Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 6. Stuttgart, 1868.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

das Gesetz von 1819 bestehen; die nothwendigen Modifikationen wurden
durch das Decret vom 11. August 1848 gegeben; die neue Constitution
verwies alle durch die Presse begangene Verbrechen wieder an die Jurys
(Art. 12), bis das Hauptgesetz vom 27. Juli 1849 erschien, das diese
Sätze zusammenfaßte, übrigens aber für die Mittheilungen, die es dem
Journale verbot (Anklage-Akte) sehr strenge war. Der Umschwung,
den auch die Preßgesetzgebung erlitt, beginnt mit dem Gesetz vom
16. Juli 1850, welches die Caution erhöht und den Stempel wieder ein-
führt, und den Satz zuerst aufstellt, daß "jeder Artikel von seinem
Verfasser gezeichnet sein muß" (Art. 3). Damit war der Re-
pression das gewaltige Mittel der individuellen Gefährdung gegeben;
es war nur noch ein Schritt zur vollen Herstellung des Repressivsystems,
der endlich durch das Decret organique vom 17. Februar 1852 geschah.
Die Grundsätze desselben bedürfen keines Commentars. Jede Zeitschrift
beruht auf der autorisation prealable, selbst die, welche sich mit der
economie sociale (?) beschäftigen; fremde Journale bedürfen gleichfalls
der Genehmigung; die Verpflichtungen zur Aufnahme von Mittheilungen,
sowie die Verbote von andern vermehren sich; die Preßvergehen werden
den tribunaux correctionnels überwiesen; jeder Zeugenbeweis ist aus-
geschlossen. Die Bezeichnung eines esprit du Journal oder einer ten-
dance ist zwar sorgfältig vermieden, aber statt dessen kann nicht bloß
das Gericht die Unterdrückung eines Journals als selbständige Unter-
nehmung aussprechen, sondern der Art. 32 sagt offen: "Nach einer
Verurtheilung selbst für bloße Contravention kann die Regierung binnen
zwei Monaten die Suspension oder die Unterdrückung eines
Journals aussprechen; ja ein Journal kann auch ohne alle Verurthei-
lung vom Ministerium nach zweimaliger Verwarnung auf zwei
Monate suspendirt und ohne allen Rechtsgrund par mesure de saurete
generale vom Präsidenten definitiv unterdrückt werden." Es ist dazu
nichts hinzuzufügen als die Naivetät, mit der Batbie (Droit public
I. 45) diese "repression administrative" bezeichnet: "C'est le droit
qu'a le Ministre ou le Prefet d'avertir un journal pour des motifs
non determines par la loi, et dont le Ministre ou le Prefet a la
souveraine appreciation." Bei dieser absoluten Abhängigkeit war
es freilich unnöthig die tendance als selbständiges Objekt der Polizei-
maßregel zu bezeichnen; in der That aber hat dies Decret die Anwen-
dung der Loi des tendances von 1822, die doch noch durch die Ge-
richte vollstreckt ward, nunmehr einfach der unverantwortlichen Polizei
übergeben. Das alles zusammen mit der Abhängigkeit des Druckerei-
gewerbes und der individuellen Signatur bildet die höchste Ausbildung
des Repressivsystems, die in der Geschichte vorkommt. Die Gesetze selbst

das Geſetz von 1819 beſtehen; die nothwendigen Modifikationen wurden
durch das Decret vom 11. Auguſt 1848 gegeben; die neue Conſtitution
verwies alle durch die Preſſe begangene Verbrechen wieder an die Jurys
(Art. 12), bis das Hauptgeſetz vom 27. Juli 1849 erſchien, das dieſe
Sätze zuſammenfaßte, übrigens aber für die Mittheilungen, die es dem
Journale verbot (Anklage-Akte) ſehr ſtrenge war. Der Umſchwung,
den auch die Preßgeſetzgebung erlitt, beginnt mit dem Geſetz vom
16. Juli 1850, welches die Caution erhöht und den Stempel wieder ein-
führt, und den Satz zuerſt aufſtellt, daß „jeder Artikel von ſeinem
Verfaſſer gezeichnet ſein muß“ (Art. 3). Damit war der Re-
preſſion das gewaltige Mittel der individuellen Gefährdung gegeben;
es war nur noch ein Schritt zur vollen Herſtellung des Repreſſivſyſtems,
der endlich durch das Décret organique vom 17. Februar 1852 geſchah.
