Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 126. Die Rechnungskontrole und Entlastung der Verwaltung.

wendung der Einkünfte des Reichs nach den bestehenden Ge-
setzen und Vorschriften, unter genauer Beobachtung der maß-
gebenden Verwaltungsgrundsätze verfahren worden ist" 1).
Damit der Rechnungshof dieser Aufgabe nachkommen kann, sind
demselben alle Verfügungen der obersten Reichsbehörden und alle
Verordnungen des Bundesraths, durch welche in Beziehung auf
Einnahmen oder Ausgaben des Reiches eine allgemeine Vorschrift
gegeben oder eine schon bestehende abgeändert oder erläutert wird,
sogleich bei ihrem Ergehen mitzutheilen; ebenso alle auf die Rech-
nungslegung bezüglichen Beschlüsse des Bundesrathes oder des
Reichstages 2).

Dem Rechnungshof liegt eine Revision und Kritik der gesammten
Verwaltung des Reiches ob, soweit dieselbe in den Rechnungsposten
erkennbar wird. Die Monita des Rechnungshofes beziehen sich
demnach nicht blos auf die kalkulatorische Richtigkeit der Rechnungen
und auf Beitreibung von Defekten und Resten, sondern auch darauf,
daß die einzelnen Einnahme- und Ausgabe-Posten im Einklang mit
den bestehenden Gesetzen und Verwaltungsvorschriften sich befinden.
Die Verwaltungsbehörden haben für die Erledigung dieser Monita,
soweit sie dieselben als begründet anerkennen, Sorge zu tragen 3).
Den Centralbehörden des Reiches, in letzter Instanz dem Reichs-
kanzler, als dem alleinigen verantwortlichen Reichsminister und
Verwaltungschef, liegt es ob, für die Erfüllung dieser Pflicht ein-
zustehen und die ihm unterstellten Behörden und Beamten dazu
anzuhalten 4).

1) Preuß. Ges. §. 12 lit. a. Entw. des Reichsgesetzes §. 13.

2) Preuß. Ges. §. 14 Abs. 1 u. 4 vgl. mit dem Entw. des Reichsges. §. 15.
Instruct. v. 18. Dez. 1824 §. 43.

3) Der Rechnungshof ist berechtigt, von den Behörden jede, bei Prüfung
der Rechnungen und Nachweisungen für erforderlich erachtete Auskunft u. s. w.
zu verlangen und er ist befugt, seinen Verfügungen nöthigenfalls durch Straf-
befehle Folgeleistung zu sichern; auch etwa vorkommende Unangemessenheiten
in Erledigung seiner Erlasse zu rügen. Preuß. Ges. §. 13 Abs. 1 §. 16.
Vgl. den Entw. des Reichsges. §§. 14--17. Bundesges. v. 4. Juli 1868 §. 3
(B.G.Bl. S. 434) und v. 11. Febr. 1875.

4) Eine etwas abweichende Regel gilt hinsichtlich der Rechnungen der
Militairverwaltung, da dieselbe zwar auf Rechnung des Reiches geführt wird,
aber keine Reichsverwaltung ist, der Reichskanzler daher auch nicht als ihr
Chef anzusehen ist. Die Monita des Rechnungshofes sind in letzter Instanz
mit den Verwaltungschefs der drei Kontingente (Preußen, Sachsen, Württem-

§. 126. Die Rechnungskontrole und Entlaſtung der Verwaltung.

wendung der Einkünfte des Reichs nach den beſtehenden Ge-
ſetzen und Vorſchriften, unter genauer Beobachtung der maß-
gebenden Verwaltungsgrundſätze verfahren worden iſt“ 1).
Damit der Rechnungshof dieſer Aufgabe nachkommen kann, ſind
demſelben alle Verfügungen der oberſten Reichsbehörden und alle
Verordnungen des Bundesraths, durch welche in Beziehung auf
Einnahmen oder Ausgaben des Reiches eine allgemeine Vorſchrift
gegeben oder eine ſchon beſtehende abgeändert oder erläutert wird,
ſogleich bei ihrem Ergehen mitzutheilen; ebenſo alle auf die Rech-
nungslegung bezüglichen Beſchlüſſe des Bundesrathes oder des
Reichstages 2).

