Allgemeine Zeitung, Nr. 12, 13. Januar 1924.

Allgemeine Zeitung. Nr. 12 Sonntag, den 13. Januar 1924

[Spaltenumbruch]

ſchrift tunlichſte Mitwirkung des Reichsrats vorzu-
ſehen und den Vollzug auch der Reichsanordnungen
grundſätzlich den Landesbehörden zu überlaſſen. Die
Hauptſache erſcheint mir aber eine genaue Um-
ſchreibung der Ausnahmebefugniſſe
eventuell unter Differenzierung der
Rechte des Reichs und der Länder,
in welchem Falle die Bedenken gegen die Vorhand
der letzteren weſentlich abgeſchwächt würden. Über-
haupt läßt ſich in dieſer ganzen Materie ſchon im
Intereſſe der Rechtsſicherheit der Einzelnen gegen
behördliche Willkür die in Ausſicht genommene ſpe-
zialgeſetzliche Regelung nicht mehr lange hinaus-
ſchieben.

Wenn den Ländern bei der Regelung der Aus-
nahmebefugniſſe möglichſt entgegengekommen wird,
verliert auch das Intereſſe an Einſchränkun-
gen des Oberbefehls des Reichspräſi-
denten über die Wehrmacht, wie ſie von
der Denkſchrift zugunſten der bayeriſchen Regierung
gefordert werden, an Gewicht. Gerade auf dieſem
Gebiete aber ſind Konflikte, für die ſich
bei Erfüllung der vorgebrachten
Wünſche nur erhöhte Gelegenheit er-
geben würde, für das Anſehen und die Schlag-
kraft des Reiches nach Außen hin beſonders ge-
fährlich. Die frühere Trennung der Kommandoge-
walt im Frieden bedeutete eine reinliche Scheidung
der Zuſtändigkeiten und machte ſo disziplinäre Un-
zukömmlichkeiten unmöglich; eine Rückkehr zu dem
Kontingentſyſtem erſcheint aber auch der Denkſchrift
mit Rückſicht auf die uns aufgezwungene Reduzie-
rung des Heeres vollkommen ausgeſchloſſen.

Raummangel verbietet es, auf die Vorſchläge über
Juſtiz (Begnadigungsrecht, Sonderſtrafgerichte),
Finanzweſen (Aufteilung der Steuern, einzel-
ſtaatliche Verwaltung, letztere auch für die dem Reiche
verbleibenden Zölle und Verbrauchsabgaben, obwohl
der behauptete enge Zuſammenhang mit der Ver-
waltung der direkten Steuern nicht einzuſehen iſt),
Kulturpolitik und Kulturpflege (ſorg-
fältig gearbeitete Vorſchläge auf Abbau der gewiß
überſpannten Vereinheitlichung, die entſprechend
eingehende Stellungnahme erfordern würden), Ver-
kehrsweſen (wo ſelbſt neben der Rückgabe auch
die Eventualität einer bloßen Erweiterung des
Landeseinfluſſes nicht ausgeſchloſſen wird) und
Wirtſchaft einzugehen.

Wenn in dem Abſchnitt über auswärtige
Beziehungen u. a. an Stelle der Zuſtimmung
des Reichs zu Staatsverträgen über Gegenſtände
der Landesgeſetzgebung ein Einſpruchrecht bean-
tragt wird, ſo muß auf die außenpolitiſchen Ver-
wicklungen hingewieſen werden, die ſich aus derarti-
gen nachträglichen Einſprüchen ergeben müßten.

VIII.

