Allgemeine Zeitung, Nr. 87, 30. März 1900.

Nr. 87.

Morgenblatt.

103. Jahrgang. München, Freitag, 30. März 1900.

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Allgemeine Zeitung.

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Verantwortlich für den politiſchen Theil der Chefredakteur Hans Tournier, für das Feuilleton Alfred Frhr. v. Menſt, für den Handelstheil Ernſt Barth, ſämmtlich in München.
Druck und Verlag der Geſellſchaft mit beſchränkter Haftung „Verlag der Allgemeinen Zeitung“ in München.

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Deutſches Reich.

Reichsregierung.

München, 29. März.

Vor kurzem geſchah an dieſer
Stelle der Thatſache, daß das Reichsgericht in einem Preß-
prozeß den Ausdruck „Reichsregierung“ als nicht korrekt
bezeichnete, mit dem Hinzufügen Erwähnung, Fürſt Bis-
marck habe im Gegenſatz zu einer entſprechenden Be-
merkung des Abg. Dr. Lieber die „Exiſtenz“ einer Reichs-
regierung, wenn auch unter einem gewiſſen einſchränkenden
Vorbehalt, nicht beſtritten. Dieſe letztere Annahme nun
glauben die „Hamburger Nachrichten“ beſtätigen zu
können, während ſie ſich andrerſeits gegen die von uns
aufgeſtellte Begründung der Bismarck’ſchen Auffaſſung
wenden, die u. a. betonte, von Seiten des der oberſten
Reichsleitung unterſtellten „Beamtenſtabes“ müßten die
Gedanken ausgehen und formulirt, innerhalb desſelben
müßten die Intereſſen des Spezialreſſorts und der
Finanzen des Reichs gegeneinander abgewogen werden,
ehe die beſchließenden Faktoren des Reichs, der Bundes-
rath und der Reichstag, zur Sache Stellung nehmen
könnten. Dieſe Begründung entſpräche der Bismarck’ſchen
Auffaſſung nicht mehr, ſo meint das Hamburger Blatt,
um dann „auf Grund zahlreicher Geſpräche ſeines Ver-
treters mit dem Fürſten Bismarck“ feſtzuſtellen, daß Fürſt
Bismarck das Vorhandenſein einer „Reichsregierung“, mit
anderen Worten: einer „kaiſerlichen“ Regierung, nur für
diejenigen Zweige der Verwaltung zugab, die ſich in
den Händen des Reiches befinden, nicht aber für die
Geſetzgebung des Reiches. (Damit ſtimmt auch das
Citat der Allg. Ztg. inſofern überein, als dort ebenfalls
nur von der Verwaltung, nicht von der Geſetzgebung des
Reiches die Rede iſt.) Demgemäß habe ſich Fürſt Bismarck
ſtets mit Entſchiedenheit gegen die namentlich unter Caprivi
nicht ſeltenen Verſuche der offiziöſen Preſſe, in Fragen
der Reichsgeſetzgebung den Reichskanzler als „Repräſen-
tanten der Reichsregierung“ auszuſpielen, gewandt. Im
Frühjahr 1894 habe er ſich in dieſer Beziehung wie folgt
ausgeſprochen:

„Verfaſſungsmäßig iſt der Reichskanzler oberſter Chef
der Reichsverwaltung und aller Aemter derſelben, in der
Geſetzgebung aber hat er gar nichts zu ſagen, ſoweit er nicht
als Bevollmächtigter der preußiſchen Staatsregierung ſpricht.
Wenn er dieſe Vollmacht nicht beſitzt, ſondern nur den Reichs-
kanzlerpoſten hat, dann ſteht ihm nichts als der formale
Vorſitz und die Geſchäftsleitung im Bundesrath zu; in Fragen
der Geſetzgebung hat er zu ſchweigen. Der Mund auf dieſem
Gebiet wird ihm erſt geöffnet, wenn er als Bevollmächtigter
des preußiſchen Staatsminiſteriums ſpricht. In dieſer Eigen-
ſchaft aber iſt er nicht berechtigt, eine andere Meinung als
die des preußiſchen Staatsminiſteriums auszuſprechen und er
muß entweder der Zuſtimmung ſeiner preußiſchen Kollegen,
wie das in den einfacheren Dingen regelmäßig der Fall ſein
wird, ohne Rückfrage gewiß ſein, oder er muß mit einem
Koncluſum der Majorität des preußiſchen Staatsminiſteriums
im Bundesrath ſitzen, reſp. dort mit den übrigen deutſchen
Regierungen in ſeiner Eigenſchaft als preußiſcher Miniſter
des Auswärtigen, d. h. für deutſche Augelegenheiten ver-
[Spaltenumbruch] handeln. Wie kann man da (in Geſetzgebungsfragen) von
einer Reichsregierung überhaupt reden?

