Die Bayerische Presse. Nr. 74. Würzburg, 27. März 1850.^ Frankfurt, 26. März, Morgens. Das Abends. Soeben rückt zum Ersatz der ab- F* Karlsruhe, 24. März. Die zweite Kam- R Stuttgart, 25. März. Der königl. x Stuttgart, 25. März. Für heute noch Dresden, 18. März. Mit Genehmigung Sr. Kassel, 23. März. Der General=Lieutenant Dresden, 22. März. Berathungsgegenstand == Wiesbaden, 25. März, Morgens. Eine Hannover, 22. März. Jn der heutigen * Dessau, 23. März. Der Landtag hat sich Schwerin, 20. März. Die Herzogin von Oels, 16. März. Der Gymnasiallehrer Wien, 19. März. Die Wiener Zeitung mel- Wien, 20. März. Die Thronrede des Kö- Wien, 20. März. Wie es heißt, soll das * ) §. 84 lautet: "Die Stände genießen, sowohl in
ihrer Gesammtheit, als einzeln, völlige Unverletzlichkeit der Person während der Dauer des Landtags. Daher darf insbesondere, außer dem Falle der Ergreifung auf frischer That bei einem begangenen peinlichen Verbrechen und dem Falle des Wechselverfahrens, kein Mitglied der Ständever- sammlung während ihrer Dauer, ohne ausdrückliche Zu- stimmung der Kammer, der selbiges angehört, verhaftet werden." △ Frankfurt, 26. März, Morgens. Das Abends. Soeben rückt zum Ersatz der ab- F* Karlsruhe, 24. März. Die zweite Kam- R Stuttgart, 25. März. Der königl. × Stuttgart, 25. März. Für heute noch Dresden, 18. März. Mit Genehmigung Sr. Kassel, 23. März. Der General=Lieutenant Dresden, 22. März. Berathungsgegenstand == Wiesbaden, 25. März, Morgens. Eine Hannover, 22. März. Jn der heutigen * Dessau, 23. März. Der Landtag hat sich Schwerin, 20. März. Die Herzogin von Oels, 16. März. Der Gymnasiallehrer Wien, 19. März. Die Wiener Zeitung mel- Wien, 20. März. Die Thronrede des Kö- Wien, 20. März. Wie es heißt, soll das * ) §. 84 lautet: „Die Stände genießen, sowohl in
ihrer Gesammtheit, als einzeln, völlige Unverletzlichkeit der Person während der Dauer des Landtags. Daher darf insbesondere, außer dem Falle der Ergreifung auf frischer That bei einem begangenen peinlichen Verbrechen und dem Falle des Wechselverfahrens, kein Mitglied der Ständever- sammlung während ihrer Dauer, ohne ausdrückliche Zu- stimmung der Kammer, der selbiges angehört, verhaftet werden.“ <TEI> <text> <body> <div type="jPoliticalNews"> <div type="jPoliticalNews"> <pb facs="#f0003"/><lb/> <div type="jArticle"> <p>△ Frankfurt, 26. März, Morgens. Das<lb/> seit längerer Zeit hier gelegene k. k. österreichische<lb/> Jnfanterieregimlent <hi rendition="#g">Palombini</hi> hat diesen Mor-<lb/> gen um 7 Uhr unsere Stadt verlassen, um nach<lb/><hi rendition="#g">Böhmen</hi> zurück zu marschiren. Es wurde vom<lb/> Musikkorps des hiesigen Linieninfanterieregiments,<lb/> des bayerischen Jägerbataillons und des preußi-<lb/> schen 31. Jnfanterieregiments, sowie einer großen<lb/> Anzahl Officiere bis vor die Stadt begleitet.</p><lb/> <p><hi rendition="#g">Abends.</hi> Soeben rückt zum Ersatz der ab-<lb/> marschirten Truppen das 14. k. k. österreichische<lb/> Jägerbataillon aus Böhmen hier ein.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p><hi rendition="#aq">F</hi><hi rendition="#sup">*</hi> Karlsruhe, 24. März. Die zweite Kam-<lb/> mer hat in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig den<lb/> von der Regierung verlangten außerordentlichen<lb/> Kredit von2 1 / 2 Millionen Gulden bewilligt. --<lb/> Se. k. Hoheit der Großherzog hat zu Mitgliedern<lb/> des Staatenhauses in <hi rendition="#g">Erfurt</hi> ernannt: Se. D.