Weſentlich kürzer ſind die Ausführungen über
die „bundesſtaatliche Mitbeſtimmung
im Reich“ und darum kann auch die Stellung-
nahme hiezu weſentlich kürzer ſein. Verlangt wird
zunächſt, daß der Reichsrat wieder gleichberechtigter
Geſetzgebungsfaktor neben dem Reichstag werden
ſoll. Dieſer Forderung iſt beizupflichten. Dem entſpricht
es aber nicht, wenn ſchon die Vorlagen der Reichsregie-
rung an die unbedingte Zuſtimmung des Reichsrates
gebunden werden, da der Reichsrat ja ohnedies an
der Verabſchiedung der Geſetze entſcheidend mitwir-
ken ſoll. Eine ſolche Regelung würde ein weſent-
liches Übergewicht über den Reichstag bedeuten, das
nicht veranlaßt iſt. Ebenſo würde die Übertragung
der Befugnis zum Erlaß von Rechts- und Verwal-
tungsverordnungen an den Reichsrat an Stelle der
Reichsregierung eine gewaltige Überhöhung des
Reichsrats über den Reichstag bedeuten, während es
wohl genügen würde, nicht nur wie bisher bei Ver-
ordnungen, deren Vollzug den Landesbehörden ob-
liegt, ſondern auch bei ſolchen, die an die Zuſtim-
mung eines Reichstagsausſchuſſes gebunden werden,
auch das Zuſtimmungsrecht des Reichsrates verfaſ-
ſungsmäßig feſtzulegen. Unbedenklich iſt der Vor-
ſchlag, dem Reichsrat verfaſſungsmäßig ein Inter-
pellationsrecht, insbeſondere auch auf dem Gebiete
der Auswärtigen Angelegenheiten, ſowie das Zu-
ſtimmungsrecht zu Bündniſſen und Verträgen über
Gegenſtände der Reichsgeſetzgebung einzuräumen.
Schließlich ſei hier noch auf eine Anregung in der
Juriſtenzeitung verwieſen, wonach für den Reichsrat
zum Schutze ſtärkerer Länderminderheiten nicht nur
bei der Verfaſſungsgeſetzgebung, von welchem Fall
[Spaltenumbruch] auch die Denkſchrift auf S. 9 ſpricht, ſondern auch
in andern für die Länder wichtigen Fragen erhöhte
Mehrheitsziffern feſtgelegt werden könnten.

IX.

Am Schluß verlangt die Denkſchrift aus Gründen
des Dekorums — unter nicht gerade glücklicher Be-
rufung auf den Bündnisvertrag von 1870 — den
Erſatz der degradierenden Bezeichnung „Länder“
durch den Ausdruck „Bundesſtaaten“. Wenn
man das m. E. ſtaatsrechtlich ganz unvorgreifliche Wort
„Länder“ nun einmal ausſcheiden will, wäre es
vorzuziehen, von „Staaten“ ſchlechthin, eventuell
von „Gliedſtaaten“ oder „Einzelſtaaten“ zu ſprechen,
da der Ausdruck „Bundesſtaat“, wie der Sprachge-
brauch der Denkſchrift ſelbſt beweiſt, zweideutig und
daher irreführend iſt; denn er bezeichnet ebenſo den
Zentralſtaat, das Reich, wie die Einzelſtaaten.

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Die Verzögerung der Landtags-
neuwahlen

* Die Bayeriſche Volkspartei hatte be-
kanntlich im Landtag den Antrag geſtellt,
den Landtag ſofort aufzulöſen. Sämtliche
übrigen Parteien (einſchließlich der an der
Regierungskoalition beteiligten Deutſch-
nationalen Mittelpartei und Deutſchen
Volkspartei) haben demgegenüber beſchloſ-
ſen, vor der Neuwahl noch das bayeriſche
Landeswahlgeſetz zu ändern,
um eine Verminderung der Zahl
der Abgeordneten und damit die un-
bedingt notwendige Verbilligung des
parlamentariſchen Betriebes zu
erreichen.

Nun hat die Bayeriſche Volkspartei die
Herbeiführung eines Volksbegehrens auf
ſofortige Auflöſung in Ausſicht genommen
und will damit den Eindruck erwecken, als
ob der Landtagsbeſchluß die Auflöſung zu
lange verzögern würde und deshalb der von
ihr gewählte raſchere Weg beſchritten wer-
den müſſe.

In Wirklichkeit bedeutet die Verweiſung
der Angelegenheit auf Volksbegehren und
Volksentſcheidung eine ganz außer-
ordentliche Verzögerung, die einer
Hinausſchiebung auf den Zeitpunkt gleich-
kommt, an dem die Neuwahl ohnehin ver-
faſſungsgemäß zu erfolgen hätte. Die Sache
liegt wie folgt:

1. Einreichung des Vorſchlages beim
Staatsminiſterium des Innern und Prü-
fung durch dieſes (Art. 22 des Landeswahl-
geſetzes). 1 Woche.

2. Bekanntgabe und Auflegung des Volks-
begehrens zur Einzeichnung (Art. 24)
3 Wochen.

3. Feſtſtellung des Ergebniſſes durch den
Landeswahlausſchuß und Weiterleitung an
den Landtag (Art. 24) 1 Woche.

4. Beſchlußfaſſung des Landtages nach den
§§ 76 und 45 der Verfaſſung. 1 Woche.

5. Anberaumung der Volksentſcheidung
durch das Staatsminiſterium des Innern
1 Woche.

6. Bildung der Stimmbezirke und Wahl-
behörden, Auſſtellung der Wählerliſten
mindeſtens 2 Wochen.

7. Abſtimmung und Feſtſtellung des Er-
gebniſſes durch den Landeswahlausſchuß
(Art. 71) 1 Woche.

8. Feſtſtellung der Rechtswirkſamkeit der
[Spaltenumbruch] Volksentſcheidung durch den Landtag
(Art. 72) 1 Woche.

Zuſammen 11 Wochen.

