Wiener Zeitung. Nr. 278. [Wien], 21. November 1850.
[Beginn Spaltensatz]
Geschäftskreises des Finanz=Ministeriums betref- 4. Auszug aus dem Protokolle des Finanz=Ministe- Darmstadt, 14. November. Während am 25sten Wiesbaden, 13. November. Jn der heutigen Frankfurt, 16. November. Jn der heutigen Frankreich. Paris, 14. November. Jm Elysee fand gestern ein -- Um jedem Conflicte über das Polizei=Commissariat der -- Heute findet die erste eigentliche Sitzung des ober- -- Von der Commission über das Gesuch der gericht- -- Der Prozeß der in der Rue Michel le Comte verhaf- -- Die Französische Flotte ist am 9ten in Brest an- -- Bei dem Leichenbegängnisse des Akademikers Droz -- Der Polizei Präfect hat dem Journal L'Ordre mit- Großbritanien. London, 12. Nov. Gestern Nachmittags wurde ein -- Die Ernennungen der nächstjährigen Sheriffs für -- Am 9ten wurde in Windsor der Geburtstag des -- Der Herzog von Wellington erfreut sich zu Wal- -- John Payne Collier, Verfasser der "Geschichte -- Jeder Schritt und Tritt des Cardinals Wise- Jtalienische Staaten. Rom. 2. November. Das erlassene Decretum Ur- Decretum Urbis et Orbis: Ex Audientia Sanetissi- Belgien. Brüssel, 14. November. Die gesetzgebende Session [Beginn Spaltensatz]
Geschäftskreises des Finanz=Ministeriums betref- 4. Auszug aus dem Protokolle des Finanz=Ministe- Darmstadt, 14. November. Während am 25sten Wiesbaden, 13. November. Jn der heutigen Frankfurt, 16. November. Jn der heutigen Frankreich. Paris, 14. November. Jm Elysee fand gestern ein — Um jedem Conflicte über das Polizei=Commissariat der — Heute findet die erste eigentliche Sitzung des ober- — Von der Commission über das Gesuch der gericht- — Der Prozeß der in der Rue Michel le Comte verhaf- — Die Französische Flotte ist am 9ten in Brest an- — Bei dem Leichenbegängnisse des Akademikers Droz — Der Polizei Präfect hat dem Journal L'Ordre mit- Großbritanien. London, 12. Nov. Gestern Nachmittags wurde ein — Die Ernennungen der nächstjährigen Sheriffs für — Am 9ten wurde in Windsor der Geburtstag des — Der Herzog von Wellington erfreut sich zu Wal- — John Payne Collier, Verfasser der „Geschichte — Jeder Schritt und Tritt des Cardinals Wise- Jtalienische Staaten. Rom. 2. November. Das erlassene Decretum Ur- Decretum Urbis et Orbis: Ex Audientia Sanetissi- Belgien. Brüssel, 14. November. Die gesetzgebende Session <TEI> <text> <body> <div n="1"> <div n="2"> <div type="jPoliticalNews" n="3"> <p><pb facs="#f0005" n="3521"/><fw type="pageNum" place="top">3521</fw><cb type="start"/> Geschäftskreises des Finanz=Ministeriums betref-<lb/> fend, und unter Aufhebung der Verfügung der Di-<lb/> rection der Haupt=Staatscasse vom 6. Septem-<lb/> ber dieses Jahres, hierdurch aufgegeben, die Wege-<lb/> und Brückengelder durch die Erheber von jetzt an sofort<lb/> erheben und vorschriftsmäßig abliefern, dagegen keinen-<lb/> falls weiter notiren zu lassen. Daß die vorstehende Anord-<lb/> nung vollständig zur Ausführung gebracht worden, ist<lb/> unfehlbar binnen acht Tagen berichtlich dahier anzuzeigen.<lb/> Jn Betreff der Wege= und Brückengelder, welche in<lb/> Folge der Verfügung der Direction der Haupt=Staats-<lb/> casse vom 6. September d. J. bis zu dem Tage der<lb/> Ausführung der vorstehenden Verfügung von den Erhe-<lb/> bern notirt worden sind, ist den letzteren aufzugeben, die<lb/> notirten Beträge, so weit es ihnen möglich ist, noch als-<lb/> bald einzuziehen, und haben die Landbaumeister nach Ab-<lb/> lauf von vierzehen Tagen vollständige Listen derjenigen<lb/> Beträge anher einzusenden, welche in dem oben genann-<lb/> ten Zeitraume notirt waren und bis dahin nicht haben<lb/> eingezogen werden können.</p><lb/> <p>4. Auszug aus dem Protokolle des Finanz=Ministe-<lb/> riums. Wilhelsbad, am 2. November 1850. Die Er-<lb/> hebung der privativen indirecten Steuern einschließlich<lb/> des Stämpels betreffend. Beschluß: Den Provinzial-<lb/> Steuerämtern <choice><abbr>ec.</abbr></choice> wird, mit Beziehung auf das Ausschrei-<lb/> ben des Finanz=Ministeriums vom 14. v. M., die Erwei-<lb/> terung des Geschäftskreises des Finanz=Ministeriums be-<lb/> treffend, und unter Aufhebung der Verfügung der vor-<lb/> maligen Ober=Zoll=Direction vom 6. September d. J.