<lb/> den Fürsten von <hi rendition="#g">Fürstenberg,</hi> Staatsath<lb/> von <hi rendition="#g">Rüdt=Kollerberg,</hi> Legationsrath von<lb/><hi rendition="#g">Meyseburg</hi> und Bankier <hi rendition="#g">Laur.</hi> </p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p><hi rendition="#aq">R</hi> Stuttgart, 25. 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So wird auch der Samstags<lb/> Beschluß zunächst ohne weitere Folgen sein.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>Dresden, 18. März. Mit Genehmigung Sr.<lb/> königl. Majestät haben die <hi rendition="#aq">in Evangelicis</hi> be-<lb/> auftragten Staatsminister den Staatsminister a.<lb/> D. Dr. v. <hi rendition="#g">Falkenstein</hi> mit dem Vorsitze im<lb/> evangelischen Landeskonsistorium provisorisch be-<lb/> auftragt.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>Kassel, 23. März. Der General=Lieutenant<lb/> und Divisionskommandeur Bauer ist zum interi-<lb/> mistischen ersten Kommandanten der Residenzstadt<lb/> Kassel ernannt worden.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>Dresden, 22. März. Berathungsgegenstand<lb/> in der <hi rendition="#aq">I</hi>. <hi rendition="#g">Kammer</hi> war heute die <hi rendition="#g">Beschwerde<lb/> des zum Abg. gewählten</hi> Dr. <hi rendition="#g">Theile wegen<lb/> seiner fortdauernden Haft.</hi> Dr. Theile,<lb/> im 67., 68. und 69. Wahlbezirke zum Landtags-<lb/> abgeordneten gewählt, erhielt nach dem am 14.<lb/> Januar von der <hi rendition="#aq">I</hi>. Kammer gefaßten Beschusse<lb/> die Missive zugesendet. Die Kriminalabtheilung<lb/> des Dresdner Staatsgerichts, vor welcher Dr.<lb/> Theile wegen Theilnahme an den Maiereignissen<lb/> sich in Untersuchung und Haft befindet, hat bei<lb/> Mittheilung jener Urkunde ihm eröffnet, daß es<lb/> rücksichtlich seiner Entlassung bei der früher<lb/> gefällten Resolution verbleiben müsse, und<lb/> hat unter andern als Grund für diese Vor-<lb/> ausbescheidung angeführt, daß aus der Verfas-<lb/> sungs = Urkunde nach Lage der Sache sich ein<lb/> Grund für seine Freilassung nicht ergebe. Die<lb/> Entscheidung über die Beschwerde war von der<lb/> Vorfrage abhängig: wann erlangt ein Gewählter<lb/> die Eigenschaft als Abgeordneter, durch welche<lb/> seiner Person nach §. 84 der Verfassungs - Ur-<lb/> kunde<note place="foot" n="* )"> §. 84 lautet: „Die Stände genießen, sowohl in<lb/> ihrer Gesammtheit, als einzeln, völlige Unverletzlichkeit der<lb/> Person während der Dauer des Landtags. Daher darf<lb/> insbesondere, außer dem Falle der Ergreifung auf frischer<lb/> That bei einem begangenen peinlichen Verbrechen und dem<lb/> Falle des Wechselverfahrens, kein Mitglied der Ständever-<lb/> sammlung während ihrer Dauer, ohne ausdrückliche Zu-<lb/> stimmung der Kammer, der selbiges angehört, verhaftet<lb/> werden.“</note> die Unverletzlichkeit zugesichert ist? Der<lb/> Ausschuß kann in seinem Berichte ( Referent Ab-<lb/> geordneten Jungnickel ) nicht zugeben, daß ein zum<lb/> Abgeordneten Gewählter erst dann im Sinne der<lb/><cb/> Verfassung als „Mitglied der Ständeversamm-<lb/> lung “ betrachtet werden könne, wenn er bereits in<lb/> die Kammern eingetreten sei, sondern ist der Ansicht,<lb/> daß sich die Eigenschaft als Abgeordneter von der<lb/> Erlangung der meisten Stimmen und Annahme<lb/> der Wahl datire, und daß daher, wenn der Ge-<lb/> wählte