Die Entſcheidung über die Landtags-
auflöſung kann alſo — vorausgeſetzt, daß
die oben genannten Friſten nicht irgendwie
eine Verlängerung erfahren — früheſtens
Ende März fallen. Von da ab werden noch
mindeſtens 5 Wochen vergehen, bis die
Wahl ſtattfindet, ſo daß ſich als Zeitpunkt
für die Wahl ſelbſt im beſten Fall die
erſte Maiwoche ergibt. Verfaſſungs-
mäßig endigt der Landtag am 6. Juni 1924.
Die Wahlausſchreibung muß 5 Wochen vor-
her ſtattfinden. Im Falle der Durchführung
der Volksentſcheidung ergibt ſich demnach
im beſten Fall ein Zeitgewinn von 3 bis
5 Wochen.

Eine Verkürzung der oben genannten
Friſten um etwa 5 Wochen würde eintreten,
wenn der Landtag nach Einreichung des
Volksbegehrens auf die Volksentſcheidung
verzichten und ſich ſelbſt auflöſen würde.

Von Intereſſe ſind auch die Ausſich-
ten, die der Durchführung der Beſchlüſſe
der Bayeriſchen Volkspartei gegeben ſind.

Die zur Unterſtützung des Vorſchlages
eines Volksbegehrens nötigen 1000 Stim-
men (Art. 22 L.W.G.) ſind natürlich leicht
aufzubringen. Etwas ſchwieriger ſind die
übrigen Beſtimmungen der Verfaſſung zu
erfüllen.

Das Ziffernerfordernis für das Volks-
begehren beträgt nach § 10 Abſ. II bzw.
§ 30 Abſ. IV der Verfaſſung jeweils ein
Fünftel der ſtimmberechtigten Staatsbürger,
d i. bei 4 000 000 Wählern 800 000 Stimmen.

Am Volksentſcheid über die Land-
tagsauflöſung muß ſich mindeſtens die
Hälfte der Stimmberechtigten, alſo 2 000 000
beteiligen und davon müſſen mindeſtens
zwei Drittel d. i. 1 333 334 für die Auflöſung
ausſprechen.

Aehnlich iſt es mit den Erforderniſſen
für die Volksentſcheidung, wonach der
künftige Landtag mit einfacher Stimmen-
mehrheit über eine neue Verfaſſung be-
ſchließen kann. Nach § 10 Abſ. II der
Verfaſſung iſt hierzu die Beteiligung von
mindeſtens zwei Fünftel der Stimmberech-
tigten und die Bejahung der geſtellten
Frage durch mindeſtens zwei Drittel der
abgegebenen Stimmen notwendig. d. h.
alſo von 1 600 000 erforderlichen Stimmen
müſſen ſich mindeſtens 1 066 667 Stimmen
für die geſtellte Forderung ausſprechen.

Die Bedeutung dieſer Ziffern erhellt aus
der Tatſache, daß bei der letzten Landtags-
wahl die Bayeriſche Volkspartei und die
vereinigte Liſte der Deutſchnationalen und
Mittelpartei und der Deutſchen Volkspartei
zuſammen etwa 1 600 000 zuſammengebracht
haben. Bei Stimmenthaltung
aller Gegner könnten ſich alſo für die
Bayeriſche Volkspartei immerhin einige
Schwierigkeiten ergeben. Nicht in Berück-
ſichtigung gezogen iſt bei dieſen Betrach-
tungen, daß die Pfalz ſich vorausſichtlich
überhaupt nicht an der Abſtimmung wird
beteiligen können, weshalb die Pfälzer
Stimmen aus der ganzen Berechnung über-
haupt abzuziehen ſind.

[Spaltenumbruch]

Aus den Parteien

Deutſche Demokratiſche Partei.