Die Grundſätze deſſelben bedürfen keines Commentars. Jede Zeitſchrift
beruht auf der autorisation préalable, ſelbſt die, welche ſich mit der
économie sociale (?) beſchäftigen; fremde Journale bedürfen gleichfalls
der Genehmigung; die Verpflichtungen zur Aufnahme von Mittheilungen,
ſowie die Verbote von andern vermehren ſich; die Preßvergehen werden
den tribunaux correctionnels überwieſen; jeder Zeugenbeweis iſt aus-
geſchloſſen. Die Bezeichnung eines esprit du Journal oder einer ten-
dance iſt zwar ſorgfältig vermieden, aber ſtatt deſſen kann nicht bloß
das Gericht die Unterdrückung eines Journals als ſelbſtändige Unter-
nehmung ausſprechen, ſondern der Art. 32 ſagt offen: „Nach einer
Verurtheilung ſelbſt für bloße Contravention kann die Regierung binnen
zwei Monaten die Suspenſion oder die Unterdrückung eines
Journals ausſprechen; ja ein Journal kann auch ohne alle Verurthei-
lung vom Miniſterium nach zweimaliger Verwarnung auf zwei
Monate ſuspendirt und ohne allen Rechtsgrund par mesure de sûreté
générale vom Präſidenten definitiv unterdrückt werden.“ Es iſt dazu
nichts hinzuzufügen als die Naivetät, mit der Batbie (Droit public
I. 45) dieſe „repression administrative“ bezeichnet: „C’est le droit
qu’a le Ministre ou le Préfet d’avertir un journal pour des motifs
non déterminés par la loi, et dont le Ministre ou le Préfet a la
souveraine appréciation.“ Bei dieſer abſoluten Abhängigkeit war
es freilich unnöthig die tendance als ſelbſtändiges Objekt der Polizei-
maßregel zu bezeichnen; in der That aber hat dies Decret die Anwen-
dung der Loi des tendances von 1822, die doch noch durch die Ge-
richte vollſtreckt ward, nunmehr einfach der unverantwortlichen Polizei
übergeben. Das alles zuſammen mit der Abhängigkeit des Druckerei-
gewerbes und der individuellen Signatur bildet die höchſte Ausbildung
des Repreſſivſyſtems, die in der Geſchichte vorkommt. Die Geſetze ſelbſt

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0154" n="138"/>
das Ge&#x017F;etz von 1819 be&#x017F;tehen; die nothwendigen Modifikationen wurden<lb/>
durch das Decret vom 11. Augu&#x017F;t 1848 gegeben; die neue Con&#x017F;titution<lb/>
verwies alle durch die Pre&#x017F;&#x017F;e begangene Verbrechen wieder an die Jurys<lb/>
(Art. 12), bis das Hauptge&#x017F;etz vom 27. Juli 1849 er&#x017F;chien, das die&#x017F;e<lb/>
Sätze zu&#x017F;ammenfaßte, übrigens aber für die Mittheilungen, die es dem<lb/>
Journale verbot (Anklage-Akte) &#x017F;ehr &#x017F;trenge war. Der Um&#x017F;chwung,<lb/>
den auch die Preßge&#x017F;etzgebung erlitt, beginnt mit dem Ge&#x017F;etz vom<lb/>
16. Juli 1850, welches die Caution erhöht und den Stempel wieder ein-<lb/>
führt, und den Satz zuer&#x017F;t auf&#x017F;tellt, daß &#x201E;jeder Artikel von <hi rendition="#g">&#x017F;einem<lb/>
Verfa&#x017F;&#x017F;er gezeichnet &#x017F;ein muß</hi>&#x201C; (Art. 3). Damit war der Re-<lb/>
pre&#x017F;&#x017F;ion das gewaltige Mittel der individuellen Gefährdung gegeben;<lb/>
es war nur noch ein Schritt zur vollen Her&#x017F;tellung des Repre&#x017F;&#x017F;iv&#x017F;y&#x017F;tems,<lb/>