bei Ermangelung dieser Eigenschaft sich in<lb/> Haft befinde, diese aufhören müsse, oder doch nur<lb/> mit Zustimmung der Kammer fortdauern könne,<lb/> indem hier die Worte „verhaftet werden“ gleich-<lb/> bedeutend angenommen werden müßten mit „ ver-<lb/> haftet bleiben“. Demgemäß beantragt die Majo-<lb/> rität des Ausschusses: die Kammer solle erklären,<lb/> wie sie es mißbilligen müsse, daß das Unter-<lb/> suchungsgericht es unterlassen habe, die Kammer<lb/> auf dem verfassungsmäßigen Wege in Kenntniß<lb/> zu setzen, aus welchen Gründen die Fortdauer der<lb/> Haft des Dr. Theile als gerechtfertigt sich dar-<lb/> stelle, daher an die Staatsregierung den Antrag<lb/> stellen, das Stadtgericht zu Dresden durch das<lb/> Justizministerium anweisen zu lassen, daß es die<lb/> Kammer auf verfassungsmäßige Weise in Kennt-<lb/> niß setze, welche Gründe dasselbe dafür, daß der<lb/> Abgeordnete Dr. Theile nicht sofort seiner Haft<lb/> entlassen werden könne, anzuführen wisse. Die<lb/> Minorität des Ausschusses ( der Berichterstatter )<lb/> stellt folgende Anträge: <hi rendition="#aq">a</hi> ) die Kammer wolle<lb/> ihre Ansicht gegen die Staatsregierung dahin<lb/> aussprechen, daß der Abgeordnete Dr. Theile durch<lb/> seine bereits vor dem Beginn des Landtags er-<lb/> folgte Verhaftung der im §. 84 der Verfassungs-<lb/> Urkunde den Abgeordneten gewährleisteten Unver-<lb/> letzlichkeit während der Dauer des Landtages nicht<lb/> verlustig geworden sei, und daher <hi rendition="#aq">b</hi> ) an die<lb/> Staatsregierung den Antrag richten, durch das<lb/> Justizministerium die Entlassung des Abgeordneten<lb/> Dr. Theile aus der Haft anordnen zu lassen.<lb/> Bei der Abstimmung wurde der Antrag der Mi-<lb/> norität <hi rendition="#aq">sub a</hi>. mit 25 gegen 20 Stimmen,<lb/> der <hi rendition="#aq">sub b</hi>. mit 23 gegen 22 Stimmen ange-<lb/> nommen.</p><lb/> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>== Wiesbaden, 25. März, Morgens. Eine<lb/> Trauerkunde ist es, die ich Jhnen heute zu mel-<lb/> den habe. Gestern Abend ist nämlich auf außer-<lb/> ordentlichem Wege die Nachricht hier eingetroffen,<lb/> daß <hi rendition="#g">Prinz Moritz</hi> am 23. d. M., Abends<lb/> 9 1 / 2 Uhr, in Wien <hi rendition="#g">mit Tod abgegangen</hi><lb/> ist. Er diente in der österr. Reiterei und machte<lb/> den Feldzug gegen <hi rendition="#g">Ungarn</hi> mit. Prinz Moritz<lb/> starb in seinem 28. Lebensjahre. Der Herzog,<lb/> welcher vor einigen Tagen nach Wien abreiste, traf<lb/> somit seinen inniggeliebten Bruder als Leiche an.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>Hannover, 22. März. Jn der heutigen<lb/> Sitzung der ersten Kammer richtete <hi rendition="#g">Hermann</hi><lb/> folgende <hi rendition="#g">Jnterpellation</hi> an das Ministerium:<lb/> Vor einiger Zeit sei auf die Jnterpellation eines<lb/> Abgeordneten von einem Mitgliede des Ministe-<lb/> riums eine Antwort ertheilt, wodurch man die<lb/><hi rendition="#g">Abreise des preußischen Gesandten</hi> als<lb/> Factum bestätigt, zugleich aber die beruhigende<lb/> Versicherung hinzugefügt worden, daß die Abreise<lb/> des Gesandten dadurch veranlaßt sei, daß man<lb/> in Berlin in wichtiger Angelegenheit den Rath<lb/> und die Erfahrungen dieses Staatsmannes habe<lb/> hören müssen. Jn Widerspruch mit dieser Ant-<lb/> wort gehe aus einer preußischen Cirkularnote an<lb/> die verschiedenen