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Allgemeine Zeitung, Nr. 35, 4. Februar 1850.

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[Spaltenumbruch] zweiten Theil erhalten, in welchem die gleichzeitig mit dem Urentwurf
dem Reichstage vorzulegenden transitorischen Bestimmungen festgestellt
werden, auf Grund deren die Einsetzung der Bundesregierung zu erfolgen
hat. Für die Festsetzung solcher Beftimmungen scheint aber noch keine Majo-
rität im Verwaltungsrathe zu seyn: In der Sitzung vom 29 Jan. endlich
faßte der Verwaltungsrath in der mecklenburgischen Angelegenheit einen Be-
schluß, und zwar in Folge der von dem schwerinischen und strelitzischen Bevoll-
mächtigten in früheren Sitzungen gestellten Anträge. Er legte dem von
der Bundescommission erlassenen sogenannten Inhibito-
riu|m lediglich die Bedeutung des Aussprucheseiner Rechts-
ansichtbei;
erließ an die schwerin. Regierung die Mahnung: in der Strei-
tigkeit selbst nichts durch übereilte Maßregeln zu überstürzen; an die stre-
litzische die ernste Forderung: nicht ferner mehr über die Instanz hinaus-
zugehen zu welcher die verbündeten Regierungen vertragsmäßig in ihren
Streitigkeiten untereinauder verpflichtet seyen (zu dem Bundesschiedsge-
richt nämlich), und wohl darauf zu achten daß sie die Competenz der Bundes-
commission nicht weiter ausdehnen als ihr nach dem Interim v. 30 Sept.
vertragsmäßig zukomme. Der Verwaltungsrath erkennt übri-
gens, wie es sich bei dieser Gelegenheit herausgestellt hat,
die Competenz der Bundescommission: die Obhut über die
Garantieen des Bun des zu üben, nicht an
. Dieser Punkt ist
von äußerster Wichtigkeit, |da anzunehmen ist daß auch die preußische Re-
gierung, welche mit dem Verwaltungsrath die Garantie des Bundes als
bestehend betrachtet, diese durch Voten der einzelnen Regierungen wird
geübt wissen wollen, wie das Recht des Faiedensabschlusses im dänischen
Kriege. Hiernach dürfte der mecklenburgische Streit bald eine andere
Wendung erhalten, und der Verwaltungsrath, in welchem die Majorität
der deutschen Regierungen vertreten ist, dabei von weit größerer Bedeu-
tung seyn als die Bundescommission. Er würde sogar vollständig in der
Sache den Ausschlag geben.

Mecklenburg.

Der Verwaltungsrath
hat in der Sitzung vom 18 Jan. (in Folge des von Strelitz gestellten An-
trags auf ein Inhibitorium) den Beschluß gefaßt: bei dem preußischen
Minister der auswärtigen Angelegenheiten unverzüglich das dringende
Ersuchen zu stellen daß der Verwaltungsrath durch die preußische Regie-
rung auf das baldigste in den Stand gesetzt werde sich über die von der
mecklenburg-strelitzischen Regierung mittels Antrags vom 6 Jan. d. J.
bei der Bundescommission anhängig gemachte Streitsache vor weiterm
Vorgehen in derselben auszusprechen. Nachdem von Seite des preußischen
Ministeriums diesem Antrag Folge gegeben worden, hat am 25 Jan. eine
weitere Verhandlung im Verwaltungsrath stattgehabt, und ist darauf be-
schlossen worden: der Verwaltungsrath schließe sich der Ausführung des
Referenten (Dr. Liebe) vollkommen an. Er ersuche die mecklenburg-
strelitzische Regierung um Zurücknahme ihres Antrags bei der Bundes-
commission. Er theile die Ausführung des Reserenten als die Ansicht des
Verwaltungsraths zur Richtschnur für die preußischen Commissäre in der
Bundescommission mit. Er theile ferner das Schreiben des Verwaltungs-
raths an die strelitzische Regierung wegen Zurücknahme ihres Antrags der
mecklenburg-schwerinischen Regierung mit, und drücke den Wunsch aus
die mecklenburgisch-schwerinsche Regierung möge sich über die von der
strelitzischen Regierung ihr vorgeworfenen Besitzstörungen äußern. Bisher
ist die formelle Ausfertigung dieses Beschlusses bei der hiesigen Regierung
noch nicht eingetroffen. Hoffentlich werden wir uns bald in den Stand
gesetzt sehen diese Verhandlungen ausführlicher mitzutheilen da, dem Ver-
nehmen nach, der Verwaltungsrath selbst die Absicht hegt seine Verhand-
lungen über die mecklenburgische Angelegenheit drucken und publiciren zu
lassen. (Mecklenb. Ztg.)

Oesterreich.

