Neue Rheinische Zeitung. Nr. 214. Köln, 6. Februar 1849.

Leuten von „unten“, mit den Bauern und Proletariern gegen die National-Bourgeoisie aufzutreten.

Krieg mit dem Auslande, Verbrüderung mit den Demokraten aller Nationen gegen die Herrschaft der Kamarilla, das war die alleinige Politik, welche Napoleon gehalten hätte, das war die alleinige Bedeutung der Stimmen, welche ihm das Land gegeben. Aber ein Ministerium Barrot mit Faucher sich zu geben, konnte nur einem Louis Napoleon einfallen, und in dieser Politik wurde er von der reaktionären Partei wunderbar unterstützt.

Was nun die reaktionäre Partei selbst anbetrifft, so kann man sagen, daß die einzelnen Parteien selbst sich gegenseitig im Schach halten. Changarnier gegen Cavaignac, Legitimisten gegen Orleanisten, beide selbst wieder angefeindet von den Napoleonisten, der „National“ gespalten, gegen alle diese Spaltungen der Bourgeois-Parteien tritt das Proletariat mit einer Einigkeit auf, wie sie seit dem Februar noch nicht da gewesen ist.

Paris, 3. Februar.

Großes Aufsehen in der offiziellen Welt erregt folgende heute erschienene Declaration der Montagne.

Die Repräsentanten der Montagne — im Vertrauen auf das allgemeine Stimmrecht, fest entschlossen, in dem Kampfe, den sie gegen die Reaktion führen, auf dem Boden der Gesetzlichkeit zu bleiben, überzeugt, daß die Besprechung und öffentliche Belehrung über die hohen politischen und socialen Fragen das sicherste Mittel zum Erfolge der Demokratie ist — hatten die Gründung eines Clubs beschlossen, der am 22 Januar im Verbrüderungssaale der Rue Martel eröffnet werden sollte. Inzwischen wurden die Thüren jenes Saales versiegelt — eine Maßregel, von der uns gesagt wurde, daß sie bald gehoben werden sollte. In dieser Erwartung getäuscht, bestimmten wir die Eröffnung des Clubs auf Sonnabend den 3. Februar, im Saale der associirten Köche an der Barriere du Maine. Gestern Abend haben wir aber auch diesen Termin verschoben und wir legen hiermit öffentlich unsere Gründe für diese abermalige Verschiebung nieder:

„Für alle, welche die Augen öffnen wollen und welche nicht selbst in die royalistische Verschwörung verwickelt sind, ist es klar, daß das Ministerium schon so tief gesunken in der Achtung des Landes und der National-Versammlung, durch eine Reihe von Herausforderungen eine feindliche Demonstration hervorzulocken suchte, deren gewaltsame Unterdrückung ihm in den Augen der besorgten Bevölkerung zu neuer Befestigung verholfen haben würde. Seine Herausforderungen und Versuche zu einer solchen Tragi-Komödie fielen jedoch, ungeachtet aller Sorten von Verläumdungen und Lügen der legitimistischen Journale, so wie der Anwendung von Gewaltmaßregeln, fruchtlos aus. Dieses Ministerium, dessen Unfähigkeit und Böswilligkeit gegen die republikanische Regierungsform von Allen gekannt ist, muß binnen Kurzem unter der allgemeinen Verachtung und Lächerlichkeit fallen. Den Gliedern, die dieses Ministerium bilden, entgeht übrigens die Unhaltbarkeit ihrer Lage selbst nicht, und darum greifen sie zu allen Mitteln, um sich am Regierungsruder zu erhalten. Ihr letzter Versuch wird der Welt zeigen, zu welchen verächtlichen, erbärmlichen und gehässigen Mitteln diese Männer zu greifen sich nicht scheuten, um ihre Eigenliebe zu befriedigen und im Interesse der sie benützenden monarchischen Fraktionen, denen sie obendrein Schutz gewähren, ihren Ehrgeiz zu stillen.

