Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 6. Stuttgart, 1868.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

zweiten; man wagt es nicht, es ganz bestehen zu lassen, und wagt es
nicht, es anzugreifen. Die allgemeine Unsicherheit drückt Starkie am
besten aus (oben), aber er bezeichnet auch den Weg, den dieß englische
öffentliche Recht einschlägt, um zu einer festen Gestalt zu gelangen.
Man versuchte, die einzelnen Ausdrücke und Fälle zu bestimmen,
welche aus einem Druckwerke künftighin ein Libell machen sollten, eben
wie man in Frankreich versuchte und versucht, einzelnen Fällen die
Competenzgränze zwischen Gerichts- und Administrationscompetenz zu
bestimmen. Die Theorie ihrerseits erkannte recht wohl, daß dieß un-
thunlich sei. "Die Feststellung und Einhaltung einer Gränzlinie ist aber
im höchsten Grade schwierig und mühsam. Außer Zweifel steht nur,
daß sie nicht durch Verbot gewisser Ansichten oder gewisser Ausdrücke
gewonnen werden kann" (Starkie a. a. O.). Aber diese Bequemlich-
keit, die Aufstellung jener Gränzlinie, die ja zugleich die der Freiheit
der Presse war, einfach dem Richter von Fall zu Fall zu überlassen
und damit die Unfähigkeit der Rechtswissenschaft offen zu erklären, konnte
doch nicht genügen. Daß hier etwas Bestimmteres geschehen müsse,
sahen selbst die Deutschen, wie Birnbaum: Notize sur le Droit
Anglais rel. aux delits de la presse, 1828 (Archiv des Criminal-
rechts XIII. 528). Aber erst im Jahre 1833 versuchte die Regierung
den ersten Schritt und brachte nun eine Bill ein, die Mittermaier
vortrefflich charakterisirt hat (Archiv für Geschichte des Auslands Bd. VI,
Nr. V.) deren Grundgedanke es war, daß wegen allgemeiner An-
griffe auf die Regierung keine information mehr zulässig sei und daß
nur das als Libell gelten solle, was direkt gegen eine Person oder eine
Corporation gerichtet ist, so daß dadurch das Libell stets den Charakter
eines defamatory-libel enthält. (Warum hat der sonst so fleißige
Lorbeer, dem freilich der alte Repressivcharakter des englischen Preß-
rechts überhaupt in seinem Unterschied gegen das freie Preßrecht von
1848 nicht klar wird, diesen Entwurf nicht aufgenommen?) Das nun
hätte allerdings die Frage entschieden und Englands Preßrecht frei ge-
macht. Allein dieser Entwurf wird von der conservativen Partei zehn
Jahre hindurch hingezogen und an seiner Stelle erschien endlich das
eigentliche Gesetz über die Schmähschriften, die sog. Campbells
Libel Bill 7. Vict. 96 (1843), welche sich einfach auf die Definition
und die Klagbarkeit der durch die Presse verübten Injurien bezog,
jedoch noch ohne den großen Grundsatz der Strafbarkeit der Tendenz zu
erschüttern. Für das Recht der Injurie ist diese Bill (An Act to amend
the Law respecting Defamatory Words and Libel speciell mit Bei-
sätzen herausgegeben von Parry, Lord Campbells Libel Act 1844)
von entscheidender Bedeutung. Sie muß als das Hauptgesetz für

zweiten; man wagt es nicht, es ganz beſtehen zu laſſen, und wagt es
nicht, es anzugreifen. Die allgemeine Unſicherheit drückt Starkie am
beſten aus (oben), aber er bezeichnet auch den Weg, den dieß engliſche
öffentliche Recht einſchlägt, um zu einer feſten Geſtalt zu gelangen.
