Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 75. Die Verwaltung des Maß- und Gewichtswesens.

werden von den Einzelstaaten ernannt und besoldet; jeder Behörde
muß ein Schiffsbau-Techniker als Mitglied zugeordnet werden.
Ueber diesen Behörden stehen die Revisions-Behörden,
welche ebefalls Landesbehörden sind 1). Das eigentliche Ver-
messungsgeschäft liegt den zuerst erwähnten Behörden hinsichtlich
der in ihrem Bezirke sich aufhaltenden Schiffe ob; den Revisions-
behörden dagegen liegt ob die Prüfung und Berichtigung der von
den Vermessungsbehörden vorgenommenen Berechnungen, nach Be-
finden auch der Messungen 2), sowie die Prüfung und Berichtigung
der anzuwendenden Meßinstrumente nach den Probemaßen 3).

3. Ueber jede Vermessung wird ein Meßbrief ausgefertigt,
welcher den Brutto- und Netto-Raumgehalt des Schiffes angiebt 4).
Der Meßbrief wird von den Revisionsbehörden -- und in den-
jenigen Fällen, in denen das Vermessungsgeschäft ausnahmsweise
(nach §. 19) von den Vermessungsbehörden erledigt wird, von diesen
-- ausgestellt. Die Formulare, deren sich die Bundesbehörden zu
bedienen haben, sind in der Sch.-V.-O. vorgeschrieben. Die Meß-
briefe lassen sich in juristischer Hinsicht dem Eichungsstempel ver-
gleichen; da sie aber Urkunden sind, welche mit dem Schiff selbst
körperlich nicht verbunden sind, so müssen sie diejenigen Thatsachen
enthalten, welche zur Feststellung der Identität der Schiffe dienen 5).
Betrifft die Vermessung ein deutsches Schiff, so wird der Meßbrief
erst ausgestellt, wenn die Behörde sich vergewissert hat, daß die
den Netto-Raumgehalt des Schiffes bezeichnende Kubikmeterzahl auf
einem der Deckbalken des Schiffes eingeschnitten, eingebrannt oder

1) Verzeichnisse der Vermessungs- und Revisions-Behörden werden im
Centralbl. des Deutschen Reiches veröffentlicht. (1873 S. 36 fg. 1876 S. 474 fg.)

2) Abgesehen von denjenigen Deutschen Schiffen von geringer Trag-
fähigkeit, welche nach dem R.-G. v. 25. Oktob. 1867 (B.-G.-Bl. S. 35) nicht
in das Schiffs-Register einzutragen sind, und von den nach dem abgekürzten
Verfahren vorläufig vermessenen Schiffen. Bei solchen Vermessungen findet
ein Verfahren der Revisionsbehörde nicht statt. Sch.-V.-O. §. 19. Von
der Eintragung in das Schiffsregister befreit sind Schiffe von nicht mehr als
50 Kubikmeter Brutto-Raumgehalt. R.-G. v. 28. Juni 1873 §. 1. (R.-G.-Bl.
S. 184.)

3) Sch.-V.-O. §. 20 Z. 1 u. 4.

4) Sch.-V.-O. §. 24. Neben der Zahl der Kubikmeter ist zugleich die ent-
sprechende Zahl britischer Register-Tons anzugeben.

5) Sch.-O.-O. §. 22.

§. 75. Die Verwaltung des Maß- und Gewichtsweſens.

werden von den Einzelſtaaten ernannt und beſoldet; jeder Behörde
muß ein Schiffsbau-Techniker als Mitglied zugeordnet werden.
Ueber dieſen Behörden ſtehen die Reviſions-Behörden,
welche ebefalls Landesbehörden ſind 1). Das eigentliche Ver-
meſſungsgeſchäft liegt den zuerſt erwähnten Behörden hinſichtlich
der in ihrem Bezirke ſich aufhaltenden Schiffe ob; den Reviſions-
behörden dagegen liegt ob die Prüfung und Berichtigung der von
den Vermeſſungsbehörden vorgenommenen Berechnungen, nach Be-
finden auch der Meſſungen 2), ſowie die Prüfung und Berichtigung
der anzuwendenden Meßinſtrumente nach den Probemaßen 3).

