Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Mayer, Otto: Deutsches Verwaltungsrecht. Bd. 1. Leipzig, 1895.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§ 17. Civilrechtliche Haftung aus Amtshandlungen.

Glied der öffentlichen Einrichtung, für welche die Gesamtheit die
Gefahr trägt6.

Weiter muss er nun durch seine Dienstpflicht der Gefahr
ausgesetzt gewesen sein, rechtswidrig zu handeln.

Das ist der Fall überall, wo er mit selbständiger Prüfung
die von ihm vorzunehmenden obrigkeitlichen Massregeln zu bestimmen
hat: insoweit dabei ein Irrtum möglich ist, ohne dass ihn der Vor-
wurf einer Vernachlässigung dienstlicher Pflichten trifft, ist er auch
für die dadurch herbeigeführte Gesetzwidrigkeit nicht haftbar7; es ist
ein amtlicher Irrtum, für den er nicht aufzukommen hat. Er
haftet also, wenn er das Verfahren nicht beobachtet, das ihm vor-
geschrieben ist, um den Fall aufzuklären: der also entstandene Irr-
tum ist ein pflichtwidriger Irrtum. Er haftet, wenn er den Inhalt der
Vorschriften ausser Acht lässt, welche ihm für seine Thätigkeit ge-
gegeben sind: die Kenntnis dieser Obliegenheiten ist ein Stück seiner
Pflicht. Deshalb wird allgemein bei klaren Gesetzen ein Irrtum im
Rechtspunkt ohne Pflichtverletzung nicht als möglich angenommen.
Von jedem anderen Irrtum muss aber grundsätzlich gelten, dass er
ohne Verletzung der Dienstpflicht möglich ist. Es genügt, dass er
nicht als die Folge einer solchen nachgewiesen ist; dann kommt es
nicht darauf an, woher der Irrtum sonst gekommen sein mag. Thor-
heit und Unwissenheit, Verwirrtheit, Überstürzung, Schlaffheit und

6 O.Tr. 23. Okt. 1868 (Str. 72 S. 323): es kommt darauf an, ob "der Ver-
klagte ohne eine auf Beeinträchtigung des klägerischen Besitzes gerichtete eigene
Absicht die fragliche Anordnung traf"; O.V.G. 23. Aug. 1876; C.C.H. 10. März
1860 (J.M.Bl. 1860 S. 61).

7 Den Ausgangspunkt bildet die vielumstrittene Syndikatsklage gegen den
Richter, der ein ungerechtes Urteil gefällt hat. Nach der herrschenden Lehre
(Windscheid, Pand. § 470) würde sie Arglist oder grobe Nachlässigkeit voraus-
setzen und wären ihre Grundsätze auf Schadensersatzansprüche aus der freiwilligen
Gerichtsbarkeit, sowie aus der amtlichen Thätigkeit eines jeden nicht richterlichen
Beamten durch Analogie ausgedehnt. Das bedeutet gegenüber den strengeren
Deliktshaftungen des neueren Rechts eine Beschränkung der Haftung. -- Der
Entw. des B.G.B. sucht das Ergebnis unserer Rechtsentwicklung in einer noch
schärferen Beschränkung, nämlich auf die Fälle strafbarer Verletzung der Amts-
pflicht festzulegen (§ 736 Abs. 3; 2. Les. § 762 Abs. 2). Die Motive (Bd. 2
S. 824) begründen das mit der Gefahr, welcher der Spruchrichter ausgesetzt wäre,
wegen Irrtums haftbar gemacht zu werden, und die ihm die Unbefangenheit rauben
würde. Dass diese Rücksichtnahme auf den Richterstand beschränkt werden soll,
ist eine ganz ungerechtfertigte Einseitigkeit. Als ob die Unbefangenheit eines
Polizeibeamten für den Staat nicht ebenso wichtig wäre. Darüber Krais in Bl.
f. adm. Pr. 33 S. 60; v. Völderndorff in Arch. f. prakt. R.W. I S. 30; Pfizer
in Arch. f. civ. Pr. 72 S. 110.

§ 17. Civilrechtliche Haftung aus Amtshandlungen.

Glied der öffentlichen Einrichtung, für welche die Gesamtheit die
Gefahr trägt6.

Weiter muſs er nun durch seine Dienstpflicht der Gefahr
ausgesetzt gewesen sein, rechtswidrig zu handeln.