Dem Rechnungshof liegt eine Reviſion und Kritik der geſammten
Verwaltung des Reiches ob, ſoweit dieſelbe in den Rechnungspoſten
erkennbar wird. Die Monita des Rechnungshofes beziehen ſich
demnach nicht blos auf die kalkulatoriſche Richtigkeit der Rechnungen
und auf Beitreibung von Defekten und Reſten, ſondern auch darauf,
daß die einzelnen Einnahme- und Ausgabe-Poſten im Einklang mit
den beſtehenden Geſetzen und Verwaltungsvorſchriften ſich befinden.
Die Verwaltungsbehörden haben für die Erledigung dieſer Monita,
ſoweit ſie dieſelben als begründet anerkennen, Sorge zu tragen 3).
Den Centralbehörden des Reiches, in letzter Inſtanz dem Reichs-
kanzler, als dem alleinigen verantwortlichen Reichsminiſter und
Verwaltungschef, liegt es ob, für die Erfüllung dieſer Pflicht ein-
zuſtehen und die ihm unterſtellten Behörden und Beamten dazu
anzuhalten 4).

1) Preuß. Geſ. §. 12 lit. a. Entw. des Reichsgeſetzes §. 13.

2) Preuß. Geſ. §. 14 Abſ. 1 u. 4 vgl. mit dem Entw. des Reichsgeſ. §. 15.
Inſtruct. v. 18. Dez. 1824 §. 43.

3) Der Rechnungshof iſt berechtigt, von den Behörden jede, bei Prüfung
der Rechnungen und Nachweiſungen für erforderlich erachtete Auskunft u. ſ. w.
zu verlangen und er iſt befugt, ſeinen Verfügungen nöthigenfalls durch Straf-
befehle Folgeleiſtung zu ſichern; auch etwa vorkommende Unangemeſſenheiten
in Erledigung ſeiner Erlaſſe zu rügen. Preuß. Geſ. §. 13 Abſ. 1 §. 16.
Vgl. den Entw. des Reichsgeſ. §§. 14—17. Bundesgeſ. v. 4. Juli 1868 §. 3
(B.G.Bl. S. 434) und v. 11. Febr. 1875.

4) Eine etwas abweichende Regel gilt hinſichtlich der Rechnungen der
Militairverwaltung, da dieſelbe zwar auf Rechnung des Reiches geführt wird,
aber keine Reichsverwaltung iſt, der Reichskanzler daher auch nicht als ihr
Chef anzuſehen iſt. Die Monita des Rechnungshofes ſind in letzter Inſtanz
mit den Verwaltungschefs der drei Kontingente (Preußen, Sachſen, Württem-