Der Kreisverband München hält Dienstag,
den 15. Januar, abends ½8 Uhr, im Kreuzbräu,
Brunnſtraße 7 (Saal 2), ſeine ordentliche
Jahreshauptverſammlung ab. Nach
Erledigung der geſchäftlichen Angelegenheiten
(Jahresbericht uſw.) wird der Vorſitzende der
demokratiſchen Stadtratsfraktion, Stadtrat Karl
Hübſch, über „Die Tätigkeit der de-
mokratiſchen Stadtratsfraktion im
Münchener Rathaus“ ſprechen. Zutritt
nur gegen Mitgliedsausweis.

Deutſche Volkspartei.

Die Ju-
gendgruppe Iſargau der Deutſchen
Volkspartei (Nationalliberale Partei) veranſtaltet
am Montag, den 14. Januar, abends 8 Uhr,
im großen Mathildenſaal, Mathildenſtr. 5, einen
Gedenkabend anläßlich des Jahrestages der
Reichsgründung. Es ſpricht Reichstagsab-
geordneter, Generalleutnant Karl v. Schoch.
Oberſpielleiter Fritz Baſil wird vaterländiſche
Dichtungen vortragen. Alle Anhänger des Reichs-
gedankens auf nationaler Grundlage ſind ein-
geladen, an der Kundgebung teilzunehmen. Der
Eintritt iſt unentgeltlich.

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[irrelevantes Material]

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Der Meiſter des jüngſten Tages.

12
Roman

von Leo Perutz.

Gehorſam erhob ich die Hand und fuhr auf
aus Schlaf und Traum und ſaß allein auf der
naßkalten Bank. Wahrhaftig, ich war krank, der
Froſt ſchüttelte mich, meine Zähne ſchlugen wild
aneinander. Ich wollte nach Hauſe, ohne Ab-
ſchied, einfach davongehen, man brauchte mich
nicht, wer brauchte mich denn? Dina und Felix,
die wußten ſelbſt, was ſie zu tun hatten, und
Doktor Gorski war ja auch da, ich ſtand allen
nur im Wege.

— Gute Nacht, Garten! Gute Nacht du,
Mundharmonika, Gefährtin dieſer einſamen
Stunde — lieber, alter Eugen, gute Nacht für
alle Zeit! Ich gehe, ich laſſe dich allein, du
brauchſt mich nicht mehr. —

Ich ſtand auf, müde, durchnäßt und durch-
froren, ich wollte gehen und taſtete nach meinem
Hut. Aber ich fand ihn nicht und konnte mich
nicht darauf beſinnen, wo ich ihn gelaſſen hatte.
Und während ich auf dem Gartentiſch nach ihm
ſuchte, ſtieß meine Hand auf das Buch, das hier
ſeit vielen Tagen oder Wochen aufgeſchlagen lag.

Vielleicht war es, weil meine Finger die regen-
feuchten Blätter berührten, vielleicht war ein
kalter Windſtoß ſchuld, der in dem Augenblick,
da ich mich zum Gehen wandte, mein Geſicht
traf: Ich weiß nicht, wie es kam, aber ich fühlte
plötzlich den Hauch und Duft eines längſt ver-
gangenen Tages um mich, nur eine Sekunde
lang, aber in dieſer Sekunde ſtand er lebendig
vor meinen Augen und ich erkannte ihn wieder.
[Spaltenumbruch] Ein Herbſtmorgen, draußen auf den Hügeln vor
der Stadt, von den Aeckern her kam der Geruch
des welkenden Kartoffelkrautes. Wir gingen
den Waldweg hinauf, vor uns ſtand die grüne
Hügelwand und über den Baumwipfeln trieb
ein ferner, weißer Dunſt. Wie eine Ahnung
kommenden Froſtes lag es auf der Landſchaft,
kühl und klar war der blaue Herbſthimmel, und
zu beiden Seiten des Weges ſtanden brennendrot
die Hagebuttenbüſche.

Während wir gingen, lehnte Dinas Kopf an
meiner Schulter, der Wind trieb ſein Spiel mit
den kurzen, braunen Locken auf ihrer Stirne.
Einmal blieben wir ſtehen, und ſie ſagte Verſe
vor ſich hin, Verſe von herbſtlich roten Blättern
und von dem ſilbernen Dunſt, der über den
Hügeln lag.

