Allgemeine Zeitung, Nr. 347, 15. Dezember 1890.

Nr. 347. — 92. Jahrgang.

Abendblatt.

München, Montag, 15. December 1890.

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Inhalts-Ueberſicht.

Politiſche Rundſchau.

Deutſches Reich. §§ Berlin: Reichstag und Landtag. # Un-
fall- und Reconvaleſcentenhaus. = Geſchäftslage des Reichstags.
Zum Zuckerſteuergeſetz. Landtagsangelegenheiten. Schulreform-
conferenz. Erlaß des evangeliſchen Oberkirchenraths über die
Ehefrage. Eingaben an den Reichstag. * Hof- und Perſonal-
nachrichten. Verkehrserleichterungen. Commentar zum Invaliditäts-
und Altersverſicherungsgeſetze. λ Meiningen: Vorlagen für
die Landesſynode. (*) Coburg: Vom Hofe. ∞ Stuttgart:
Wahlbewegung. 𝓞 Gegen die Jeſuiten.

Oeſterreich-Ungarn. Wien: Parlamentariſches. Neue tſchechiſche
Partei. Die Handelsvertragsverhandlungen. Einfuhr ruſſiſcher
Kartoffeln. Staatsrechnungsabſchluß. Oeſterreichiſche Officiere in
Rußland. Peſt: Biſchofsconferenz. Reichstag. Aus Agram.

Hiezu: Zweites Abendblatt und Beilage.

München, 15. December.

Zu der vielerörterten preußiſchen Stempelerlaß-
angelegenheit, welche der Abg. Nichter nun auch in
einer Anfrage an das Staatsminiſterium vor den Landtag
gebracht hat, führen die „Hamb. Nachr.“ in ihrer Sonn-
tagsnummer den Nachweis, daß in dieſer Frage res
judicala durch den Landtag ſelbſt vorliegt, welcher im
Jahre 1885 einen ſolchen Stempelerlaß bewilligt hat.
Die „Hamb. Nachr.“ halten es für zweifellos, daß die
preußiſche Verfaſſung dem Könige das Recht zum Erlaß
des Fideicommißſtempels aus eigener Machtvollkommenheit
nicht entzogen habe, wollen jedoch einſtweilen dieſe Frage
auf ſich beruhen laſſen und nur der Meinung Ausdruck
geben, „daß, wenn der Erlaß des Fideicommißſtempels
als eine ſo exorbitante Begünſtigung der betreffenden
Perſon, ja geradezu als eine Verletzung von Recht und
Verfaſſung zu betrachten wäre, es denn doch mindeſtens
ſehr auffällig wäre, daß in einem gegebenen Fall in beiden
Häuſern des Landtages der Monarchie keine einzige Stimme
gegen den Erlaß des Fideicommißſtempels ſich erhoben hat,
als der Landtag darüber zu entſcheiden hatte.“ Der Fall
iſt folgender:

In Gemäßheit einer allerhöchſten Reſolution vom 20. März
1885 wurde dem Landtag ein Geſetzentwurf betreffend
Schadloshaltung des herzoglich ſchleswig-holſteiniſchen Hauſes
durch den Miniſter für Landwirthſchaft, Domänen und Forſten
Dr. Lucius, den Miniſter der Juſtiz Dr. Friedberg und den Finanz-
miniſter Dr. v. Scholz zur Beſchlußfaſſung vorgelegt, Inhalts
deſſen unter anderem dem herzoglichen Hauſe eine, vom 1. April
1885 ab vierteljährlich im voraus zu zahlende Jahresrente von
300,000 M. unter den in der Anlage zum Entwurf enthaltenen
näheren Maßgaben bewilligt werden ſollte. In dieſer Anlage heißt
es unter II. Abſatz 3: „Die Errichtung des Fideicommiſſes
und die Regelung des Grundbuches erfolgt ſtempel-
und koſtenfrei.“ Dieſer Geſetzentwurf wurde ohne irgend
eine Debatte in den beiden Häuſern der Monarchie angenommen,
und iſt am 1. April 1885 mit der in der gedachten Anlage ent-
[Spaltenumbruch] haltenen, vorerwähnten Beſtimmung über den Stempelerlaß als
Geſetz publicirt worden.

