Mayer, Otto: Deutsches Verwaltungsrecht. Bd. 1. Leipzig, 1895.

Grundzüge der Verwaltungsrechtsordnung.

der Gewalten, die wir nach französischem Vorbild übernommen
und aller Verwahrungen ungeachtet in thatsächlicher Geltung und
Übung haben².

Der Kerngedanke ist in dem Namen, unter dem diese Lehre
läuft, ziemlich gut ausgedrückt. Die öffentliche Gewalt, die allgemeine
Fähigkeit des überwiegenden Willens gegenüber den Unterthanen, die
dem Staate zukommt, wird für ihn ausgeübt von den damit be-
bekleideten Menschen. Ist diese Gewalt in einer Hand vereinigt, so er-
drückt sie die Freiheit. Also muſs sie zerlegt werden in verschiedene Ge-
walten, welche je besonderen Willensträgern zustehen. Diese Gewalten
sind nicht verschiedene Thätigkeitsgebiete oder Geschäftszweige des
Staates, auch nicht Summen von Befugnissen, sondern Stücke der
Staatsgewalt, Wirkungskräfte wie diese, jede ausgestattet gegen-
über den andern mit besonderen rechtlichen Eigenschaften.

Die Bestimmung dieser besonderen Eigenschaften hat die Theorie
einfach geben zu können geglaubt durch die Bezeichnung des
Zweckes, dem jede dieser Kräfte vorzugsweise zu dienen berufen
ist und für welchen sie demnach ausgerüstet sein muſs.

Die Verwirklichung im geltenden Rechte hat alsbald dazu ge-
führt, daſs diese Gewalten, einmal gestaltet, jede nach ihrer recht-
lichen Natur in mancherlei Weise neben einander thätig wurden,
ohne strenge Beschränkung auf den bezeichneten Zweck die ihnen
verliehenen Fähigkeiten entfaltend. Gerade dadurch, durch die Arbeit
des wirklichen Rechts, sind diese besonderen Eigenschaften einer jeden
erst recht deutlich hervorgetreten und zu klarer Erkenntnis gebracht
worden. Sie sind heutzutage feststehende Bestandteile der Begriffe
„gesetzgebende und vollziehende Gewalt“. Wenn unsere Verfassungen
sagen, von wem diese, von wem jene ausgeübt wird, weiſs man, dank
dieser festen Überlieferung, — ohne sie würde es schwer sein, sich

2 Laband, St.R. I S. 517, stellt mit Recht ein allgemeines Einverständnis
fest „über die Verwerflichkeit dieser Theorie“. L. v. Stein, Verw.Lehre I, S. 18
(1869), behauptet sogar, die Franzosen hätten selbst schon eingesehen, daſs nichts
damit sei: „in der jetzigen Theorie Frankreichs ist sie verschwunden“. — In der
öffentlichen Sitzung der Académie des sciences morales et politiques vom 10. Mai
1877 erstattete der berühmte Staatsrechtslehrer Aucoc Bericht über eine gekrönte
Preisschrift, betreffend die gegenwärtige Bedeutung des Grundsatzes der Trennung
der Gewalten, und rühmte besonders die Widerlegung der „critiques dont il a été
l’objet et qui réposent souvent sur des malentendus ou sur une tendance au
despotisme monarchique ou démocratique“. Von den Tendenzen zu schweigen,
so liefern wir zu den Miſsverständnissen unseren reichlichen Beitrag: was die deutsche
Wissenschaft so einmütig verwirft, ist gar nicht die wirkliche Trennung der Ge-
walten, sondern der Popanz, den man daraus gemacht hat.