„Um nun in dieser Lage den Agenten einer solchen Regierung durchaus keine Gelegenheit zu verschaffen, bei Eröffnung eines Clubs einen Konflikt hervorzurufen, den sie bei der nächstens in der National-Versammlung zu eröffnenden Debatte über Abschaffung des Vereins- und Associationsrechts ausbeuten könnte, um diese Abschaffung zu rechtfertigen, damit ferner der Regierung dem Handelsstande gegenüber nicht länger die Möglichkeit bleibe, sich fortwährend mit der banalen Redensart zu entschuldigen, die Clubs seien an der Stockung des Geschäftsverkehrs schuld, eine Redensart, hinter der sie aber nur ihre eigene Schwäche und Machtlosigkeit verbirgt, haben die Repräsentanten der Montagne beschlossen, die volle Ausübung des durch die Verfassung garantirten Vereins- und Associationsrechts vorläufig zu wahren und die Eröffnung des von ihnen gegründeten Volksclubs auf eine nahe Epoche zu schieben, welche von ihnen anzeigt werden soll.“

— Nationalversammlung. Sitzung vom 3. Februar. Vicepräsident Lamoriciere eröffnet um 1 1/4 Uhr die Sitzung.

Deujoy und nach ihm eine Menge anderer Deputirter überreichen Petitionen aus dem mittäglichen Frankreich für prompte Auflösung. (Lärm zur Linken.)

Gent und mehrere linke Glieder überweisen Petitionen im entgegengesetzten Sinne. (Murren zur Rechten. Hohngelächter.)

An der Tagesordnung ist zunächst die 2te Debatte über Aenderung des Gerichtswesens (Reorganisation des Cassationshofs).

Base erscheint mit dem Ausschußbericht über den Antrag auf Anklage gegen das Ministerium auf der Bühne. (Lesen Sie! Lesen Sie! von allen Bänken.)

Base liest den Bericht vor, der die Geschichte des Clubgesetzes in wenigen Worten gibt und in der Vorlage jenes Faucher'schen Antrags keinen Hochverrath sieht. Darum schlägt der Ausschuß keine Berücksichtigung vor. (Agitation zur Linken.)

Lamoriciere, Präsident: Der Bericht ist drucken und vertheilen zu lassen, damit die Debatte darüber später beginne.

Jetzt geht die Versammlung zur Einleitung der berüchtigten Parlamentarischen Untersuchung der Montag-Complotte über. Zuvorderst wird die Dringlichkeit erwogen und der Berichterstatter gehört.

Woirhaye liest im Namen des Ausschusses ein 4 Bogen langes Heft von Mai und Juni vor, worauf er endlich auf den 29. Januar übergeht. Er wird häufig unterbrochen. Der Ausschuß möchte folgende begründete Tagesordnung erstatten:

„Obgleich das Ministerium die öffentliche Ordnung große Gefahr laufen ließ, geht doch die Nationalversammlung zur Tagesordnung über.“ (Oh, Oh! zur Rechten.)

Leon Faucher, Minister des Innern, besteigt die Bühne, um sich zu rechtfertigen. Er beschwert sich, daß der Bericht sich Abschweifungen von der Frage, d. h. von den Pariser Ereignissen des Montags, erlaubt habe. So streife er an Ausfälle des Journal de Maine u. Loire, für die er jenes Blatt bereits gerichtlich verfolgen lasse. Als Beweis, wie wenig die Montagsrüstungen gegen die Nationalversammlung gerichtet waren, möge dienen, daß er, der Minister, mehreren Stadträthen geantwortet habe, sie sollten sich nicht amtlich bei dem Drange an Petitionen für die Auflösung betheiligen.

Perrée (vom Siecle) will nicht länger, daß der Minister mit den Departements stark verkehre. Er wisse sogar, daß täglich Bülletins an die Präfekten expedirt würden (Lärm) und diese Bülletins trugen einen ganz andern Ausdruck als den ausgesprochenen, sie seien der Wahrheit feindlich.