Die 16 Gendarmerieregimenter
werden so vertheilt, daß auf jedes Kronland etwa eines kommt; kleinere sind
zusammengeschlagen, so besteht z. B. für Oesterreich ob und unter der Enus
und Salzburg, für Galizien und die Bukowina nur ein Regiment. Auf
Ungarn dagegen fallen drei. Gerade dort wird von der stattlichen Mann-
schaft, welche den Gesetzen Autorität verleihen soll, viel gutes gehofft,
da an vielen Orten namentlich jetzt die Rechtsunsicherheit so stark war
daß man sich aus Furcht vor größerer Beschädigung nicht getraute Ab-
hülfe eines Unrechts zu fordern, auch wenn der Thäter bekannt war. Un-
ter der Ueberschrift, wie sich die Gendarmen bei Eindringen in Privat-
häuser zu verhalten haben, finden wir die Bestimmung daß es nur auf
schriftlichen Befehl, beim Verfolgen eines Verbrechers, aber wo möglich
mit Hinzuziehung einer öffentlichen Person, zu geschehen habe. Ueberhaupt
wird es als etwas wesentliches im Dienst bezeichnet daß die Schutzwachen
einen mündlichen Befehl nur befolgen sollen, wenn er von ihren Officie-
ren ausgeht, sonst müssen sie immer eine schriftliche Instruction aufzuwei-
sen haben. Der Lloyd berichtigt eine Angabe die ich Ihnen neulich mit-
[Spaltenumbruch] theilte. Der Patriarch Rajachich hat nicht seine Stelle als "Woiwode" nieder-
gelegt, sondern nur seine bisherigen Functionen nach Ernennung des
G. M. v. Mayerhoffer zum Woiwoden.

Die Eröffnung der telegraphischen Verbindung
für die Privatcorrespondenz zwischen hier und München, welche mit dem
1 Febr. hätte beginnen sollen, erleidet noch eine kleine Verzögerung, da
die dießfalls mit der königl. bayerischen Regierung eingeleitete Ueberein-
kunft noch nicht ganz zum Abschluß gediehen ist. Sicherm Vernehmen
nach soll aber diese Angelegenheit binnen wenigen Tagen geordnet seyn,
und ich hoffe längstens binnen vierzehn Tagen Ihnen meinen ersten tele-
graphischen Bericht von hier direct nach Augsburg senden zu können.

Dem Unterrichtsminister sind 39,700 fl. be-
willigt worden, um den Lehrern an den 38 Staatsgymnafien vorläufig
eine Erhöhung ihres schmalen Gehalts zu gewähren. Diese Summe
kommt vorderhand nur 266 Personen zu gut, und es ist daher zu erwar-
ten daß auch die armen Gemeindeschullehrer bald eine ähnliche Wohlthat
empfinden, damit wir nicht wieder hören müssen wie sie zum Schneeschau-
feln sich hergeben. Da von den Gymnafiallehrern eine erhöhte Thätigkeit
gefordert wurde, auch die sogenannten "Nachstunden" (Privatstunden für
weniger begabte Schüler) gesetzlich eingestellt worden, so war jene Ent-
schädigung für den beschränkten Nebenverdienst eine Forderung der Billig-
keit. Aus Böhmen hören wir von allen Orten daß von Seite der Arbei-
ter die Arbeit eingestellt worden um einen höhern Lohn zu erzielen. Was
die einzelnen Ursachen dieser kleinen passiven Revolutionen seyn mögen,
ist noch nicht bekannt; indessen weiß ein jeder der durch die nordöstlichen
Fabrikdistricte von Böhmen gekommen, daß sich die dortige Industrie in
nicht sehr christlichen Händen befindet, und die großen und kleinen Bedrü-
ckungen der Fabrikherrn englischer oder französischer Ersindung dort längst
schon einheimisch geworden. Möglich auch daß die Schuld auf Seite der
Arbeiter ist. Die sächsische Nations-Universität hat am 19 Jan. folgenden
Paragraph angenommen: "Im Sachsenland tritt nach dem Vollzug der
neuen Gerichtsorganisation das österreische bürgerliche und Strafrecht in
Kraft und Wirkung."

