Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 1. Stuttgart, 1865.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

dem nicht im Stande ist, sie scharf zu begränzen, eben wieder die letzte
Herrschaft des persönlichen Lebens des Staats über alle einzelnen
Erscheinungen und Ordnungen desselben bethätigt, die Kategorie des
Nothrechts des Staats. Das Nothrecht des Staats ist das Recht der
Staatsgewalt, an die Stelle der Gesetze den Willen der Vollziehung
zu setzen: der Zustand, der daraus hervorgeht, wird gewöhnlich der
Belagerungszustand genannt. Der Belagerungszustand kann
nicht durch die gesetzgebende Gewalt beschlossen werden, denn das Ge-
setz kann die Gesetzmäßigkeit nicht aufheben. Der Belagerungszustand kann
auch nicht an Bedingungen geknüpft werden, denn es ist unmöglich, diese zu
messen. Es ist kaum zweckmäßig vorzuschreiben, daß das Ministerium
oder der Staatsrath gehört werden solle, ehe die vollziehende Staats-
gewalt im Namen der Noth dieß Recht der Gesetze suspendirt; denn
zuweilen ist das nicht möglich -- bei wirklicher Belagerung -- gewöhn-
lich nutzlos, weil es ohnehin selbstverständlich ist. Es gibt nur Einen
Rechtssatz, der für die Belagerungszustände gelten sollte, das ist der,
daß derselbe die verfassungsmäßige Thätigkeit der gesetzgebenden Körper
nicht aufheben darf. Schützt eine solche Bestimmung nicht gegen falsche
Anwendung desselben, so wird eine andere gewiß nichts schützen.

Die Schwierigkeit, in Gesetzgebung und Literatur die, dem aufgestellten
Begriffe der vollziehenden Rechte des Staatsoberhaupts entsprechenden Sätze zu
finden, liegt darin, daß man in der "Staatsgewalt" höchstens das Verhältniß
derselben zu Gesetzgebung und Vollziehung im Allgemeinen, nicht aber innerhalb
der letzteren wieder die persönliche Staatsgewalt von der Regierungsgewalt
geschieden hat (siehe oben). Der Grund dieser Erscheinung in den Verfassungs-
urkunden lag darin, daß es dem Staatsrecht wesentlich darauf ankam, die
Einheit aller Gewalten als verfassungsmäßiges Princip festzuhalten, und
daher eine Scheidung jener beiden Funktionen in der Vollziehung und mit der-
selben ihr Recht nicht hervortreten ließ. Die fast ganz allgemeine Formel der
deutschen Verfassungen zeigt dieß deutlich genug: "Der König vereinigt in sich
alle Rechte der Staatsgewalt und übt sie in verfassungsmäßiger Weise aus"
(Bayern, Württemberg, Baden, Coburg, Nassau, Sachsen). Auch die in einigen
Verfassungen gegebene Aufzeichnung der Rechte des Königs auf Abschluß von
Verträgen, Oberbefehl über das Heer u. s. w. enthalten eigentlich nicht die
Aufstellung jenes Begriffs der persönlichen Vollziehungsgewalt, weil derselbe
Ausdruck für den Erlaß aller zur Vollziehung nothwendigen Verordnungen
gebraucht wird, für welche doch die Verantwortlichkeit gewiß ist. Eben so wenig
genügt die abstrakte Anerkennung der Unverantwortlichkeit des Staatsoberhaupts;
denn es ist ja eben die Frage, was dasselbe zu thun berechtigt ist, obgleich
er unverantwortlich seyn muß. Formell wäre daher nothwendig gewesen,
eine Bezeichnung für diese Akte der persönlichen Souveränetät hinzuzusetzen,
durch welche die Gültigkeit ohne Theilnahme der Regierung (Unterzeichnung und

dem nicht im Stande iſt, ſie ſcharf zu begränzen, eben wieder die letzte
Herrſchaft des perſönlichen Lebens des Staats über alle einzelnen
Erſcheinungen und Ordnungen deſſelben bethätigt, die Kategorie des
Nothrechts des Staats. Das Nothrecht des Staats iſt das Recht der
Staatsgewalt, an die Stelle der Geſetze den Willen der Vollziehung
zu ſetzen: der Zuſtand, der daraus hervorgeht, wird gewöhnlich der
Belagerungszuſtand genannt. Der Belagerungszuſtand kann
nicht durch die geſetzgebende Gewalt beſchloſſen werden, denn das Ge-
ſetz kann die Geſetzmäßigkeit nicht aufheben. Der Belagerungszuſtand kann
auch nicht an Bedingungen geknüpft werden, denn es iſt unmöglich, dieſe zu
meſſen. Es iſt kaum zweckmäßig vorzuſchreiben, daß das Miniſterium
oder der Staatsrath gehört werden ſolle, ehe die vollziehende Staats-
gewalt im Namen der Noth dieß Recht der Geſetze ſuspendirt; denn
zuweilen iſt das nicht möglich — bei wirklicher Belagerung — gewöhn-
lich nutzlos, weil es ohnehin ſelbſtverſtändlich iſt. Es gibt nur Einen
Rechtsſatz, der für die Belagerungszuſtände gelten ſollte, das iſt der,
daß derſelbe die verfaſſungsmäßige Thätigkeit der geſetzgebenden Körper
nicht aufheben darf. Schützt eine ſolche Beſtimmung nicht gegen falſche
Anwendung deſſelben, ſo wird eine andere gewiß nichts ſchützen.