Die „Hamb. Nachr.“ führen nun weiter aus, daß
allerdings dieſer Vorgang die Frage nicht unmittelbar be-
rühre, ob die Krone aus eigener Machtvollkommenheit den
Fideicommißſtempel und überhaupt Steuern erlaſſen könne,
aber die beiden Häuſer des Landtags ſeien damals doch
offenbar von der Bejahung dieſer Frage ausgegangen,
„denn wenn der Art. 101 der Verfaſſungs-Urkunde vor-
ſchreibt, daß in Betreff der Steuern Bevorzugungen nicht
eingeführt werden können, und in dem Erlaß des Fidei-
commißſtempels für das herzoglich ſchleswig holſteiniſche
Fürſtenhaus doch unzweifelhaft eine ausnahmsweiſe
Bevorzugung desſelben lag, ſo hätte, wenn dem Könige die
Befugniß zu dem Erlaß des Stempels damals nicht bei-
gemeſſen worden wäre, der vorgelegte Geſetzentwurf über
die Schadloshaltung des ſchleswig holſteiniſchen Fürſten-
hauſes eben wegen der darin ertheilten, dem Artikel 101
der Verfaſſung widerſtreitenden Vergünſtigung nach dem
Artikel 101 der Verfaſſung als eine Verfaſſungsänderung
enthaltend behandelt werden müſſen.“ Eine ſolche Auf-
faſſung ſei jedoch damals von keinem Mitgliede eines der
beiden Häuſer des Landtags verlautbart, der Geſetzentwurf
vielmehr in beiden Kammern ohne jegliche Debatte auge-
nommen worden. „Die Art. 101 und 107 der Ver-
faſſung waren den Mitgliedern des Landtages ſelbſt-
verſtändlich nicht unbekannt, und wenn auf ſelbige
leine Nückſicht genommen wurde, ſo hatte dies,
wie damals weuigſtens vielfach geäußert wurde, eben darin
ſeinen Grund, daß dem Könige das Recht ohne weiteres
zuſteht, den Fideicommißſtempel zu erlaſſen, und daß die
Aufnahme hinſichtlich dieſes Erlaſſes in das Geſetz nur
zur Vollſtändigkeit der hinſichtlich des Fideicommiſſes ge-
troffenen Beſtimmungen geſchehen ſei.“ Hätten einzelne
Mitglieder des Landtags das Recht des Königs zum Erlaß
des Fideicommißſtempels damals nicht anertannt, aber
doch dazu geſchwiegen, ſo würden ſie — ſchließt der
Artikel — gegen die Verfaſſung verſtoßen haben.

Neben dieſer Angelegenheit, welche leicht ſehr erregte
Discuſſionen im Abgeordnetenhauſe zur Folge haben könnte,
da es dem Abgeordneten Richter dabei ebenſo um An-
fechtung eines von der Krone beanſpruchten und geübten
Rechtes, wie um einen Angriff gegen den Fürſten Bismarck
zu thun iſt, zieht am Horizont dieſer Körperſchaft noch
eine andere Wolke in Geſtalt der Berliner Dombaufrage
herauf. Wiederholt war in Anknüpfung an das von
Kaiſer Friedrich III. genehmigte, in ſeinen Grundzügen
von dem hochſeligen Monarchen ſelbſt herrührende Naſch-
dorff’ſche Project, welches Kaiſer Wilhelm II. als Ver-
mächtniß übernommen hat, von einem Koſtenaufwand von
22 Millionen Mark die Rede. Die „Nat.-Ztg.“ erklärte
[Spaltenumbruch] vor einigen Tagen peremptoriſch, daß der Landtag für
mehr als höchſtens 8 Millionen nicht zu haben ſein werde,
worauf die „Nordd. Allg. Ztg.“ erwiderte, Se. Majeſtät
der Kaiſer habe ſeine Entſcheidung dahin getroffen, daß ein
Dom als Predigt- und Gruftkirche mit einem Koſtenaufwand
von etwa 10 Mill. Mark erbaut werden ſoll. Dem mit dem
Berliner Dombau betrauten Architekten Geh. Rath Raſchdorff ſei
die Bearbeitung eines dieſem Plane entſprechenden Projectes
aufgetragen worden. Die „Nat.-Ztg.“ meint nun, daß
— die Beſtätigung dieſer Nachricht vorausgeſetzt — die
Angelegenheit damit in ein neues Stadium getreten ſei.
Wie in gutunterrichteten Berliner Kreiſen früher und auch
jetzt wieder verlautet, hängt das Verbleiben des Miniſters
v. Goßler im Amt weſentlich mit der Dombaufrage zuſam-
men, und ſomit gewinnt auch von dieſem Geſichtspunkt
aus die weitere Entwicklung dieſer Angelegenheit allgemei-
neres Intereſſe.