Die heutige Wiener Zeitung enthält einen Ge-
setzesvortrag des Handelsministers, wonach künftig in Triest eine "Cen-
tral-Seebehörde" (governo centrale marittimo) bestehen soll, deren
Aufgabe es seyn wird die Ausführung der Reichsgesetze in Bezug auf das
Seewesen zu überwachen. Sie wird die Aufficht über die Hafen-, Sa-
nitäts- und Contumazämter führen, die Werften überwachen, und um mich
so auszudrücken, das maritime Notariat verwalten. In der Reichszeitung
finden wir heute gleichzeitig mit der Wiener Zeitung den Bankausweis
vom 1 Februar. Nach dem letzten Bankausweis vom 8 Jan. betrug der
Banknotenumlauf 250,447,658 fl., der heutige beträgt 250,326,428 fl.
Die Einzahlungen des Staates betrugen am 8 Jan. 6,020,763 fl., von
der sardinifchen Contribution 33,563,500 fl. von dem 41/2 proc. Anlehen,
heute sind sie 6,973,263 fl. und 40,675,041 fl., also hat sich das Gut-
haben der Bank um beiläufig 9 Mill., nämlich von 189 Mill. auf 180
Mill. vermindert. Die Einzahlungen auf das neue Anlehen sind großen-
theils wieder in 3procentigen Cassenanweisungen geleistet worden, so daß
der Hauptsache nach das Ergebniß des letzten Monats darin besteht daß
sich die Summe jenes Papiergeldes in den Händen der Bank vermehrt
hat. -- Die Zahl der beim letzten Frost erfrorenen Soldaten beträgt jetzt
43, 18 werden außerdem noch vermißt. Das Armeecorps in Böhmen
hat sich seit September von 50 auf 80,000 Mann verstärkt und besteht
aus auserwählten Truppen. Ihre Maj. die Kaiserin Mutter wird An-
fangs März ihrem hohen Verwandten in München einen Besuch abstatten.
Die Nachricht über das brutale Auftreten der Engländer in Griechenland
erregt hier großes Aufsehen. Es ist die alte orientalische Frage, die wie-
derkehrt, und die Engländer scheinen dießmal weniger Umstände und glatte
Worte machen zu wollen. Die Börse ist bis jetzt auf die Nachricht hin
gleichgültig geblieben.

* Unsre übrigen Briefe aus Wien berühren wieder umlaufende Mi-
nisterwechselgerüchte, z. B. daß Minister Bach austreten, Fürst Windisch-
Grätz eintreten, dem Föderatismus namentlich in Ungarn Concessionen
gemacht, die Bildung der Woiwodina zurückgenommen werden solle. Bis
jetzt wird weniganderer Grund für diese Gerüchte angegeben als daß einige
ungarische Altconservative und Fürst Windisch-Grätz nach Wien berufen
seyn sollen; dazu kommen die wachsenden Schwierigkeiten in Südungarn,
zu denen der Geist der Unbotmäßigkeit in Dalmatien sich gesellte. Diese
Dinge würden schwer in die Wagschale fallen, wenn die englischen Ge-
waltstreiche in Griechenland zu einem größern Bruche führten.

Die Farben der Parteien verschwim-
men hier zu Lande anscheinend ineinander, anstellige Ruhe und Mäßigung
lassen den wahren Ton kaum unterscheiden; leichter erkennt man ihn,
wenn man das Vorausgegangene miterlebte. Dieß kommt uns auch zum

[Spaltenumbruch] zweiten Theil erhalten, in welchem die gleichzeitig mit dem Urentwurf
dem Reichstage vorzulegenden tranſitoriſchen Beſtimmungen feſtgeſtellt
werden, auf Grund deren die Einſetzung der Bundesregierung zu erfolgen
hat. Für die Feſtſetzung ſolcher Beftimmungen ſcheint aber noch keine Majo-
rität im Verwaltungsrathe zu ſeyn: In der Sitzung vom 29 Jan. endlich
faßte der Verwaltungsrath in der mecklenburgiſchen Angelegenheit einen Be-
ſchluß, und zwar in Folge der von dem ſchweriniſchen und ſtrelitziſchen Bevoll-
mächtigten in früheren Sitzungen geſtellten Anträge. Er legte dem von
der Bundescommiſſion erlaſſenen ſogenannten Inhibito-
riu|m lediglich die Bedeutung des Ausſprucheseiner Rechts-
anſichtbei;
erließ an die ſchwerin. Regierung die Mahnung: in der Strei-
tigkeit ſelbſt nichts durch übereilte Maßregeln zu überſtürzen; an die ſtre-
litziſche die ernſte Forderung: nicht ferner mehr über die Inſtanz hinaus-
zugehen zu welcher die verbündeten Regierungen vertragsmäßig in ihren
Streitigkeiten untereinauder verpflichtet ſeyen (zu dem Bundesſchiedsge-
richt nämlich), und wohl darauf zu achten daß ſie die Competenz der Bundes-
commiſſion nicht weiter ausdehnen als ihr nach dem Interim v. 30 Sept.
vertragsmäßig zukomme. Der Verwaltungsrath erkennt übri-
gens, wie es ſich bei dieſer Gelegenheit herausgeſtellt hat,
die Competenz der Bundescommiſſion: die Obhut über die
Garantieen des Bun des zu üben, nicht an
. Dieſer Punkt iſt
von äußerſter Wichtigkeit, |da anzunehmen iſt daß auch die preußiſche Re-
gierung, welche mit dem Verwaltungsrath die Garantie des Bundes als
beſtehend betrachtet, dieſe durch Voten der einzelnen Regierungen wird
geübt wiſſen wollen, wie das Recht des Faiedensabſchluſſes im däniſchen
Kriege. Hiernach dürfte der mecklenburgiſche Streit bald eine andere
Wendung erhalten, und der Verwaltungsrath, in welchem die Majorität
der deutſchen Regierungen vertreten iſt, dabei von weit größerer Bedeu-
tung ſeyn als die Bundescommiſſion. Er würde ſogar vollſtändig in der
Sache den Ausſchlag geben.

