Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 93. Die Friedensleistungen.

vollständige Entschädigung Seitens des Reiches dafür gewährt wird 1).
Die Räume müssen aber von dem Quartierträger mit den zu ihrer
Benutzung für Einquartirungszwecke erforderlichen Utensilien ausge-
stattet werden 2) und er ist von der Verpflichtung zur Anschaffung
derselben nicht befreit.

Den Quartierträgern ist es gestattet, ihre Verbindlichkeit da-
durch zu erfüllen, daß sie andere geeignete Quartiere zur Verfü-
gung stellen. Dieselben sind der das Quartier vertheilenden Be-
hörde anzumelden und von dieser zu prüfen; wenn dieselbe das
anderweitige Quartier zurückweist, so findet gegen diese Verfügung
keine Berufung statt. Erfolgt die Annahme solcher Quartiere, so
tritt der Inhaber in die Obliegenheiten des ursprünglich Verpflich-
teten ein 3).

d) Befreit von der Einquartierungslast sind nur die im
Quartierleist.Ges. §. 4 Abs. 2 aufgeführten Gebäude; alle andern
Befreiungen sind aufgehoben 4). In wie weit für die Aufhebung
der Befreiung eine Entschädigung in Anspruch genommen werden
kann, ist nach Maßgabe der Landesgesetze zu beurtheilen.

1) Quartierl.Ges. §. 4 Abs. 3. Die Herstellung der belasteten Räume auf
Kosten des Reiches muß der Quartierträger dulden.

2) Die näheren Vorschriften darüber enthält das Regulativ §. 4 ff.

3) Quartierl.Ges. §. 10. Ueber die örtlichen Erfordernisse der Mieths-
quartiere vgl. das Regulativ §. 13.

4) Befreit sind insbesondere die Gebäude, welche sich im Besitze der Mit-
glieder der regierenden Familie befinden; ferner die zu den Standesherrschaften
der vormals reichsständischen etc. etc. Häuser gehörenden Gebäude, sofern sie
für immer oder zeitweise zum Wohnsitze ihrer Eigenthümer bestimmt sind; die
Wohnungen der fremden Gesandten und des Gesandtschaftspersonals und unter
Voraussetzung der Gegenseitigkeit die Wohnungen der Berufskonsuln fremder
Mächte, falls sie Angehörige des entsendenden Staates sind und in ihrem
Wohnorte kein Gewerbe betreiben und keine Grundstücke besitzen; diejenigen
Gebäude und Gebäudetheile, welche zu einem öffentlichen Dienst oder Gebrauch
bestimmt sind, und Dienstlokale der Behörden, der Eisenbahnen, Universitäts-
und andere zum öffentlichen Unterricht bestimmte Gebäude, Bibliotheken und
Museen, Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlichen Gottesdienste gewidmete
Gebäude, Armen-, Waisen- und Krankenhäuser, Besserungs-, Aufbewahrungs-
und Gefängniß-Anstalten, Gebäude der milden Stiftungen, welche für deren
Zwecke unmittelbar benutzt werden; endlich neuerbaute oder vom Grunde aus
wieder aufgebaute Gebäude, bis zum Ablauf zweier Kalenderjahre nach dem
Kalenderjahre, in welchem sie bewohnbar oder nutzbar geworden sind.

§. 93. Die Friedensleiſtungen.

vollſtändige Entſchädigung Seitens des Reiches dafür gewährt wird 1).
Die Räume müſſen aber von dem Quartierträger mit den zu ihrer
Benutzung für Einquartirungszwecke erforderlichen Utenſilien ausge-
ſtattet werden 2) und er iſt von der Verpflichtung zur Anſchaffung
derſelben nicht befreit.

