Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. etc. Tit. XXIII. Urkundenfälschung.

oder Thatsachen in öffentliche Urkunden, Bücher oder Register bewirkt.
Es wird darunter der Fall verstanden, welchen die Französische Juris-
prudenz im Gegensatz zur materiellen Fälschung, bei welcher eine Ver-
änderung an dem Aeußern der Urkunde vorgenommen wird, als die
intellektuelle Fälschung bezeichnet. Der Thatbestand des Verbrechens ist
in dem Gesetzbuch genau angegeben; ein wesentlicher Unterschied von
dem der Urkundenfälschung im engeren Sinne besteht darin, daß bei einer
solchen intellektuellen Fälschung der Gebrauch der unrichtigen Urkunde
von Seiten des Thäters, nicht für nothwendig erklärt ist, so daß das
Verbrechen, wie bei der Münzfälschung, schon mit der Thatsache der
bewirkten Fälschung vollendet ist. Das Strafgesetzbuch stimmt also in
diesem Fall mit dem Code penal überein. -- Der wissentliche Gebrauch
eines solchen Dokuments wird der Fälschung gleich bestraft, voraus-
gesetzt, daß derjenige, welcher den Gebrauch davon macht, zum Nach-
theile eines Anderen handelt. b) Liegt also der Fall vor, daß jemand
eine solche falsche Beurkundung bewirkt und selbst davon Gebrauch
gemacht hat, so findet eigentlich ein Zusammentreffen mehrerer Ver-
brechen statt, und es käme auf die besonderen Umstände an, ob die
Regel des §. 55. oder die des §. 56. darauf zur Anwendung zu bringen
wäre. Indessen scheint nach der Fassung des §. 252. Abs. 2. eine so
strenge Durchführung des Princips nicht in der Absicht des Gesetzgebers
gelegen zu haben; denn die Vorschrift bezieht sich doch nur auf solche
Personen, welche nicht selbst die Fälschung bewirkt haben.

Der Entwurf von 1847. §. 319. hatte noch eine Strafvorschrift
für den Fall, wenn die Aufnahme unrichtiger Thatsachen in öffentliche
Urkunden u. s. w. vorsätzlich, jedoch nicht in der Absicht, einen Gewinn
zu machen oder Schaden zuzufügen, bewirkt ist. Der vereinigte stän-
dische Ausschuß beschloß aber den Wegfall dieser Bestimmung. c)

§. 253.

Wer unächtes Stempelpapier anfertigt, oder ächtes Stempelpapier ver-
fälscht, ingleichen wer wissentlich von falschem oder verfälschtem Stempelpapier
Gebrauch macht, wird mit Gefängniß nicht unter drei Monaten, sowie mit
zeitiger Untersagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte bestraft.

Eine gleiche Strafe hat derjenige verwirkt, welcher sich einer dieser Hand-
lungen in Beziehung auf Postfreimarken oder gestempelte Briefcouverts
schuldig macht.

Die Fälschung von Stempelpapier, welcher die von Postfreimarken

b) Chauveau et Helie Faustin. l. c. chap. XXVI.

c) Verhandlungen. IV. S. 310-13.

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. XXIII. Urkundenfälſchung.