Mecklenburg.

Der Verwaltungsrath
hat in der Sitzung vom 18 Jan. (in Folge des von Strelitz geſtellten An-
trags auf ein Inhibitorium) den Beſchluß gefaßt: bei dem preußiſchen
Miniſter der auswärtigen Angelegenheiten unverzüglich das dringende
Erſuchen zu ſtellen daß der Verwaltungsrath durch die preußiſche Regie-
rung auf das baldigſte in den Stand geſetzt werde ſich über die von der
mecklenburg-ſtrelitziſchen Regierung mittels Antrags vom 6 Jan. d. J.
bei der Bundescommiſſion anhängig gemachte Streitſache vor weiterm
Vorgehen in derſelben auszuſprechen. Nachdem von Seite des preußiſchen
Miniſteriums dieſem Antrag Folge gegeben worden, hat am 25 Jan. eine
weitere Verhandlung im Verwaltungsrath ſtattgehabt, und iſt darauf be-
ſchloſſen worden: der Verwaltungsrath ſchließe ſich der Ausführung des
Referenten (Dr. Liebe) vollkommen an. Er erſuche die mecklenburg-
ſtrelitziſche Regierung um Zurücknahme ihres Antrags bei der Bundes-
commiſſion. Er theile die Ausführung des Reſerenten als die Anſicht des
Verwaltungsraths zur Richtſchnur für die preußiſchen Commiſſäre in der
Bundescommiſſion mit. Er theile ferner das Schreiben des Verwaltungs-
raths an die ſtrelitziſche Regierung wegen Zurücknahme ihres Antrags der
mecklenburg-ſchweriniſchen Regierung mit, und drücke den Wunſch aus
die mecklenburgiſch-ſchwerinſche Regierung möge ſich über die von der
ſtrelitziſchen Regierung ihr vorgeworfenen Beſitzſtörungen äußern. Bisher
iſt die formelle Ausfertigung dieſes Beſchluſſes bei der hieſigen Regierung
noch nicht eingetroffen. Hoffentlich werden wir uns bald in den Stand
geſetzt ſehen dieſe Verhandlungen ausführlicher mitzutheilen da, dem Ver-
nehmen nach, der Verwaltungsrath ſelbſt die Abſicht hegt ſeine Verhand-
lungen über die mecklenburgiſche Angelegenheit drucken und publiciren zu
laſſen. (Mecklenb. Ztg.)

Oeſterreich.

Die 16 Gendarmerieregimenter
werden ſo vertheilt, daß auf jedes Kronland etwa eines kommt; kleinere ſind
zuſammengeſchlagen, ſo beſteht z. B. für Oeſterreich ob und unter der Enus
und Salzburg, für Galizien und die Bukowina nur ein Regiment. Auf
Ungarn dagegen fallen drei. Gerade dort wird von der ſtattlichen Mann-
ſchaft, welche den Geſetzen Autorität verleihen ſoll, viel gutes gehofft,
da an vielen Orten namentlich jetzt die Rechtsunſicherheit ſo ſtark war
daß man ſich aus Furcht vor größerer Beſchädigung nicht getraute Ab-
hülfe eines Unrechts zu fordern, auch wenn der Thäter bekannt war. Un-
ter der Ueberſchrift, wie ſich die Gendarmen bei Eindringen in Privat-
häuſer zu verhalten haben, finden wir die Beſtimmung daß es nur auf
ſchriftlichen Befehl, beim Verfolgen eines Verbrechers, aber wo möglich
mit Hinzuziehung einer öffentlichen Perſon, zu geſchehen habe. Ueberhaupt
wird es als etwas weſentliches im Dienſt bezeichnet daß die Schutzwachen
einen mündlichen Befehl nur befolgen ſollen, wenn er von ihren Officie-
ren ausgeht, ſonſt müſſen ſie immer eine ſchriftliche Inſtruction aufzuwei-
ſen haben. Der Lloyd berichtigt eine Angabe die ich Ihnen neulich mit-
[Spaltenumbruch] theilte. Der Patriarch Rajachich hat nicht ſeine Stelle als „Woiwode“ nieder-
gelegt, ſondern nur ſeine bisherigen Functionen nach Ernennung des
G. M. v. Mayerhoffer zum Woiwoden.

Die Eröffnung der telegraphiſchen Verbindung
für die Privatcorreſpondenz zwiſchen hier und München, welche mit dem
1 Febr. hätte beginnen ſollen, erleidet noch eine kleine Verzögerung, da
die dießfalls mit der königl. bayeriſchen Regierung eingeleitete Ueberein-
kunft noch nicht ganz zum Abſchluß gediehen iſt. Sicherm Vernehmen
nach ſoll aber dieſe Angelegenheit binnen wenigen Tagen geordnet ſeyn,
und ich hoffe längſtens binnen vierzehn Tagen Ihnen meinen erſten tele-
graphiſchen Bericht von hier direct nach Augsburg ſenden zu können.