3. Ueber jede Vermeſſung wird ein Meßbrief ausgefertigt,
welcher den Brutto- und Netto-Raumgehalt des Schiffes angiebt 4).
Der Meßbrief wird von den Reviſionsbehörden — und in den-
jenigen Fällen, in denen das Vermeſſungsgeſchäft ausnahmsweiſe
(nach §. 19) von den Vermeſſungsbehörden erledigt wird, von dieſen
— ausgeſtellt. Die Formulare, deren ſich die Bundesbehörden zu
bedienen haben, ſind in der Sch.-V.-O. vorgeſchrieben. Die Meß-
briefe laſſen ſich in juriſtiſcher Hinſicht dem Eichungsſtempel ver-
gleichen; da ſie aber Urkunden ſind, welche mit dem Schiff ſelbſt
körperlich nicht verbunden ſind, ſo müſſen ſie diejenigen Thatſachen
enthalten, welche zur Feſtſtellung der Identität der Schiffe dienen 5).
Betrifft die Vermeſſung ein deutſches Schiff, ſo wird der Meßbrief
erſt ausgeſtellt, wenn die Behörde ſich vergewiſſert hat, daß die
den Netto-Raumgehalt des Schiffes bezeichnende Kubikmeterzahl auf
einem der Deckbalken des Schiffes eingeſchnitten, eingebrannt oder

1) Verzeichniſſe der Vermeſſungs- und Reviſions-Behörden werden im
Centralbl. des Deutſchen Reiches veröffentlicht. (1873 S. 36 fg. 1876 S. 474 fg.)

2) Abgeſehen von denjenigen Deutſchen Schiffen von geringer Trag-
fähigkeit, welche nach dem R.-G. v. 25. Oktob. 1867 (B.-G.-Bl. S. 35) nicht
in das Schiffs-Regiſter einzutragen ſind, und von den nach dem abgekürzten
Verfahren vorläufig vermeſſenen Schiffen. Bei ſolchen Vermeſſungen findet
ein Verfahren der Reviſionsbehörde nicht ſtatt. Sch.-V.-O. §. 19. Von
der Eintragung in das Schiffsregiſter befreit ſind Schiffe von nicht mehr als
50 Kubikmeter Brutto-Raumgehalt. R.-G. v. 28. Juni 1873 §. 1. (R.-G.-Bl.
S. 184.)

3) Sch.-V.-O. §. 20 Z. 1 u. 4.

4) Sch.-V.-O. §. 24. Neben der Zahl der Kubikmeter iſt zugleich die ent-
ſprechende Zahl britiſcher Regiſter-Tons anzugeben.