<lb/> aufgegeben, die privativen indirecten Steuern und Abga-<lb/> ben, einschließlich des Stämpels, und zwar dergestalt<lb/> sofort erheben und an die Haupt=Staatscasse abliefern<lb/> zu lassen, daß die seit dem 1. September d. J. annotir-<lb/> ten Beträge alsbald eingezogen und die von dem Erlasse<lb/> gegenwärtiger Verfügung an zu erhebenden Beträge fer-<lb/> nerhin fortdauernd vereinnahmt und überliefert werden.<lb/> Das die vorstehende Anordnung vollständig zur Ausführung<lb/> gebracht worden, ist unfehlbar binnen acht Tagen bericht-<lb/> lich dahier anzuzeigen.</p> </div><lb/> <div type="jArticle" n="3"> <p><hi rendition="#fr">Darmstadt</hi>, 14. November. Während am 25sten<lb/> d. M. die ordentlichen Assisen des vierten Quartals d. J.<lb/> eröffnet werden, um sich mehrere Wochen lang mit zum<lb/> Theil interessanten Strafrechtsfällen zu beschäftigen, be-<lb/> reitet sich für die ersten Quartale von 1851 die Ver-<lb/> handlung einer Anklage vor, die durch ihre berühmte<lb/> Vorläuferin schon ihre Einleitung erhalten hat. Vor eini-<lb/> gen Tagen wurde Heinrich Stauff mit seinem jüngsten<lb/> Sohn Jacob und der früheren Geliebten desselben, der<lb/> Elisabeth Ginstrum von Heimertshausen, in das hiesige<lb/> Arresthaus gebracht, weil sich bei ihnen werthvolle Schmuck-<lb/> sachen die allem Anschein nach zum Besitzthum der Grä-<lb/> fin von Görlitz gehört, vorgefunden hatten. Das Vor-<lb/> verfahren ist in vollem Gange. <space dim="horizontal"/> ( O. P. A. Z. ) </p> </div><lb/> <div type="jPoliticalNews" n="3"> <p><hi rendition="#fr">Wiesbaden</hi>, 13. November. Jn der heutigen<lb/> 24. Sitzung des Landtages übergab Präsident Lex einen<lb/> Gesetzentwurf, die Zusammensetzung der Hofgerichte und<lb/> deren Abtheilung im Senate betreffend. Die Regierung<lb/> glaubt dadurch der Rechtspflege einen rascheren Gang zu<lb/> geben. Abg. Wirth erhält abermals die Mehrheit der<lb/> Stimmen, welche ihn zum Vorsitzenden beruft. Hehner<lb/> erstattet Bericht über die Einnahmen und Ausgaben des<lb/> Staates vom Jahre 1848. Die Einnahmen betrugen<lb/> 2.396.680 fl. 21 kr., die Ausgaben 3.046.692 fl. 55 kr.<lb/> Die Mehrausgabe von 650.012 fl. 34 kr. ist durch Anle-<lb/> hen gedeckt worden. Zu Cap. 1, Landtagskosten, stellt<lb/> Keim den Antrag: „Die Kammer wolle beschließen, die<lb/> Regierung zu ersuchen, die durch Stellvertretung der in<lb/> dem Landtage sitzenden Geistlichen entstandenen Kosten<lb/> den Corporationen, welche hiermit bisher Vorlage ge-<lb/> macht haben, aus der Staatscasse zu erstatten.“ Bei<lb/> der Abstimmung wird der Antrag abgelehnt. Bei Ver-<lb/> anlassung der Kriegskosten von 1848 stellt Snell den<lb/> Antrag: „Die Regierung zu ersuchen, bei jeder durch die<lb/> gegenwärtigen politischen Verhältnisse etwa wirklich noth-<lb/> wendig werdenden Mobilisirung der Nassauischen Trup-<lb/> pen vorher die Aufwendung der zu diesem Zwecke erfor-<lb/> derlichen Geldmittel der Kammer zur Bewilligung vor-<lb/> zulegen.“ Der Antrag wird abgelehnt. Hierauf werden<lb/> zwei Commissionen gewählt. Zu Mitgliedern der die<lb/> Dienstpragmatik der Staatsdiener begutachtenden werden<lb/> ernannt: v. Eck, Haupt, Heydenreich, Kurtel, Mül-<lb/> ler <hi rendition="#aq">II</hi>.; in die für den Antrag des Müller <hi rendition="#aq">I</hi>., die Errich-<lb/> tung eines Arbeitshauses in Marienstadt betreffend, wer-<lb/> den gewählt: Haupt, Keim, Leisler, Rau und Schürg.