In England hat nun ſich Gladſtone auch in einer
öffentlichen Anſprache über Parnell und die iriſche
Sache ausgeſprochen (ſ. London). Andrerſeits ſetzt Parnell
in Irland den Kampf um ſeine Stellung fort, aber mit
wechſeludem Erfolge. Wenn er in Dublin und Cork
mehr als gut empfangen worden iſt, kommen dafür aus
Tipperary und Newry entgegengeſetzt lautende Nach-
richten. Geſtern fanden an dieſen beiden in letzter Zeit
vielgenanuten Orten große Verſammlungen ſtatt, in welchen
der Abſetzung Parnells zugeſtimmt wurde. Das Erſcheinen
jener Abgeordneten, welche für Irlands Sache wiederholt
ihre Perſon und Freiheit dort eingeſetzt haben, gibt ihnen
ein Uebergewicht bei dem Volke, welchem ſich Parnell ſeit
8 Jahren nicht gezeigt hat, da er ſeine Muße in anderer
Geſellſchaſt zuzubringen pflegte. Auch die meiſten Zweige
der Nationalliga ſollen gegen den bisherigen Führer ſein,
und mehrere derſelben haben dies bereits öffentlich erklärt.
So dürfte der alte Davitt am Ende doch recht bekommen,
der die ſchließliche Niederlage Parnells auch beim iriſchen
Volke vorausſieht.

Im franzöſiſchen Senat hat der Senator
Boulanger am Samſtag Nachmittag den Bericht des
Finanzausſchuſſes über das Budget und das Anlehen ein-
gebracht; doch wird die Berathung des Berichts erſt heute
Nachmittag beginnen, nachdem ſämmtliche Senatoren in
den Beſitz desſelben gelangt ſind. Der Finanzausſchuß
des franzöſiſchen Oberhauſes hat, wie man ſieht, ſehr raſch
gearbeitet, und wahrſcheinlich wird der Senat ſelbſt dieſem
Beiſpiele folgen. Doch ſoll der Senator Bardoux laut
„Figaro“ beabſichtigen, die Beſteuerung der Congregationen
im gleichen Sinne, wie es von Seite des Hrn. Clauſel
de Couſſergues in der Kammer geſchehen, auch im Ober-
hauſe zur Verhandlung zu bringen, alſo Ermäßigungen
dieſer Steuer zu beantragen. Die Sache wird übrigens

[Spaltenumbruch]

Kleine Zeitung.

n. Berlin, 12. Dec.

