Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 102. Die Staatsanwaltschaft.

werden 1). Aus diesem Grunde hat der Gesetzgeber einen Weg
eröffnet, um die Frage, ob im concreten Falle die gesetzliche Pflicht
der Staatsanwaltschaft zum Einschreiten begründet ist oder nicht,
von einer unabhängigen d. h. richterlichen Behörde ent-
scheiden zu lassen 2). Wenn die sachlich zunächst zuständige Staats-
anwaltschaft einem bei ihr angebrachten Antrage auf Erhebung der
öffentlichen Klage keine Folge giebt oder nach dem Abschlusse der
Ermittelungen die Einstellung des Verfahrens verfügt, so hat sie
den Antragsteller unter Angabe der Gründe hiervon zu benach-
richtigen 3). Gegen diesen Bescheid steht dem Antragsteller, wofern
er zugleich der Verletzte ist 4), nicht nur die Beschwerde an den
vorgesetzten Beamten der Staatsanwaltschaft zu, sondern auch gegen
den ablehnenden Bescheid des letzteren binnen einem Monat nach
der Bekanntmachung der Antrag auf gerichtliche Ent-
scheidung 5). Zuständig zur Entscheidung ist in den vor das
Reichsgericht gehörigen Sachen das Reichsgericht, in anderen Sa-
chen das Oberlandesgericht 6). Erachtet das Gericht den Antrag
für begründet, so beschließt es die Erhebung der öffentlichen Klage
und die Staatsanwaltschaft ist alsdann zur Durchführung dieses
Beschlusses verpflichtet 7). Hierdurch wird freilich ebensowohl die

1) Der Beamte der Staatsanwaltschaft ist nach Gerichtsverf.Ges. §. 147.
148 verpflichtet, auch einem Befehl seines Vorgesetzten resp. der Justizverwal-
tung, eine begründete Klage nicht zu erheben, Folge zu leisten. Vgl. Löwe
Anm. 8 zu §. 152 der Str.Pr.O. (S. 394. 2. Aufl.)

2) Vgl. Fuchs in Holtzendorff's Handbuch I. S. 450 ff. Voitus Kom-
mentar z. Strafproz.O. S. 211 ff. Löwe zu §. 152 Abs. 2 u. bes. zu §. 170.
Schwarze Kommentar S. 313 ff.

3) Strafproz.O. §. 169.

4) Der Begriff des "Verletzten" ist in der Strafproz.Ordn. nicht definirt
und in der Literatur streitig. Löwe a. a. O. S. 418 führt aus, daß als
Verletzter Jeder anzusehen ist, in dessen Rechtssphäre die strafbare Handlung
unmittelbar oder mittelbar irgendwie eingegriffen hat oder im Falle der
Vollendung eingegriffen haben würde. Ebenso Schwarz a. a. O. S. 316.
Dagegen fassen den Begriff wesentlich enger Voitus S. 212 und Fuchs
S. 453.

5) Strafproz.O. §. 170 Abs. 1. Um frivole oder unbegründete Anträge
möglichst zu verhüten, ist vorgeschrieben worden, daß der Antrag von einem
Rechtsanwalt unterzeichnet sein muß.

6) a. a. O. §. 170 Abs. 3.

7) a. a. O. §. 173.

§. 102. Die Staatsanwaltſchaft.