Die Schwierigkeit, in Geſetzgebung und Literatur die, dem aufgeſtellten
Begriffe der vollziehenden Rechte des Staatsoberhaupts entſprechenden Sätze zu
finden, liegt darin, daß man in der „Staatsgewalt“ höchſtens das Verhältniß
derſelben zu Geſetzgebung und Vollziehung im Allgemeinen, nicht aber innerhalb
der letzteren wieder die perſönliche Staatsgewalt von der Regierungsgewalt
geſchieden hat (ſiehe oben). Der Grund dieſer Erſcheinung in den Verfaſſungs-
urkunden lag darin, daß es dem Staatsrecht weſentlich darauf ankam, die
Einheit aller Gewalten als verfaſſungsmäßiges Princip feſtzuhalten, und
daher eine Scheidung jener beiden Funktionen in der Vollziehung und mit der-
ſelben ihr Recht nicht hervortreten ließ. Die faſt ganz allgemeine Formel der
deutſchen Verfaſſungen zeigt dieß deutlich genug: „Der König vereinigt in ſich
alle Rechte der Staatsgewalt und übt ſie in verfaſſungsmäßiger Weiſe aus“
(Bayern, Württemberg, Baden, Coburg, Naſſau, Sachſen). Auch die in einigen
Verfaſſungen gegebene Aufzeichnung der Rechte des Königs auf Abſchluß von
Verträgen, Oberbefehl über das Heer u. ſ. w. enthalten eigentlich nicht die
Aufſtellung jenes Begriffs der perſönlichen Vollziehungsgewalt, weil derſelbe
Ausdruck für den Erlaß aller zur Vollziehung nothwendigen Verordnungen
gebraucht wird, für welche doch die Verantwortlichkeit gewiß iſt. Eben ſo wenig
genügt die abſtrakte Anerkennung der Unverantwortlichkeit des Staatsoberhaupts;
denn es iſt ja eben die Frage, was daſſelbe zu thun berechtigt iſt, obgleich
er unverantwortlich ſeyn muß. Formell wäre daher nothwendig geweſen,
eine Bezeichnung für dieſe Akte der perſönlichen Souveränetät hinzuzuſetzen,
durch welche die Gültigkeit ohne Theilnahme der Regierung (Unterzeichnung und

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <p><pb facs="#f0113" n="89"/>
dem nicht im Stande i&#x017F;t, &#x017F;ie &#x017F;charf zu begränzen, eben wieder die letzte<lb/>
Herr&#x017F;chaft des per&#x017F;önlichen Lebens des Staats über alle einzelnen<lb/>
Er&#x017F;cheinungen und Ordnungen de&#x017F;&#x017F;elben bethätigt, die Kategorie des<lb/><hi rendition="#g">Nothrechts</hi> des Staats. Das Nothrecht des Staats i&#x017F;t das Recht der<lb/>
Staatsgewalt, an die Stelle der Ge&#x017F;etze den Willen der Vollziehung<lb/>
zu &#x017F;etzen: der Zu&#x017F;tand, der daraus hervorgeht, wird gewöhnlich der<lb/><hi rendition="#g">Belagerungszu&#x017F;tand</hi> genannt. Der Belagerungszu&#x017F;tand <hi rendition="#g">kann</hi><lb/>
nicht durch die ge&#x017F;etzgebende Gewalt be&#x017F;chlo&#x017F;&#x017F;en werden, denn das Ge-<lb/>
&#x017F;etz kann die Ge&#x017F;etzmäßigkeit nicht aufheben. Der Belagerungszu&#x017F;tand kann<lb/>
auch nicht an Bedingungen geknüpft werden, denn es i&#x017F;t unmöglich, die&#x017F;e zu<lb/>
me&#x017F;&#x017F;en. Es i&#x017F;t kaum zweckmäßig vorzu&#x017F;chreiben, daß das Mini&#x017F;terium<lb/>
oder der Staatsrath <hi rendition="#g">gehört</hi> werden &#x017F;olle, ehe die vollziehende Staats-<lb/>
gewalt im Namen der Noth dieß Recht der Ge&#x017F;etze &#x017F;uspendirt; denn<lb/>
zuweilen i&#x017F;t das nicht möglich &#x2014; bei wirklicher Belagerung &#x2014; gewöhn-<lb/>
