Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 71. Die Verwaltung der Post und Telegraphie.

Sachen einem Postbeamten oder Postillon zur Mitnahme über-
giebt 1), und die Hinterziehung des Personengeldes dadurch, daß
man wissentlich uneingeschrieben mit der Post reist 2). Die Post-
Defraudation wird bestraft mit dem vierfachen Betrage des defrau-
dirten Portos oder Personengeldes; überdies muß das Porto oder
Personengeld, welches für die Beförderung zu entrichten gewesen
wäre, nachgezahlt werden 3). Ist die Geldstrafe nicht beizutreiben,
so tritt Haft an die Stelle. Die Dauer derselben muß vom Rich-
ter festgesetzt werden und darf 6 Wochen nicht übersteigen 4). Die
Festsetzung und Beitreibung der Geldstrafen aber kann anstatt durch
gerichtliches Verfahren im Verwaltungswege nach folgenden
Regeln erfolgen 5).

1. Straf-Verfügung ohne Untersuchung 6). Nach
Entdeckung einer Postdefraudation hat die Ober-Postdirektion mittelst
besonderer Verfügung dem Angeschuldigten mitzutheilen, welche
Geldstrafe er verwirkt habe und ihm frei zu stellen, das fernere
Verfahren und die Ertheilung eines Strafbescheides durch Bezah-
lung der Strafe und Kosten innerhalb einer präklusivischen Frist
von 10 Tagen zu vermeiden 7). Wenn der Angeschuldigte die Zah-
lung ohne Einrede, d. h. ohne Vorbehalt der Rückforderung im
Prozeßwege 8), leistet, so gilt die Verfügung als rechtskräftiger
Strafbescheid und das Verfahren ist beendet; im entgegengesetzten
Falle ist eine Untersuchung erforderlich.

1) Postges. §. 27. Im Rückfalle wird die Strafe verdoppelt, resp. auf
das Vierfache erhöht. eod. §. 28.

2) Postges. §. 29. Eine Straferhöhung wegen Rückfalls findet bei der
Hinterziehung von Personengeld nicht Statt. Ueber die Voraussetzungen des
strafbaren Thatbestandes vgl. Meves S. 379 fg.

3) Postges. §. 30.

4) Postges. §. 31. Auf Gefängniß darf nicht erkannt werden. Vgl. Mo-
tive S. 19. Dambach S. 96. Meves S. 381 fg.

5) Die Vorschriften des Postgesetzes bleiben durch das Inkrafttreten der
Strafproceß-Ordnung unberührt. Einf.-Ges. zur St.-P.-O. §. 5 Abs. 1.

6) Postges. §. 34.

7) Dieses Verfahren muß beobachtet werden, bevor eine Untersuchung
im administrativen oder im gerichtlichen Verfahren stattfinden darf; es ist nicht
in das Ermessen der Postbehörde gestellt. Vgl. Meves S. 389 Nro. 11.

8) Strenger interpretirt Dambach S. 99 Note 2 diesen Ausdruck.
Allein die bloße Betheuerung des zahlenden Defraudanten, daß er unschuldig
sei, muß als rechtlich unerheblich pro non scripto angesehen werden.

§. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie.

Sachen einem Poſtbeamten oder Poſtillon zur Mitnahme über-
giebt 1), und die Hinterziehung des Perſonengeldes dadurch, daß
man wiſſentlich uneingeſchrieben mit der Poſt reiſt 2). Die Poſt-
Defraudation wird beſtraft mit dem vierfachen Betrage des defrau-
dirten Portos oder Perſonengeldes; überdies muß das Porto oder
Perſonengeld, welches für die Beförderung zu entrichten geweſen
wäre, nachgezahlt werden 3). Iſt die Geldſtrafe nicht beizutreiben,
ſo tritt Haft an die Stelle. Die Dauer derſelben muß vom Rich-
ter feſtgeſetzt werden und darf 6 Wochen nicht überſteigen 4). Die
Feſtſetzung und Beitreibung der Geldſtrafen aber kann anſtatt durch
gerichtliches Verfahren im Verwaltungswege nach folgenden
Regeln erfolgen 5).