Gesandtschaften, deren Echtheit<lb/> nicht bezweifelt werden könne, hervor, daß die<lb/> Abreise des Gesandten nicht aus dem früher an-<lb/> gegebenen Grunde, sondern in Folge einer Stö-<lb/> rung der Verhältnisse zwischen Hannover und<lb/> Preußen erfolgt sei. Er frage, ob das Ministe-<lb/> rium geneigt sei, zur Aufklärung dieses Wider-<lb/> spruches Mittheilungen zu machen. <hi rendition="#g">Bennigsen</hi><lb/> wird die Jnterpellation, welche der Regierung sehr<lb/> erwünscht kommt, morgen ( Sonnabend ) ausführlich<lb/> beantworten.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p><hi rendition="#sup">*</hi> Dessau, 23. März. Der Landtag hat sich<lb/> in Berücksichtigung des Erfurter Reichstags bis<lb/> zum 3. Juni <hi rendition="#g">vertagt.</hi> </p><lb/> <p>Schwerin, 20. März. Die Herzogin von<lb/> Orleans ist gestern Mittag in Ludwiglust einge-<lb/> troffen. Der großherzogl. Hof hatte sich zum Em-<lb/> pfange derselben dorthin begeben. Morgen wird<lb/> die Herzogin in Schwerin erwartet.</p> </div><lb/> <cb/> <div type="jArticle"> <p>Oels, 16. März. Der Gymnasiallehrer<lb/><hi rendition="#g">Rösler,</hi> einst Abgeordneter in Frankfurt und<lb/> bekanntlich von der Festung Hohenasperg entflo-<lb/> hen, hat von Bern aus dem hiesigen Gymnasial-<lb/> Curatorium seine Demission überschickt mit dem<lb/> Antrage, ihm sein rückstandiges Gehalt vor seiner<lb/> Abreise nach Amerika den 1. April c. zu über-<lb/> senden.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>Wien, 19. März. Die Wiener Zeitung mel-<lb/> det heute in ihrem amtlichen Theil, daß Nadowitz,<lb/> Heß und Haynau das Militärdienstkreuz erhalten<lb/> haben.</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>Wien, 20. März. Die Thronrede des Kö-<lb/> nigs von Württemberg findet in allen österreichi-<lb/> schen Blättern den freudigsten Widerhall. „Man<lb/> hört es aus jedem Worte heraus -- sagt der<lb/> „Wanderer“ -- daß man es mit einem Manne,<lb/> mit einer Ueberzeugung zu thun hat. Und diese<lb/> Offenheit ist es, welche uns bei aller Verschieden-<lb/> heit der Meinungen dieses Aktenstück ehrenwerth<lb/> erscheinen läßt. Es tritt ein Mann vor uns hin,<lb/> der ein ganzes Leben hindurch sich keinen Vorwurf<lb/> zu machen weiß, ein Fürst, der klar und entschie-<lb/> den sagt: das will ich und das werde ich. Es<lb/> ist die Sprache der Ueberzeugung und diese muß<lb/> unter allen Verhältnissen geachtet werden.“ „Jene<lb/> denkwürdige Rede, sagt der „Lloyd,“ steht in auf-<lb/> fallendem Contraste zu allen Vorträgen gleicher<lb/> Klasse. Kein diplomatischer Schleier ist hier über<lb/> die Absichten der Krone geworfen. Keine Scheu<lb/> vor dem Mißfallen anderer Mächte hält den Mo-<lb/> narchen zurück, seine Meinung mit der Einfachheit<lb/> eines Bürgers und dem Nachdruck eines entschlos-<lb/> senen Mannes auszusprechen. Keine Zweideutig-<lb/> keit irgend einer Art sorgt für einen Schirm, hin-<lb/> ter welchem im Falle der Noth ein anständiger<lb/> Rückzug kann angetreten werden.“ Die Reichs-<lb/> zeitung meint: „Der feste Wille des Königs --<lb/> die Anarchie nicht zu dulden -- der sich hier aus-<lb/> spricht, berechtigt zu der Voraussetzung, daß auch<lb/> die Mittel ihm zu Gebote stehen. Sollte dem-<lb/> nach die Kammer die Regierung unmöglich ma-<lb/> chen, so ständen Ereignisse in nächster Aussicht, die<lb/> ohne Zweifel ganz Deutschland berühren müßten.