werden 1). Aus dieſem Grunde hat der Geſetzgeber einen Weg
eröffnet, um die Frage, ob im concreten Falle die geſetzliche Pflicht
der Staatsanwaltſchaft zum Einſchreiten begründet iſt oder nicht,
von einer unabhängigen d. h. richterlichen Behörde ent-
ſcheiden zu laſſen 2). Wenn die ſachlich zunächſt zuſtändige Staats-
anwaltſchaft einem bei ihr angebrachten Antrage auf Erhebung der
öffentlichen Klage keine Folge giebt oder nach dem Abſchluſſe der
Ermittelungen die Einſtellung des Verfahrens verfügt, ſo hat ſie
den Antragſteller unter Angabe der Gründe hiervon zu benach-
richtigen 3). Gegen dieſen Beſcheid ſteht dem Antragſteller, wofern
er zugleich der Verletzte iſt 4), nicht nur die Beſchwerde an den
vorgeſetzten Beamten der Staatsanwaltſchaft zu, ſondern auch gegen
den ablehnenden Beſcheid des letzteren binnen einem Monat nach
der Bekanntmachung der Antrag auf gerichtliche Ent-
ſcheidung 5). Zuſtändig zur Entſcheidung iſt in den vor das
Reichsgericht gehörigen Sachen das Reichsgericht, in anderen Sa-
chen das Oberlandesgericht 6). Erachtet das Gericht den Antrag
für begründet, ſo beſchließt es die Erhebung der öffentlichen Klage
und die Staatsanwaltſchaft iſt alsdann zur Durchführung dieſes
Beſchluſſes verpflichtet 7). Hierdurch wird freilich ebenſowohl die

1) Der Beamte der Staatsanwaltſchaft iſt nach Gerichtsverf.Geſ. §. 147.
148 verpflichtet, auch einem Befehl ſeines Vorgeſetzten reſp. der Juſtizverwal-
tung, eine begründete Klage nicht zu erheben, Folge zu leiſten. Vgl. Löwe
Anm. 8 zu §. 152 der Str.Pr.O. (S. 394. 2. Aufl.)

2) Vgl. Fuchs in Holtzendorff’s Handbuch I. S. 450 ff. Voitus Kom-
mentar z. Strafproz.O. S. 211 ff. Löwe zu §. 152 Abſ. 2 u. beſ. zu §. 170.
Schwarze Kommentar S. 313 ff.

3) Strafproz.O. §. 169.

4) Der Begriff des „Verletzten“ iſt in der Strafproz.Ordn. nicht definirt
und in der Literatur ſtreitig. Löwe a. a. O. S. 418 führt aus, daß als
Verletzter Jeder anzuſehen iſt, in deſſen Rechtsſphäre die ſtrafbare Handlung
unmittelbar oder mittelbar irgendwie eingegriffen hat oder im Falle der
Vollendung eingegriffen haben würde. Ebenſo Schwarz a. a. O. S. 316.
Dagegen faſſen den Begriff weſentlich enger Voitus S. 212 und Fuchs
S. 453.

5) Strafproz.O. §. 170 Abſ. 1. Um frivole oder unbegründete Anträge
möglichſt zu verhüten, iſt vorgeſchrieben worden, daß der Antrag von einem
Rechtsanwalt unterzeichnet ſein muß.

6) a. a. O. §. 170 Abſ. 3.