der endlich durch das <hi rendition="#aq">Décret organique</hi> vom 17. Februar 1852 ge&#x017F;chah.<lb/>
Die Grund&#x017F;ätze de&#x017F;&#x017F;elben bedürfen keines Commentars. <hi rendition="#g">Jede</hi> Zeit&#x017F;chrift<lb/>
beruht auf der <hi rendition="#aq">autorisation préalable,</hi> &#x017F;elb&#x017F;t die, welche &#x017F;ich mit der<lb/><hi rendition="#aq">économie sociale</hi> (?) be&#x017F;chäftigen; fremde Journale bedürfen gleichfalls<lb/>
der Genehmigung; die Verpflichtungen zur Aufnahme von Mittheilungen,<lb/>
&#x017F;owie die Verbote von andern vermehren &#x017F;ich; die Preßvergehen werden<lb/>
den <hi rendition="#aq">tribunaux correctionnels</hi> überwie&#x017F;en; jeder Zeugenbeweis i&#x017F;t aus-<lb/>
ge&#x017F;chlo&#x017F;&#x017F;en. Die Bezeichnung eines <hi rendition="#aq">esprit du Journal</hi> oder einer <hi rendition="#aq">ten-<lb/>
dance</hi> i&#x017F;t zwar &#x017F;orgfältig vermieden, aber &#x017F;tatt de&#x017F;&#x017F;en kann nicht bloß<lb/>
das Gericht die Unterdrückung eines Journals als &#x017F;elb&#x017F;tändige Unter-<lb/>
nehmung aus&#x017F;prechen, &#x017F;ondern der Art. 32 &#x017F;agt offen: &#x201E;Nach einer<lb/>
Verurtheilung &#x017F;elb&#x017F;t für bloße Contravention kann die Regierung binnen<lb/>
zwei Monaten die <hi rendition="#g">Suspen&#x017F;ion oder die Unterdrückung</hi> eines<lb/>
Journals aus&#x017F;prechen; ja ein Journal kann auch <hi rendition="#g">ohne</hi> alle Verurthei-<lb/>
lung vom Mini&#x017F;terium nach zweimaliger <hi rendition="#g">Verwarnung</hi> auf zwei<lb/>
Monate &#x017F;uspendirt und <hi rendition="#g">ohne</hi> allen Rechtsgrund <hi rendition="#aq">par mesure de sûreté<lb/>
générale</hi> vom Prä&#x017F;identen definitiv unterdrückt werden.&#x201C; Es i&#x017F;t dazu<lb/>
nichts hinzuzufügen als die Naivetät, mit der <hi rendition="#g">Batbie</hi> (<hi rendition="#aq">Droit public<lb/>
I.</hi> 45) die&#x017F;e <hi rendition="#aq">&#x201E;repression administrative&#x201C;</hi> bezeichnet: <hi rendition="#aq">&#x201E;C&#x2019;est le droit<lb/>
qu&#x2019;a le Ministre ou le Préfet d&#x2019;avertir un journal pour des motifs<lb/>
non déterminés par la loi, et dont le Ministre ou le Préfet a la<lb/><hi rendition="#g">souveraine</hi> appréciation.&#x201C;</hi> Bei die&#x017F;er ab&#x017F;oluten Abhängigkeit war<lb/>
es freilich unnöthig die <hi rendition="#aq">tendance</hi> als &#x017F;elb&#x017F;tändiges Objekt der Polizei-<lb/>
maßregel zu bezeichnen; in der That aber hat dies Decret die Anwen-<lb/>
dung der <hi rendition="#aq">Loi des tendances</hi> von 1822, die doch noch durch die Ge-<lb/>
richte voll&#x017F;treckt ward, nunmehr einfach der unverantwortlichen Polizei<lb/>
übergeben. Das alles zu&#x017F;ammen mit der Abhängigkeit des Druckerei-<lb/>
gewerbes und der individuellen Signatur bildet die höch&#x017F;te Ausbildung<lb/>
