Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

eines (öffentlichen) Verwaltungsorgans auch wirklich legitimirt werde.
Ueberschreitet dann seiner Meinung nach das Organ das Recht eines
Gesetzes, so hat er dafür das Klagerecht; überschreitet es das Recht
einer Verordnung, so hat er das Beschwerderecht. Das allgemeine
Recht der Verfügung ist daher das allgemeine Haftungsrecht der Polizei,
das unten zu bezeichnen ist. Wenn aber für eine Verfügung eine ge-
setzliche Form vorgeschrieben, und diese nicht eingehalten ist, so ist
in der That die Verfügung selbst keine Verfügung mehr, und gibt
offenbar das Recht des Widerstandes, so weit eben die Verfügung
selber geht.

Dieß ganze allgemeine Verfügungsrecht ist nun wohl eigentlich nie-
mals zweifelhaft gewesen und daher auch in der Theorie nur so weit
beachtet, als es sich um die Competenzverhältnisse handelte. Eine be-
stimmte Gestalt gewinnt die Frage erst in dem Recht der Polizeistrafe.
Und es ist nicht zu verkennen, daß der einzige Mangel der über den
letztern Punkt vorliegenden Arbeiten wesentlich nur in dem Fehlen der
Unterscheidung zwischen Polizeiverfügungs- und Polizeistrafrecht liegt,
die wir nunmehr besonders zu betrachten haben.

Wir glauben daher auch hier für Literatur und Gesetzgebung mit
einigen kurzen Andeutungen ausreichen zu können, speziell über die
Literatur der Competenz zur Polizeiverfügung überhaupt und ihre Ge-
schichte. Das Beste ist noch immer für die frühere Zeit Malchus,
Politik der innern Staatsverwaltung (I. Theil Organismus der Be-
hörden 1823). Speziell §. 33. Klüber, Oeffentliches Recht §. 380 ff.
Vergl. Aretin, Constitutionelles Staatsrecht II. Bd. 2. Abth. S. 172.
Mohl, Polizeiwissenschaft I. Rau, Begriff und Wesen der Polizei.
Zeitschrift für Staatswissenschaft 1853. Ein recht guter Artikel im
Staatswörterbuch "Polizei." Der Gedanke, daß die Sicherheits-
polizei selbständig, und in jedem Staate individuell entwickelt und ge-
staltet ist, wird nicht genug festgehalten. Ueber Begriff und Wesen des
Organismus s. Stein, Vollziehende Gewalt S. 223 ff. Gesetzgebung
und Recht.

England. Frühere Geschichte: Gneist, Englisches Verfassungs-
und Verwaltungsrecht I. 105 und a. a. O. -- Gegenwärtig: Oberstes
Organ: Minister des Innern als oberster Friedensrichter. Beamtete:
Friedensrichter mit amtlicher Competenz, aber unter voller Haft-
barkeit vor dem bürgerlichen Gericht. Selbstverwaltung: Die
Gemeinden haben das Recht auf örtliche Polizeigesetze, bye-laws,
und Organe derselben, gleichfalls unter richterlicher Haftung. Die

Stein, die Verwaltungslehre. IV. 3

eines (öffentlichen) Verwaltungsorgans auch wirklich legitimirt werde.
Ueberſchreitet dann ſeiner Meinung nach das Organ das Recht eines
Geſetzes, ſo hat er dafür das Klagerecht; überſchreitet es das Recht
einer Verordnung, ſo hat er das Beſchwerderecht. Das allgemeine
Recht der Verfügung iſt daher das allgemeine Haftungsrecht der Polizei,
das unten zu bezeichnen iſt. Wenn aber für eine Verfügung eine ge-
ſetzliche Form vorgeſchrieben, und dieſe nicht eingehalten iſt, ſo iſt
in der That die Verfügung ſelbſt keine Verfügung mehr, und gibt
offenbar das Recht des Widerſtandes, ſo weit eben die Verfügung
ſelber geht.