Dem Unterrichtsminiſter ſind 39,700 fl. be-
willigt worden, um den Lehrern an den 38 Staatsgymnafien vorläufig
eine Erhöhung ihres ſchmalen Gehalts zu gewähren. Dieſe Summe
kommt vorderhand nur 266 Perſonen zu gut, und es iſt daher zu erwar-
ten daß auch die armen Gemeindeſchullehrer bald eine ähnliche Wohlthat
empfinden, damit wir nicht wieder hören müſſen wie ſie zum Schneeſchau-
feln ſich hergeben. Da von den Gymnafiallehrern eine erhöhte Thätigkeit
gefordert wurde, auch die ſogenannten „Nachſtunden“ (Privatſtunden für
weniger begabte Schüler) geſetzlich eingeſtellt worden, ſo war jene Ent-
ſchädigung für den beſchränkten Nebenverdienſt eine Forderung der Billig-
keit. Aus Böhmen hören wir von allen Orten daß von Seite der Arbei-
ter die Arbeit eingeſtellt worden um einen höhern Lohn zu erzielen. Was
die einzelnen Urſachen dieſer kleinen paſſiven Revolutionen ſeyn mögen,
iſt noch nicht bekannt; indeſſen weiß ein jeder der durch die nordöſtlichen
Fabrikdiſtricte von Böhmen gekommen, daß ſich die dortige Induſtrie in
nicht ſehr chriſtlichen Händen befindet, und die großen und kleinen Bedrü-
ckungen der Fabrikherrn engliſcher oder franzöſiſcher Erſindung dort längſt
ſchon einheimiſch geworden. Möglich auch daß die Schuld auf Seite der
Arbeiter iſt. Die ſächſiſche Nations-Univerſität hat am 19 Jan. folgenden
Paragraph angenommen: „Im Sachſenland tritt nach dem Vollzug der
neuen Gerichtsorganiſation das öſterreiſche bürgerliche und Strafrecht in
Kraft und Wirkung.“

Die heutige Wiener Zeitung enthält einen Ge-
ſetzesvortrag des Handelsminiſters, wonach künftig in Trieſt eine „Cen-
tral-Seebehörde“ (governo centrale marittimo) beſtehen ſoll, deren
Aufgabe es ſeyn wird die Ausführung der Reichsgeſetze in Bezug auf das
Seeweſen zu überwachen. Sie wird die Aufficht über die Hafen-, Sa-
nitäts- und Contumazämter führen, die Werften überwachen, und um mich
ſo auszudrücken, das maritime Notariat verwalten. In der Reichszeitung
finden wir heute gleichzeitig mit der Wiener Zeitung den Bankausweis
vom 1 Februar. Nach dem letzten Bankausweis vom 8 Jan. betrug der
Banknotenumlauf 250,447,658 fl., der heutige beträgt 250,326,428 fl.
Die Einzahlungen des Staates betrugen am 8 Jan. 6,020,763 fl., von
der ſardinifchen Contribution 33,563,500 fl. von dem 4½ proc. Anlehen,
heute ſind ſie 6,973,263 fl. und 40,675,041 fl., alſo hat ſich das Gut-
haben der Bank um beiläufig 9 Mill., nämlich von 189 Mill. auf 180
Mill. vermindert. Die Einzahlungen auf das neue Anlehen ſind großen-
theils wieder in 3procentigen Caſſenanweiſungen geleiſtet worden, ſo daß
der Hauptſache nach das Ergebniß des letzten Monats darin beſteht daß
ſich die Summe jenes Papiergeldes in den Händen der Bank vermehrt
hat. — Die Zahl der beim letzten Froſt erfrorenen Soldaten beträgt jetzt
43, 18 werden außerdem noch vermißt. Das Armeecorps in Böhmen
hat ſich ſeit September von 50 auf 80,000 Mann verſtärkt und beſteht
aus auserwählten Truppen. Ihre Maj. die Kaiſerin Mutter wird An-
fangs März ihrem hohen Verwandten in München einen Beſuch abſtatten.
Die Nachricht über das brutale Auftreten der Engländer in Griechenland
erregt hier großes Aufſehen. Es iſt die alte orientaliſche Frage, die wie-
derkehrt, und die Engländer ſcheinen dießmal weniger Umſtände und glatte
Worte machen zu wollen. Die Börſe iſt bis jetzt auf die Nachricht hin
gleichgültig geblieben.

* Unſre übrigen Briefe aus Wien berühren wieder umlaufende Mi-
niſterwechſelgerüchte, z. B. daß Miniſter Bach austreten, Fürſt Windiſch-
Grätz eintreten, dem Föderatismus namentlich in Ungarn Conceſſionen
gemacht, die Bildung der Woiwodina zurückgenommen werden ſolle. Bis
jetzt wird weniganderer Grund für dieſe Gerüchte angegeben als daß einige
ungariſche Altconſervative und Fürſt Windiſch-Grätz nach Wien berufen
ſeyn ſollen; dazu kommen die wachſenden Schwierigkeiten in Südungarn,
zu denen der Geiſt der Unbotmäßigkeit in Dalmatien ſich geſellte. Dieſe
Dinge würden ſchwer in die Wagſchale fallen, wenn die engliſchen Ge-
waltſtreiche in Griechenland zu einem größern Bruche führten.