oder Thatſachen in öffentliche Urkunden, Bücher oder Regiſter bewirkt.
Es wird darunter der Fall verſtanden, welchen die Franzöſiſche Juris-
prudenz im Gegenſatz zur materiellen Fälſchung, bei welcher eine Ver-
änderung an dem Aeußern der Urkunde vorgenommen wird, als die
intellektuelle Fälſchung bezeichnet. Der Thatbeſtand des Verbrechens iſt
in dem Geſetzbuch genau angegeben; ein weſentlicher Unterſchied von
dem der Urkundenfälſchung im engeren Sinne beſteht darin, daß bei einer
ſolchen intellektuellen Fälſchung der Gebrauch der unrichtigen Urkunde
von Seiten des Thäters, nicht für nothwendig erklärt iſt, ſo daß das
Verbrechen, wie bei der Münzfälſchung, ſchon mit der Thatſache der
bewirkten Fälſchung vollendet iſt. Das Strafgeſetzbuch ſtimmt alſo in
dieſem Fall mit dem Code pénal überein. — Der wiſſentliche Gebrauch
eines ſolchen Dokuments wird der Fälſchung gleich beſtraft, voraus-
geſetzt, daß derjenige, welcher den Gebrauch davon macht, zum Nach-
theile eines Anderen handelt. b) Liegt alſo der Fall vor, daß jemand
eine ſolche falſche Beurkundung bewirkt und ſelbſt davon Gebrauch
gemacht hat, ſo findet eigentlich ein Zuſammentreffen mehrerer Ver-
brechen ſtatt, und es käme auf die beſonderen Umſtände an, ob die
Regel des §. 55. oder die des §. 56. darauf zur Anwendung zu bringen
wäre. Indeſſen ſcheint nach der Faſſung des §. 252. Abſ. 2. eine ſo
ſtrenge Durchführung des Princips nicht in der Abſicht des Geſetzgebers
gelegen zu haben; denn die Vorſchrift bezieht ſich doch nur auf ſolche
Perſonen, welche nicht ſelbſt die Fälſchung bewirkt haben.

Der Entwurf von 1847. §. 319. hatte noch eine Strafvorſchrift
für den Fall, wenn die Aufnahme unrichtiger Thatſachen in öffentliche
Urkunden u. ſ. w. vorſätzlich, jedoch nicht in der Abſicht, einen Gewinn
zu machen oder Schaden zuzufügen, bewirkt iſt. Der vereinigte ſtän-
diſche Ausſchuß beſchloß aber den Wegfall dieſer Beſtimmung. c)

§. 253.

Wer unächtes Stempelpapier anfertigt, oder ächtes Stempelpapier ver-
fälſcht, ingleichen wer wiſſentlich von falſchem oder verfälſchtem Stempelpapier
Gebrauch macht, wird mit Gefängniß nicht unter drei Monaten, ſowie mit
zeitiger Unterſagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte beſtraft.

Eine gleiche Strafe hat derjenige verwirkt, welcher ſich einer dieſer Hand-
lungen in Beziehung auf Poſtfreimarken oder geſtempelte Briefcouverts
ſchuldig macht.

Die Fälſchung von Stempelpapier, welcher die von Poſtfreimarken

b) Chauveau et Hélie Faustin. l. c. chap. XXVI.