<lb/> Hierauf wird die Sitzung bis Nachmittags 4 Uhr ver-<lb/> tagt. Jn der Nachmittagssitzung wurde der Schluß des<lb/> Berichtes über Rechnungsprüfung gehört und angenom-<lb/> men. <space dim="horizontal"/> ( O. P. A. Z. ) </p> </div><lb/> <div type="jPoliticalNews" n="3"> <p><hi rendition="#fr">Frankfurt</hi>, 16. November. Jn der heutigen<lb/> Sitzung der gesetzgebenden Versammlung wird von dem<lb/> Präsidium die Anzeige gemacht, daß, in Berücksichti-<lb/> gung der Abgeordneten vom Lande, während der kur-<lb/> zen Tage die Sitzungen der gesetzgebenden Versamm-<lb/><cb n="2"/> lung Vormittags gehalten werden sollen. Doctor<lb/> Binding findet dies, besonders bei länger dauern-<lb/> den Verhandlungen für alle Mitglieder unbequem<lb/> und wünscht, es möchte bei den Abendsitzungen verblei-<lb/> ben. Der Antrag des Präsidiums wird genehmigt. Der<lb/> erste Verhandlungsgegenstand ist: der Ankauf des zum<lb/> Joh. Georg Fischer'schen Nachlaß gehörigen Hauses<lb/><hi rendition="#aq">Lit. E</hi> Nr. 202 <hi rendition="#aq">a</hi> um die Summe von 36.500 fl.<lb/> Derselbe wird genehmigt. Der zweite Gegenstand be-<lb/> trifft die Nachverwilligung von 30.000 fl. auf die<lb/> Rubrik des General=Status exigentia von 1850 für un-<lb/> vorhergesehene Ausgaben und wird an die betreffende<lb/> Commission überwiesen. Hierauf wird die Wahl der<lb/> in letzter Sitzung beschlossenen Verfassungs=Commission<lb/> vorgenommen. Gewählt wurden: Schöff Harnier,<lb/> Stourzh, Dr. Goldschmidt, Rühl, Hammeran, Dr.<lb/> Euler, Dr. Finger, Dr. Haag, Stephanus, Wülker<lb/> des Raths und Springfeld. <space dim="horizontal"/> ( O. P. A. Z. ) </p> </div> </div><lb/> <div n="2"> <head> <hi rendition="#fr">Frankreich.</hi> </head><lb/> <div type="jVarious" n="3"> <p><hi rendition="#fr">Paris</hi>, 14. November. Jm Elysee fand gestern ein<lb/> großes Diner Statt. Unter den Gästen bemerkte man<lb/> den Grafen Mol <hi rendition="#aq">é</hi>, den Kriegs=Minister, die Generale<lb/> Bar, Rapatel, Laverderies und Descarri<hi rendition="#aq">è</hi>res. Nach dem<lb/> Diner war Empfang. Mehrere Diplomaten und einige<lb/> Damen fanden sich ein. Die Soir<hi rendition="#aq">é</hi>e dauerte bis tief in<lb/> die Nacht. Gestern öffneten auch die am linken Seine-<lb/> ufer wohnenden Minister des Kriegs, des Jnnern, des<lb/> Unterrichts und der Justiz ihre Salons. Es findet näm-<lb/> lich immer abwechselnd zwischen den am rechten und<lb/> linken Seineufer liegenden Ministerien gesellschaftlicher<lb/> Empfang Statt.</p><lb/> <p>— Um jedem Conflicte über das Polizei=Commissariat der<lb/> gesetzgebenden Versammlung auszuweichen, hatte die Com-<lb/> mission beschlossen, die bezügliche Debatte möglichst zu<lb/> mäßigen, die Person des gegenwärtigen Commissärs ganz<lb/> aus dem Spiele zu lassen und blos die amtliche Stel-<lb/> lung festzusetzen. Kerdrel, der sich namentlich für Mäßi-<lb/> gung aussprach, ist zum Berichterstatter ernannt worden.<lb/> Als jedoch der Minister Barroche hiervon Kenntniß er-<lb/> halten hatte, erklärte er sofort, das Ministerium und<lb/> Carlier würden ihre Demission geben, wenn der Antrag<lb/> durchginge. Dupin und Napoleon Daru hatten aber<lb/> selbst dem Polizei=Commissär Yon verboten, Herrn Car-<lb/> lier Meldung von dem angeblichen Complote zu machen.<lb/> Der fragliche Antrag ist mit Zustimmung des ganzen Bü-<lb/> reau 's eingebracht. Jm Laufe des Nachmittags fanden<lb/> zwischen der Polizei=Commissariats=Commission und dem<lb/> Ministerium lebhafte Verhandlungen Statt. Man glaubt,<lb/> die Sache beilegen zu können und will verhindern, daß<lb/> sie in öffentlicher Sitzung zur Sprache komme.</p><lb/> <p>— Heute findet die erste eigentliche Sitzung des ober-<lb/> sten Unterrichts=Conseils Statt.</p><lb/> <p>— Von der Commission über das Gesuch der gericht-<lb/> lichen Verfolgung gegen den Repräsentanten Chavoix sind<lb/> 11 Mitglieder unter 15 gegen die Bewilligung. Sie ge-<lb/> hören fast sämmtlich der Majorität an. Die Commission<lb/> trägt auf Verweigerung der gerichtlichen Verfolgung Cha-<lb/> voix 's an. Berichterstatter ist Victor Lefranc.</p><lb/> <p>— Der Prozeß der in der Rue Michel le Comte verhaf-<lb/> teten Delegirten der Arbeiter=Associationen hat begonnen.<lb/> Es soll sich herausstellen, daß die Versammlung keine<lb/> politischen, sondern nur gewerbliche Zwecke hatte.</p><lb/> <p>— Die Französische Flotte ist am 9ten in Brest an-<lb/> gekommen.</p><lb/> <p>— Bei dem Leichenbegängnisse des Akademikers Droz<lb/> waren alle wissenschaftlichen Notabilitäten versammelt.<lb/> Hr. Guizot hielt die Leichenrede.