb/>
kann zwar gesetzlich geschlitzt, aber uicht praktisch ausgebeutet werden, und damit<lb/>
ist für den unglücklichen Verbesserer jede Möglichkeit ausgeschlossen, vor Ablauf<lb/>
dieser Frist für die gebrachten Opfer an Zeit, Klugheit, Kraft und Geld, für<lb/>
die Patentgebühren und die Entschädigung des Patentanwalts, für alle jene<lb/>
langen Reihen von Zeitaufwand, Unannehmlichkeiten, Scherereien und Kosten,<lb/>
welche die Erlangung eines Patentes erfordert, auch nur die geringste Ent¬<lb/>
schädigung zu erhalten.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1239"> Drei Jahre aber sind eine lange Zeit in unsrer schnell vorwärts schreitenden<lb/>
Entwicklung, und ein Erfinder ist selten in der Lage, lange zu hoffen und zu<lb/>
harren; er wird also fast immer geneigt sein, um jeden irgend annehmbaren<lb/>
Preis sein Erfinderrecht an den Inhaber des Urpatentes, zu verkaufen, und so<lb/>
erwirbt dieser, oft ohne irgend ein geistiges Verdienst um die Erfindung be¬<lb/>
anspruchen zu könne», ans völlig gesetzlichem Wege das Recht, den ersten und<lb/>
zweiten und jeden folgenden Erfinder, der seine Patentrechte zu kreuzen ge¬<lb/>
zwungen ist, für eine geringe Entschädigung nach Belieben auszubeuten, ein<lb/>
Zustand, der den Zielen eines gerechten, wirksamen, gesetzlichen Erfindungs¬<lb/>
schutzes recht wenig entspricht.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1240" next="#ID_1241"> Dann erst, wenn die drei erste», kostbaren und unersetzlichen Jahre ver¬<lb/>
striche» sind, kommt &#x2014; und zwar meist zu spät &#x2014; dem zweiten Erfinder der</p><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[0447] [Abbildung] Patent oder Azenzprämie? <Lin Beitrag zur Verbesserung des Reichs-Patentgesetzes von Aarl Freytag (Schluß) rotz aller Beschränkungen sind natürlich die meisten Erfindungen nichts als Verbesserungen früherer Entdeckungen, Verbesserungen freilich, deren praktischer Wert den der ersten Idee meist weit übertrifft. Gerade bei diesen Verbesserungen aber tritt die ganze Unvollkommenheit der bestehenden Patentverhältnisse in die grellste Beleuchtung. Der Erfinder, der ein Verbesserungspatent anstrebt, ist gezwungen, sich mit dem Besitzer des Urpatcntes zu einigen, um von ihm die Erlaubnis der Mitbenutzung seines Mouvpvlrechtes zu erlangen. Gelingt ihm dies nicht, so ist der Wert der zweiten Erfindung auf volle drei Jahre völlig hinfällig; sie kann zwar gesetzlich geschlitzt, aber uicht praktisch ausgebeutet werden, und damit ist für den unglücklichen Verbesserer jede Möglichkeit ausgeschlossen, vor Ablauf dieser Frist für die gebrachten Opfer an Zeit, Klugheit, Kraft und Geld, für die Patentgebühren und die Entschädigung des Patentanwalts, für alle jene langen Reihen von Zeitaufwand, Unannehmlichkeiten, Scherereien und Kosten, welche die Erlangung eines Patentes erfordert, auch nur die geringste Ent¬ schädigung zu erhalten. Drei Jahre aber sind eine lange Zeit in unsrer schnell vorwärts schreitenden Entwicklung, und ein Erfinder ist selten in der Lage, lange zu hoffen und zu harren; er wird also fast immer geneigt sein, um jeden irgend annehmbaren Preis sein Erfinderrecht an den Inhaber des Urpatentes, zu verkaufen, und so erwirbt dieser, oft ohne irgend ein geistiges Verdienst um die Erfindung be¬ anspruchen zu könne», ans völlig gesetzlichem Wege das Recht, den ersten und zweiten und jeden folgenden Erfinder, der seine Patentrechte zu kreuzen ge¬ zwungen ist, für eine geringe Entschädigung nach Belieben auszubeuten, ein Zustand, der den Zielen eines gerechten, wirksamen, gesetzlichen Erfindungs¬ schutzes recht wenig entspricht. Dann erst, wenn die drei erste», kostbaren und unersetzlichen Jahre ver¬ striche» sind, kommt — und zwar meist zu spät — dem zweiten Erfinder der

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (&#xa75b;): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341849_204730
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341849_204730/447
Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 48, 1889, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341849_204730/447>, abgerufen am 05.02.2025.