Treitschke, Heinrich von: Deutsche Geschichte im neunzehnten Jahrhundert. Bd. 4: Bis zum Tode König Friedrich Wilhelms III. Leipzig, 1889.

XXIII. Stimmungen der württembergiſchen Oppoſition. 1838.

Wäre es aber auch anders, hätte ich mich nicht nach ihrem Sinne benommen, —
ſo würde ich gleichwohl keine meiner Abſtimmungen zurücknehmen, eben weil ſie aus
meiner Ueberzeugung hervorgegangen ſind.

Gerade dieſe Starrheit aber, womit ich auf demjenigen beharre, was ich für Recht
halte, macht mich zum württembergiſchen Volksvertreter gänzlich unfähig.

Mögen auch die politiſchen Anſichten der Wahlmänner des Oberamtsbezirks Geiß-
lingen ſeyn, welche ſie wollen, — ſoviel iſt jedenfalls gewiß, daß die Mehrzahl des Volks
meine Anſichten nicht theilt.

Mein Glaubensbekenntniß ſtützt ſich nämlich auf die Ueberzeugung, daß die Wieder-
herſtellung oder vielmehr die Herſtellung des ſchon ſeit 1819 geſtörten Rechtszuſtandes
die erſte und heiligſte Pflicht des Volks-Abgeordneten ſey und daß es nicht nur in ſeiner
Befugniß, ſondern ſelbſt in der von ihm übernommenen eidlichen Verpflichtung liege,
einer verfaſſungswidrigen Regierung die Mittel zu entziehen, womit ſie ihr geſetzwidriges
Syſtem durchführt.

Zwar ſtehen dieſer Anſicht die Beſchlüſſe des deutſchen Bundes entgegen, allein
eben deßhalb bekämpften wir ſie als verfaſſungswidrig.

Es iſt hier nicht der Ort, dieſe hochwichtige Frage einer weiteren Beleuchtung zu
unterwerfen: aber es iſt Thatſache, daß ſich ſelbſt ſolche Abgeordnete, welche ſonſt für
freyſinnig gelten, der parlamentariſchen Erörterung jener Beſchlüſſe widerſetzten, obgleich
ſie auf unſere verfaſſungsmäßigen Verhältniſſe fortwährend den entſchiedenſten Einfluß
ausüben.

Dieſe Abgeordneten handelten ſicherlich im Sinne ihrer Comittenten, allein nicht
die Anſicht der Committenten, ſondern die eigene Ueberzeugung ſoll den Abgeordneten
bey ſeinen Abſtimmungen leiten.… Ich bin ferner weit entfernt, äußerſte Mittel, wie
Steuer-Verweigerung, empfehlen zu wollen, ſo lange man die Hoffnung haben kann, daß
gelindere Mittel zum Ziele führen werden.

Wenn aber zugegeben werden muß, daß ſich die Regierung in allen die öffentlichen
Verhältniſſe betreffenden Haupt-Punkten zu irgend einer Nachgiebigkeit nicht nur nicht
geneigt zeigte, ſondern daß ſie vielmehr die Angriffe der Oppoſition als ebenſoviele bös-
willige Eingriffe in ihre Rechte bezeichnete, ſo wird hierdurch zugleich ausgeſprochen, daß
die Anwendung jenes äußerſten Mittels vollkommen begründet war.

Oder, kann man es mit dem beſtehenden Rechte der Steuer-Verweigerung in Ein-
klang bringen, einer Regierung, welche dem Volke gerade diejenigen Mittel vorenthält,
die allein geeignet ſind, den Sinn für einen verfaſſungsmäßigen Rechtszuſtand zu wecken
und zu erhalten, kann man es, ſage ich, mit jenem Rechte in Einklang bringen, einer
ſolchen Regierung das Geld zu verwilligen, womit der Cenſor belohnt wird, weil er die-
jenigen Stellen ſtreicht, welche ſich auf die Rechte der Staatsbürger beziehen; — das Geld
zu verwilligen, womit der Polizeibeamte bezahlt wird, weil er gegen politiſche Verſamm-
lungen einſchreitet; — das Geld zu verwilligen, womit der Richter beſoldet wird, weil
er den Widerſtand gegen ſolche Verfügungen beſtraft?

Dem ungeachtet erwarb ſich die Staatsverwaltung den Beyfall ihrer Stände in
ſo hohem Grade, daß die Anſicht der Oppoſition nicht mehr als 19 Stimmen gewinnen
konnte! … Leider mußte ich während meiner landſtändiſchen Laufbahn gar häufig die
Erfahrung machen, wie der deutſche Bund bey faſt allen Fragen von höherem Intereſſe
gleich einem Popanz vorgeſchoben wurde. Wollte die Oppoſition — unter Berufung
auf den tiefen Frieden — das Militär-Budget herabſetzen, ſo rief man ihr entgegen: „der
Bund!“ Suchte ſie — unter Berufung auf die diplomatiſche Bedeutungsloſigkeit des
Königreichs — die Koſten für auswärtige Angelegenheiten zu verringern, ſo tönte es
wieder: „der Bund!“ Eiferte ſie unter Berufung auf die Verfaſſung gegen die Cenſur:
„der Bund!“

Und machte ſie gar Angriffe auf den Bund ſelbſt, dreimal: „der Bund!“