</p><lb/> <p>— Der Polizei Präfect hat dem Journal L'Ordre mit-<lb/> telst Huissier eine Berichtigung zugehen lassen, nach wel-<lb/> cher der Urheber des angeblichen Complotts, welcher mit<lb/> dem Präsidenten der in der Rue Montmartre tagenden<lb/> Fraction der Decembristen eine und dieselbe Person ist,<lb/> als ein „der Polizei wohl bekannter Legitimist“ bezeichnet<lb/> wird.</p> </div> </div><lb/> <div n="2"> <head> <hi rendition="#fr">Großbritanien.</hi> </head><lb/> <div type="jVarious" n="3"> <p><hi rendition="#fr">London</hi>, 12. Nov. Gestern Nachmittags wurde ein<lb/> Cabinetsrath im auswärtigen Amte gehalten. Zugegen<lb/> waren: Lord J. Russell, der Lord=Kanzler, der Mar-<lb/> quis von Lansdowne, Graf Minto, Sir George Grey,<lb/> Viscount Palmerston, Graf Grey, der Kanzler der Schatz-<lb/> kammer, Sir Francis Baring, Sir John Hobhouse,<lb/> Graf von Carlisle, Hr. Henry Labouchere, der Marquis<lb/> von Clanricarde und Hr. Vox Maule. Die Sitzung<lb/> dauerte drei und eine halbe Stunde. Auf morgen ist eine<lb/> Geheimeraths=Sitzung in Windsor angesagt.</p><lb/> <p>— Die Ernennungen der nächstjährigen Sheriffs für<lb/> die verschiedenen Grafschaften von England und Wales<lb/> ging heute im Schatzkammergerichte in üblicher Weise<lb/> vor sich.</p><lb/> <p>— Am 9ten wurde in Windsor der Geburtstag des<lb/> Prinzen von Wales gefeiert. Zwei Abtheil. Garde hat-<lb/> ten Parade, beim Diner im Schloß spielte der walli-<lb/><cb n="3"/> sische Harfenmeister des Prinzen, Herr Roberts, und<lb/> der neu erwählte Präsident der königl. Akademie, Herr<lb/> Eastlake, wurde zum Handkuß zugelassen.</p><lb/> <p>— Der Herzog von Wellington erfreut sich zu Wal-<lb/> mer=Castle vollkommener Gesundheit.</p><lb/> <p>— John Payne Collier, Verfasser der „Geschichte<lb/> des Englischen Theaters,“ Herausgeber von Shakespeare's<lb/> Werken und Biograph vieler Dichter und Schriftsteller<lb/> aus dem Zeitalter Elisabeth's, hat von der Königin, in<lb/> Betracht seiner literarischen Verdienste, ein Jahrgehalt<lb/> von 700 Pfd. erhalten.</p><lb/> <p>— Jeder Schritt und Tritt des Cardinals Wise-<lb/> mann auf Englischem Boden wird von den Zeitungen<lb/> überwacht und zu Protokoll genommen. Jn aller Früh<lb/> gestern Morgen versammelte sich eine Anzahl von Katho-<lb/> liken und Protestanten am Eingang der St. Georgs-<lb/> Capelle, neben welcher sich die provisorische Residenz des<lb/> katholischen Erzbischofs befindet, in der Erwartung, der<lb/> Prälat werde, kaum von der Eisenbahn abgestiegen,<lb/> gleich Früh=Gottesdienst halten. Sie warteten bis 11<lb/> Uhr, um welche Zeit eine Equipage mit zwei Schim-<lb/> meln bespannt, vor der Hausthür, neben der Capelle<lb/> vorfuhr. Der Cardinal, begleitet von einem Caplan,<lb/> stieg dort aus. Er hatte, wie die Zeitungen sagen, ein<lb/> sehr gesundes Aussehen, war in einen großen blauen<lb/> Mantel gehüllt und trug ein prächtig eingebundenes Meß-<lb/> buch in der Hand. Nach dem „Courant“ würde der<lb/> päpstlichen Bulle, welche die katholische Hierarchie in<lb/> England reorganisirt, eine ähnliche für Schottland fol-<lb/> gen. England ist in 12 katholische Diözesen eingetheilt,<lb/> Schottland solle 7 katholische Diözesen bilden. Bisher<lb/> gab es blos drei Apostolische Vikare im zweiten König-<lb/> reich der Großbritanischen Jnsel. Der Katholicismus<lb/> soll jedoch so rasche Fortschritte gemacht haben, daß die<lb/> Zahl seiner Geistlichen sich in 20 Jahren verdoppelt hat.<lb/> Jm Jahre 1830 zählte Schottland blos 60, heute soll<lb/> es 120 katholische Geistliche zählen.</p> </div> </div><lb/> <div n="2"> <head> <hi rendition="#fr">Jtalienische Staaten.</hi> </head><lb/> <div type="jArticle" n="3"> <p><hi rendition="#fr">Rom</hi>. 