Falloux, Unterrichtsminister, beklagt sich bitter über den Haß, mit welchen man das Ministerium verfolge. Rücksichtlich der Bülletins, die aus dem Ministerium expedirt würden, habe ja der Minister des Innern schon die Verantwortlichkeit derselben abgewälzt. (Ah ah!)

Perrée, berichtend, was ich gesagt habe, kann ich beweisen. Die Bülletins sind offiziell und verrathen die geheimsten Gesinnungen des Cabinets.

Die Agitation erreicht einen so hohen Grad, daß die Sitzung suspendirt wird.

Faucher, nach Wiederaufnahme der Sitzung: Die Natur der Angriffe gegen das Ministerium ist so ernst, daß ich die Bühne noch einmal besteige. Man legt besonders Gewicht auf jene Bülletins. Diese Bülletins werden in dem Büreau de l'Esprit public angefertigt, das sowohl vor als nach den Februar bestanden. Sie gehen, es ist wahr, an alle Präfekten. Allein ich lese sie nicht. (Ah, ah!) Uebrigens enthalten sie nur Thatsachen, keine Polemik. (Lärm.)

Ein heftiger Streit entspinnt sich, ob die Diskussion im Allgemeinen als geschlossen zu betrachten sei oder nicht.

Odilon Barrot: Man wolle aus dem einfachen Antrage eine Cabinetsfrage — eine question de confiance machen. (Lärm.) Eine Tagesordnung, wie sie der Ausschuß und Perrée (der inzwischen eine deponirte) wollten, sei unwürdig. (Tumult.) Ob die Anarchie offen oder in geheime Gesellschaften den Umsturz der Gesellschaft schmiede, das kümmert Sie nicht. (Tumult.) Die Würde des Präsidenten der Republik sei auf's Spiel gesetzt. (Unterbrechung.) Doch Er ist nicht verpflichtet, der Majorität zu gehorchen; seine Stellung ist eine andere als die der frühern Staatschefs. Sie konnten, wenn die Majorität gegen sie war, die Kammer auflösen; das kann der Präsident nicht. (Große Agitation im Saale.)

Von allen Bänken: Zum Schluß! Zum Schluß!

Chambolle spricht gegen den Schluß. Die Situation sei ernst. (Lärm.) Man solle nicht an der Autorität des Präsidenten rütteln. (Sturm. Charras unterbricht den Redner heftig.)

Die Stimmung erreicht einen Punkt, in welchem Ministerien stürzen‥‥

Thiers ist von Lille zurück. Er sitzt auf seinem Platze.

Es ist fast 7 Uhr und noch keine Aussicht zur Abstimmung

Es wird zum Skrutinium geschritten. (7 Uhr.)

Neueste Nachrichten.

* Köln, 5. Jan.

Die heute versammelten Wahlmänner haben sich bis jetzt (1 Uhr) nur mit der Konstituirung der Versammlung beschäftigt. Die von der Neuen Rhein.. Ztg. denunzirten Wahlmanöver in den Kasernen bildeten den Gegenstand der Debatte. Hr. Oberst Engels erklärte, er habe die verschiedenen Herren Hauptleute am Wahltage in die Kaserne kommandirt, weil dort nur junge Offiziere unter 24 Jahren wohnten und diese nicht im Stande seien, die Ordnung und Disziplin aufrecht zu erhalten!!

Zudem stellten sich noch neue Unregelmäßigkeiten in Beziehung auf die Wahllisten des Militärs heraus. Kurz und gut, die Wahlen der Herren v. Uttenhoven, Koeber, v. Dorpowski (52. Bezirk), Lengsfeld und v. Falkenstein (40. Bezirk), sämmtlich Hauptleute, sind von der Wahlmänner-Versammlung mit 178 gegen 46 Stimmen kassirt worden, weil sie in einem andern Bezirk als in dem sie wohnen, zu Wahlmännern gewählt worden sind, resp. sich an der Wahl betheiligt haben.

Das Stadthaus hat also abermals über die Kaserne gesiegt.