c) Verhandlungen. IV. S. 310-13.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0490" n="480"/><fw place="top" type="header">Th. II. V. d. einzelnen Verbr. &#xA75B;c. Tit. XXIII.           Urkundenfäl&#x017F;chung.</fw><lb/>
oder That&#x017F;achen in öffentliche Urkunden,          Bücher oder Regi&#x017F;ter bewirkt.<lb/>
Es wird darunter der Fall          ver&#x017F;tanden, welchen die Franzö&#x017F;i&#x017F;che Juris-<lb/>
prudenz im          Gegen&#x017F;atz zur materiellen Fäl&#x017F;chung, bei welcher eine          Ver-<lb/>
änderung an dem Aeußern der Urkunde vorgenommen wird, als die<lb/>
intellektuelle          Fäl&#x017F;chung bezeichnet. Der Thatbe&#x017F;tand des Verbrechens          i&#x017F;t<lb/>
in dem Ge&#x017F;etzbuch genau angegeben; ein          we&#x017F;entlicher Unter&#x017F;chied von<lb/>
dem der Urkundenfäl&#x017F;chung          im engeren Sinne be&#x017F;teht darin, daß bei einer<lb/>
&#x017F;olchen          intellektuellen Fäl&#x017F;chung der Gebrauch der unrichtigen Urkunde<lb/>
von Seiten          des Thäters, nicht für nothwendig erklärt i&#x017F;t, &#x017F;o daß          das<lb/>
Verbrechen, wie bei der Münzfäl&#x017F;chung, &#x017F;chon mit der          That&#x017F;ache der<lb/>
bewirkten Fäl&#x017F;chung vollendet i&#x017F;t. Das          Strafge&#x017F;etzbuch &#x017F;timmt al&#x017F;o in<lb/>
die&#x017F;em Fall          mit dem <hi rendition="#aq">Code pénal</hi> überein. &#x2014; Der          wi&#x017F;&#x017F;entliche Gebrauch<lb/>
eines &#x017F;olchen Dokuments wird der          Fäl&#x017F;chung gleich be&#x017F;traft, voraus-<lb/>
ge&#x017F;etzt, daß          derjenige, welcher den Gebrauch davon macht, zum Nach-<lb/>
theile eines Anderen handelt.           <note place="foot" n="b)"><hi rendition="#aq"><hi rendition="#g">Chauveau et Hélie Faustin</hi></hi>. <hi rendition="#aq">l. c. chap.</hi> XXVI.</note> Liegt al&#x017F;o der Fall          vor, daß jemand<lb/>
eine &#x017F;olche fal&#x017F;che Beurkundung bewirkt und          &#x017F;elb&#x017F;t davon Gebrauch<lb/>
gemacht hat, &#x017F;o findet          eigentlich ein Zu&#x017F;ammentreffen mehrerer Ver-<lb/>
brechen &#x017F;tatt, und          es käme auf die be&#x017F;onderen Um&#x017F;tände an, ob die<lb/>
Regel des §. 55.          oder die des §. 56. darauf zur Anwendung zu bringen<lb/>
wäre.          Inde&#x017F;&#x017F;en &#x017F;cheint nach der Fa&#x017F;&#x017F;ung          des §. 252. Ab&#x017F;. 2. eine &#x017F;o<lb/>
&#x017F;trenge Durchführung des          Princips nicht in der Ab&#x017F;icht des Ge&#x017F;etzgebers<lb/>
gelegen zu haben;          denn die Vor&#x017F;chrift bezieht &#x017F;ich doch nur auf          &#x017F;olche<lb/>
Per&#x017F;onen, welche nicht &#x017F;elb&#x017F;t die          Fäl&#x017F;chung bewirkt haben.</p><lb/>
                <p>Der Entwurf von 1847. §. 319. hatte noch eine Strafvor&#x017F;chrift<lb/>
für den          Fall, wenn die Aufnahme unrichtiger That&#x017F;achen in öffentliche<lb/>
Urkunden u.          &#x017F;. w. vor&#x017F;ätzlich, jedoch nicht in der Ab&#x017F;icht, einen          Gewinn<lb/>
zu machen oder Schaden zuzufügen, bewirkt i&#x017F;t. Der vereinigte          &#x017F;tän-<lb/>
di&#x017F;che Aus&#x017F;chuß be&#x017F;chloß aber den          Wegfall die&#x017F;er Be&#x017F;timmung. <note place="foot" n="c)"><hi rendition="#g">Verhandlungen</hi>. IV. S. 310-13.</note>         </p>
              </div>
            </div><lb/>
            <div n="4">
              <head>§. 253.</head><lb/>
              <div n="5">
                <head/>
                <p>Wer unächtes Stempelpapier anfertigt, oder ächtes Stempelpapier          ver-<lb/>