des Repre&#x017F;&#x017F;iv&#x017F;y&#x017F;tems, die in der Ge&#x017F;chichte vorkommt. Die Ge&#x017F;etze &#x017F;elb&#x017F;t<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[138/0154] das Geſetz von 1819 beſtehen; die nothwendigen Modifikationen wurden durch das Decret vom 11. Auguſt 1848 gegeben; die neue Conſtitution verwies alle durch die Preſſe begangene Verbrechen wieder an die Jurys (Art. 12), bis das Hauptgeſetz vom 27. Juli 1849 erſchien, das dieſe Sätze zuſammenfaßte, übrigens aber für die Mittheilungen, die es dem Journale verbot (Anklage-Akte) ſehr ſtrenge war. Der Umſchwung, den auch die Preßgeſetzgebung erlitt, beginnt mit dem Geſetz vom 16. Juli 1850, welches die Caution erhöht und den Stempel wieder ein- führt, und den Satz zuerſt aufſtellt, daß „jeder Artikel von ſeinem Verfaſſer gezeichnet ſein muß“ (Art. 3). Damit war der Re- preſſion das gewaltige Mittel der individuellen Gefährdung gegeben; es war nur noch ein Schritt zur vollen Herſtellung des Repreſſivſyſtems, der endlich durch das Décret organique vom 17. Februar 1852 geſchah. Die Grundſätze deſſelben bedürfen keines Commentars. Jede Zeitſchrift beruht auf der autorisation préalable, ſelbſt die, welche ſich mit der économie sociale (?) beſchäftigen; fremde Journale bedürfen gleichfalls der Genehmigung; die Verpflichtungen zur Aufnahme von Mittheilungen, ſowie die Verbote von andern vermehren ſich; die Preßvergehen werden den tribunaux correctionnels überwieſen; jeder Zeugenbeweis iſt aus- geſchloſſen. Die Bezeichnung eines esprit du Journal oder einer ten- dance iſt zwar ſorgfältig vermieden, aber ſtatt deſſen kann nicht bloß das Gericht die Unterdrückung eines Journals als ſelbſtändige Unter- nehmung ausſprechen, ſondern der Art. 32 ſagt offen: „Nach einer Verurtheilung ſelbſt für bloße Contravention kann die Regierung binnen zwei Monaten die Suspenſion oder die Unterdrückung eines Journals ausſprechen; ja ein Journal kann auch ohne alle Verurthei- lung vom Miniſterium nach zweimaliger Verwarnung auf zwei Monate ſuspendirt und ohne allen Rechtsgrund par mesure de sûreté générale vom Präſidenten definitiv unterdrückt werden.“ Es iſt dazu nichts hinzuzufügen als die Naivetät, mit der Batbie (Droit public I. 45) dieſe „repression administrative“ bezeichnet: „C’est le droit qu’a le Ministre ou le Préfet d’avertir un journal pour des motifs non déterminés par la loi, et dont le Ministre ou le Préfet a la souveraine appréciation.“ Bei dieſer abſoluten Abhängigkeit war es freilich unnöthig die tendance als ſelbſtändiges Objekt der Polizei- maßregel zu bezeichnen; in der That aber hat dies Decret die Anwen- dung der Loi des tendances von 1822, die doch noch durch die Ge- richte vollſtreckt ward, nunmehr einfach der unverantwortlichen Polizei übergeben. Das alles zuſammen mit der Abhängigkeit des Druckerei- gewerbes und der individuellen Signatur bildet die höchſte Ausbildung des Repreſſivſyſtems, die in der Geſchichte vorkommt. Die Geſetze ſelbſt

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868/154
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 6. Stuttgart, 1868, S. 138. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868/154>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.