“</p> </div><lb/> <div type="jArticle"> <p>Wien, 20. März. Wie es heißt, soll das<lb/> Jnstitut der Schiedsmänner in Oesterreich einge-<lb/> führt werden. Den Gemeinden soll es freigestellt<lb/> sein, Manner zu erwählen, welche ohne Rechts-<lb/> kenntniß ermachtigt sind, Parteien, die sich frei-<lb/> willig zur Schlichtung ihrer streitigen Rechte an<lb/> sie wenden, anzuhören und den Versuch zu ihrer<lb/> Einigung zu machen. -- Hiesige Blätter wollen<lb/> mit Bestimmtheit wissen, daß an das böhmische<lb/> Armeekorps von Neuem der Befehl ergangen sei,<lb/> sich jeden Augenblick marschfertig zu halten. --<lb/> Die „Presse“ macht unter dem 19. bekannt, daß<lb/> sie im nächsten Vierteljahr forterscheinen würde.<lb/> -- Jn Preßburg wurden wieder acht kriegsrecht-<lb/> liche Urtheile gefällt, darunter eines gegen den<lb/> kathol. Priester Georg Straka, auf den Strang<lb/> lautend, gemildert zu 16jähriger Festungsstrafe in<lb/> Eisen. Straka hatte zum Widerstand gegen die<lb/> russischen Truppen aufgefordert, das ist sein we-<lb/> sentlichstes Verbrechen. Die Kriegsgerichte in Un-<lb/> garn sind thätiger als je, und es scheint, daß<lb/> man bis zum 15. April, dem Tage der ungari-<lb/> schen Unabhängigkeits=Erklärung, <hi rendition="#aq">tabula rasa</hi> ge-<lb/> macht haben will. -- Die Kronstadter Zeitung<lb/> entbält aus Bukarest, 8. März, folgendes Schrei-<lb/> ben: „So eben habe ich von der Marschroute der<lb/> k. k. russ. Truppen Einsicht genommen. Die in<lb/> diesem Fürstenthum kantonirende russ. Armee ist<lb/> seit einigen Tagen in Bewegung. Die Marsch-<lb/> bewegung hat an der äussersten Grenze bei dem<lb/> Kloster Bistritza, Uresu <abbr>ec.</abbr> begonnen. Alle Trup-<lb/> pen in der kleinen Walachei concentriren sich in<lb/> Krajova. Von dieser Stadt aus marschirt die<lb/> Truppe nicht auf der Poststraße, sondern ein Theil<lb/> nimmt den Weg seitwärts durch die Ortschaften,<lb/> und der andere Theil -- einige Regimenter Jn-<lb/> fanterie und Kavallerie -- an dem linken Donau-<lb/> Ufer nach Braila und von da nach Fokschan. Der<lb/> Marsch wird ununterbrochen fortgesetzt werden; ein<lb/> großer Theil der Truppen wird unsere Hauptstadt<lb/> berühren. Wie groß die Anzahl der russ. Trup-<lb/></p> </div> </div> </div> </body> </text> </TEI> [0003]
△ Frankfurt, 26. März, Morgens. Das
seit längerer Zeit hier gelegene k. k. österreichische
Jnfanterieregimlent Palombini hat diesen Mor-
gen um 7 Uhr unsere Stadt verlassen, um nach
Böhmen zurück zu marschiren. Es wurde vom
Musikkorps des hiesigen Linieninfanterieregiments,
des bayerischen Jägerbataillons und des preußi-
schen 31. Jnfanterieregiments, sowie einer großen
Anzahl Officiere bis vor die Stadt begleitet.
Abends. Soeben rückt zum Ersatz der ab-
marschirten Truppen das 14. k. k. österreichische
Jägerbataillon aus Böhmen hier ein.
F* Karlsruhe, 24. März. Die zweite Kam-
mer hat in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig den
von der Regierung verlangten außerordentlichen
Kredit von2 1 / 2 Millionen Gulden bewilligt. --
Se. k. Hoheit der Großherzog hat zu Mitgliedern
des Staatenhauses in Erfurt ernannt: Se. D.
den Fürsten von Fürstenberg, Staatsath
von Rüdt=Kollerberg, Legationsrath von
Meyseburg und Bankier Laur.
R Stuttgart, 25. März. Der königl.
preußische Gesandte hat gestern Nachts
Stuttgart verlassen und ist nach Frank-
furt abgreist. -- Geh. Rath von Wahl-
kampf ist hier eingetroffen.