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <p><pb facs="#f0394" n="384"/><fw place="top" type="header">§. 126. Die Rechnungskontrole und Entla&#x017F;tung der Verwaltung.</fw><lb/><hi rendition="#et">wendung der Einkünfte des Reichs nach den be&#x017F;tehenden Ge-<lb/>
&#x017F;etzen und Vor&#x017F;chriften, unter genauer Beobachtung der maß-<lb/>
gebenden Verwaltungsgrund&#x017F;ätze verfahren worden i&#x017F;t&#x201C; <note place="foot" n="1)">Preuß. Ge&#x017F;. §. 12 <hi rendition="#aq">lit. a.</hi> Entw. des Reichsge&#x017F;etzes §. 13.</note>.</hi><lb/>
Damit der Rechnungshof die&#x017F;er Aufgabe nachkommen kann, &#x017F;ind<lb/>
dem&#x017F;elben alle Verfügungen der ober&#x017F;ten Reichsbehörden und alle<lb/>
Verordnungen des Bundesraths, durch welche in Beziehung auf<lb/>
Einnahmen oder Ausgaben des Reiches eine allgemeine Vor&#x017F;chrift<lb/>
gegeben oder eine &#x017F;chon be&#x017F;tehende abgeändert oder erläutert wird,<lb/>
&#x017F;ogleich bei ihrem Ergehen mitzutheilen; eben&#x017F;o alle auf die Rech-<lb/>
nungslegung bezüglichen Be&#x017F;chlü&#x017F;&#x017F;e des Bundesrathes oder des<lb/>
Reichstages <note place="foot" n="2)">Preuß. Ge&#x017F;. §. 14 Ab&#x017F;. 1 u. 4 vgl. mit dem Entw. des Reichsge&#x017F;. §. 15.<lb/>
In&#x017F;truct. v. 18. Dez. 1824 §. 43.</note>.</p><lb/>
            <p>Dem Rechnungshof liegt eine Revi&#x017F;ion und Kritik der ge&#x017F;ammten<lb/>
Verwaltung des Reiches ob, &#x017F;oweit die&#x017F;elbe in den Rechnungspo&#x017F;ten<lb/>
erkennbar wird. Die Monita des Rechnungshofes beziehen &#x017F;ich<lb/>
demnach nicht blos auf die kalkulatori&#x017F;che Richtigkeit der Rechnungen<lb/>
und auf Beitreibung von Defekten und Re&#x017F;ten, &#x017F;ondern auch darauf,<lb/>
daß die einzelnen Einnahme- und Ausgabe-Po&#x017F;ten im Einklang mit<lb/>
den be&#x017F;tehenden Ge&#x017F;etzen und Verwaltungsvor&#x017F;chriften &#x017F;ich befinden.<lb/>
Die Verwaltungsbehörden haben für die Erledigung die&#x017F;er Monita,<lb/>
&#x017F;oweit &#x017F;ie die&#x017F;elben als begründet anerkennen, Sorge zu tragen <note place="foot" n="3)">Der Rechnungshof i&#x017F;t berechtigt, von den Behörden jede, bei Prüfung<lb/>
der Rechnungen und Nachwei&#x017F;ungen für erforderlich erachtete Auskunft u. &#x017F;. w.<lb/>
zu verlangen und er i&#x017F;t befugt, &#x017F;einen Verfügungen nöthigenfalls durch Straf-<lb/>
befehle Folgelei&#x017F;tung zu &#x017F;ichern; auch etwa vorkommende Unangeme&#x017F;&#x017F;enheiten<lb/>
in Erledigung &#x017F;einer Erla&#x017F;&#x017F;e zu rügen. Preuß. Ge&#x017F;. §. 13 Ab&#x017F;. 1 §. 16.<lb/>
Vgl. den Entw. des Reichsge&#x017F;. §§. 14&#x2014;17. Bundesge&#x017F;. v. 4. Juli 1868 §. 3<lb/>
(B.G.Bl. S. 434) und v. 11. Febr. 1875.</note>.<lb/>
Den Centralbehörden des Reiches, in letzter In&#x017F;tanz dem Reichs-<lb/>
kanzler, als dem alleinigen verantwortlichen Reichsmini&#x017F;ter und<lb/>
Verwaltungschef, liegt es ob, für die Erfüllung die&#x017F;er Pflicht ein-<lb/>
zu&#x017F;tehen und die ihm unter&#x017F;tellten Behörden und Beamten dazu<lb/>
anzuhalten <note xml:id="seg2pn_40_1" next="#seg2pn_40_2" place="foot" n="4)">Eine etwas abweichende Regel gilt hin&#x017F;ichtlich der Rechnungen der<lb/>