Ob Herr Engels, der durch seine Anordnung dieser Wahlen die preußische, hier so oft kompromittirte Armee, abermals kompromittirt hat — ob Herr Engels dem Schicksal des Hrn. v. d. Lundt entgehen wird, wird sich zeigen.

Welche komische Ideen noch in den Köpfen mancher preußischen Offiziere hausen, beweist die in der Debatte gefallene Aeußerung eines Lieutenants: „Der Soldat wohnt da, wohin er kommandirt ist!“ Wo wohnt dann, s'il vous plaît, die am 13. nach Aachen kommandirte halbe Batterie Nr. 37? Andere Offiziere dagegen haben ihre eigene Wahl für ungültig erklärt und bei der Abstimmung gegen sich selbst, d. h. gegen Hrn. Engel s gestimmt.

* Köln.

Der erste Kandidat der demokratischen Partei, Kyll, ist im ersten Skrutinium mit 231 gegen 116 Stimmen erwählt. Hr. v. Wittgenstein, der Gegen-Kandidat, erhielt ein neues, durch 116 auf ihn gefallene Stimmen spärlich versüßtes Mißtrauensvotum. Die Wahl des zweiten Deputirten beginnt so eben (5 Uhr Abends.)

In Deutz (Kreis Mülheim und Landkreis Köln) hat eine monströse Allianz der Liberalen und Heuler dem Heulerkandidaten Aldenhoven über Gladbach den Sieg verschafft.

In Düren ist v. Berg gewählt. Stupp erhielt wenig Stimmen.

In Aachen soll v. Berg ebenfalls gewählt sein.

Redakteur en chef: Karl Marx.

Handelsnachrichten. [irrelevantes Material]

Bekanntmachung.

Es sind seit einiger Zeit in Köln Erkrankungen an den Varioliden und Pocken, so wie Sterbfälle in Folge der letzteren vorgekommen, von welchen die Quelle der Ansteckung nicht ermittelt werden konnte. Diese, so wie andere Umstände, berechtigen zu der Annahme, daß der Polizei-Behörde nicht von allen vorgekommenen Pockenfallen Anzeige gemacht worden ist.

Da es, um eine weitere Ausbreitung der erwähnten Krankheit verhüten zu können, durchaus nothwendig ist, daß, in jedem Falle ermittelt werde, wo und wie die Ansteckung Statt gefunden, dieses aber nur dann möglich ist, wenn der Polizei alle Erkrankungen der erwähnten Art bekannt sind, so finde ich mich veranlaßt, die nachfolgenden Paragraphen der Pocken-Ordnung (Amtsblatt der Königl. Reg., J. 1843, St. 14, Beilage) in Erinnerung zu bringen, und mit dem Bemerken zur genauen Beachtung derselben aufzufordern, daß von Seiten des Publikums das Verfahren der Medizinal-Personen, welche Pockenfälle, die entweder in ihrer Praxis oder auf anderem Wege zu ihrer Kenntniß gelangen, der Polizei anzeigen, nicht als ein willkürliches, ihrem Ermessen anheimgestelltes Verfahren, sondern als die Erfüllung einer ihnen obliegenden Pflicht betrachtet werden möge.

Nach §. 33 der Pocken-Ordnung muß jeder Fall von Erkrankung an den Pocken bei Vermeidung einer Geldstrafe von 2 bis 5 Thlr. oder 3- bis 8tägigem Gefängnisse, der Polizei-Behörde ungesäumt schriftlich oder mündlich angezeigt werden; insbesondere sind dazu alle Familienhäupter, Haus- und Gastwirthe, Medizinal-Personen und Geistliche verpflichtet.

Nach §. 44 sind sämmtliche, die echten Menschenpocken betreffenden polizeilichen Anordnungen auch bei den sogenannten Varioliden oder modifizirten Menschenpocken zu befolgen. Wer dieselben übertritt, verfällt, wo nicht bereits in den vorhergehenden §§. eine Strafe speziell festgesetzt ist, auch dann, wenn kein Schaden daraus entstanden sein sollte, in eine Geldstrafe von 2 bis 5 Thlr. oder in eine Gefängnißstrafe von 3 bis 8 Tagen Ist aber wirklich ein Schaden dadurch herbeigeführt und Jemand an seiner Gesundheit, an seinem Leben oder an seinem Vermögen beschädigt worden, so treten die allgemeinen Strafbestimmungen ein.