fäl&#x017F;cht, ingleichen wer wi&#x017F;&#x017F;entlich von          fal&#x017F;chem oder verfäl&#x017F;chtem Stempelpapier<lb/>
Gebrauch macht, wird mit          Gefängniß nicht unter drei Monaten, &#x017F;owie mit<lb/>
zeitiger          Unter&#x017F;agung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte be&#x017F;traft.</p><lb/>
                <p>Eine gleiche Strafe hat derjenige verwirkt, welcher &#x017F;ich einer          die&#x017F;er Hand-<lb/>
lungen in Beziehung auf Po&#x017F;tfreimarken oder          ge&#x017F;tempelte Briefcouverts<lb/>
&#x017F;chuldig macht.</p>
              </div><lb/>
              <milestone rendition="#hr" unit="section"/>
              <div n="5">
                <head/>
                <p>Die Fäl&#x017F;chung von Stempelpapier, welcher die von           Po&#x017F;tfreimarken<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[480/0490] Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. XXIII. Urkundenfälſchung. oder Thatſachen in öffentliche Urkunden, Bücher oder Regiſter bewirkt. Es wird darunter der Fall verſtanden, welchen die Franzöſiſche Juris- prudenz im Gegenſatz zur materiellen Fälſchung, bei welcher eine Ver- änderung an dem Aeußern der Urkunde vorgenommen wird, als die intellektuelle Fälſchung bezeichnet. Der Thatbeſtand des Verbrechens iſt in dem Geſetzbuch genau angegeben; ein weſentlicher Unterſchied von dem der Urkundenfälſchung im engeren Sinne beſteht darin, daß bei einer ſolchen intellektuellen Fälſchung der Gebrauch der unrichtigen Urkunde von Seiten des Thäters, nicht für nothwendig erklärt iſt, ſo daß das Verbrechen, wie bei der Münzfälſchung, ſchon mit der Thatſache der bewirkten Fälſchung vollendet iſt. Das Strafgeſetzbuch ſtimmt alſo in dieſem Fall mit dem Code pénal überein. — Der wiſſentliche Gebrauch eines ſolchen Dokuments wird der Fälſchung gleich beſtraft, voraus- geſetzt, daß derjenige, welcher den Gebrauch davon macht, zum Nach- theile eines Anderen handelt. b) Liegt alſo der Fall vor, daß jemand eine ſolche falſche Beurkundung bewirkt und ſelbſt davon Gebrauch gemacht hat, ſo findet eigentlich ein Zuſammentreffen mehrerer Ver- brechen ſtatt, und es käme auf die beſonderen Umſtände an, ob die Regel des §. 55. oder die des §. 56. darauf zur Anwendung zu bringen wäre. Indeſſen ſcheint nach der Faſſung des §. 252. Abſ. 2. eine ſo ſtrenge Durchführung des Princips nicht in der Abſicht des Geſetzgebers gelegen zu haben; denn die Vorſchrift bezieht ſich doch nur auf ſolche Perſonen, welche nicht ſelbſt die Fälſchung bewirkt haben. Der Entwurf von 1847. §. 319. hatte noch eine Strafvorſchrift für den Fall, wenn die Aufnahme unrichtiger Thatſachen in öffentliche Urkunden u. ſ. w. vorſätzlich, jedoch nicht in der Abſicht, einen Gewinn zu machen oder Schaden zuzufügen, bewirkt iſt. Der vereinigte ſtän- diſche Ausſchuß beſchloß aber den Wegfall dieſer Beſtimmung. c) §. 253. Wer unächtes Stempelpapier anfertigt, oder ächtes Stempelpapier ver- fälſcht, ingleichen wer wiſſentlich von falſchem oder verfälſchtem Stempelpapier Gebrauch macht, wird mit Gefängniß nicht unter drei Monaten, ſowie mit zeitiger Unterſagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte beſtraft. Eine gleiche Strafe hat derjenige verwirkt, welcher ſich einer dieſer Hand- lungen in Beziehung auf Poſtfreimarken oder geſtempelte Briefcouverts ſchuldig macht. Die Fälſchung von Stempelpapier, welcher die von Poſtfreimarken b) Chauveau et Hélie Faustin. l. c. chap. XXVI. c) Verhandlungen. IV. S. 310-13.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/490
Zitationshilfe:	Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 480. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/490>, abgerufen am 21.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.