2. November. Das erlassene <hi rendition="#aq">Decretum Ur-<lb/> bis et Orbis</hi> lautet:</p><lb/> <p><hi rendition="#aq">Decretum Urbis et Orbis: Ex Audientia Sanetissi-<lb/> mi Die 10 Septembris 1850. Cum aliqua difficultas<lb/> irrepserit circa expositionem et intelligentiam Artieuli<lb/> Secundi alterius Decreti hujus S. Congregationis In-<lb/> dulgentiarum diei 17 Octobris 1847 pro pia Societate<lb/> Propagationis Fidei, hinc ipsa S. Congregatio, audito<lb/> iterum Oraculo Sanctissimi Domini Nostri Pii PP. IX,<lb/> eumdem Artieulum ita intelligendum esse declaravit:<lb/> „Plenariam nempe Indulgentiam concessam fuisse om-<lb/> nibus piae Societati adscriptis semel in anno, die sci-<lb/> licet qua ubique locorum debitis cum facultatibus so-<lb/> lemnis Commemoratio omnium adscriptorum, qui ex<lb/> hac vita migrarunt, peragetur; praeterea iis orbis<lb/> terrarum locis dumtaxat in quibus praefatae Societa-<lb/> tis quaedam subdivisio existit, vel in posterum exi-<lb/> stet, in Consiliis videlicet Dioecesanis, Chiliarchiis,<lb/> Centuriis, Decuriis, aut in aliquibus tamen ex hujus-<lb/> modi Sectionibus, Indulgentiam similiter Plenariam<lb/> concessam fuisse, tum die qua praeviis jam dictis de-<lb/> bitis facultatibus eadem solemnis Commemoratio fiet<lb/> unica vice in quolibet anno ab aliquo Consilio Dioece-<lb/> sano generaliter pro omnibus defunctis sub praefato<lb/> Consilio dum decesserunt existentibus, acquirendam<lb/> ab adscriptis tantum sub eodem pariter Consilio tunc<lb/> existentibus; tum die qua, in omnibus ut supra,<lb/> eadem Commemoratio fiet ab aliqua Chiliar-<lb/> chia pro ipsius Chiliarchiae ex hac vita migra-<lb/> tis, lucrifaciendam solummodo ab adscriptis eidem<lb/> Chiliarchiae; idemque dicendum de Centuriis et De-<lb/> curiis; dummodo tamen ea die praefati Adscripti sin-<lb/> gulas injunctas conditiones in eodem Secundo Articu-<lb/> lo enunciatas fideliter adimpleant. Insuper declara-<lb/> vit Eadem Sanctitas Sua hoc sensu intelligenda esse<lb/> Altaria Privilegiata, sive Ecclesiarum, sive publico-<lb/> rum Oratoriorum in quibus hujusmodi solemnis Com-<lb/> memoratio vel generalis, vel partialis sit ut supra<lb/> celebranda. Et tandem Idem Sanctissimus Dominus No-<lb/> ster, ut animae defunctorum ipsius Societatis magis<lb/> magisque suffragentur, declaravit omnes et singulas<lb/> Missas, quae ubique terrarum sive ab uno sive a plu-<lb/> ribus adscriptis pro uno vel pro pluribus defunctis,<lb/> dum mortem oppetierunt ad eamdem piam Societatem<lb/> spectantibus, ad quodlibet Altare celebrari fient, vel<lb/> a Sacerdotibus adseriptis celebrabuntur, eadem in per-<lb/> petuum gaudere gratia, ac si in Altari Privilegiato<lb/> celebratae fuissent. Praesenti valituro absque ulla<lb/> Brevis expeditione. Datum Romae ex Secret. S. Con-<lb/> gregationis Indulgentiarum. Loco † Signi. F. Card.<lb/> Asquinius Praefectus. A. Archipr. Principali Sub-<lb/> stitutus.</hi><space dim="horizontal"/> ( Augsb. Postz. ) </p> </div> </div><lb/> <div n="2"> <head> <hi rendition="#fr">Belgien.</hi> </head><lb/> <div type="jPoliticalNews" n="3"> <p><hi rendition="#fr">Brüssel</hi>, 14. November. Die gesetzgebende Session<lb/> für 1850—1851 ist am 12ten eröffnet worden, und zwar<lb/><cb type="end"/> </p> </div> </div> </div> </body> </text> </TEI> [3521/0005]
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Geschäftskreises des Finanz=Ministeriums betref-
fend, und unter Aufhebung der Verfügung der Di-
rection der Haupt=Staatscasse vom 6. Septem-
ber dieses Jahres, hierdurch aufgegeben, die Wege-
und Brückengelder durch die Erheber von jetzt an sofort
erheben und vorschriftsmäßig abliefern, dagegen keinen-
falls weiter notiren zu lassen. Daß die vorstehende Anord-
nung vollständig zur Ausführung gebracht worden, ist
unfehlbar binnen acht Tagen berichtlich dahier anzuzeigen.
Jn Betreff der Wege= und Brückengelder, welche in
Folge der Verfügung der Direction der Haupt=Staats-
casse vom 6. September d. J. bis zu dem Tage der
Ausführung der vorstehenden Verfügung von den Erhe-
bern notirt worden sind, ist den letzteren aufzugeben, die
notirten Beträge, so weit es ihnen möglich ist, noch als-
bald einzuziehen, und haben die Landbaumeister nach Ab-
lauf von vierzehen Tagen vollständige Listen derjenigen
Beträge anher einzusenden, welche in dem oben genann-
ten Zeitraume notirt waren und bis dahin nicht haben
eingezogen werden können.