× Stuttgart, 25. März. Für heute noch
in Eile die Nachricht, daß in einer langen Abend-
sitzung, die bis Postabgang dauerte, eine Ver-
ständigung zwischen Regierung und Landesver-
sammlung über die wichtige Frage erzielt worden,
wegen Ernennung von Commissionen beiderseits
zu vertraulichen Conferenzen über das Werk der
Verfassungsänderung. Schon war ein voller Bruch
nahe, als es einer trefflichen und geistreichen Rede
Kuhns und einem Vorschlage Reyscher's gelang,
die auseinander gehenden Ansichten zu vereinen
und auch die Regierung zur Zustimmung zu brin-
gen. Nur 7 Mitglieder der äußersten Linken
stimmten dagegen. So wird auch der Samstags
Beschluß zunächst ohne weitere Folgen sein.
Dresden, 18. März. Mit Genehmigung Sr.
königl. Majestät haben die in Evangelicis be-
auftragten Staatsminister den Staatsminister a.
D. Dr. v. Falkenstein mit dem Vorsitze im
evangelischen Landeskonsistorium provisorisch be-
auftragt.
Kassel, 23. März. Der General=Lieutenant
und Divisionskommandeur Bauer ist zum interi-
mistischen ersten Kommandanten der Residenzstadt
Kassel ernannt worden.
Dresden, 22. März. Berathungsgegenstand
in der I. Kammer war heute die Beschwerde
des zum Abg. gewählten Dr. Theile wegen
seiner fortdauernden Haft. Dr. Theile,
im 67., 68. und 69. Wahlbezirke zum Landtags-
abgeordneten gewählt, erhielt nach dem am 14.
Januar von der I. Kammer gefaßten Beschusse
die Missive zugesendet. Die Kriminalabtheilung
des Dresdner Staatsgerichts, vor welcher Dr.
Theile wegen Theilnahme an den Maiereignissen
sich in Untersuchung und Haft befindet, hat bei
Mittheilung jener Urkunde ihm eröffnet, daß es
rücksichtlich seiner Entlassung bei der früher
gefällten Resolution verbleiben müsse, und
hat unter andern als Grund für diese Vor-
ausbescheidung angeführt, daß aus der Verfas-
sungs = Urkunde nach Lage der Sache sich ein
Grund für seine Freilassung nicht ergebe. Die
Entscheidung über die Beschwerde war von der
Vorfrage abhängig: wann erlangt ein Gewählter
die Eigenschaft als Abgeordneter, durch welche
seiner Person nach §. 84 der Verfassungs - Ur-
kunde * ) die Unverletzlichkeit zugesichert ist? Der
Ausschuß kann in seinem Berichte ( Referent Ab-
geordneten Jungnickel ) nicht zugeben, daß ein zum
Abgeordneten Gewählter erst dann im Sinne der
Verfassung als „Mitglied der Ständeversamm-
lung “ betrachtet werden könne, wenn er bereits in
die Kammern eingetreten sei, sondern ist der Ansicht,
daß sich die Eigenschaft als Abgeordneter von der
Erlangung der meisten Stimmen und Annahme
der Wahl datire, und daß daher, wenn der Ge-
wählte bei Ermangelung dieser Eigenschaft sich in
Haft befinde, diese aufhören müsse, oder doch nur
mit Zustimmung der Kammer fortdauern könne,
indem hier die Worte „verhaftet werden“ gleich-
bedeutend angenommen werden müßten mit „ ver-
haftet bleiben“. Demgemäß beantragt die Majo-
rität des Ausschusses: die Kammer solle erklären,
wie sie es mißbilligen müsse, daß das Unter-
suchungsgericht es unterlassen habe, die Kammer
auf dem verfassungsmäßigen Wege in Kenntniß
zu setzen, aus welchen Gründen die Fortdauer der
Haft des Dr. Theile als gerechtfertigt sich dar-
stelle, daher an die Staatsregierung den Antrag
stellen, das Stadtgericht zu Dresden durch das
Justizministerium anweisen zu lassen, daß es die
Kammer auf verfassungsmäßige Weise in Kennt-
niß setze, welche Gründe dasselbe dafür, daß der
Abgeordnete Dr. Theile nicht sofort seiner Haft
entlassen werden könne, anzuführen wisse. Die
Minorität des Ausschusses ( der Berichterstatter )
stellt folgende Anträge: a ) die Kammer wolle
ihre Ansicht gegen die Staatsregierung dahin
aussprechen, daß der Abgeordnete Dr. Theile durch
seine bereits vor dem Beginn des Landtags er-
folgte Verhaftung der im §. 84 der Verfassungs-
Urkunde den Abgeordneten gewährleisteten Unver-
letzlichkeit während der Dauer des Landtages nicht
verlustig geworden sei, und daher b ) an die
Staatsregierung den Antrag richten, durch das
Justizministerium die Entlassung des Abgeordneten
Dr. Theile aus der Haft anordnen zu lassen.