Militairverwaltung, da die&#x017F;elbe zwar auf Rechnung des Reiches geführt wird,<lb/>
aber keine Reichsverwaltung i&#x017F;t, der Reichskanzler daher auch nicht als ihr<lb/>
Chef anzu&#x017F;ehen i&#x017F;t. Die Monita des Rechnungshofes &#x017F;ind in letzter In&#x017F;tanz<lb/>
mit den Verwaltungschefs der drei Kontingente (Preußen, Sach&#x017F;en, Württem-</note>.</p><lb/>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[384/0394] §. 126. Die Rechnungskontrole und Entlaſtung der Verwaltung. wendung der Einkünfte des Reichs nach den beſtehenden Ge- ſetzen und Vorſchriften, unter genauer Beobachtung der maß- gebenden Verwaltungsgrundſätze verfahren worden iſt“ 1). Damit der Rechnungshof dieſer Aufgabe nachkommen kann, ſind demſelben alle Verfügungen der oberſten Reichsbehörden und alle Verordnungen des Bundesraths, durch welche in Beziehung auf Einnahmen oder Ausgaben des Reiches eine allgemeine Vorſchrift gegeben oder eine ſchon beſtehende abgeändert oder erläutert wird, ſogleich bei ihrem Ergehen mitzutheilen; ebenſo alle auf die Rech- nungslegung bezüglichen Beſchlüſſe des Bundesrathes oder des Reichstages 2). Dem Rechnungshof liegt eine Reviſion und Kritik der geſammten Verwaltung des Reiches ob, ſoweit dieſelbe in den Rechnungspoſten erkennbar wird. Die Monita des Rechnungshofes beziehen ſich demnach nicht blos auf die kalkulatoriſche Richtigkeit der Rechnungen und auf Beitreibung von Defekten und Reſten, ſondern auch darauf, daß die einzelnen Einnahme- und Ausgabe-Poſten im Einklang mit den beſtehenden Geſetzen und Verwaltungsvorſchriften ſich befinden. Die Verwaltungsbehörden haben für die Erledigung dieſer Monita, ſoweit ſie dieſelben als begründet anerkennen, Sorge zu tragen 3). Den Centralbehörden des Reiches, in letzter Inſtanz dem Reichs- kanzler, als dem alleinigen verantwortlichen Reichsminiſter und Verwaltungschef, liegt es ob, für die Erfüllung dieſer Pflicht ein- zuſtehen und die ihm unterſtellten Behörden und Beamten dazu anzuhalten 4). 1) Preuß. Geſ. §. 12 lit. a. Entw. des Reichsgeſetzes §. 13. 2) Preuß. Geſ. §. 14 Abſ. 1 u. 4 vgl. mit dem Entw. des Reichsgeſ. §. 15. Inſtruct. v. 18. Dez. 1824 §. 43. 3) Der Rechnungshof iſt berechtigt, von den Behörden jede, bei Prüfung der Rechnungen und Nachweiſungen für erforderlich erachtete Auskunft u. ſ. w. zu verlangen und er iſt befugt, ſeinen Verfügungen nöthigenfalls durch Straf- befehle Folgeleiſtung zu ſichern; auch etwa vorkommende Unangemeſſenheiten in Erledigung ſeiner Erlaſſe zu rügen. Preuß. Geſ. §. 13 Abſ. 1 §. 16. Vgl. den Entw. des Reichsgeſ. §§. 14—17. Bundesgeſ. v. 4. Juli 1868 §. 3 (B.G.Bl. S. 434) und v. 11. Febr. 1875. 4) Eine etwas abweichende Regel gilt hinſichtlich der Rechnungen der Militairverwaltung, da dieſelbe zwar auf Rechnung des Reiches geführt wird, aber keine Reichsverwaltung iſt, der Reichskanzler daher auch nicht als ihr Chef anzuſehen iſt. Die Monita des Rechnungshofes ſind in letzter Inſtanz mit den Verwaltungschefs der drei Kontingente (Preußen, Sachſen, Württem-

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/394
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882, S. 384. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/394>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.