Als Träger derſelben wird da, wo ſich nicht wegen
Fehlens des Gedankens ein Wort zur rechten Zeit einſtellt,
doch nur der Reichskanzler gedacht werden können ohne Hinzu-
rechnung ſeiner ihm untergebenen Reichsverwaltungsämter.
Die ganze legislative Bedeutung des Reichskanzlers ſteht und
fällt aber mit ſeiner Eigenſchaft als Mitglied des preußiſchen
Staatsminiſteriums. Sobald er ſich von dieſem geſchäftlich
trennt, deſſen Inſtruktionen weder kennt noch einholt, ſondern
dem Bundesrath und den deutſchen Regierungen ſelbſtändig
als Reichskanzler gegenübertritt, ohne das preußiſche Staats-
miniſterium hinter ſich zu haben, verläßt er den Boden ſeiner
verfaſſungsmäßigen Kompetenz und würde, wenn ein Miniſter-
Verantwortlichkeitsgeſetz auch nur in Preußen beſtände, nach
Maßgabe desſelben gerichtlich zur Verantwortung gezogen
werden können.“

Die „Hamburger Nachrichten“ fügen dieſem Citat die
Worte hinzu:

„Wir legen aus verſchiedenen Gründen
Werth darauf, auf dieſes Zeugniß des Schöpfers des
Deutſchen Reiches und ſeiner verfaſſungsmäßigen Einrich-
tungen jetzt zu rekurriren; namentlich geſchieht es, um den
vielfach verbreiteten Aberglauben zu beſeitigen, daß es in
der Geſetzgebung des Reiches eine Reichsregierung gebe.
in deren Angelegenheiten ſich die Einzelſtaaten nicht hinein-
zumiſchen hätten.“

Demgegenüber wollen wir unſrerſeits
zu erwähnen nicht unterlaſſen, daß uns bei der Abfaſſung
jener Betrachtung, auf die die „Hamb. Nachr.“ in ſolcher
Art eingehen, die Abſicht völlig fern lag, „den vielfach
verbreiteten Aberglauben, daß es in der Geſetzgebung des
Reiches eine Reichsregierung gebe, in deren Angelegen-
heiten ſich die Einzelſtaaten nicht hineinzumiſchen hätten“,
zu vertheidigen. Das Blatt hätte im Intereſſe der Klä-
rung der Sachlage und um Irrthümern von intereſſirter
Seite vorzubeugen, beſſer gethan, unſre Schlußbemerkung
nicht unter den Tiſch fallen zu laſſen, die da lautete:

„So verſtanden wird, wie wir annahmen, auch die „Ger-
mania“ ſich mit dem Begriff einer „Reichsregierung“ abfinden
können, denn derſelben liegt nichts ſo fern, als die Abſicht, den
Prärogativen des Reichstags und ſeinen Parteien eine Perle
aus der Krone zu brechen.“

Schon hieraus geht hervor, daß es ſich bei unſrer
Betrachtung lediglich darum handelte, die in der Nomen-
klatur der Verfaſſung nicht präziſirte Bezeichnung „Reichs-
regierung“ davor zu ſchützen, daß ſie als Zielobjekt für
ſolche parlamentariſche und außerparlamentariſche Angreifer
dient, die dem Reichskanzler eins am Zeuge flicken möchten.
Nichts aber lag uns ſo fern, als ein Verſuch, aus der von
uns citirten Bismarck’ſchen Aeußerung die Thatſache
herauszuleſen, daß es eine „Reichsregierung“ als Ding an
ſich gäbe, die eine geſetzgeberiſche Aktion auszuüben ver-
möge in dem Sinne wie jede Einzelregierung.

Gegen das Fleiſcheinfuhrverbot.

* Berlin, 28. März.