Bei der Abstimmung wurde der Antrag der Mi-
norität sub a. mit 25 gegen 20 Stimmen,
der sub b. mit 23 gegen 22 Stimmen ange-
nommen.
== Wiesbaden, 25. März, Morgens. Eine
Trauerkunde ist es, die ich Jhnen heute zu mel-
den habe. Gestern Abend ist nämlich auf außer-
ordentlichem Wege die Nachricht hier eingetroffen,
daß Prinz Moritz am 23. d. M., Abends
9 1 / 2 Uhr, in Wien mit Tod abgegangen
ist. Er diente in der österr. Reiterei und machte
den Feldzug gegen Ungarn mit. Prinz Moritz
starb in seinem 28. Lebensjahre. Der Herzog,
welcher vor einigen Tagen nach Wien abreiste, traf
somit seinen inniggeliebten Bruder als Leiche an.
Hannover, 22. März. Jn der heutigen
Sitzung der ersten Kammer richtete Hermann
folgende Jnterpellation an das Ministerium:
Vor einiger Zeit sei auf die Jnterpellation eines
Abgeordneten von einem Mitgliede des Ministe-
riums eine Antwort ertheilt, wodurch man die
Abreise des preußischen Gesandten als
Factum bestätigt, zugleich aber die beruhigende
Versicherung hinzugefügt worden, daß die Abreise
des Gesandten dadurch veranlaßt sei, daß man
in Berlin in wichtiger Angelegenheit den Rath
und die Erfahrungen dieses Staatsmannes habe
hören müssen. Jn Widerspruch mit dieser Ant-
wort gehe aus einer preußischen Cirkularnote an
die verschiedenen Gesandtschaften, deren Echtheit
nicht bezweifelt werden könne, hervor, daß die
Abreise des Gesandten nicht aus dem früher an-
gegebenen Grunde, sondern in Folge einer Stö-
rung der Verhältnisse zwischen Hannover und
Preußen erfolgt sei. Er frage, ob das Ministe-
rium geneigt sei, zur Aufklärung dieses Wider-
spruches Mittheilungen zu machen. Bennigsen
wird die Jnterpellation, welche der Regierung sehr
erwünscht kommt, morgen ( Sonnabend ) ausführlich
beantworten.
* Dessau, 23. März. Der Landtag hat sich
in Berücksichtigung des Erfurter Reichstags bis
zum 3. Juni vertagt.
Schwerin, 20. März. Die Herzogin von
Orleans ist gestern Mittag in Ludwiglust einge-
troffen. Der großherzogl. Hof hatte sich zum Em-
pfange derselben dorthin begeben. Morgen wird
die Herzogin in Schwerin erwartet.
Oels, 16. März. Der Gymnasiallehrer
Rösler, einst Abgeordneter in Frankfurt und
bekanntlich von der Festung Hohenasperg entflo-
hen, hat von Bern aus dem hiesigen Gymnasial-
Curatorium seine Demission überschickt mit dem
Antrage, ihm sein rückstandiges Gehalt vor seiner
Abreise nach Amerika den 1. April c. zu über-
senden.
Wien, 19. März. Die Wiener Zeitung mel-
det heute in ihrem amtlichen Theil, daß Nadowitz,
Heß und Haynau das Militärdienstkreuz erhalten
haben.