Das ist der Fall überall, wo er mit selbständiger Prüfung
die von ihm vorzunehmenden obrigkeitlichen Maſsregeln zu bestimmen
hat: insoweit dabei ein Irrtum möglich ist, ohne daſs ihn der Vor-
wurf einer Vernachlässigung dienstlicher Pflichten trifft, ist er auch
für die dadurch herbeigeführte Gesetzwidrigkeit nicht haftbar7; es ist
ein amtlicher Irrtum, für den er nicht aufzukommen hat. Er
haftet also, wenn er das Verfahren nicht beobachtet, das ihm vor-
geschrieben ist, um den Fall aufzuklären: der also entstandene Irr-
tum ist ein pflichtwidriger Irrtum. Er haftet, wenn er den Inhalt der
Vorschriften auſser Acht läſst, welche ihm für seine Thätigkeit ge-
gegeben sind: die Kenntnis dieser Obliegenheiten ist ein Stück seiner
Pflicht. Deshalb wird allgemein bei klaren Gesetzen ein Irrtum im
Rechtspunkt ohne Pflichtverletzung nicht als möglich angenommen.
Von jedem anderen Irrtum muſs aber grundsätzlich gelten, daſs er
ohne Verletzung der Dienstpflicht möglich ist. Es genügt, daſs er
nicht als die Folge einer solchen nachgewiesen ist; dann kommt es
nicht darauf an, woher der Irrtum sonst gekommen sein mag. Thor-
heit und Unwissenheit, Verwirrtheit, Überstürzung, Schlaffheit und

6 O.Tr. 23. Okt. 1868 (Str. 72 S. 323): es kommt darauf an, ob „der Ver-
klagte ohne eine auf Beeinträchtigung des klägerischen Besitzes gerichtete eigene
Absicht die fragliche Anordnung traf“; O.V.G. 23. Aug. 1876; C.C.H. 10. März
1860 (J.M.Bl. 1860 S. 61).