Während bereits verſchiedent-
lich gemeldet wird, daß im konſervativen Lager Stimmen
laut werden, die zur Nachgiebigkeit in Sachen des
Fleiſchbeſchaugeſetzes mahnen, dauert die Proteſt-
bewegung gegen den § 14a des Kommiſſionsentwurfs
[Spaltenumbruch] nach wie vor an. Den zahlreichen Intereſſentengruppen,
die dem Reichskanzler Adreſſen und Reſolutionen nach
dieſer Richtung hin überreichten, geſellt ſich neuerdings
auch der „Deutſch-ruſſiſche Verein zur Pflege und
Förderung der gegenſeitigen Handelsbeziehungen“ mit
nachſtehender Eingabe:

„Der Deutſch-ruſſiſche Verein zur Pflege und Förderung
der gegenſeitigen Handelsbeziehungen, der in ca. 200 Einzel-
mitgliedern, worunter 21 Handelskammern und 7 große Ver-
bände, einen ſehr großen Theil der mit Rußland in Ver-
bindung ſtehenden deutſchen Induſtrie und des Handels
zwiſchen Rußland und Deutſchland in ſich verkörpert, erblickt
in einem Verbot der Einfuhr von Fleiſch und Fleiſchwaaren
nach Deutſchland, ganz abgeſehen von den Folgen eines ſolchen
Verbots für die Lebenshaltung des kleineren Mittelſtandes
und des Arbeiters, eine ſchwere Gefährdung der Fortdauer
des guten wirthſchaftlichen Einvernehmens zwiſchen den beiden
Ländern. Die Lage der Landwirthſchaft in Rußland
zwingt die ruſſiſche Regierung der Viehzucht und
dem Export von thieriſchen Erzeugniſſen, insbe-
ſondere auch von Fleiſch ihre Förderung zutheil
werden zu laſſen. Man hofft mit gutem Grund,
daß das ruſſiſche Produkt dem überſeeiſchen
Fleiſch auf den europäiſchen Märkten mit Erfolg
Konkurrenz machen wird, und man beanſprucht einen
Antheil an der Deckung des Fleiſchbedarfs Deutſchlands,
ſoweit dasſelbe nicht in der Lage iſt, ſelbſt
den Bedarf zu decken. Um ſo ſchwerer hat man
die Schwierigkeiten, welche ſeither ſchon der Einfuhr ruſſiſchen
Fleiſches in Deutſchland entgegengeſtellt wurden, empfunden;
und es kann kein Zweifel darüber beſtehen, daß ein vollſtän-
diges und dauerndes Verbot der Einfuhr von Fleiſch die be-
vorſtehenden Verhandlungen über die Geſtaltung des Ver-
tragsverhältniſſes ein Entgegenkommen Rußlands von vorn-
herein weſentlich erſchweren würde. Das wäre aber ſehr zu
beklagen, da Rußland ein äußerſt wichtiges Abſatzgebiet für
die Erzeugniſſe unſrer Induſtrie iſt, deſſen Einſchränkung oder
Verluſt verhängnißvolle Folgen für die Wohlfahrt Deutſch-
lands nach ſich ziehen müßte, die durch den etwaigen Gewinn,
welcher der deutſchen Viehzucht aus dem Einfuhrverbot er-
wachſen könnte, nicht im entfernteſten ausgeglichen würden.
Der ehrerbietigſt unterzeichnete Deutſch-ruſſiſche Verein hält
es demnach für ſeine Pflicht, Ew. Durchlaucht gehorſamſt zu
bitten, dahin wirken zu wollen, daß ein Verbot der Einfuhr
von Fleiſch und Fleiſchwaaren nicht erlaſſen werde.“

Ob dieſe Argumentation in allen Theilen eine beſon-
ders glückliche iſt, wollen wir nicht näher unterſuchen.
Unſres Erachtens thäte man gut daran, der wiederholten
Verſicherung maßgebender Stellen, daß ſie bei der Rege-
lung der ſchwebenden Frage nach Kräften beſtrebt ſein
würden, eine Gefährdung der Intereſſen des deutſchen
Handels und der deutſchen Induſtrie auszuſchließen, einiges
Vertrauen entgegenzubringen. Ein Grund, dieſer Ver-
ſicherung zu mißtrauen, liegt unſres Erachtens wenigſtens
nicht vor. Die allzu accentuirte Betonung des Intereſſes,
das Deutſchland daran habe, das Ausland bei der Neu-
geſtaltung der gegenſeitigen Handelsbeziehungen in guter
Stimmung zu erhalten, reizt nur ohne zwingenden Grund
den agrariſchen Widerſpruchsgeiſt. Die erregten Debatten

[Spaltenumbruch]

Das Poſtfräulein.
Hochlandsroman von Arthur Achleitner.
(3)

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(Nachdruck verboten.)
Zweites Kapitel.