Dieß ganze allgemeine Verfügungsrecht iſt nun wohl eigentlich nie-
mals zweifelhaft geweſen und daher auch in der Theorie nur ſo weit
beachtet, als es ſich um die Competenzverhältniſſe handelte. Eine be-
ſtimmte Geſtalt gewinnt die Frage erſt in dem Recht der Polizeiſtrafe.
Und es iſt nicht zu verkennen, daß der einzige Mangel der über den
letztern Punkt vorliegenden Arbeiten weſentlich nur in dem Fehlen der
Unterſcheidung zwiſchen Polizeiverfügungs- und Polizeiſtrafrecht liegt,
die wir nunmehr beſonders zu betrachten haben.

Wir glauben daher auch hier für Literatur und Geſetzgebung mit
einigen kurzen Andeutungen ausreichen zu können, ſpeziell über die
Literatur der Competenz zur Polizeiverfügung überhaupt und ihre Ge-
ſchichte. Das Beſte iſt noch immer für die frühere Zeit Malchus,
Politik der innern Staatsverwaltung (I. Theil Organismus der Be-
hörden 1823). Speziell §. 33. Klüber, Oeffentliches Recht §. 380 ff.
Vergl. Aretin, Conſtitutionelles Staatsrecht II. Bd. 2. Abth. S. 172.
Mohl, Polizeiwiſſenſchaft I. Rau, Begriff und Weſen der Polizei.
Zeitſchrift für Staatswiſſenſchaft 1853. Ein recht guter Artikel im
Staatswörterbuch „Polizei.“ Der Gedanke, daß die Sicherheits-
polizei ſelbſtändig, und in jedem Staate individuell entwickelt und ge-
ſtaltet iſt, wird nicht genug feſtgehalten. Ueber Begriff und Weſen des
Organismus ſ. Stein, Vollziehende Gewalt S. 223 ff. Geſetzgebung
und Recht.

England. Frühere Geſchichte: Gneiſt, Engliſches Verfaſſungs-
und Verwaltungsrecht I. 105 und a. a. O. — Gegenwärtig: Oberſtes
Organ: Miniſter des Innern als oberſter Friedensrichter. Beamtete:
Friedensrichter mit amtlicher Competenz, aber unter voller Haft-
barkeit vor dem bürgerlichen Gericht. Selbſtverwaltung: Die
Gemeinden haben das Recht auf örtliche Polizeigeſetze, bye-laws,
und Organe derſelben, gleichfalls unter richterlicher Haftung. Die