7) a. a. O. §. 173.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <p><pb facs="#f0118" n="108"/><fw place="top" type="header">§. 102. Die Staatsanwalt&#x017F;chaft.</fw><lb/>
werden <note place="foot" n="1)">Der Beamte der Staatsanwalt&#x017F;chaft i&#x017F;t nach Gerichtsverf.Ge&#x017F;. §. 147.<lb/>
148 verpflichtet, auch einem Befehl &#x017F;eines Vorge&#x017F;etzten re&#x017F;p. der Ju&#x017F;tizverwal-<lb/>
tung, eine begründete Klage <hi rendition="#g">nicht</hi> zu erheben, Folge zu lei&#x017F;ten. Vgl. <hi rendition="#g">Löwe</hi><lb/>
Anm. 8 zu §. 152 der Str.Pr.O. (S. 394. 2. Aufl.)</note>. Aus die&#x017F;em Grunde hat der Ge&#x017F;etzgeber einen Weg<lb/>
eröffnet, um die Frage, ob im concreten Falle die ge&#x017F;etzliche Pflicht<lb/>
der Staatsanwalt&#x017F;chaft zum Ein&#x017F;chreiten begründet i&#x017F;t oder nicht,<lb/>
von einer <hi rendition="#g">unabhängigen d. h. richterlichen</hi> Behörde ent-<lb/>
&#x017F;cheiden zu la&#x017F;&#x017F;en <note place="foot" n="2)">Vgl. <hi rendition="#g">Fuchs</hi> in Holtzendorff&#x2019;s Handbuch <hi rendition="#aq">I.</hi> S. 450 ff. <hi rendition="#g">Voitus</hi> Kom-<lb/>
mentar z. Strafproz.O. S. 211 ff. <hi rendition="#g">Löwe</hi> zu §. 152 Ab&#x017F;. 2 u. be&#x017F;. zu §. 170.<lb/><hi rendition="#g">Schwarze</hi> Kommentar S. 313 ff.</note>. Wenn die &#x017F;achlich zunäch&#x017F;t zu&#x017F;tändige Staats-<lb/>
anwalt&#x017F;chaft einem bei ihr angebrachten Antrage auf Erhebung der<lb/>
öffentlichen Klage keine Folge giebt oder nach dem Ab&#x017F;chlu&#x017F;&#x017F;e der<lb/>
Ermittelungen die Ein&#x017F;tellung des Verfahrens verfügt, &#x017F;o hat &#x017F;ie<lb/>
den Antrag&#x017F;teller unter Angabe der Gründe hiervon zu benach-<lb/>
richtigen <note place="foot" n="3)">Strafproz.O. §. 169.</note>. Gegen die&#x017F;en Be&#x017F;cheid &#x017F;teht dem Antrag&#x017F;teller, wofern<lb/>
er zugleich der <hi rendition="#g">Verletzte</hi> i&#x017F;t <note place="foot" n="4)">Der Begriff des &#x201E;Verletzten&#x201C; i&#x017F;t in der Strafproz.Ordn. nicht definirt<lb/>
und in der Literatur &#x017F;treitig. <hi rendition="#g">Löwe</hi> a. a. O. S. 418 führt aus, daß als<lb/>
Verletzter Jeder anzu&#x017F;ehen i&#x017F;t, in de&#x017F;&#x017F;en Rechts&#x017F;phäre die &#x017F;trafbare Handlung<lb/>
unmittelbar oder mittelbar irgendwie eingegriffen hat oder im Falle der<lb/>
Vollendung eingegriffen haben würde. Eben&#x017F;o <hi rendition="#g">Schwarz</hi> a. a. O. S. 316.<lb/>
Dagegen fa&#x017F;&#x017F;en den Begriff we&#x017F;entlich enger <hi rendition="#g">Voitus</hi> S. 212 und <hi rendition="#g">Fuchs</hi><lb/>
S. 453.</note>, nicht nur die Be&#x017F;chwerde an den<lb/>
vorge&#x017F;etzten Beamten der Staatsanwalt&#x017F;chaft zu, &#x017F;ondern auch gegen<lb/>
den ablehnenden Be&#x017F;cheid des letzteren binnen einem Monat nach<lb/>
der Bekanntmachung <hi rendition="#g">der Antrag auf gerichtliche Ent-<lb/>
&#x017F;cheidung</hi> <note place="foot" n="5)">Strafproz.O. §. 170 Ab&#x017F;. 1. Um frivole oder unbegründete Anträge<lb/>
möglich&#x017F;t zu verhüten, i&#x017F;t vorge&#x017F;chrieben worden, daß der Antrag von einem<lb/>
Rechtsanwalt unterzeichnet &#x017F;ein muß.</note>. Zu&#x017F;tändig zur Ent&#x017F;cheidung i&#x017F;t in den vor das<lb/>