Lina hat ſich leicht zurechtgefunden im fremden Dorf;
der Doppeladler verrieth das Kaiſerlich Königliche Poſtamt
augenblicklich, als das Fräulein in Sehweite gekommen
war. Recht einladend ſieht die Stätte künftiger Wirkſam-
keit nicht aus; ohne das Poſtſchild wäre das Haus von
jedem anderen Bauernhaus nicht zu unterſcheiden. Im
Unterbau gemauert, das obere Stockwerk von Holz, braun-
verwittert, winzige Fenſter; Kleinvieh und Hühner um-
lagern den Beſitz der poſtdienſtuntauglich gewordenen
Unterbäuerin. Die Fenſter haben eiſerne Gitter, da wird
wohl die Poſtkanzlei ſein. Schwalben fliegen im Flur ein
und aus, das einzige gute Zeichen beim Eintritt in den
Dienſt heroben im Gebirg. Lina flüſtert: „Schwalben
bringen ja Glück! Vielleicht auch mir!“

Ein kleiner Pintſcher, der auf den erſten Blick ver-
wandtſchaftliche Beziehungen zu einem Jagdhund verräth,
ſpringt kläffend herbei, als Lina in den Flur tritt, und
wehrt, ſich vor die Kanzleithür ſtellend, den Eingang.
Lina lacht fröhlich auf; der Pintſcher iſt alſo ein ärariſcher
Beſchützer der Staatspoſt und wird hoffentlich auch ferner-
hin die Poſtkaſſe wie das Leben des Poſtfräuleins tapfer
beſchützen. „Biſcht ein braves Hunderl!“ belobt Lina den
Pintſcher, der jetzt erſt recht lärmt.

Nun humpelt eine alte Bäuerin aus einer Stube her-
bei, ſchlecht gekleidet, mit einer mächtigen Hornbrille be-
waffnet und darüber einen grünen Pappſchirm, wie ihn
Augenkranke zu tragen pflegen. Die Bäuerin taſtet mit
den Händen die Wand entlang und ruft: „Wer iſcht da?
Die Kanzlei mach’ ich heut nimmer auf!“

Lina kann ein ſpöttiſches Lächeln nicht unterdrücken.
Am helllichten Tag die Poſt trotz vorgeſchriebener Amts-
ſtunden geſchloſſen — das ſind ja reizende Zuſtände.

„Ich bin die neue Expeditorin Lina Kleingroß. Sind
Sie die Unterbäuerin?“

Beleidigt ruft das Weib: „Die Poſtmeiſterin bin ich,
[Spaltenumbruch] verſtanden? Und wenn du die neue Poſtfräuln biſcht,
dann muß ich ſchon ſagen, es wär mir lieber, wenn du nicht
gekommen wärſt!“

„Recht freundlich! Warum denn, wenn man fragen
darf?“

„Ja, ſo eine Stadtjungfer, der ’s Metzgerwagerl zu
ſchlecht iſcht, die geht mir grad noch ab. Hat man ſo was
ſchon erlebt? Ein grad noblichtes Fuhrwerk zu ſchlecht!
Schau nur, daß du nicht noch zu Fuß zum Altar gehen
mußt, wenn einer ſo dumm iſcht und ein ärariſches Hunger-
fräulein heirathet!“

Lina lachte hellauf; ſolcher Empfang übertrifft alle
Erwartungen. In ſolchem Hauſe kann der Dienſt noch
hübſch werden.

Die Bäuerin verlangt, mißtrauiſch wie ſie iſt, eine
„Legimation“.