Den Quartierträgern iſt es geſtattet, ihre Verbindlichkeit da-
durch zu erfüllen, daß ſie andere geeignete Quartiere zur Verfü-
gung ſtellen. Dieſelben ſind der das Quartier vertheilenden Be-
hörde anzumelden und von dieſer zu prüfen; wenn dieſelbe das
anderweitige Quartier zurückweist, ſo findet gegen dieſe Verfügung
keine Berufung ſtatt. Erfolgt die Annahme ſolcher Quartiere, ſo
tritt der Inhaber in die Obliegenheiten des urſprünglich Verpflich-
teten ein 3).

d) Befreit von der Einquartierungslaſt ſind nur die im
Quartierleiſt.Geſ. §. 4 Abſ. 2 aufgeführten Gebäude; alle andern
Befreiungen ſind aufgehoben 4). In wie weit für die Aufhebung
der Befreiung eine Entſchädigung in Anſpruch genommen werden
kann, iſt nach Maßgabe der Landesgeſetze zu beurtheilen.

1) Quartierl.Geſ. §. 4 Abſ. 3. Die Herſtellung der belaſteten Räume auf
Koſten des Reiches muß der Quartierträger dulden.

2) Die näheren Vorſchriften darüber enthält das Regulativ §. 4 ff.

3) Quartierl.Geſ. §. 10. Ueber die örtlichen Erforderniſſe der Mieths-
quartiere vgl. das Regulativ §. 13.