Wien, 20. März. Die Thronrede des Kö-
nigs von Württemberg findet in allen österreichi-
schen Blättern den freudigsten Widerhall. „Man
hört es aus jedem Worte heraus -- sagt der
„Wanderer“ -- daß man es mit einem Manne,
mit einer Ueberzeugung zu thun hat. Und diese
Offenheit ist es, welche uns bei aller Verschieden-
heit der Meinungen dieses Aktenstück ehrenwerth
erscheinen läßt. Es tritt ein Mann vor uns hin,
der ein ganzes Leben hindurch sich keinen Vorwurf
zu machen weiß, ein Fürst, der klar und entschie-
den sagt: das will ich und das werde ich. Es
ist die Sprache der Ueberzeugung und diese muß
unter allen Verhältnissen geachtet werden.“ „Jene
denkwürdige Rede, sagt der „Lloyd,“ steht in auf-
fallendem Contraste zu allen Vorträgen gleicher
Klasse. Kein diplomatischer Schleier ist hier über
die Absichten der Krone geworfen. Keine Scheu
vor dem Mißfallen anderer Mächte hält den Mo-
narchen zurück, seine Meinung mit der Einfachheit
eines Bürgers und dem Nachdruck eines entschlos-
senen Mannes auszusprechen. Keine Zweideutig-
keit irgend einer Art sorgt für einen Schirm, hin-
ter welchem im Falle der Noth ein anständiger
Rückzug kann angetreten werden.“ Die Reichs-
zeitung meint: „Der feste Wille des Königs --
die Anarchie nicht zu dulden -- der sich hier aus-
spricht, berechtigt zu der Voraussetzung, daß auch
die Mittel ihm zu Gebote stehen. Sollte dem-
nach die Kammer die Regierung unmöglich ma-
chen, so ständen Ereignisse in nächster Aussicht, die
ohne Zweifel ganz Deutschland berühren müßten.“
Wien, 20. März. Wie es heißt, soll das
Jnstitut der Schiedsmänner in Oesterreich einge-
führt werden. Den Gemeinden soll es freigestellt
sein, Manner zu erwählen, welche ohne Rechts-
kenntniß ermachtigt sind, Parteien, die sich frei-
willig zur Schlichtung ihrer streitigen Rechte an
sie wenden, anzuhören und den Versuch zu ihrer
Einigung zu machen. -- Hiesige Blätter wollen
mit Bestimmtheit wissen, daß an das böhmische
Armeekorps von Neuem der Befehl ergangen sei,
sich jeden Augenblick marschfertig zu halten. --
Die „Presse“ macht unter dem 19. bekannt, daß
sie im nächsten Vierteljahr forterscheinen würde.
-- Jn Preßburg wurden wieder acht kriegsrecht-
liche Urtheile gefällt, darunter eines gegen den
kathol. Priester Georg Straka, auf den Strang
lautend, gemildert zu 16jähriger Festungsstrafe in
Eisen. Straka hatte zum Widerstand gegen die
russischen Truppen aufgefordert, das ist sein we-
sentlichstes Verbrechen. Die Kriegsgerichte in Un-
garn sind thätiger als je, und es scheint, daß
man bis zum 15. April, dem Tage der ungari-
schen Unabhängigkeits=Erklärung, tabula rasa ge-
macht haben will. -- Die Kronstadter Zeitung
entbält aus Bukarest, 8. März, folgendes Schrei-
ben: „So eben habe ich von der Marschroute der
k. k. russ. Truppen Einsicht genommen. Die in
diesem Fürstenthum kantonirende russ. Armee ist
seit einigen Tagen in Bewegung. Die Marsch-
bewegung hat an der äussersten Grenze bei dem
Kloster Bistritza, Uresu ec. begonnen. Alle Trup-
pen in der kleinen Walachei concentriren sich in
Krajova. Von dieser Stadt aus marschirt die
Truppe nicht auf der Poststraße, sondern ein Theil
nimmt den Weg seitwärts durch die Ortschaften,
und der andere Theil -- einige Regimenter Jn-
fanterie und Kavallerie -- an dem linken Donau-
Ufer nach Braila und von da nach Fokschan. Der
Marsch wird ununterbrochen fortgesetzt werden; ein
großer Theil der Truppen wird unsere Hauptstadt
berühren. Wie groß die Anzahl der russ. Trup-
* ) §. 84 lautet: „Die Stände genießen, sowohl in
ihrer Gesammtheit, als einzeln, völlige Unverletzlichkeit der
Person während der Dauer des Landtags. Daher darf
insbesondere, außer dem Falle der Ergreifung auf frischer
That bei einem begangenen peinlichen Verbrechen und dem
Falle des Wechselverfahrens, kein Mitglied der Ständever-
sammlung während ihrer Dauer, ohne ausdrückliche Zu-
stimmung der Kammer, der selbiges angehört, verhaftet
werden.“
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Zitationshilfe: | Die Bayerische Presse. Nr. 74. Würzburg, 27. März 1850, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_bayerische074_1850/3>, abgerufen am 15.08.2024. |