„Zeig dein Dekret von der Direktion!“

„Das iſcht in meiner Handtaſche, die der Knecht herauf-
befördert haben wird. Wo iſcht die Taſche?“

„Selle iſcht in der Kanzlei, aber die Kanzlei mach’ ich
heut nimmer auf.“

„Poſtmeiſterin, ich will Ihnen was ſagen. Die Kanz-
lei muß von acht bis zwölf Uhr vormittags und von zwei
bis ſechs Uhr nachmittags geöffnet ſein. Ich übernehme
heute noch das Amt, — ſolche Schlamperei im Dienſt muß
ſofort ein Ende nehmen. Geben Sie mir mein Handgepäck
heraus, zeigen Sie mir mein Zimmer und dann übergeben
Sie mir Amt, Geld und Dienſt!“

„Frei ſchad iſcht’s, daß ich nichts mehr ſeh’! Dich freche
Perſon, möcht ich gern genau ſchauen. Hat man ſo was
ſchon gehört? Kaum im Haus, will ſo ein Ding mir, der
Poſtmeiſterin, ſchon Vorſchriften machen. Weißt was?
Ich huſt auf jeden Kommiſſari, und nach einer Expeditorin
frag’ ich keinen Pfifferling!“

„Das können Sie halten, wie Sie wollen. Iſt mir
binnen einer halben Stunde das Amt nicht übergeben,
zieh’ ich wieder ab, fahre nach Innsbruck und melde den
Vorfall der Direktion. Das Weitere werden Sie dann ſchon
erfahren!“

Zornig wirft das alte Weib den Kanzleiſchlüſſel dem
[Spaltenumbruch] Poſtfräulein vor die Füße und ſchreit: „Mach was du
willſt! Ich kümmere mich um gar nichts mehr.“

„Halt, Poſtmeiſterin! Bei der Uebergabe vom Poſtgeld
müſſen Sie dabei ſein. Haben Sie die Gelder abgezählt
und verrechnet?“

„Nix hab’ ich, und nix thu’ ich. Dazu biſcht du da!“

Keifend entfernt ſich die Bäuerin. Lina hebt den
Schlüſſel auf und öffnet die Kanzleithür. Ein dumpfer,
modriger Geruch ſtrömt ihr entgegen, das Gemach iſt wohl
ſeit Monaten nicht gelüftet worden. Und in den Ecken
lagern Kartoffel- und Knoblauchhaufen. Die Kaiſerlich
Königliche Poſtkanzlei ſcheint als Vorrathskammer zu
dienen. Ein wackliger Tiſch mit kleinen Regalen zum
Brieffortiren, eine winzige Eiſenkaſſette für die Amts-
gelder, ein Kaſten und ein Bett nebſt zwei wurmſtichigen
Stühlen bilden die Einrichtung. Nicht einmal eine Uhr
iſt vorhanden, dafür Bergſtöcke und Senſen, Roßkummete,
Peitſchenſtiele und Miſtgabeln. Ein feines Poſtamt.
Schade, daß dergleichen die Herren von der Direktion nicht
ſehen! Lina ſchlägt die Hände über dem Kopf zuſammen
bei Betrachtung dieſer Ausſtattung einer Poſtkanzlei. Der
Pintſcher mochte wohl inzwiſchen eingeſehen haben, daß
das Fräulein in die Stube gehöre; er geruhte das Kläffen
einzuſtellen, trippelte herein und war mit einem Satz im
ärariſchen Dienſtbett, wo er ſich igelgleich zuſammenrollte
und ſich anſchickte, den gewohnten Schlaf zu thun.

„Das geht denn doch zu weit!“ rief Lina aus und
trieb den Hund mit Stockhieben aus dem Bett. Jetzt war
die Feindſchaft fertig, und tiefbeleidigt verließ der Pintſcher
das Amtslokal.

Das Poſtfräulein aber nahm die dringendſte Arbeit
vor: die Uebernahme der Amtsgelder. Der Schlüſſel zur
Kaſſette ſteckte im Schloß. Lina nahm das abgegriffene
Portefeuille heraus und zählte das Baargeld. Fünfund-
vierzig Gulden in Noten, ein Betrag, welcher dieſem Poſt-
amt wahrlich angemeſſen erſcheint. Dann ein Zettel: „Gut
für fünf Gulden, Poſtmeiſterin.“ „Alſo ein Von für ent-
nommenes Baargeld, das iſt auch nicht übel.“ Eine kleine
Holzſchüſſel enthält knapp zwei Gulden Scheidemünze.
Hierüber fertigt die Expeditorin ein Protokoll; dann forſcht