4) Befreit ſind insbeſondere die Gebäude, welche ſich im Beſitze der Mit-
glieder der regierenden Familie befinden; ferner die zu den Standesherrſchaften
der vormals reichsſtändiſchen ꝛc. ꝛc. Häuſer gehörenden Gebäude, ſofern ſie
für immer oder zeitweiſe zum Wohnſitze ihrer Eigenthümer beſtimmt ſind; die
Wohnungen der fremden Geſandten und des Geſandtſchaftsperſonals und unter
Vorausſetzung der Gegenſeitigkeit die Wohnungen der Berufskonſuln fremder
Mächte, falls ſie Angehörige des entſendenden Staates ſind und in ihrem
Wohnorte kein Gewerbe betreiben und keine Grundſtücke beſitzen; diejenigen
Gebäude und Gebäudetheile, welche zu einem öffentlichen Dienſt oder Gebrauch
beſtimmt ſind, und Dienſtlokale der Behörden, der Eiſenbahnen, Univerſitäts-
und andere zum öffentlichen Unterricht beſtimmte Gebäude, Bibliotheken und
Muſeen, Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlichen Gottesdienſte gewidmete
Gebäude, Armen-, Waiſen- und Krankenhäuſer, Beſſerungs-, Aufbewahrungs-
und Gefängniß-Anſtalten, Gebäude der milden Stiftungen, welche für deren
Zwecke unmittelbar benutzt werden; endlich neuerbaute oder vom Grunde aus
wieder aufgebaute Gebäude, bis zum Ablauf zweier Kalenderjahre nach dem
Kalenderjahre, in welchem ſie bewohnbar oder nutzbar geworden ſind.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0332" n="322"/><fw place="top" type="header">§. 93. Die Friedenslei&#x017F;tungen.</fw><lb/>
voll&#x017F;tändige Ent&#x017F;chädigung Seitens des Reiches dafür gewährt wird <note place="foot" n="1)">Quartierl.Ge&#x017F;. §. 4 Ab&#x017F;. 3. Die Her&#x017F;tellung der bela&#x017F;teten Räume auf<lb/>
Ko&#x017F;ten des Reiches muß der Quartierträger <hi rendition="#g">dulden</hi>.</note>.<lb/>
Die Räume mü&#x017F;&#x017F;en aber von dem Quartierträger mit den zu ihrer<lb/>
Benutzung für Einquartirungszwecke erforderlichen Uten&#x017F;ilien ausge-<lb/>
&#x017F;tattet werden <note place="foot" n="2)">Die näheren Vor&#x017F;chriften darüber enthält das Regulativ §. 4 ff.</note> und er i&#x017F;t von der Verpflichtung zur An&#x017F;chaffung<lb/>
der&#x017F;elben nicht befreit.</p><lb/>
                <p>Den Quartierträgern i&#x017F;t es ge&#x017F;tattet, ihre Verbindlichkeit da-<lb/>
durch zu erfüllen, daß &#x017F;ie andere geeignete Quartiere zur Verfü-<lb/>
gung &#x017F;tellen. Die&#x017F;elben &#x017F;ind der das Quartier vertheilenden Be-<lb/>
hörde anzumelden und von die&#x017F;er zu prüfen; wenn die&#x017F;elbe das<lb/>
anderweitige Quartier zurückweist, &#x017F;o findet gegen die&#x017F;e Verfügung<lb/>
keine Berufung &#x017F;tatt. Erfolgt die Annahme &#x017F;olcher Quartiere, &#x017F;o<lb/>
tritt der Inhaber in die Obliegenheiten des ur&#x017F;prünglich Verpflich-<lb/>
teten ein <note place="foot" n="3)">Quartierl.Ge&#x017F;. §. 10. Ueber die örtlichen Erforderni&#x017F;&#x017F;e der Mieths-<lb/>
quartiere vgl. das Regulativ §. 13.</note>.</p><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">d)</hi><hi rendition="#g">Befreit</hi> von der Einquartierungsla&#x017F;t &#x017F;ind nur die im<lb/>
Quartierlei&#x017F;t.Ge&#x017F;. §. 4 Ab&#x017F;. 2 aufgeführten Gebäude; alle andern<lb/>
Befreiungen &#x017F;ind aufgehoben <note place="foot" n="4)">Befreit &#x017F;ind insbe&#x017F;ondere die Gebäude, welche &#x017F;ich im Be&#x017F;itze der Mit-<lb/>
glieder der regierenden Familie befinden; ferner die zu den Standesherr&#x017F;chaften<lb/>
der vormals reichs&#x017F;tändi&#x017F;chen &#xA75B;c. &#xA75B;c. Häu&#x017F;er gehörenden Gebäude, &#x017F;ofern &#x017F;ie<lb/>
für immer oder zeitwei&#x017F;e zum Wohn&#x017F;itze ihrer Eigenthümer be&#x017F;timmt &#x017F;ind; die<lb/>
Wohnungen der fremden Ge&#x017F;andten und des Ge&#x017F;andt&#x017F;chaftsper&#x017F;onals und unter<lb/>
Voraus&#x017F;etzung der Gegen&#x017F;eitigkeit die Wohnungen der Berufskon&#x017F;uln fremder<lb/>
Mächte, falls &#x017F;ie Angehörige des ent&#x017F;endenden Staates &#x017F;ind und in ihrem<lb/>
Wohnorte kein Gewerbe betreiben und keine Grund&#x017F;tücke be&#x017F;itzen; diejenigen<lb/>