7 Den Ausgangspunkt bildet die vielumstrittene Syndikatsklage gegen den
Richter, der ein ungerechtes Urteil gefällt hat. Nach der herrschenden Lehre
(Windscheid, Pand. § 470) würde sie Arglist oder grobe Nachlässigkeit voraus-
setzen und wären ihre Grundsätze auf Schadensersatzansprüche aus der freiwilligen
Gerichtsbarkeit, sowie aus der amtlichen Thätigkeit eines jeden nicht richterlichen
Beamten durch Analogie ausgedehnt. Das bedeutet gegenüber den strengeren
Deliktshaftungen des neueren Rechts eine Beschränkung der Haftung. — Der
Entw. des B.G.B. sucht das Ergebnis unserer Rechtsentwicklung in einer noch
schärferen Beschränkung, nämlich auf die Fälle strafbarer Verletzung der Amts-
pflicht festzulegen (§ 736 Abs. 3; 2. Les. § 762 Abs. 2). Die Motive (Bd. 2
S. 824) begründen das mit der Gefahr, welcher der Spruchrichter ausgesetzt wäre,
wegen Irrtums haftbar gemacht zu werden, und die ihm die Unbefangenheit rauben
würde. Daſs diese Rücksichtnahme auf den Richterstand beschränkt werden soll,
ist eine ganz ungerechtfertigte Einseitigkeit. Als ob die Unbefangenheit eines
Polizeibeamten für den Staat nicht ebenso wichtig wäre. Darüber Krais in Bl.
f. adm. Pr. 33 S. 60; v. Völderndorff in Arch. f. prakt. R.W. I S. 30; Pfizer
in Arch. f. civ. Pr. 72 S. 110.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <p><pb facs="#f0249" n="229"/><fw place="top" type="header">§ 17. Civilrechtliche Haftung aus Amtshandlungen.</fw><lb/>
Glied der öffentlichen Einrichtung, für welche die Gesamtheit die<lb/>
Gefahr trägt<note place="foot" n="6">O.Tr. 23. Okt. 1868 (Str. 72 S. 323): es kommt darauf an, ob &#x201E;der Ver-<lb/>
klagte ohne eine auf Beeinträchtigung des klägerischen Besitzes gerichtete eigene<lb/>
Absicht die fragliche Anordnung traf&#x201C;; O.V.G. 23. Aug. 1876; C.C.H. 10. März<lb/>
1860 (J.M.Bl. 1860 S. 61).</note>.</p><lb/>
            <p>Weiter mu&#x017F;s er nun <hi rendition="#g">durch seine Dienstpflicht der Gefahr<lb/>
ausgesetzt gewesen sein, rechtswidrig zu handeln</hi>.</p><lb/>
            <p>Das ist der Fall überall, wo er mit <hi rendition="#g">selbständiger Prüfung</hi><lb/>
die von ihm vorzunehmenden obrigkeitlichen Ma&#x017F;sregeln zu bestimmen<lb/>
hat: insoweit dabei ein Irrtum möglich ist, ohne da&#x017F;s ihn der Vor-<lb/>
wurf einer Vernachlässigung dienstlicher Pflichten trifft, ist er auch<lb/>
für die dadurch herbeigeführte Gesetzwidrigkeit nicht haftbar<note place="foot" n="7">Den Ausgangspunkt bildet die vielumstrittene Syndikatsklage gegen den<lb/>
Richter, der ein ungerechtes Urteil gefällt hat. Nach der herrschenden Lehre<lb/>
(<hi rendition="#g">Windscheid,</hi> Pand. § 470) würde sie Arglist oder grobe Nachlässigkeit voraus-<lb/>
setzen und wären ihre Grundsätze auf Schadensersatzansprüche aus der freiwilligen<lb/>
Gerichtsbarkeit, sowie aus der amtlichen Thätigkeit eines jeden nicht richterlichen<lb/>
Beamten durch Analogie ausgedehnt. Das bedeutet gegenüber den strengeren<lb/>
Deliktshaftungen des neueren Rechts eine Beschränkung der Haftung. &#x2014; Der<lb/>
Entw. des B.G.B. sucht das Ergebnis unserer Rechtsentwicklung in einer noch<lb/>
schärferen Beschränkung, nämlich auf die Fälle strafbarer Verletzung der Amts-<lb/>
pflicht festzulegen (§ 736 Abs. 3; 2. Les. § 762 Abs. 2). Die Motive (Bd. 2<lb/>
S. 824) begründen das mit der Gefahr, welcher der Spruchrichter ausgesetzt wäre,<lb/>
wegen Irrtums haftbar gemacht zu werden, und die ihm die Unbefangenheit rauben<lb/>
würde. Da&#x017F;s diese Rücksichtnahme auf den Richterstand beschränkt werden soll,<lb/>
ist eine ganz ungerechtfertigte Einseitigkeit. Als ob die Unbefangenheit eines<lb/>
Polizeibeamten für den Staat nicht ebenso wichtig wäre. Darüber <hi rendition="#g">Krais</hi> in Bl.<lb/>
f. adm. Pr. 33 S. 60; v. <hi rendition="#g">Völderndorff</hi> in Arch. f. prakt. R.W. I S. 30; <hi rendition="#g">Pfizer</hi><lb/>
in Arch. f. civ. Pr. 72 S. 110.</note>; es ist<lb/>
ein <hi rendition="#g">amtlicher Irrtum,</hi> für den er nicht aufzukommen hat. Er<lb/>
haftet also, wenn er das Verfahren nicht beobachtet, das ihm vor-<lb/>
geschrieben ist, um den Fall aufzuklären: der also entstandene Irr-<lb/>