Die Farben der Parteien verſchwim-
men hier zu Lande anſcheinend ineinander, anſtellige Ruhe und Mäßigung
laſſen den wahren Ton kaum unterſcheiden; leichter erkennt man ihn,
wenn man das Vorausgegangene miterlebte. Dieß kommt uns auch zum

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[548/0004] zweiten Theil erhalten, in welchem die gleichzeitig mit dem Urentwurf dem Reichstage vorzulegenden tranſitoriſchen Beſtimmungen feſtgeſtellt werden, auf Grund deren die Einſetzung der Bundesregierung zu erfolgen hat. Für die Feſtſetzung ſolcher Beftimmungen ſcheint aber noch keine Majo- rität im Verwaltungsrathe zu ſeyn: In der Sitzung vom 29 Jan. endlich faßte der Verwaltungsrath in der mecklenburgiſchen Angelegenheit einen Be- ſchluß, und zwar in Folge der von dem ſchweriniſchen und ſtrelitziſchen Bevoll- mächtigten in früheren Sitzungen geſtellten Anträge. Er legte dem von der Bundescommiſſion erlaſſenen ſogenannten Inhibito- riu|m lediglich die Bedeutung des Ausſprucheseiner Rechts- anſichtbei; erließ an die ſchwerin. Regierung die Mahnung: in der Strei- tigkeit ſelbſt nichts durch übereilte Maßregeln zu überſtürzen; an die ſtre- litziſche die ernſte Forderung: nicht ferner mehr über die Inſtanz hinaus- zugehen zu welcher die verbündeten Regierungen vertragsmäßig in ihren Streitigkeiten untereinauder verpflichtet ſeyen (zu dem Bundesſchiedsge- richt nämlich), und wohl darauf zu achten daß ſie die Competenz der Bundes- commiſſion nicht weiter ausdehnen als ihr nach dem Interim v. 30 Sept. vertragsmäßig zukomme. Der Verwaltungsrath erkennt übri- gens, wie es ſich bei dieſer Gelegenheit herausgeſtellt hat, die Competenz der Bundescommiſſion: die Obhut über die Garantieen des Bun des zu üben, nicht an. Dieſer Punkt iſt von äußerſter Wichtigkeit, |da anzunehmen iſt daß auch die preußiſche Re- gierung, welche mit dem Verwaltungsrath die Garantie des Bundes als beſtehend betrachtet, dieſe durch Voten der einzelnen Regierungen wird geübt wiſſen wollen, wie das Recht des Faiedensabſchluſſes im däniſchen Kriege. Hiernach dürfte der mecklenburgiſche Streit bald eine andere Wendung erhalten, und der Verwaltungsrath, in welchem die Majorität der deutſchen Regierungen vertreten iſt, dabei von weit größerer Bedeu- tung ſeyn als die Bundescommiſſion. Er würde ſogar vollſtändig in der Sache den Ausſchlag geben. Mecklenburg.Schwerin, 28 Jan. Der Verwaltungsrath hat in der Sitzung vom 18 Jan. (in Folge des von Strelitz geſtellten An- trags auf ein Inhibitorium) den Beſchluß gefaßt: bei dem preußiſchen Miniſter der auswärtigen Angelegenheiten unverzüglich das dringende Erſuchen zu ſtellen daß der Verwaltungsrath durch die preußiſche Regie- rung auf das baldigſte in den Stand geſetzt werde ſich über die von der mecklenburg-ſtrelitziſchen Regierung mittels Antrags vom 6 Jan. d. J. bei der Bundescommiſſion anhängig gemachte Streitſache vor weiterm Vorgehen in derſelben auszuſprechen. Nachdem von Seite des preußiſchen Miniſteriums dieſem Antrag Folge gegeben worden, hat am 25 Jan. eine weitere Verhandlung im Verwaltungsrath ſtattgehabt, und iſt darauf be- ſchloſſen worden: der Verwaltungsrath ſchließe ſich der Ausführung des Referenten (Dr. Liebe) vollkommen an. Er erſuche die mecklenburg- ſtrelitziſche Regierung um Zurücknahme ihres Antrags bei der Bundes- commiſſion. Er theile die Ausführung des Reſerenten als die Anſicht des Verwaltungsraths zur Richtſchnur für die preußiſchen Commiſſäre in der Bundescommiſſion mit. Er theile ferner das Schreiben des Verwaltungs- raths an die ſtrelitziſche Regierung wegen Zurücknahme ihres Antrags der mecklenburg-ſchweriniſchen Regierung mit, und drücke den Wunſch aus die mecklenburgiſch-ſchwerinſche Regierung möge ſich über die von der ſtrelitziſchen Regierung ihr vorgeworfenen Beſitzſtörungen äußern. Bisher iſt die formelle Ausfertigung dieſes Beſchluſſes bei der hieſigen Regierung noch nicht