4. Auszug aus dem Protokolle des Finanz=Ministe-
riums. Wilhelsbad, am 2. November 1850. Die Er-
hebung der privativen indirecten Steuern einschließlich
des Stämpels betreffend. Beschluß: Den Provinzial-
Steuerämtern wird, mit Beziehung auf das Ausschrei-
ben des Finanz=Ministeriums vom 14. v. M., die Erwei-
terung des Geschäftskreises des Finanz=Ministeriums be-
treffend, und unter Aufhebung der Verfügung der vor-
maligen Ober=Zoll=Direction vom 6. September d. J.
aufgegeben, die privativen indirecten Steuern und Abga-
ben, einschließlich des Stämpels, und zwar dergestalt
sofort erheben und an die Haupt=Staatscasse abliefern
zu lassen, daß die seit dem 1. September d. J. annotir-
ten Beträge alsbald eingezogen und die von dem Erlasse
gegenwärtiger Verfügung an zu erhebenden Beträge fer-
nerhin fortdauernd vereinnahmt und überliefert werden.
Das die vorstehende Anordnung vollständig zur Ausführung
gebracht worden, ist unfehlbar binnen acht Tagen bericht-
lich dahier anzuzeigen.
Darmstadt, 14. November. Während am 25sten
d. M. die ordentlichen Assisen des vierten Quartals d. J.
eröffnet werden, um sich mehrere Wochen lang mit zum
Theil interessanten Strafrechtsfällen zu beschäftigen, be-
reitet sich für die ersten Quartale von 1851 die Ver-
handlung einer Anklage vor, die durch ihre berühmte
Vorläuferin schon ihre Einleitung erhalten hat. Vor eini-
gen Tagen wurde Heinrich Stauff mit seinem jüngsten
Sohn Jacob und der früheren Geliebten desselben, der
Elisabeth Ginstrum von Heimertshausen, in das hiesige
Arresthaus gebracht, weil sich bei ihnen werthvolle Schmuck-
sachen die allem Anschein nach zum Besitzthum der Grä-
fin von Görlitz gehört, vorgefunden hatten. Das Vor-
verfahren ist in vollem Gange. ( O. P. A. Z. )
Wiesbaden, 13. November. Jn der heutigen
24. Sitzung des Landtages übergab Präsident Lex einen
Gesetzentwurf, die Zusammensetzung der Hofgerichte und
deren Abtheilung im Senate betreffend. Die Regierung
glaubt dadurch der Rechtspflege einen rascheren Gang zu
geben. Abg. Wirth erhält abermals die Mehrheit der
Stimmen, welche ihn zum Vorsitzenden beruft. Hehner
erstattet Bericht über die Einnahmen und Ausgaben des
Staates vom Jahre 1848. Die Einnahmen betrugen
2.396.680 fl. 21 kr., die Ausgaben 3.046.692 fl. 55 kr.
Die Mehrausgabe von 650.012 fl. 34 kr. ist durch Anle-
hen gedeckt worden. Zu Cap. 1, Landtagskosten, stellt
Keim den Antrag: „Die Kammer wolle beschließen, die
Regierung zu ersuchen, die durch Stellvertretung der in
dem Landtage sitzenden Geistlichen entstandenen Kosten
den Corporationen, welche hiermit bisher Vorlage ge-
macht haben, aus der Staatscasse zu erstatten.“ Bei
der Abstimmung wird der Antrag abgelehnt. Bei Ver-
anlassung der Kriegskosten von 1848 stellt Snell den
Antrag: „Die Regierung zu ersuchen, bei jeder durch die
gegenwärtigen politischen Verhältnisse etwa wirklich noth-
wendig werdenden Mobilisirung der Nassauischen Trup-
pen vorher die Aufwendung der zu diesem Zwecke erfor-
derlichen Geldmittel der Kammer zur Bewilligung vor-
zulegen.“ Der Antrag wird abgelehnt. Hierauf werden
zwei Commissionen gewählt. Zu Mitgliedern der die
Dienstpragmatik der Staatsdiener begutachtenden werden
ernannt: v. Eck, Haupt, Heydenreich, Kurtel, Mül-
ler II.; in die für den Antrag des Müller I., die Errich-
tung eines Arbeitshauses in Marienstadt betreffend, wer-
den gewählt: Haupt, Keim, Leisler, Rau und Schürg.
Hierauf wird die Sitzung bis Nachmittags 4 Uhr ver-
tagt. Jn der Nachmittagssitzung wurde der Schluß des
Berichtes über Rechnungsprüfung gehört und angenom-
men. ( O. P. A. Z. )
Frankfurt, 16. November. Jn der heutigen
Sitzung der gesetzgebenden Versammlung wird von dem
Präsidium die Anzeige gemacht, daß, in Berücksichti-
gung der Abgeordneten vom Lande, während der kur-
zen Tage die Sitzungen der gesetzgebenden Versamm-
lung Vormittags gehalten werden sollen. Doctor
Binding findet dies, besonders bei länger dauern-
den Verhandlungen für alle Mitglieder unbequem
und wünscht, es möchte bei den Abendsitzungen verblei-
ben. Der Antrag des Präsidiums wird genehmigt. Der
erste Verhandlungsgegenstand ist: der Ankauf des zum
Joh. Georg Fischer'schen Nachlaß gehörigen Hauses
Lit. E Nr. 202 a um die Summe von 36.500 fl.
Derselbe wird genehmigt. Der zweite Gegenstand be-
trifft die Nachverwilligung von 30.000 fl. auf die
Rubrik des General=Status exigentia von 1850 für un-
vorhergesehene Ausgaben und wird an die betreffende
Commission überwiesen. Hierauf wird die Wahl der
in letzter Sitzung beschlossenen Verfassungs=Commission
vorgenommen. Gewählt wurden: Schöff Harnier,
Stourzh, Dr. Goldschmidt, Rühl, Hammeran, Dr.