tum ist ein pflichtwidriger Irrtum. Er haftet, wenn er den Inhalt der<lb/>
Vorschriften au&#x017F;ser Acht lä&#x017F;st, welche ihm für seine Thätigkeit ge-<lb/>
gegeben sind: die Kenntnis dieser Obliegenheiten ist ein Stück seiner<lb/>
Pflicht. Deshalb wird allgemein bei klaren Gesetzen ein Irrtum im<lb/>
Rechtspunkt ohne Pflichtverletzung nicht als möglich angenommen.<lb/>
Von jedem anderen Irrtum mu&#x017F;s aber grundsätzlich gelten, da&#x017F;s er<lb/>
ohne Verletzung der Dienstpflicht möglich ist. Es genügt, da&#x017F;s er<lb/>
nicht als die Folge einer solchen nachgewiesen ist; dann kommt es<lb/>
nicht darauf an, woher der Irrtum sonst gekommen sein mag. Thor-<lb/>
heit und Unwissenheit, Verwirrtheit, Überstürzung, Schlaffheit und<lb/></p>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[229/0249] § 17. Civilrechtliche Haftung aus Amtshandlungen. Glied der öffentlichen Einrichtung, für welche die Gesamtheit die Gefahr trägt 6. Weiter muſs er nun durch seine Dienstpflicht der Gefahr ausgesetzt gewesen sein, rechtswidrig zu handeln. Das ist der Fall überall, wo er mit selbständiger Prüfung die von ihm vorzunehmenden obrigkeitlichen Maſsregeln zu bestimmen hat: insoweit dabei ein Irrtum möglich ist, ohne daſs ihn der Vor- wurf einer Vernachlässigung dienstlicher Pflichten trifft, ist er auch für die dadurch herbeigeführte Gesetzwidrigkeit nicht haftbar 7; es ist ein amtlicher Irrtum, für den er nicht aufzukommen hat. Er haftet also, wenn er das Verfahren nicht beobachtet, das ihm vor- geschrieben ist, um den Fall aufzuklären: der also entstandene Irr- tum ist ein pflichtwidriger Irrtum. Er haftet, wenn er den Inhalt der Vorschriften auſser Acht läſst, welche ihm für seine Thätigkeit ge- gegeben sind: die Kenntnis dieser Obliegenheiten ist ein Stück seiner Pflicht. Deshalb wird allgemein bei klaren Gesetzen ein Irrtum im Rechtspunkt ohne Pflichtverletzung nicht als möglich angenommen. Von jedem anderen Irrtum muſs aber grundsätzlich gelten, daſs er ohne Verletzung der Dienstpflicht möglich ist. Es genügt, daſs er nicht als die Folge einer solchen nachgewiesen ist; dann kommt es nicht darauf an, woher der Irrtum sonst gekommen sein mag. Thor- heit und Unwissenheit, Verwirrtheit, Überstürzung, Schlaffheit und 6 O.Tr. 23. Okt. 1868 (Str. 72 S. 323): es kommt darauf an, ob „der Ver- klagte ohne eine auf Beeinträchtigung des klägerischen Besitzes gerichtete eigene Absicht die fragliche Anordnung traf“; O.V.G. 23. Aug. 1876; C.C.H. 10. März 1860 (J.M.Bl. 1860 S. 61). 7 Den Ausgangspunkt bildet die vielumstrittene Syndikatsklage gegen den Richter, der ein ungerechtes Urteil gefällt hat. Nach der herrschenden Lehre (Windscheid, Pand. § 470) würde sie Arglist oder grobe Nachlässigkeit voraus- setzen und wären ihre Grundsätze auf Schadensersatzansprüche aus der freiwilligen Gerichtsbarkeit, sowie aus der amtlichen Thätigkeit eines jeden nicht richterlichen Beamten durch Analogie ausgedehnt. Das bedeutet gegenüber den strengeren Deliktshaftungen des neueren Rechts eine Beschränkung der Haftung. — Der Entw. des B.G.B. sucht das Ergebnis unserer Rechtsentwicklung in einer noch schärferen Beschränkung, nämlich auf die Fälle strafbarer Verletzung der Amts- pflicht festzulegen (§ 736 Abs. 3; 2. Les. § 762 Abs. 2). Die Motive (Bd. 2 S. 824) begründen das mit der Gefahr, welcher der Spruchrichter ausgesetzt wäre, wegen Irrtums haftbar gemacht zu werden, und die ihm die Unbefangenheit rauben würde. Daſs diese Rücksichtnahme auf den Richterstand beschränkt werden soll, ist eine ganz ungerechtfertigte Einseitigkeit. Als ob die Unbefangenheit eines Polizeibeamten für den Staat nicht ebenso wichtig wäre. Darüber Krais in Bl. f. adm. Pr. 33 S. 60; v. Völderndorff in Arch. f. prakt. R.W. I S. 30; Pfizer in Arch. f. civ. Pr. 72 S. 110.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/mayer_verwaltungsrecht01_1895
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/mayer_verwaltungsrecht01_1895/249
Zitationshilfe:	Mayer, Otto: Deutsches Verwaltungsrecht. Bd. 1. Leipzig, 1895, S. 229. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/mayer_verwaltungsrecht01_1895/249>, abgerufen am 23.12.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.