Man verſuchte, die einzelnen Ausdrücke und Fälle zu beſtimmen,
welche aus einem Druckwerke künftighin ein Libell machen ſollten, eben
wie man in Frankreich verſuchte und verſucht, einzelnen Fällen die
Competenzgränze zwiſchen Gerichts- und Adminiſtrationscompetenz zu
beſtimmen. Die Theorie ihrerſeits erkannte recht wohl, daß dieß un-
thunlich ſei. „Die Feſtſtellung und Einhaltung einer Gränzlinie iſt aber
im höchſten Grade ſchwierig und mühſam. Außer Zweifel ſteht nur,
daß ſie nicht durch Verbot gewiſſer Anſichten oder gewiſſer Ausdrücke
gewonnen werden kann“ (Starkie a. a. O.). Aber dieſe Bequemlich-
keit, die Aufſtellung jener Gränzlinie, die ja zugleich die der Freiheit
der Preſſe war, einfach dem Richter von Fall zu Fall zu überlaſſen
und damit die Unfähigkeit der Rechtswiſſenſchaft offen zu erklären, konnte
doch nicht genügen. Daß hier etwas Beſtimmteres geſchehen müſſe,
ſahen ſelbſt die Deutſchen, wie Birnbaum: Notize sur le Droit
Anglais rel. aux délits de la presse, 1828 (Archiv des Criminal-
rechts XIII. 528). Aber erſt im Jahre 1833 verſuchte die Regierung
den erſten Schritt und brachte nun eine Bill ein, die Mittermaier
vortrefflich charakteriſirt hat (Archiv für Geſchichte des Auslands Bd. VI,
Nr. V.) deren Grundgedanke es war, daß wegen allgemeiner An-
griffe auf die Regierung keine information mehr zuläſſig ſei und daß
nur das als Libell gelten ſolle, was direkt gegen eine Perſon oder eine
Corporation gerichtet iſt, ſo daß dadurch das Libell ſtets den Charakter
eines defamatory-libel enthält. (Warum hat der ſonſt ſo fleißige
Lorbeer, dem freilich der alte Repreſſivcharakter des engliſchen Preß-
rechts überhaupt in ſeinem Unterſchied gegen das freie Preßrecht von
1848 nicht klar wird, dieſen Entwurf nicht aufgenommen?) Das nun
hätte allerdings die Frage entſchieden und Englands Preßrecht frei ge-
macht. Allein dieſer Entwurf wird von der conſervativen Partei zehn
Jahre hindurch hingezogen und an ſeiner Stelle erſchien endlich das
eigentliche Geſetz über die Schmähſchriften, die ſog. Campbells
Libel Bill 7. Vict. 96 (1843), welche ſich einfach auf die Definition
und die Klagbarkeit der durch die Preſſe verübten Injurien bezog,
jedoch noch ohne den großen Grundſatz der Strafbarkeit der Tendenz zu
erſchüttern. Für das Recht der Injurie iſt dieſe Bill (An Act to amend
the Law respecting Defamatory Words and Libel ſpeciell mit Bei-
ſätzen herausgegeben von Parry, Lord Campbells Libel Act 1844)
von entſcheidender Bedeutung. Sie muß als das Hauptgeſetz für

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0146" n="130"/>
zweiten; man wagt es nicht, es ganz be&#x017F;tehen zu la&#x017F;&#x017F;en, und wagt es<lb/>
nicht, es anzugreifen. Die allgemeine Un&#x017F;icherheit drückt Starkie am<lb/>
be&#x017F;ten aus (oben), aber er bezeichnet auch den Weg, den dieß engli&#x017F;che<lb/>
öffentliche Recht ein&#x017F;chlägt, um zu einer fe&#x017F;ten Ge&#x017F;talt zu gelangen.<lb/>
Man ver&#x017F;uchte, die <hi rendition="#g">einzelnen</hi> Ausdrücke und Fälle zu be&#x017F;timmen,<lb/>
welche aus einem Druckwerke künftighin ein Libell machen &#x017F;ollten, eben<lb/>
wie man in Frankreich ver&#x017F;uchte und ver&#x017F;ucht, einzelnen Fällen die<lb/>
Competenzgränze zwi&#x017F;chen Gerichts- und Admini&#x017F;trationscompetenz zu<lb/>