lich nutzlos, weil es ohnehin &#x017F;elb&#x017F;tver&#x017F;tändlich i&#x017F;t. Es gibt nur Einen<lb/>
Rechts&#x017F;atz, der für die Belagerungszu&#x017F;tände gelten &#x017F;ollte, das i&#x017F;t der,<lb/>
daß der&#x017F;elbe die verfa&#x017F;&#x017F;ungsmäßige Thätigkeit der ge&#x017F;etzgebenden Körper<lb/>
nicht aufheben darf. Schützt eine &#x017F;olche Be&#x017F;timmung nicht gegen fal&#x017F;che<lb/>
Anwendung de&#x017F;&#x017F;elben, &#x017F;o wird eine andere gewiß nichts &#x017F;chützen.</p><lb/>
            <p>Die Schwierigkeit, in Ge&#x017F;etzgebung und Literatur die, dem aufge&#x017F;tellten<lb/>
Begriffe der vollziehenden Rechte des Staatsoberhaupts ent&#x017F;prechenden Sätze zu<lb/>
finden, liegt darin, daß man in der &#x201E;Staatsgewalt&#x201C; höch&#x017F;tens das Verhältniß<lb/>
der&#x017F;elben zu Ge&#x017F;etzgebung und Vollziehung im Allgemeinen, nicht aber innerhalb<lb/>
der letzteren wieder die per&#x017F;önliche Staatsgewalt von der Regierungsgewalt<lb/>
ge&#x017F;chieden hat (&#x017F;iehe oben). Der Grund die&#x017F;er Er&#x017F;cheinung in den Verfa&#x017F;&#x017F;ungs-<lb/>
urkunden lag darin, daß es dem Staatsrecht we&#x017F;entlich darauf ankam, die<lb/><hi rendition="#g">Einheit</hi> aller Gewalten als verfa&#x017F;&#x017F;ungsmäßiges Princip fe&#x017F;tzuhalten, und<lb/>
daher eine Scheidung jener beiden Funktionen in der Vollziehung und mit der-<lb/>
&#x017F;elben ihr Recht nicht hervortreten ließ. Die fa&#x017F;t ganz allgemeine Formel der<lb/>
deut&#x017F;chen Verfa&#x017F;&#x017F;ungen zeigt dieß deutlich genug: &#x201E;Der König vereinigt in &#x017F;ich<lb/>
alle Rechte der Staatsgewalt und übt &#x017F;ie in verfa&#x017F;&#x017F;ungsmäßiger Wei&#x017F;e aus&#x201C;<lb/>
(Bayern, Württemberg, Baden, Coburg, Na&#x017F;&#x017F;au, Sach&#x017F;en). Auch die in einigen<lb/>
Verfa&#x017F;&#x017F;ungen gegebene Aufzeichnung der <hi rendition="#g">Rechte</hi> des Königs auf Ab&#x017F;chluß von<lb/>
Verträgen, Oberbefehl über das Heer u. &#x017F;. w. enthalten eigentlich <hi rendition="#g">nicht</hi> die<lb/>
Auf&#x017F;tellung jenes Begriffs der per&#x017F;önlichen Vollziehungsgewalt, weil der&#x017F;elbe<lb/>
Ausdruck für den Erlaß <hi rendition="#g">aller</hi> zur Vollziehung nothwendigen Verordnungen<lb/>
gebraucht wird, für welche doch die Verantwortlichkeit gewiß i&#x017F;t. Eben &#x017F;o wenig<lb/>
genügt die ab&#x017F;trakte Anerkennung der Unverantwortlichkeit des Staatsoberhaupts;<lb/>
denn es i&#x017F;t ja eben die Frage, <hi rendition="#g">was</hi> da&#x017F;&#x017F;elbe zu <hi rendition="#g">thun</hi> berechtigt i&#x017F;t, obgleich<lb/>
er unverantwortlich &#x017F;eyn muß. <hi rendition="#g">Formell</hi> wäre daher nothwendig gewe&#x017F;en,<lb/>
eine Bezeichnung für die&#x017F;e Akte der per&#x017F;önlichen Souveränetät hinzuzu&#x017F;etzen,<lb/>