Der Stöcker-Commers. Nächſt
den großen Actionen, die ſich in Reichstag und Landtag abſpielen,
hat keine Frage unſres inneren politiſchen Lebens in Berlin ſo
große Erregung und Spannung hervorgerufen, wie der Rücktritt
Stöckers als Hoſprediger. Die Frage: was wird er machen? be-
wegte weite Kreiſe, denn man mag zu ihm ſtehen wie man wolle,
das Eine läßt ſich nicht wegſtreiten, daß er zu einem bedeutſamen
politiſchen Factor in dem Leben der Reichshauptſtadt herangewachſen
iſt. Dieſe Frage iſt nun beantwortet worden durch den Commers,
den die Bürgervereine und die ihnen verwandten Kreiſe am
Donnerſtag in den glänzenden Räumen der Philharmonie ihrem
Führer zur Feier ſeines Geburtstages gegeben haben. Obgleich
die letzten Wochen in denſelben Räumen zahlreiche Feſtverſamm-
lungen vereinigt haben, z. B. den Peters- und den Moltke-Commers,
erinnern wir uns doch nicht, dort eine gleich zahlreich beſuchte
Verſammlung gefunden zu haben. Wer nach 9 Uhr erſchien, fand
keinen Sitz mehr. Die Gallerien waren von einem dicht gedräng-
ten Kranz von Damen beſetzt — offenbar aus den beſſeren Ständen
— während im Saale Handwerker im Feſtrock entſchieden überwogen.
Im ganzen läßt die Verſammlung ſich auf etwa 2000 Köpfe
ſchätzen. Auf der reich mit Blattpflanzen geſchmückten Tribüne hatte
eine vortreſſliche Muſikcapelle Platz geſunden, davor der Tiſch
des Präſidiums und die Rednertribüne. Die einleitenden Reden
— die erſte ſogar in Verſen — waren überſchwänglich gehalten
und thaten unſerm Gefühl nach des Guten zu viel. In der Ver-
ſammlung jedoch wurden ſie ſehr beifällig aufgenommen — je
höher der Ton, um ſo ſtärker das Echo. Wirklich intereſſant
wurde der Abend erſt mit Stöckers Auftreten. Man hat ſeine
Redeweiſe ja oft geſchildert, ſie iſt ruhig, einfach, von
ſeltenen aber entſprechenden Geberden begleitet, im Aſſect
weniger wohltönend als in ihrem regelmäßigen Verlauf; in
der Form knapp, nur ſelten zu längeren Perioden zuſammengefaßt,
nie falſch gebaut. Man kann nicht ſagen, daß Stöcker in
ſeiner Diction durch neue Gedanken überraſcht, vielmehr iſt der
Vorrath ſeiner Ideen wohl bekannt, aber er verſteht es, ihnen
immer eine actuelle Form zu geben, und ſelten mag ein Redner
mit ſolcher Meiſterſchaft die Tonleiter der Empfindungen ſeiner Zu-
hörer beherrſcht haben. Auch diesmal begann Stöcker in ruhigſtem Ton;
er dankte denjenigen, die ihn geladen, erinnerte mit kurzen Worten an
[Spaltenumbruch] einen verſtorbenen Mitkämpfer und ließ dieſen in Hinblick auf die Ver-
hältniſſe, in denen Stöcker jetzt ſteht, ſagen: „es iſt gut ſo, du biſt
nun freier!“ Zwar blicke er nicht leicht in die Zukunft; die Einen
riethen ihm, ſich ganz der Politik zu widmen, die Anderen ſagten,
er ſolle in Zukunft nur als Geiſtlicher wirken. „Was ſoll ich thun?
ich denke, ich bleibe beim Alten!“ Denn gerade im Hinblick auf
ſeine Pflichten als Geiſtlicher ſei er ins öffentliche Leben getreten
und habe gekämpft, ſo gut er gekonnt; es ſei nur natürlich, daß
er dabei Wunden erhalten habe, und ſo rede er auch jetzt zwar
als ein Verwundeter, aber nicht als ein Verzagter, feſt entſchloſſen,
die alte Fahne: für Kirche und Vaterland, für die chriſtlich-ſociale und
die Berliner Vewegung, auch ſerner hochzuhalten. Als er 1874 nach
Berlin gekommen, da habe die religiöſe Verwüſtung des Volkes
in ihm den Entſchluß wachgerufen, ſein Leben daran zu ſetzen, daß
die Hauptſtadt des Deutſchen Reichs nicht ſittlich zu Grunde gehe.
In ſeiner packenden Weiſe knüpfte Stöcker hieran eine Schilderung
derjenigen Zuſtände, die in den Tagen des großen Krachs und nach
demſelben Berlin beherrſchten. Allmählich aber hätten immer mehr
Männer ſich um ihn geſchaart, und wenn es heute heiße: der
Mohr hat ſeine Schuldigkeit gethan, der Mohr kann gehen, ſo
klinge das, als habe man ihn angeſtiftet oder abcommandirt zu
thun, was er gethan. Er habe aber nie eine Ermunterung oder
einen Wink von der Stelle erhalten, an welcher man Mohren dreſſire
oder abcommandire. Die weiteren Ausführungen Stöckers über die
Richtung ſeiner Thätigkeit und über die zu bekämpfenden Gefahren
trugen ganz den aus ſeinen früheren Reden bekannten Charakter,
und ein Hoch auf Deutſchland bildete den mit nicht enden-
wollendem Jubel aufgenommenen Schluß. Auch die folgenden
Redner: Profeſſor Wagner, v. Kleiſt-Retzow, v. Liebermann
u. A. hielten ſich im Rahmen bekannter Ausführungen. Man
hatte den Eindruck, daß die Partei entſchloſſen ſei, den Füh-
rer nicht zu verlaſſen; zugleich aber auch den anderen Eindruck,
daß die Partei ohne dieſen Führer ſich nicht werde behaupten kön-
nen. Es iſt wohl richtig, wenn Stöcker ausführt, daß er ſeine
Politik von den Ereigniſſen des Tages werde beſtimmen laſſen;
daß er auf gute, wie auf böſe Tage rechne. Bleiben will er bei
ſeinem Progamm, aber die Frage der Zukunft für ihn wird wohl
die ſein, wie weit er es durch die Praxis des politiſchen Lebens
abſchleifen und ummodeln wird.