be&#x017F;timmen. Die Theorie ihrer&#x017F;eits erkannte recht wohl, daß dieß un-<lb/>
thunlich &#x017F;ei. &#x201E;Die Fe&#x017F;t&#x017F;tellung und Einhaltung einer Gränzlinie i&#x017F;t aber<lb/>
im höch&#x017F;ten Grade &#x017F;chwierig und müh&#x017F;am. Außer Zweifel &#x017F;teht <hi rendition="#g">nur</hi>,<lb/>
daß &#x017F;ie nicht durch Verbot gewi&#x017F;&#x017F;er <hi rendition="#g">An&#x017F;ichten</hi> oder gewi&#x017F;&#x017F;er Ausdrücke<lb/>
gewonnen werden kann&#x201C; (<hi rendition="#g">Starkie</hi> a. a. O.). Aber die&#x017F;e Bequemlich-<lb/>
keit, die Auf&#x017F;tellung jener Gränzlinie, die ja zugleich die der Freiheit<lb/>
der Pre&#x017F;&#x017F;e war, einfach dem Richter von Fall zu Fall zu überla&#x017F;&#x017F;en<lb/>
und damit die Unfähigkeit der Rechtswi&#x017F;&#x017F;en&#x017F;chaft offen zu erklären, konnte<lb/>
doch nicht genügen. Daß hier etwas Be&#x017F;timmteres ge&#x017F;chehen mü&#x017F;&#x017F;e,<lb/>
&#x017F;ahen &#x017F;elb&#x017F;t die Deut&#x017F;chen, wie <hi rendition="#g">Birnbaum</hi>: <hi rendition="#aq">Notize sur le Droit<lb/>
Anglais rel. aux délits de la presse,</hi> 1828 (Archiv des Criminal-<lb/>
rechts <hi rendition="#aq">XIII.</hi> 528). Aber er&#x017F;t im Jahre 1833 ver&#x017F;uchte die Regierung<lb/>
den er&#x017F;ten Schritt und brachte nun eine Bill ein, die <hi rendition="#g">Mittermaier</hi><lb/>
vortrefflich charakteri&#x017F;irt hat (Archiv für Ge&#x017F;chichte des Auslands Bd. <hi rendition="#aq">VI,</hi><lb/>
Nr. <hi rendition="#aq">V.</hi>) deren Grundgedanke es war, daß wegen <hi rendition="#g">allgemeiner</hi> An-<lb/>
griffe auf die Regierung keine <hi rendition="#aq">information</hi> mehr zulä&#x017F;&#x017F;ig &#x017F;ei und daß<lb/>
nur das als Libell gelten &#x017F;olle, was direkt gegen eine Per&#x017F;on oder eine<lb/>
Corporation gerichtet i&#x017F;t, &#x017F;o daß <hi rendition="#g">dadurch</hi> das Libell &#x017F;tets den Charakter<lb/>
eines <hi rendition="#aq">defamatory-libel</hi> enthält. (Warum hat der &#x017F;on&#x017F;t &#x017F;o fleißige<lb/><hi rendition="#g">Lorbeer</hi>, dem freilich der alte Repre&#x017F;&#x017F;ivcharakter des engli&#x017F;chen Preß-<lb/>
rechts überhaupt in &#x017F;einem Unter&#x017F;chied gegen das freie Preßrecht von<lb/>
1848 nicht klar wird, die&#x017F;en Entwurf nicht aufgenommen?) Das nun<lb/>
hätte allerdings die Frage ent&#x017F;chieden und Englands Preßrecht frei ge-<lb/>
macht. Allein die&#x017F;er Entwurf wird von der con&#x017F;ervativen Partei <hi rendition="#g">zehn<lb/>
Jahre</hi> hindurch hingezogen und an &#x017F;einer Stelle er&#x017F;chien endlich das<lb/>
eigentliche Ge&#x017F;etz über die Schmäh&#x017F;chriften, die &#x017F;og. <hi rendition="#aq"><hi rendition="#g">Campbells<lb/>
Libel Bill</hi> 7. Vict. 96 (1843),</hi> welche &#x017F;ich einfach auf die Definition<lb/>
und die Klagbarkeit der durch die Pre&#x017F;&#x017F;e verübten <hi rendition="#g">Injurien</hi> bezog,<lb/>
jedoch noch <hi rendition="#g">ohne</hi> den großen Grund&#x017F;atz der Strafbarkeit der <hi rendition="#g">Tendenz</hi> zu<lb/>
er&#x017F;chüttern. Für das Recht der Injurie i&#x017F;t die&#x017F;e Bill (<hi rendition="#aq">An Act to amend<lb/>
the Law respecting Defamatory Words and Libel</hi> &#x017F;peciell mit Bei-<lb/>