5) Sch.-O.-O. §. 22.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0467" n="453"/><fw place="top" type="header">§. 75. Die Verwaltung des Maß- und Gewichtswe&#x017F;ens.</fw><lb/>
werden von den Einzel&#x017F;taaten ernannt und be&#x017F;oldet; jeder Behörde<lb/>
muß ein Schiffsbau-Techniker als Mitglied zugeordnet werden.<lb/>
Ueber die&#x017F;en Behörden &#x017F;tehen die <hi rendition="#g">Revi&#x017F;ions-Behörden</hi>,<lb/>
welche ebefalls <hi rendition="#g">Landesbehörden</hi> &#x017F;ind <note place="foot" n="1)">Verzeichni&#x017F;&#x017F;e der Verme&#x017F;&#x017F;ungs- und Revi&#x017F;ions-Behörden werden im<lb/>
Centralbl. des Deut&#x017F;chen Reiches veröffentlicht. (1873 S. 36 fg. 1876 S. 474 fg.)</note>. Das eigentliche Ver-<lb/>
me&#x017F;&#x017F;ungsge&#x017F;chäft liegt den zuer&#x017F;t erwähnten Behörden hin&#x017F;ichtlich<lb/>
der in ihrem Bezirke &#x017F;ich aufhaltenden Schiffe ob; den Revi&#x017F;ions-<lb/>
behörden dagegen liegt ob die Prüfung und Berichtigung der von<lb/>
den Verme&#x017F;&#x017F;ungsbehörden vorgenommenen Berechnungen, nach Be-<lb/>
finden auch der Me&#x017F;&#x017F;ungen <note place="foot" n="2)">Abge&#x017F;ehen von denjenigen <hi rendition="#g">Deut&#x017F;chen</hi> Schiffen von geringer Trag-<lb/>
fähigkeit, welche nach dem R.-G. v. 25. Oktob. 1867 (B.-G.-Bl. S. 35) nicht<lb/>
in das Schiffs-Regi&#x017F;ter einzutragen &#x017F;ind, und von den nach dem abgekürzten<lb/>
Verfahren vorläufig verme&#x017F;&#x017F;enen Schiffen. Bei &#x017F;olchen Verme&#x017F;&#x017F;ungen findet<lb/>
ein Verfahren der Revi&#x017F;ionsbehörde nicht &#x017F;tatt. Sch.-V.-O. §. 19. Von<lb/>
der Eintragung in das Schiffsregi&#x017F;ter befreit &#x017F;ind Schiffe von nicht mehr als<lb/>
50 Kubikmeter Brutto-Raumgehalt. R.-G. v. 28. Juni 1873 §. 1. (R.-G.-Bl.<lb/>
S. 184.)</note>, &#x017F;owie die Prüfung und Berichtigung<lb/>
der anzuwendenden Meßin&#x017F;trumente nach den Probemaßen <note place="foot" n="3)">Sch.-V.-O. §. 20 Z. 1 u. 4.</note>.</p><lb/>
              <p>3. Ueber jede Verme&#x017F;&#x017F;ung wird ein <hi rendition="#g">Meßbrief</hi> ausgefertigt,<lb/>
welcher den Brutto- und Netto-Raumgehalt des Schiffes angiebt <note place="foot" n="4)">Sch.-V.-O. §. 24. Neben der Zahl der Kubikmeter i&#x017F;t zugleich die ent-<lb/>
&#x017F;prechende Zahl briti&#x017F;cher Regi&#x017F;ter-Tons anzugeben.</note>.<lb/>
Der Meßbrief wird von den <hi rendition="#g">Revi&#x017F;ions</hi>behörden &#x2014; und in den-<lb/>
jenigen Fällen, in denen das Verme&#x017F;&#x017F;ungsge&#x017F;chäft ausnahmswei&#x017F;e<lb/>
(nach §. 19) von den Verme&#x017F;&#x017F;ungsbehörden erledigt wird, von die&#x017F;en<lb/>
&#x2014; ausge&#x017F;tellt. Die Formulare, deren &#x017F;ich die Bundesbehörden zu<lb/>
bedienen haben, &#x017F;ind in der Sch.-V.-O. vorge&#x017F;chrieben. Die Meß-<lb/>
briefe la&#x017F;&#x017F;en &#x017F;ich in juri&#x017F;ti&#x017F;cher Hin&#x017F;icht dem Eichungs&#x017F;tempel ver-<lb/>
gleichen; da &#x017F;ie aber Urkunden &#x017F;ind, welche mit dem Schiff &#x017F;elb&#x017F;t<lb/>
körperlich nicht verbunden &#x017F;ind, &#x017F;o mü&#x017F;&#x017F;en &#x017F;ie diejenigen That&#x017F;achen<lb/>