durch welche die Gültigkeit ohne Theilnahme der Regierung (Unterzeichnung und<lb/></p>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[89/0113] dem nicht im Stande iſt, ſie ſcharf zu begränzen, eben wieder die letzte Herrſchaft des perſönlichen Lebens des Staats über alle einzelnen Erſcheinungen und Ordnungen deſſelben bethätigt, die Kategorie des Nothrechts des Staats. Das Nothrecht des Staats iſt das Recht der Staatsgewalt, an die Stelle der Geſetze den Willen der Vollziehung zu ſetzen: der Zuſtand, der daraus hervorgeht, wird gewöhnlich der Belagerungszuſtand genannt. Der Belagerungszuſtand kann nicht durch die geſetzgebende Gewalt beſchloſſen werden, denn das Ge- ſetz kann die Geſetzmäßigkeit nicht aufheben. Der Belagerungszuſtand kann auch nicht an Bedingungen geknüpft werden, denn es iſt unmöglich, dieſe zu meſſen. Es iſt kaum zweckmäßig vorzuſchreiben, daß das Miniſterium oder der Staatsrath gehört werden ſolle, ehe die vollziehende Staats- gewalt im Namen der Noth dieß Recht der Geſetze ſuspendirt; denn zuweilen iſt das nicht möglich — bei wirklicher Belagerung — gewöhn- lich nutzlos, weil es ohnehin ſelbſtverſtändlich iſt. Es gibt nur Einen Rechtsſatz, der für die Belagerungszuſtände gelten ſollte, das iſt der, daß derſelbe die verfaſſungsmäßige Thätigkeit der geſetzgebenden Körper nicht aufheben darf. Schützt eine ſolche Beſtimmung nicht gegen falſche Anwendung deſſelben, ſo wird eine andere gewiß nichts ſchützen. Die Schwierigkeit, in Geſetzgebung und Literatur die, dem aufgeſtellten Begriffe der vollziehenden Rechte des Staatsoberhaupts entſprechenden Sätze zu finden, liegt darin, daß man in der „Staatsgewalt“ höchſtens das Verhältniß derſelben zu Geſetzgebung und Vollziehung im Allgemeinen, nicht aber innerhalb der letzteren wieder die perſönliche Staatsgewalt von der Regierungsgewalt geſchieden hat (ſiehe oben). Der Grund dieſer Erſcheinung in den Verfaſſungs- urkunden lag darin, daß es dem Staatsrecht weſentlich darauf ankam, die Einheit aller Gewalten als verfaſſungsmäßiges Princip feſtzuhalten, und daher eine Scheidung jener beiden Funktionen in der Vollziehung und mit der- ſelben ihr Recht nicht hervortreten ließ. Die faſt ganz allgemeine Formel der deutſchen Verfaſſungen zeigt dieß deutlich genug: „Der König vereinigt in ſich alle Rechte der Staatsgewalt und übt ſie in verfaſſungsmäßiger Weiſe aus“ (Bayern, Württemberg, Baden, Coburg, Naſſau, Sachſen). Auch die in einigen Verfaſſungen gegebene Aufzeichnung der Rechte des Königs auf Abſchluß von Verträgen, Oberbefehl über das Heer u. ſ. w. enthalten eigentlich nicht die Aufſtellung jenes Begriffs der perſönlichen Vollziehungsgewalt, weil derſelbe Ausdruck für den Erlaß aller zur Vollziehung nothwendigen Verordnungen gebraucht wird, für welche doch die Verantwortlichkeit gewiß iſt. Eben ſo wenig genügt die abſtrakte Anerkennung der Unverantwortlichkeit des Staatsoberhaupts; denn es iſt ja eben die Frage, was daſſelbe zu thun berechtigt iſt, obgleich er unverantwortlich ſeyn muß. Formell wäre daher nothwendig geweſen, eine Bezeichnung für dieſe Akte der perſönlichen Souveränetät hinzuzuſetzen, durch welche die Gültigkeit ohne Theilnahme der Regierung (Unterzeichnung und

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre01_1865
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre01_1865/113
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 1. Stuttgart, 1865, S. 89. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre01_1865/113>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.