eingetroffen. Hoffentlich werden wir uns bald in den Stand geſetzt ſehen dieſe Verhandlungen ausführlicher mitzutheilen da, dem Ver- nehmen nach, der Verwaltungsrath ſelbſt die Abſicht hegt ſeine Verhand- lungen über die mecklenburgiſche Angelegenheit drucken und publiciren zu laſſen. (Mecklenb. Ztg.) Oeſterreich. ſſ Wien, 28 Jan. Die 16 Gendarmerieregimenter werden ſo vertheilt, daß auf jedes Kronland etwa eines kommt; kleinere ſind zuſammengeſchlagen, ſo beſteht z. B. für Oeſterreich ob und unter der Enus und Salzburg, für Galizien und die Bukowina nur ein Regiment. Auf Ungarn dagegen fallen drei. Gerade dort wird von der ſtattlichen Mann- ſchaft, welche den Geſetzen Autorität verleihen ſoll, viel gutes gehofft, da an vielen Orten namentlich jetzt die Rechtsunſicherheit ſo ſtark war daß man ſich aus Furcht vor größerer Beſchädigung nicht getraute Ab- hülfe eines Unrechts zu fordern, auch wenn der Thäter bekannt war. Un- ter der Ueberſchrift, wie ſich die Gendarmen bei Eindringen in Privat- häuſer zu verhalten haben, finden wir die Beſtimmung daß es nur auf ſchriftlichen Befehl, beim Verfolgen eines Verbrechers, aber wo möglich mit Hinzuziehung einer öffentlichen Perſon, zu geſchehen habe. Ueberhaupt wird es als etwas weſentliches im Dienſt bezeichnet daß die Schutzwachen einen mündlichen Befehl nur befolgen ſollen, wenn er von ihren Officie- ren ausgeht, ſonſt müſſen ſie immer eine ſchriftliche Inſtruction aufzuwei- ſen haben. Der Lloyd berichtigt eine Angabe die ich Ihnen neulich mit- theilte. Der Patriarch Rajachich hat nicht ſeine Stelle als „Woiwode“ nieder- gelegt, ſondern nur ſeine bisherigen Functionen nach Ernennung des G. M. v. Mayerhoffer zum Woiwoden. § Wien, 31 Jan. Die Eröffnung der telegraphiſchen Verbindung für die Privatcorreſpondenz zwiſchen hier und München, welche mit dem 1 Febr. hätte beginnen ſollen, erleidet noch eine kleine Verzögerung, da die dießfalls mit der königl. bayeriſchen Regierung eingeleitete Ueberein- kunft noch nicht ganz zum Abſchluß gediehen iſt. Sicherm Vernehmen nach ſoll aber dieſe Angelegenheit binnen wenigen Tagen geordnet ſeyn, und ich hoffe längſtens binnen vierzehn Tagen Ihnen meinen erſten tele- graphiſchen Bericht von hier direct nach Augsburg ſenden zu können. * Wien, 31 Jan. Dem Unterrichtsminiſter ſind 39,700 fl. be- willigt worden, um den Lehrern an den 38 Staatsgymnafien vorläufig eine Erhöhung ihres ſchmalen Gehalts zu gewähren. Dieſe Summe kommt vorderhand nur 266 Perſonen zu gut, und es iſt daher zu erwar- ten daß auch die armen Gemeindeſchullehrer bald eine ähnliche Wohlthat empfinden, damit wir nicht wieder hören müſſen wie ſie zum Schneeſchau- feln ſich hergeben. Da von den Gymnafiallehrern eine erhöhte Thätigkeit gefordert wurde, auch die ſogenannten „Nachſtunden“ (Privatſtunden für weniger begabte Schüler) geſetzlich eingeſtellt worden, ſo war jene Ent- ſchädigung für den beſchränkten Nebenverdienſt eine Forderung der Billig- keit. Aus Böhmen hören wir von allen Orten daß von Seite der Arbei- ter die Arbeit eingeſtellt worden um einen höhern Lohn zu erzielen. Was die einzelnen Urſachen dieſer kleinen paſſiven Revolutionen ſeyn mögen, iſt noch nicht bekannt; indeſſen weiß ein jeder der durch die nordöſtlichen Fabrikdiſtricte von Böhmen gekommen, daß ſich die dortige Induſtrie in nicht ſehr chriſtlichen Händen befindet, und die großen und kleinen Bedrü- ckungen der Fabrikherrn engliſcher oder franzöſiſcher Erſindung dort längſt ſchon einheimiſch geworden. Möglich auch daß die Schuld auf Seite der Arbeiter iſt. Die ſächſiſche Nations-Univerſität hat am 19 Jan. folgenden Paragraph angenommen: „Im Sachſenland tritt nach dem Vollzug der neuen Gerichtsorganiſation das öſterreiſche bürgerliche und Strafrecht in Kraft und Wirkung.