Reichsgericht gehörigen Sachen das Reichsgericht, in anderen Sa-<lb/>
chen das Oberlandesgericht <note place="foot" n="6)">a. a. O. §. 170 Ab&#x017F;. 3.</note>. Erachtet das Gericht den Antrag<lb/>
für begründet, &#x017F;o be&#x017F;chließt es die Erhebung der öffentlichen Klage<lb/>
und die Staatsanwalt&#x017F;chaft i&#x017F;t alsdann zur Durchführung die&#x017F;es<lb/>
Be&#x017F;chlu&#x017F;&#x017F;es verpflichtet <note place="foot" n="7)">a. a. O. §. 173.</note>. Hierdurch wird freilich eben&#x017F;owohl die<lb/></p>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[108/0118] §. 102. Die Staatsanwaltſchaft. werden 1). Aus dieſem Grunde hat der Geſetzgeber einen Weg eröffnet, um die Frage, ob im concreten Falle die geſetzliche Pflicht der Staatsanwaltſchaft zum Einſchreiten begründet iſt oder nicht, von einer unabhängigen d. h. richterlichen Behörde ent- ſcheiden zu laſſen 2). Wenn die ſachlich zunächſt zuſtändige Staats- anwaltſchaft einem bei ihr angebrachten Antrage auf Erhebung der öffentlichen Klage keine Folge giebt oder nach dem Abſchluſſe der Ermittelungen die Einſtellung des Verfahrens verfügt, ſo hat ſie den Antragſteller unter Angabe der Gründe hiervon zu benach- richtigen 3). Gegen dieſen Beſcheid ſteht dem Antragſteller, wofern er zugleich der Verletzte iſt 4), nicht nur die Beſchwerde an den vorgeſetzten Beamten der Staatsanwaltſchaft zu, ſondern auch gegen den ablehnenden Beſcheid des letzteren binnen einem Monat nach der Bekanntmachung der Antrag auf gerichtliche Ent- ſcheidung 5). Zuſtändig zur Entſcheidung iſt in den vor das Reichsgericht gehörigen Sachen das Reichsgericht, in anderen Sa- chen das Oberlandesgericht 6). Erachtet das Gericht den Antrag für begründet, ſo beſchließt es die Erhebung der öffentlichen Klage und die Staatsanwaltſchaft iſt alsdann zur Durchführung dieſes Beſchluſſes verpflichtet 7). Hierdurch wird freilich ebenſowohl die 1) Der Beamte der Staatsanwaltſchaft iſt nach Gerichtsverf.Geſ. §. 147. 148 verpflichtet, auch einem Befehl ſeines Vorgeſetzten reſp. der Juſtizverwal- tung, eine begründete Klage nicht zu erheben, Folge zu leiſten. Vgl. Löwe Anm. 8 zu §. 152 der Str.Pr.O. (S. 394. 2. Aufl.) 2) Vgl. Fuchs in Holtzendorff’s Handbuch I. S. 450 ff. Voitus Kom- mentar z. Strafproz.O. S. 211 ff. Löwe zu §. 152 Abſ. 2 u. beſ. zu §. 170. Schwarze Kommentar S. 313 ff. 3) Strafproz.O. §. 169. 4) Der Begriff des „Verletzten“ iſt in der Strafproz.Ordn. nicht definirt und in der Literatur ſtreitig. Löwe a. a. O. S. 418 führt aus, daß als Verletzter Jeder anzuſehen iſt, in deſſen Rechtsſphäre die ſtrafbare Handlung unmittelbar oder mittelbar irgendwie eingegriffen hat oder im Falle der Vollendung eingegriffen haben würde. Ebenſo Schwarz a. a. O. S. 316. Dagegen faſſen den Begriff weſentlich enger Voitus S. 212 und Fuchs S. 453. 5) Strafproz.O. §. 170 Abſ. 1. Um frivole oder unbegründete Anträge möglichſt zu verhüten, iſt vorgeſchrieben worden, daß der Antrag von einem Rechtsanwalt unterzeichnet ſein muß. 6) a. a. O. §. 170 Abſ. 3. 7) a. a. O. §. 173.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/118
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 2. Freiburg (Breisgau) u. a., 1882, S. 108. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0302_1882/118>, abgerufen am 27.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.