Dann verſchwand das Bild, verging ſo jäh,
wie es gekommen war. Aber eine andere
Erinnerung tauchte in mir auf: Ein Haus hoch
oben in den Bergen, Silveſternacht, Schnee-
wächten ringsumher, an den Fenſtern eine dicke
Eisſchicht — wie gut, daß der Wirt den kleinen
Eiſenofen in meine Stube geſtellt hat, er kniſtert
und ſprüht Funken und iſt weiß vor Glut.
Draußen kratzt mein Hund an der Türe und
winſelt und will zu uns herein. — „Das iſt
Zamor,“ ſagte ſie leiſe. „Mach’ ihm doch auf.
Der wird mich nicht verraten.“ Und ich machte
mich los von Dinas Lippen und aus Dinas
Armen, um ihm zu öffnen, und einen kurzen
Augenblick lang dringt durch die Türe ein kalter
Luftzug zu uns herein und Gläſerklirren und
gedämpfte Tanzmuſik. —

Dann war auch dieſes Bild verſchwunden, nur
das Gefühl der Kälte blieb und die Tanzmuſik,
[Spaltenumbruch] die von drüben her aus dem Küchenfenſter kam.
Und in mir war wilde Verzweiflung und ein
ſtechender Schmerz — wie, um Gottes willen, iſt
es gekommen, daß wir einander ſo fremd gewor-
den ſind? ſchrie es auf in mir. — Kann denn
das ſein, daß das verſchwindet, was einmal zwei
Menſchen miteinander verbunden hat? Wie iſt
es möglich, daß wir heute einander gegenüber
geſeſſen ſind wie zwei Fremde und hatten einan-
der nichts zu ſagen! Wie hat es nur geſchehen
können, daß ſie mir ſo plötzlich aus den Armen
geglitten iſt, und ein anderer hält ſie an ſich
gepreßt, und ich, ich bin es jetzt, der draußen
ſteht und an der Türe kratzt und winſelt.

Und jetzt, in dieſem Augenblicke erſt, drang es
in mein Bewußtſein, daß jener andere tot war;
und dieſes Wort „tot“, was es bedeutete, in
dieſer Sekunde erſt verſtand ich es.

Und Staunen und Ueberraſchung ergriff mich
bei dem Gedanken an dieſes Spiel des Zufalls,
daß ich hier war, gerade heute und in dieſer
Stunde, daß ich zur Stelle war, da das Schickſal
winkte. — Nein! Das war kein Spiel des Zu-
falls, das war mir ſo beſtimmt geweſen, weil es
unabänderliche Geſetze gibt, denen wir gehorchen.

Und nun, da es geſchehen war, hatte ich davon
gehen wollen, hatte mich fortſtehlen wollen, —
ich verſtand nicht, wie nur dieſer Gedanke hatte
kommen können. Und oben ſaß Dina, ſaß im
dunkeln Zimmer und wartete:

„Du biſt es, Gottfried? Du biſt ſo lange fort-
geblieben —“

„Ich bin aufgeſtanden, Liebſte, um die Türe
zu öffnen. Du wollteſt es ja. Da bin ich wieder.“

[Spaltenumbruch]

Noch immer war Licht im Pavillon. Ich ſtand
hinter dem Stamm eines Kaſtanienbaumes ver-
borgen und wartete.

Die Tür öffnete ſich, und ich hörte Stimmen.
Felix war es, der heraustrat, er trug eine
Laterne in der Hand und ging langſam auf das
Haus zu.

Hinter ihm kamen wie ein Schatten zwei Ge-
ſtalten: Dina und Doktor Gorski.

Sie ſah mich nicht.

„Dina,“ ſagte ich noch einmal. Da ließ ſie
Doktor Gorkis Hand los und machte einen
Schritt auf mich zu.

Die Laterne glitt die Stufen hinauf und ver-
ſchwand im Haustor. Einen Augenblick lang
noch ließ mich ihr Schein Dinas Geſtalt er-
kennen, einen Augenblick lang warfen die Bäume
Schatten und die Büſche und das Efeugeranke —
dann lag der Garten wieder in tiefer Dunkel-
heit.

„Sie ſind noch da?“ hörte ich Dinas Stimme
dicht vor mir. „Was ſuchen Sie noch hier?“

Irgend etwas glitt über meine Stirne wie
eine leichte, warme Hand. Ich griff danach, —
es war nur ein welkes Kaſtanienblatt, das von
der Baumkrone herab zur Erde taumelte.

„Meinen Hund Zamor hab’ ich geſucht,“ ſagte
ich leiſe und das ſollt’ ihr ſagen, daß ich an die
vergangenen Zeiten gedacht hatte.

Ein langes Schweigen.

„Wenn Sie einen Funken Menſchlichkeit in
ſich haben,“ kam endlich Dinas Stimme leiſe und
verzagt zu mir, „dann gehen Sie jetzt, gehen Sie
ſogleich.“
(Fortſetzung folgt.)