“ * Wien, 1 Febr. Die heutige Wiener Zeitung enthält einen Ge- ſetzesvortrag des Handelsminiſters, wonach künftig in Trieſt eine „Cen- tral-Seebehörde“ (governo centrale marittimo) beſtehen ſoll, deren Aufgabe es ſeyn wird die Ausführung der Reichsgeſetze in Bezug auf das Seeweſen zu überwachen. Sie wird die Aufficht über die Hafen-, Sa- nitäts- und Contumazämter führen, die Werften überwachen, und um mich ſo auszudrücken, das maritime Notariat verwalten. In der Reichszeitung finden wir heute gleichzeitig mit der Wiener Zeitung den Bankausweis vom 1 Februar. Nach dem letzten Bankausweis vom 8 Jan. betrug der Banknotenumlauf 250,447,658 fl., der heutige beträgt 250,326,428 fl. Die Einzahlungen des Staates betrugen am 8 Jan. 6,020,763 fl., von der ſardinifchen Contribution 33,563,500 fl. von dem 4½ proc. Anlehen, heute ſind ſie 6,973,263 fl. und 40,675,041 fl., alſo hat ſich das Gut- haben der Bank um beiläufig 9 Mill., nämlich von 189 Mill. auf 180 Mill. vermindert. Die Einzahlungen auf das neue Anlehen ſind großen- theils wieder in 3procentigen Caſſenanweiſungen geleiſtet worden, ſo daß der Hauptſache nach das Ergebniß des letzten Monats darin beſteht daß ſich die Summe jenes Papiergeldes in den Händen der Bank vermehrt hat. — Die Zahl der beim letzten Froſt erfrorenen Soldaten beträgt jetzt 43, 18 werden außerdem noch vermißt. Das Armeecorps in Böhmen hat ſich ſeit September von 50 auf 80,000 Mann verſtärkt und beſteht aus auserwählten Truppen. Ihre Maj. die Kaiſerin Mutter wird An- fangs März ihrem hohen Verwandten in München einen Beſuch abſtatten. Die Nachricht über das brutale Auftreten der Engländer in Griechenland erregt hier großes Aufſehen. Es iſt die alte orientaliſche Frage, die wie- derkehrt, und die Engländer ſcheinen dießmal weniger Umſtände und glatte Worte machen zu wollen. Die Börſe iſt bis jetzt auf die Nachricht hin gleichgültig geblieben. * Unſre übrigen Briefe aus Wien berühren wieder umlaufende Mi- niſterwechſelgerüchte, z. B. daß Miniſter Bach austreten, Fürſt Windiſch- Grätz eintreten, dem Föderatismus namentlich in Ungarn Conceſſionen gemacht, die Bildung der Woiwodina zurückgenommen werden ſolle. Bis jetzt wird weniganderer Grund für dieſe Gerüchte angegeben als daß einige ungariſche Altconſervative und Fürſt Windiſch-Grätz nach Wien berufen ſeyn ſollen; dazu kommen die wachſenden Schwierigkeiten in Südungarn, zu denen der Geiſt der Unbotmäßigkeit in Dalmatien ſich geſellte. Dieſe Dinge würden ſchwer in die Wagſchale fallen, wenn die engliſchen Ge- waltſtreiche in Griechenland zu einem größern Bruche führten. ** Aus Südtirol, 28 Jan. Die Farben der Parteien verſchwim- men hier zu Lande anſcheinend ineinander, anſtellige Ruhe und Mäßigung laſſen den wahren Ton kaum unterſcheiden; leichter erkennt man ihn, wenn man das Vorausgegangene miterlebte. Dieß kommt uns auch zum

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Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Christopher Georgi, Manuel Wille, Jurek von Lingen, Susanne Haaf: Bearbeitung und strukturelle Auszeichnung der durch die Grepect GmbH bereitgestellten Texttranskription. (2022-04-08T12:00:00Z) Bitte beachten Sie, dass die aktuelle Transkription (und Textauszeichnung) mittlerweile nicht mehr dem Stand zum Zeitpunkt der Übernahme des Werkes in das DTA entsprechen muss.
Britt-Marie Schuster, Alexander Geyken, Susanne Haaf, Christopher Georgi, Frauke Thielert, Linda Kirsten, t.evo: Die Evolution von komplexen Textmustern: Aufbau eines Korpus historischer Zeitungen zur Untersuchung der Mehrdimensionalität des Textmusterwandels

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Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert. Tabellen und Anzeigen wurden dabei textlich nicht erfasst und sind lediglich strukturell ausgewiesen.




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Zitationshilfe: Allgemeine Zeitung, Nr. 35, 4. Februar 1850, S. 548. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine35_1850/4>, abgerufen am 24.11.2024.