Gebäude und Gebäudetheile, welche zu einem öffentlichen Dien&#x017F;t oder Gebrauch<lb/>
be&#x017F;timmt &#x017F;ind, und Dien&#x017F;tlokale der Behörden, der Ei&#x017F;enbahnen, Univer&#x017F;itäts-<lb/>
und andere zum öffentlichen Unterricht be&#x017F;timmte Gebäude, Bibliotheken und<lb/>
Mu&#x017F;een, Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlichen Gottesdien&#x017F;te gewidmete<lb/>
Gebäude, Armen-, Wai&#x017F;en- und Krankenhäu&#x017F;er, Be&#x017F;&#x017F;erungs-, Aufbewahrungs-<lb/>
und Gefängniß-An&#x017F;talten, Gebäude der milden Stiftungen, welche für deren<lb/>
Zwecke unmittelbar benutzt werden; endlich neuerbaute oder vom Grunde aus<lb/>
wieder aufgebaute Gebäude, bis zum Ablauf zweier Kalenderjahre nach dem<lb/>
Kalenderjahre, in welchem &#x017F;ie bewohnbar oder nutzbar geworden &#x017F;ind.</note>. In wie weit für die Aufhebung<lb/>
der Befreiung eine Ent&#x017F;chädigung in An&#x017F;pruch genommen werden<lb/>
kann, i&#x017F;t nach Maßgabe der Landesge&#x017F;etze zu beurtheilen.</p>
              </div><lb/>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[322/0332] §. 93. Die Friedensleiſtungen. vollſtändige Entſchädigung Seitens des Reiches dafür gewährt wird 1). Die Räume müſſen aber von dem Quartierträger mit den zu ihrer Benutzung für Einquartirungszwecke erforderlichen Utenſilien ausge- ſtattet werden 2) und er iſt von der Verpflichtung zur Anſchaffung derſelben nicht befreit. Den Quartierträgern iſt es geſtattet, ihre Verbindlichkeit da- durch zu erfüllen, daß ſie andere geeignete Quartiere zur Verfü- gung ſtellen. Dieſelben ſind der das Quartier vertheilenden Be- hörde anzumelden und von dieſer zu prüfen; wenn dieſelbe das anderweitige Quartier zurückweist, ſo findet gegen dieſe Verfügung keine Berufung ſtatt. Erfolgt die Annahme ſolcher Quartiere, ſo tritt der Inhaber in die Obliegenheiten des urſprünglich Verpflich- teten ein 3). d) Befreit von der Einquartierungslaſt ſind nur die im Quartierleiſt.Geſ. §. 4 Abſ. 2 aufgeführten Gebäude; alle andern Befreiungen ſind aufgehoben 4). In wie weit für die Aufhebung der Befreiung eine Entſchädigung in Anſpruch genommen werden kann, iſt nach Maßgabe der Landesgeſetze zu beurtheilen. 1) Quartierl.Geſ. §. 4 Abſ. 3. Die Herſtellung der belaſteten Räume auf Koſten des Reiches muß der Quartierträger dulden. 2) Die näheren Vorſchriften darüber enthält das Regulativ §. 4 ff. 3) Quartierl.Geſ. §. 10. Ueber die örtlichen Erforderniſſe der Mieths- quartiere vgl. das Regulativ §. 13. 4) Befreit ſind insbeſondere die Gebäude, welche ſich im Beſitze der Mit- glieder der regierenden Familie befinden; ferner die zu den Standesherrſchaften der vormals reichsſtändiſchen ꝛc. ꝛc. Häuſer gehörenden Gebäude, ſofern ſie für immer oder zeitweiſe zum Wohnſitze ihrer Eigenthümer beſtimmt ſind; die Wohnungen der fremden Geſandten und des Geſandtſchaftsperſonals und unter Vorausſetzung der Gegenſeitigkeit die Wohnungen der Berufskonſuln fremder Mächte, falls ſie Angehörige des entſendenden Staates ſind und in ihrem Wohnorte kein Gewerbe betreiben und keine Grundſtücke beſitzen; diejenigen Gebäude und Gebäudetheile, welche zu einem öffentlichen Dienſt oder Gebrauch beſtimmt ſind, und Dienſtlokale der Behörden, der Eiſenbahnen, Univerſitäts- und andere zum öffentlichen Unterricht beſtimmte Gebäude, Bibliotheken und Muſeen, Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlichen Gottesdienſte gewidmete Gebäude, Armen-, Waiſen- und Krankenhäuſer, Beſſerungs-, Aufbewahrungs- und Gefängniß-Anſtalten, Gebäude der milden Stiftungen, welche für deren Zwecke unmittelbar benutzt werden; endlich neuerbaute oder vom Grunde aus wieder aufgebaute Gebäude, bis zum Ablauf zweier Kalenderjahre nach dem Kalenderjahre, in welchem ſie bewohnbar oder nutzbar geworden ſind.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/332
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880, S. 322. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/332>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.