Köln, 31. Januar 1849.

Der Polizei-Direktor, Geiger.

Herr Major v. Schubert hat dem Büchsenmacher seines Bataillons, laut Bataillons-Befehl 48 Stunden Mittelarrest ertheilt, und wurde dieser Befehl am Donnerstag Morgen den 1. Februar c. in Kraft gebracht; der Büchsenmacher hat während dieser 48 Stunden vom Bataillon kein Brod bekommen, wir fragen deshalb den Herrn Major v. Schubert, ob er dies auch befohlen oder ob das Bataillon dies gesetzlich nicht zu geben brauchte?

Mehrere Gerechtigkeits-Freunde.

Sämmtliche Betheiligte der aufgelößten Düsseldorfer-Feuer-Versicherung, welche zur Nachzahlung aufgefordert worden sind, und sich unserm Vereine noch nicht angeschlossen haben, werden ersucht, um sich anzuschließen und wichtige Neuigkeiten in Empfang zu nehmen, sich am 6. Febr., Abends 7 Uhr im Schwarzwalde, Streitzeuggasse zu versammeln.

Der Vorstand.

Um damit vor Empfang der neuen Frühjahrs-Waaren aufzuräumen, habe ich eine große Auswahl Barege, Mousseline de laine, Batiste d'écosse, gestickte Kleider, gestickte Möbel-Mousseline etc. bedeutend im Preise herabgesetzt, welches ich meinen Kunden hiermit anzuzeigen mich beehre.

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„Neue Rheinische Zeitung.“

Die Herren Aktionäre werden hiermit auf kommenden Samstag den 10. d., Abends 8 Uhr, mit Bezugnahme auf den §. 38 des Statuts zu einer General-Versammlung bei Hamspohn im Freischützen eingeladen.

Köln, 5. Februar 1849.

Die Geranten.

der „Neuen Rheinischen Zeitung.“

Stollwerck'scher Saal.

Mittwoch den 7. Februar Abends 9 Uhr Dritter grosser Masken-Ball unter Leitung des Herrn Frauken Sohn.

Billets für Herren à 15 Sgr. Billets für Damen à 7 1/2 Sgr. sind bei Unterzeichneten, und bei Herrn Franken
Sohn, Sassenhof, so wie Abends an der Kasse zu

haben.

Franz Stollwerck.

[Beginn Spaltensatz] Jamaica-Rum, Batavia-Arrac, Cognac, (alter) Punsch-Syrup, Bischof-Essenz, Cardinal-Essenz, Madeira, Malaga, Bordeaux, Champagner, Limonade gazeuse, [Spaltenumbruch]

Anisette, Curaçao, Magenbitter, Genever, holländ.

Absinth, schweizer, Kirschwasser, id. Maraschino di Zara, Provencer-Oel, Bordeaux-Essig, Capern und Oliven, Stearinlichter, [Ende Spaltensatz]

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Bei Abnahme von grösseren Quantitäten, resp. fassweise, sind die Preise bedeutend billiger als im Detail.

Vaudeville-Theater.

Dienstag den 6. Februar 1849:

Die Schleichhändler.

Lustspiel in 4 Akten von Raupach.

Hierauf: s'letzte Fensterl'n.

Eine Alpen-Scene in 1 Akt von Seidl. Musik von Kapellmeister Lachner.

Entrée 10 Sgr., wofür Getränke verabreicht werden.

Kassa-Eröffnung um 6 Uhr.

Anfang 7 Uhr.

250 Thaler gegen sichere Hypothek zu haben. St. Agatha Nr. 3 —.

Der Gerant: Korff.
Druck von J. W. Dietz, Unter Hutmacher Nr. 17.