⁑ Man ſchreibt uns aus Rotterdam: Am 17. und 18. ds.
finden zu Heerenveen (Friesland) die großen vom Niederländiſchen
Schlittſchuhläuferbunde ausgeſchriebenen internationalen Wett-
[Spaltenumbruch] laufen ſtatt. Die bekannteſten Schlittſchuhfahrer der Welt, wie
Donoghue aus Amerika, Grunden aus Stockholm und Frederiks
aus Dänemark kämpfen mit. Zu Amſterdam wird am 22. und
23. ds. eine internationale Schlittſchuhwettfahrt um die Meiſter-
ſchaft der Welt abgehalten werden.

* Ueber Henrik Ibſens neues Drama berichtet die
„Freie Bühne“: Bei einer Zuſammenkunft im Café Maximilian
in München, das für die Ibſen-Verehrer ſchon ſo etwas wie ein
claſſiſcher Ort geworden iſt, den man aufſucht, den Dichter zu
ſprechen, oder doch wenigſtens zu ſehen, gab Ibſen einige inter-
eſſante Mittheilungen über ſein neues Werk. Solange er an der
Arbeit iſt, erfährt Niemand als ſeine Galtin von ſeinen Plänen;
nun, da er das Stück in Druck gegeben (es erſcheint gleichzeitig in ſechs
Sprachen: däniſch, deutſch, engliſch, franzöſiſch, italieniſch und
ungariſch), ging er ſreier mit der Sprache heraus. Das Stück hat ſechs
Hauptperſonen und eine Nebenperſon; im Mittelpunkt ſtehen zwei
verheirathete Frauen, Contraſtſiguren, ungleich an Jahren und an
Art. Die eine, jüngere, wenn wir recht verſtanden haben, iſt die
Heldin Hedda Gabler. Nach ihr ſoll das Stück heißen, wie die
Zeitungen gemeldet haben; doch ſind wir nicht ganz ſicher, ob das
nicht ein Deckblatt iſt, hinter dem der eigentliche Titel ſich ver-
birgt. Von einem Problem, einer Theſe ſei er weniger denn je
ausgegangen, meinte Ibſen. „Ich habe mich beſtrebt, Menſchen zu
ſchildern, ſo exact wie möglich, ſo detaillirt wie möglich, nichts
darüber. Es kann wohl ſein, daß man in dem Drama etwas
Revolutionäres finden wird, aber das bleibt im Hintergrund; die
Geſtalten allein ſprechen, nicht ich.“ Wie zur Beſtätigung fügte
Jbſen noch hinzu: das Stück enthalte „einige neue Teufeleien“.

* Unter dem Titel „Deutſche Heerführer“, ein deutſches
Heldenbuch in Wort und Bild, gibt Joſ. Albert, Hofkunſt-
anſtalt und Verlag in München, ein in acht Lieferungen in Groß-
folioformat erſcheinendes Prachtwerk heraus. Die ſoeben erſchienene
erſte Lieferung desſelben enthält das Bildniß Kaiſer Wilhelms in
Heliogravure und die Portraits des Reichskanzlers und Generals
v. Caprivi, des Chefs des Generalſtabs Grafen Walderſee, des
Generals Frhrn. v. Meerſcheidt-Hülleſſem und des Generaloberſten
v. Pape, letztere ſämmtlich in Albertotypie. Die Bildniſſe ſind
alle wohl getroffen und wahre Kunſtleiſtungen; ſie werden von
biographiſch-hiſtoriſchen Einleitungen begleitet. Das ganze Werk
wird nach ſeiner Vollendung allen Angehörigen des deutſchen
Heeres, und dieſen nicht allein, eine Gabe von ebenſo großem
künſtleriſchen als patriotiſchen Werthe ſein.