Stein, die Verwaltungslehre. IV. 3

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <p><pb facs="#f0055" n="33"/>
eines (öffentlichen) Verwaltungsorgans auch wirklich <hi rendition="#g">legitimirt</hi> werde.<lb/>
Ueber&#x017F;chreitet dann &#x017F;einer Meinung nach das Organ das Recht eines<lb/><hi rendition="#g">Ge&#x017F;etzes</hi>, &#x017F;o hat er dafür das Klagerecht; über&#x017F;chreitet es das Recht<lb/>
einer <hi rendition="#g">Verordnung</hi>, &#x017F;o hat er das Be&#x017F;chwerderecht. Das allgemeine<lb/>
Recht der Verfügung i&#x017F;t daher das allgemeine Haftungsrecht der Polizei,<lb/>
das unten zu bezeichnen i&#x017F;t. Wenn aber für eine Verfügung eine ge-<lb/>
&#x017F;etzliche <hi rendition="#g">Form</hi> vorge&#x017F;chrieben, und <hi rendition="#g">die&#x017F;e</hi> nicht eingehalten i&#x017F;t, &#x017F;o i&#x017F;t<lb/>
in der That die Verfügung &#x017F;elb&#x017F;t keine Verfügung mehr, und gibt<lb/>
offenbar das Recht des Wider&#x017F;tandes, <hi rendition="#g">&#x017F;o weit</hi> eben die Verfügung<lb/>
&#x017F;elber geht.</p><lb/>
                  <p>Dieß ganze allgemeine Verfügungsrecht i&#x017F;t nun wohl eigentlich nie-<lb/>
mals zweifelhaft gewe&#x017F;en und daher auch in der Theorie nur &#x017F;o weit<lb/>
beachtet, als es &#x017F;ich um die Competenzverhältni&#x017F;&#x017F;e handelte. Eine be-<lb/>
&#x017F;timmte Ge&#x017F;talt gewinnt die Frage er&#x017F;t in dem Recht der Polizei<hi rendition="#g">&#x017F;trafe</hi>.<lb/>
Und es i&#x017F;t nicht zu verkennen, daß der einzige Mangel der über den<lb/>
letztern Punkt vorliegenden Arbeiten we&#x017F;entlich nur in dem Fehlen der<lb/>
Unter&#x017F;cheidung zwi&#x017F;chen Polizeiverfügungs- und Polizei&#x017F;trafrecht liegt,<lb/>
die wir nunmehr be&#x017F;onders zu betrachten haben.</p><lb/>
                  <milestone rendition="#hr" unit="section"/>
                  <p>Wir glauben daher auch hier für Literatur und Ge&#x017F;etzgebung mit<lb/>
einigen kurzen Andeutungen ausreichen zu können, &#x017F;peziell über die<lb/>
Literatur der Competenz zur Polizeiverfügung überhaupt und ihre Ge-<lb/>
&#x017F;chichte. Das Be&#x017F;te i&#x017F;t noch immer für die frühere Zeit <hi rendition="#g">Malchus</hi>,<lb/>
Politik der innern Staatsverwaltung (<hi rendition="#aq">I.</hi> Theil Organismus der Be-<lb/>
hörden 1823). Speziell §. 33. <hi rendition="#g">Klüber</hi>, Oeffentliches Recht §. 380 ff.<lb/>
Vergl. <hi rendition="#g">Aretin</hi>, Con&#x017F;titutionelles Staatsrecht <hi rendition="#aq">II.</hi> Bd. 2. Abth. S. 172.<lb/><hi rendition="#g">Mohl</hi>, Polizeiwi&#x017F;&#x017F;en&#x017F;chaft <hi rendition="#aq">I.</hi> <hi rendition="#g">Rau</hi>, Begriff und We&#x017F;en der Polizei.<lb/>
Zeit&#x017F;chrift für Staatswi&#x017F;&#x017F;en&#x017F;chaft 1853. Ein recht guter Artikel im<lb/><hi rendition="#g">Staatswörterbuch</hi> &#x201E;Polizei.&#x201C; Der Gedanke, daß die Sicherheits-<lb/>
polizei &#x017F;elb&#x017F;tändig, und in jedem Staate individuell entwickelt und ge-<lb/>
&#x017F;taltet i&#x017F;t, wird nicht genug fe&#x017F;tgehalten. Ueber Begriff und We&#x017F;en des<lb/>
Organismus &#x017F;. <hi rendition="#g">Stein</hi>, Vollziehende Gewalt S. 223 ff. <hi rendition="#g">Ge&#x017F;etzgebung<lb/>
und Recht</hi>.</p><lb/>
                  <p><hi rendition="#g">England</hi>. Frühere Ge&#x017F;chichte: <hi rendition="#g">Gnei&#x017F;t</hi>, Engli&#x017F;ches Verfa&#x017F;&#x017F;ungs-<lb/>