enthalten, welche zur Fe&#x017F;t&#x017F;tellung der Identität der Schiffe dienen <note place="foot" n="5)">Sch.-O.-O. §. 22.</note>.<lb/>
Betrifft die Verme&#x017F;&#x017F;ung ein deut&#x017F;ches Schiff, &#x017F;o wird der Meßbrief<lb/>
er&#x017F;t ausge&#x017F;tellt, wenn die Behörde &#x017F;ich vergewi&#x017F;&#x017F;ert hat, daß die<lb/>
den Netto-Raumgehalt des Schiffes bezeichnende Kubikmeterzahl auf<lb/>
einem der Deckbalken des Schiffes einge&#x017F;chnitten, eingebrannt oder<lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[453/0467] §. 75. Die Verwaltung des Maß- und Gewichtsweſens. werden von den Einzelſtaaten ernannt und beſoldet; jeder Behörde muß ein Schiffsbau-Techniker als Mitglied zugeordnet werden. Ueber dieſen Behörden ſtehen die Reviſions-Behörden, welche ebefalls Landesbehörden ſind 1). Das eigentliche Ver- meſſungsgeſchäft liegt den zuerſt erwähnten Behörden hinſichtlich der in ihrem Bezirke ſich aufhaltenden Schiffe ob; den Reviſions- behörden dagegen liegt ob die Prüfung und Berichtigung der von den Vermeſſungsbehörden vorgenommenen Berechnungen, nach Be- finden auch der Meſſungen 2), ſowie die Prüfung und Berichtigung der anzuwendenden Meßinſtrumente nach den Probemaßen 3). 3. Ueber jede Vermeſſung wird ein Meßbrief ausgefertigt, welcher den Brutto- und Netto-Raumgehalt des Schiffes angiebt 4). Der Meßbrief wird von den Reviſionsbehörden — und in den- jenigen Fällen, in denen das Vermeſſungsgeſchäft ausnahmsweiſe (nach §. 19) von den Vermeſſungsbehörden erledigt wird, von dieſen — ausgeſtellt. Die Formulare, deren ſich die Bundesbehörden zu bedienen haben, ſind in der Sch.-V.-O. vorgeſchrieben. Die Meß- briefe laſſen ſich in juriſtiſcher Hinſicht dem Eichungsſtempel ver- gleichen; da ſie aber Urkunden ſind, welche mit dem Schiff ſelbſt körperlich nicht verbunden ſind, ſo müſſen ſie diejenigen Thatſachen enthalten, welche zur Feſtſtellung der Identität der Schiffe dienen 5). Betrifft die Vermeſſung ein deutſches Schiff, ſo wird der Meßbrief erſt ausgeſtellt, wenn die Behörde ſich vergewiſſert hat, daß die den Netto-Raumgehalt des Schiffes bezeichnende Kubikmeterzahl auf einem der Deckbalken des Schiffes eingeſchnitten, eingebrannt oder 1) Verzeichniſſe der Vermeſſungs- und Reviſions-Behörden werden im Centralbl. des Deutſchen Reiches veröffentlicht. (1873 S. 36 fg. 1876 S. 474 fg.) 2) Abgeſehen von denjenigen Deutſchen Schiffen von geringer Trag- fähigkeit, welche nach dem R.-G. v. 25. Oktob. 1867 (B.-G.-Bl. S. 35) nicht in das Schiffs-Regiſter einzutragen ſind, und von den nach dem abgekürzten Verfahren vorläufig vermeſſenen Schiffen. Bei ſolchen Vermeſſungen findet ein Verfahren der Reviſionsbehörde nicht ſtatt. Sch.-V.-O. §. 19. Von der Eintragung in das Schiffsregiſter befreit ſind Schiffe von nicht mehr als 50 Kubikmeter Brutto-Raumgehalt. R.-G. v. 28. Juni 1873 §. 1. (R.-G.-Bl. S. 184.) 3) Sch.-V.-O. §. 20 Z. 1 u. 4. 4) Sch.-V.-O. §. 24. Neben der Zahl der Kubikmeter iſt zugleich die ent- ſprechende Zahl britiſcher Regiſter-Tons anzugeben. 5) Sch.-O.-O. §. 22.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/467
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 453. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/467>, abgerufen am 23.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.