&#x017F;ätzen herausgegeben von <hi rendition="#g">Parry</hi>, <hi rendition="#aq">Lord Campbells Libel Act</hi> 1844)<lb/>
von ent&#x017F;cheidender Bedeutung. Sie muß als das Hauptge&#x017F;etz für<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[130/0146] zweiten; man wagt es nicht, es ganz beſtehen zu laſſen, und wagt es nicht, es anzugreifen. Die allgemeine Unſicherheit drückt Starkie am beſten aus (oben), aber er bezeichnet auch den Weg, den dieß engliſche öffentliche Recht einſchlägt, um zu einer feſten Geſtalt zu gelangen. Man verſuchte, die einzelnen Ausdrücke und Fälle zu beſtimmen, welche aus einem Druckwerke künftighin ein Libell machen ſollten, eben wie man in Frankreich verſuchte und verſucht, einzelnen Fällen die Competenzgränze zwiſchen Gerichts- und Adminiſtrationscompetenz zu beſtimmen. Die Theorie ihrerſeits erkannte recht wohl, daß dieß un- thunlich ſei. „Die Feſtſtellung und Einhaltung einer Gränzlinie iſt aber im höchſten Grade ſchwierig und mühſam. Außer Zweifel ſteht nur, daß ſie nicht durch Verbot gewiſſer Anſichten oder gewiſſer Ausdrücke gewonnen werden kann“ (Starkie a. a. O.). Aber dieſe Bequemlich- keit, die Aufſtellung jener Gränzlinie, die ja zugleich die der Freiheit der Preſſe war, einfach dem Richter von Fall zu Fall zu überlaſſen und damit die Unfähigkeit der Rechtswiſſenſchaft offen zu erklären, konnte doch nicht genügen. Daß hier etwas Beſtimmteres geſchehen müſſe, ſahen ſelbſt die Deutſchen, wie Birnbaum: Notize sur le Droit Anglais rel. aux délits de la presse, 1828 (Archiv des Criminal- rechts XIII. 528). Aber erſt im Jahre 1833 verſuchte die Regierung den erſten Schritt und brachte nun eine Bill ein, die Mittermaier vortrefflich charakteriſirt hat (Archiv für Geſchichte des Auslands Bd. VI, Nr. V.) deren Grundgedanke es war, daß wegen allgemeiner An- griffe auf die Regierung keine information mehr zuläſſig ſei und daß nur das als Libell gelten ſolle, was direkt gegen eine Perſon oder eine Corporation gerichtet iſt, ſo daß dadurch das Libell ſtets den Charakter eines defamatory-libel enthält. (Warum hat der ſonſt ſo fleißige Lorbeer, dem freilich der alte Repreſſivcharakter des engliſchen Preß- rechts überhaupt in ſeinem Unterſchied gegen das freie Preßrecht von 1848 nicht klar wird, dieſen Entwurf nicht aufgenommen?) Das nun hätte allerdings die Frage entſchieden und Englands Preßrecht frei ge- macht. Allein dieſer Entwurf wird von der conſervativen Partei zehn Jahre hindurch hingezogen und an ſeiner Stelle erſchien endlich das eigentliche Geſetz über die Schmähſchriften, die ſog. Campbells Libel Bill 7. Vict. 96 (1843), welche ſich einfach auf die Definition und die Klagbarkeit der durch die Preſſe verübten Injurien bezog, jedoch noch ohne den großen Grundſatz der Strafbarkeit der Tendenz zu erſchüttern. Für das Recht der Injurie iſt dieſe Bill (An Act to amend the Law respecting Defamatory Words and Libel ſpeciell mit Bei- ſätzen herausgegeben von Parry, Lord Campbells Libel Act 1844) von entſcheidender Bedeutung. Sie muß als das Hauptgeſetz für

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868/146
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 6. Stuttgart, 1868, S. 130. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868/146>, abgerufen am 25.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.