Euler, Dr. Finger, Dr. Haag, Stephanus, Wülker
des Raths und Springfeld. ( O. P. A. Z. )
Frankreich.
Paris, 14. November. Jm Elysee fand gestern ein
großes Diner Statt. Unter den Gästen bemerkte man
den Grafen Mol é, den Kriegs=Minister, die Generale
Bar, Rapatel, Laverderies und Descarrières. Nach dem
Diner war Empfang. Mehrere Diplomaten und einige
Damen fanden sich ein. Die Soirée dauerte bis tief in
die Nacht. Gestern öffneten auch die am linken Seine-
ufer wohnenden Minister des Kriegs, des Jnnern, des
Unterrichts und der Justiz ihre Salons. Es findet näm-
lich immer abwechselnd zwischen den am rechten und
linken Seineufer liegenden Ministerien gesellschaftlicher
Empfang Statt.
— Um jedem Conflicte über das Polizei=Commissariat der
gesetzgebenden Versammlung auszuweichen, hatte die Com-
mission beschlossen, die bezügliche Debatte möglichst zu
mäßigen, die Person des gegenwärtigen Commissärs ganz
aus dem Spiele zu lassen und blos die amtliche Stel-
lung festzusetzen. Kerdrel, der sich namentlich für Mäßi-
gung aussprach, ist zum Berichterstatter ernannt worden.
Als jedoch der Minister Barroche hiervon Kenntniß er-
halten hatte, erklärte er sofort, das Ministerium und
Carlier würden ihre Demission geben, wenn der Antrag
durchginge. Dupin und Napoleon Daru hatten aber
selbst dem Polizei=Commissär Yon verboten, Herrn Car-
lier Meldung von dem angeblichen Complote zu machen.
Der fragliche Antrag ist mit Zustimmung des ganzen Bü-
reau 's eingebracht. Jm Laufe des Nachmittags fanden
zwischen der Polizei=Commissariats=Commission und dem
Ministerium lebhafte Verhandlungen Statt. Man glaubt,
die Sache beilegen zu können und will verhindern, daß
sie in öffentlicher Sitzung zur Sprache komme.
— Heute findet die erste eigentliche Sitzung des ober-
sten Unterrichts=Conseils Statt.
— Von der Commission über das Gesuch der gericht-
lichen Verfolgung gegen den Repräsentanten Chavoix sind
11 Mitglieder unter 15 gegen die Bewilligung. Sie ge-
hören fast sämmtlich der Majorität an. Die Commission
trägt auf Verweigerung der gerichtlichen Verfolgung Cha-
voix 's an. Berichterstatter ist Victor Lefranc.
— Der Prozeß der in der Rue Michel le Comte verhaf-
teten Delegirten der Arbeiter=Associationen hat begonnen.
Es soll sich herausstellen, daß die Versammlung keine
politischen, sondern nur gewerbliche Zwecke hatte.
— Die Französische Flotte ist am 9ten in Brest an-
gekommen.
— Bei dem Leichenbegängnisse des Akademikers Droz
waren alle wissenschaftlichen Notabilitäten versammelt.
Hr. Guizot hielt die Leichenrede.
— Der Polizei Präfect hat dem Journal L'Ordre mit-
telst Huissier eine Berichtigung zugehen lassen, nach wel-
cher der Urheber des angeblichen Complotts, welcher mit
dem Präsidenten der in der Rue Montmartre tagenden
Fraction der Decembristen eine und dieselbe Person ist,
als ein „der Polizei wohl bekannter Legitimist“ bezeichnet
wird.
Großbritanien.
London, 12. Nov. Gestern Nachmittags wurde ein
Cabinetsrath im auswärtigen Amte gehalten. Zugegen
waren: Lord J. Russell, der Lord=Kanzler, der Mar-
quis von Lansdowne, Graf Minto, Sir George Grey,
Viscount Palmerston, Graf Grey, der Kanzler der Schatz-
kammer, Sir Francis Baring, Sir John Hobhouse,
Graf von Carlisle, Hr. Henry Labouchere, der Marquis
von Clanricarde und Hr. Vox Maule. Die Sitzung
dauerte drei und eine halbe Stunde. Auf morgen ist eine
Geheimeraths=Sitzung in Windsor angesagt.
— Die Ernennungen der nächstjährigen Sheriffs für
die verschiedenen Grafschaften von England und Wales
ging heute im Schatzkammergerichte in üblicher Weise
vor sich.
— Am 9ten wurde in Windsor der Geburtstag des
Prinzen von Wales gefeiert. Zwei Abtheil. Garde hat-
ten Parade, beim Diner im Schloß spielte der walli-
sische Harfenmeister des Prinzen, Herr Roberts, und
der neu erwählte Präsident der königl. Akademie, Herr
Eastlake, wurde zum Handkuß zugelassen.
— Der Herzog von Wellington erfreut sich zu Wal-
mer=Castle vollkommener Gesundheit.
— John Payne Collier, Verfasser der „Geschichte
des Englischen Theaters,“ Herausgeber von Shakespeare's
Werken und Biograph vieler Dichter und Schriftsteller
aus dem Zeitalter Elisabeth's, hat von der Königin, in
Betracht seiner literarischen Verdienste, ein Jahrgehalt
von 700 Pfd. erhalten.