und Verwaltungsrecht <hi rendition="#aq">I.</hi> 105 und a. a. O. &#x2014; Gegenwärtig: <hi rendition="#g">Ober&#x017F;tes</hi><lb/>
Organ: Mini&#x017F;ter des Innern als ober&#x017F;ter Friedensrichter. Beamtete:<lb/><hi rendition="#g">Friedensrichter</hi> mit amtlicher Competenz, aber unter voller Haft-<lb/>
barkeit vor dem bürgerlichen Gericht. <hi rendition="#g">Selb&#x017F;tverwaltung</hi>: Die<lb/>
Gemeinden haben das Recht auf örtliche Polizeige&#x017F;etze, <hi rendition="#aq">bye-laws,</hi><lb/>
und Organe der&#x017F;elben, gleichfalls unter richterlicher Haftung. Die<lb/>
<fw place="bottom" type="sig"><hi rendition="#g">Stein</hi>, die Verwaltungslehre. <hi rendition="#aq">IV.</hi> 3</fw><lb/></p>
                </div>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[33/0055] eines (öffentlichen) Verwaltungsorgans auch wirklich legitimirt werde. Ueberſchreitet dann ſeiner Meinung nach das Organ das Recht eines Geſetzes, ſo hat er dafür das Klagerecht; überſchreitet es das Recht einer Verordnung, ſo hat er das Beſchwerderecht. Das allgemeine Recht der Verfügung iſt daher das allgemeine Haftungsrecht der Polizei, das unten zu bezeichnen iſt. Wenn aber für eine Verfügung eine ge- ſetzliche Form vorgeſchrieben, und dieſe nicht eingehalten iſt, ſo iſt in der That die Verfügung ſelbſt keine Verfügung mehr, und gibt offenbar das Recht des Widerſtandes, ſo weit eben die Verfügung ſelber geht. Dieß ganze allgemeine Verfügungsrecht iſt nun wohl eigentlich nie- mals zweifelhaft geweſen und daher auch in der Theorie nur ſo weit beachtet, als es ſich um die Competenzverhältniſſe handelte. Eine be- ſtimmte Geſtalt gewinnt die Frage erſt in dem Recht der Polizeiſtrafe. Und es iſt nicht zu verkennen, daß der einzige Mangel der über den letztern Punkt vorliegenden Arbeiten weſentlich nur in dem Fehlen der Unterſcheidung zwiſchen Polizeiverfügungs- und Polizeiſtrafrecht liegt, die wir nunmehr beſonders zu betrachten haben. Wir glauben daher auch hier für Literatur und Geſetzgebung mit einigen kurzen Andeutungen ausreichen zu können, ſpeziell über die Literatur der Competenz zur Polizeiverfügung überhaupt und ihre Ge- ſchichte. Das Beſte iſt noch immer für die frühere Zeit Malchus, Politik der innern Staatsverwaltung (I. Theil Organismus der Be- hörden 1823). Speziell §. 33. Klüber, Oeffentliches Recht §. 380 ff. Vergl. Aretin, Conſtitutionelles Staatsrecht II. Bd. 2. Abth. S. 172. Mohl, Polizeiwiſſenſchaft I. Rau, Begriff und Weſen der Polizei. Zeitſchrift für Staatswiſſenſchaft 1853. Ein recht guter Artikel im Staatswörterbuch „Polizei.“ Der Gedanke, daß die Sicherheits- polizei ſelbſtändig, und in jedem Staate individuell entwickelt und ge- ſtaltet iſt, wird nicht genug feſtgehalten. Ueber Begriff und Weſen des Organismus ſ. Stein, Vollziehende Gewalt S. 223 ff. Geſetzgebung und Recht. England. Frühere Geſchichte: Gneiſt, Engliſches Verfaſſungs- und Verwaltungsrecht I. 105 und a. a. O. — Gegenwärtig: Oberſtes Organ: Miniſter des Innern als oberſter Friedensrichter. Beamtete: Friedensrichter mit amtlicher Competenz, aber unter voller Haft- barkeit vor dem bürgerlichen Gericht. Selbſtverwaltung: Die Gemeinden haben das Recht auf örtliche Polizeigeſetze, bye-laws, und Organe derſelben, gleichfalls unter richterlicher Haftung. Die Stein, die Verwaltungslehre. IV. 3

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/55
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867, S. 33. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/55>, abgerufen am 24.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.