— Jeder Schritt und Tritt des Cardinals Wise-
mann auf Englischem Boden wird von den Zeitungen
überwacht und zu Protokoll genommen. Jn aller Früh
gestern Morgen versammelte sich eine Anzahl von Katho-
liken und Protestanten am Eingang der St. Georgs-
Capelle, neben welcher sich die provisorische Residenz des
katholischen Erzbischofs befindet, in der Erwartung, der
Prälat werde, kaum von der Eisenbahn abgestiegen,
gleich Früh=Gottesdienst halten. Sie warteten bis 11
Uhr, um welche Zeit eine Equipage mit zwei Schim-
meln bespannt, vor der Hausthür, neben der Capelle
vorfuhr. Der Cardinal, begleitet von einem Caplan,
stieg dort aus. Er hatte, wie die Zeitungen sagen, ein
sehr gesundes Aussehen, war in einen großen blauen
Mantel gehüllt und trug ein prächtig eingebundenes Meß-
buch in der Hand. Nach dem „Courant“ würde der
päpstlichen Bulle, welche die katholische Hierarchie in
England reorganisirt, eine ähnliche für Schottland fol-
gen. England ist in 12 katholische Diözesen eingetheilt,
Schottland solle 7 katholische Diözesen bilden. Bisher
gab es blos drei Apostolische Vikare im zweiten König-
reich der Großbritanischen Jnsel. Der Katholicismus
soll jedoch so rasche Fortschritte gemacht haben, daß die
Zahl seiner Geistlichen sich in 20 Jahren verdoppelt hat.
Jm Jahre 1830 zählte Schottland blos 60, heute soll
es 120 katholische Geistliche zählen.
Jtalienische Staaten.
Rom. 2. November. Das erlassene Decretum Ur-
bis et Orbis lautet:
Decretum Urbis et Orbis: Ex Audientia Sanetissi-
mi Die 10 Septembris 1850. Cum aliqua difficultas
irrepserit circa expositionem et intelligentiam Artieuli
Secundi alterius Decreti hujus S. Congregationis In-
dulgentiarum diei 17 Octobris 1847 pro pia Societate
Propagationis Fidei, hinc ipsa S. Congregatio, audito
iterum Oraculo Sanctissimi Domini Nostri Pii PP. IX,
eumdem Artieulum ita intelligendum esse declaravit:
„Plenariam nempe Indulgentiam concessam fuisse om-
nibus piae Societati adscriptis semel in anno, die sci-
licet qua ubique locorum debitis cum facultatibus so-
lemnis Commemoratio omnium adscriptorum, qui ex
hac vita migrarunt, peragetur; praeterea iis orbis
terrarum locis dumtaxat in quibus praefatae Societa-
tis quaedam subdivisio existit, vel in posterum exi-
stet, in Consiliis videlicet Dioecesanis, Chiliarchiis,
Centuriis, Decuriis, aut in aliquibus tamen ex hujus-
modi Sectionibus, Indulgentiam similiter Plenariam
concessam fuisse, tum die qua praeviis jam dictis de-
bitis facultatibus eadem solemnis Commemoratio fiet
unica vice in quolibet anno ab aliquo Consilio Dioece-
sano generaliter pro omnibus defunctis sub praefato
Consilio dum decesserunt existentibus, acquirendam
ab adscriptis tantum sub eodem pariter Consilio tunc
existentibus; tum die qua, in omnibus ut supra,
eadem Commemoratio fiet ab aliqua Chiliar-
chia pro ipsius Chiliarchiae ex hac vita migra-
tis, lucrifaciendam solummodo ab adscriptis eidem
Chiliarchiae; idemque dicendum de Centuriis et De-
curiis; dummodo tamen ea die praefati Adscripti sin-
gulas injunctas conditiones in eodem Secundo Articu-
lo enunciatas fideliter adimpleant. Insuper declara-
vit Eadem Sanctitas Sua hoc sensu intelligenda esse
Altaria Privilegiata, sive Ecclesiarum, sive publico-
rum Oratoriorum in quibus hujusmodi solemnis Com-
memoratio vel generalis, vel partialis sit ut supra
celebranda. Et tandem Idem Sanctissimus Dominus No-
ster, ut animae defunctorum ipsius Societatis magis
magisque suffragentur, declaravit omnes et singulas
Missas, quae ubique terrarum sive ab uno sive a plu-
ribus adscriptis pro uno vel pro pluribus defunctis,
dum mortem oppetierunt ad eamdem piam Societatem
spectantibus, ad quodlibet Altare celebrari fient, vel
a Sacerdotibus adseriptis celebrabuntur, eadem in per-
petuum gaudere gratia, ac si in Altari Privilegiato
celebratae fuissent. Praesenti valituro absque ulla
Brevis expeditione. Datum Romae ex Secret. S. Con-
gregationis Indulgentiarum. Loco † Signi. F. Card.
Asquinius Praefectus. A. Archipr. Principali Sub-
stitutus. ( Augsb. Postz. )
Belgien.
Brüssel, 14. November. Die gesetzgebende Session
für 1850—1851 ist am 12ten eröffnet worden, und zwar
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| Zitationshilfe: | Wiener Zeitung. Nr. 278. [Wien], 21. November 1850, S. 3521. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_wiener278_1850/5>, abgerufen am 22.12.2024. |