1. Straf-Verfügung ohne Unterſuchung 6). Nach
Entdeckung einer Poſtdefraudation hat die Ober-Poſtdirektion mittelſt
beſonderer Verfügung dem Angeſchuldigten mitzutheilen, welche
Geldſtrafe er verwirkt habe und ihm frei zu ſtellen, das fernere
Verfahren und die Ertheilung eines Strafbeſcheides durch Bezah-
lung der Strafe und Koſten innerhalb einer präkluſiviſchen Friſt
von 10 Tagen zu vermeiden 7). Wenn der Angeſchuldigte die Zah-
lung ohne Einrede, d. h. ohne Vorbehalt der Rückforderung im
Prozeßwege 8), leiſtet, ſo gilt die Verfügung als rechtskräftiger
Strafbeſcheid und das Verfahren iſt beendet; im entgegengeſetzten
Falle iſt eine Unterſuchung erforderlich.

1) Poſtgeſ. §. 27. Im Rückfalle wird die Strafe verdoppelt, reſp. auf
das Vierfache erhöht. eod. §. 28.

2) Poſtgeſ. §. 29. Eine Straferhöhung wegen Rückfalls findet bei der
Hinterziehung von Perſonengeld nicht Statt. Ueber die Vorausſetzungen des
ſtrafbaren Thatbeſtandes vgl. Meves S. 379 fg.

3) Poſtgeſ. §. 30.

4) Poſtgeſ. §. 31. Auf Gefängniß darf nicht erkannt werden. Vgl. Mo-
tive S. 19. Dambach S. 96. Meves S. 381 fg.

5) Die Vorſchriften des Poſtgeſetzes bleiben durch das Inkrafttreten der
Strafproceß-Ordnung unberührt. Einf.-Geſ. zur St.-P.-O. §. 5 Abſ. 1.

6) Poſtgeſ. §. 34.

7) Dieſes Verfahren muß beobachtet werden, bevor eine Unterſuchung
im adminiſtrativen oder im gerichtlichen Verfahren ſtattfinden darf; es iſt nicht
in das Ermeſſen der Poſtbehörde geſtellt. Vgl. Meves S. 389 Nro. 11.

8) Strenger interpretirt Dambach S. 99 Note 2 dieſen Ausdruck.
Allein die bloße Betheuerung des zahlenden Defraudanten, daß er unſchuldig
ſei, muß als rechtlich unerheblich pro non scripto angeſehen werden.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0362" n="348"/><fw place="top" type="header">§. 71. Die Verwaltung der Po&#x017F;t und Telegraphie.</fw><lb/>
Sachen einem Po&#x017F;tbeamten oder Po&#x017F;tillon zur Mitnahme über-<lb/>
giebt <note place="foot" n="1)"><hi rendition="#g">Po&#x017F;tge&#x017F;</hi>. §. 27. Im Rückfalle wird die Strafe verdoppelt, re&#x017F;p. auf<lb/>
das Vierfache erhöht. <hi rendition="#aq">eod.</hi> §. 28.</note>, und die Hinterziehung des Per&#x017F;onengeldes dadurch, daß<lb/>
man wi&#x017F;&#x017F;entlich uneinge&#x017F;chrieben mit der Po&#x017F;t rei&#x017F;t <note place="foot" n="2)">Po&#x017F;tge&#x017F;. §. 29. Eine Straferhöhung wegen Rückfalls findet bei der<lb/>
Hinterziehung von Per&#x017F;onengeld nicht Statt. Ueber die Voraus&#x017F;etzungen des<lb/>
&#x017F;trafbaren Thatbe&#x017F;tandes vgl. <hi rendition="#g">Meves</hi> S. 379 fg.</note>. Die Po&#x017F;t-<lb/>
Defraudation wird be&#x017F;traft mit dem vierfachen Betrage des defrau-<lb/>
dirten Portos oder Per&#x017F;onengeldes; überdies muß das Porto oder<lb/>
Per&#x017F;onengeld, welches für die Beförderung zu entrichten gewe&#x017F;en<lb/>
wäre, nachgezahlt werden <note place="foot" n="3)">Po&#x017F;tge&#x017F;. §. 30.</note>. I&#x017F;t die Geld&#x017F;trafe nicht beizutreiben,<lb/>
&#x017F;o tritt <hi rendition="#g">Haft</hi> an die Stelle. Die Dauer der&#x017F;elben muß vom <hi rendition="#g">Rich-<lb/>
ter</hi> fe&#x017F;tge&#x017F;etzt werden und darf 6 Wochen nicht über&#x017F;teigen <note place="foot" n="4)">Po&#x017F;tge&#x017F;. §. 31. Auf Gefängniß darf nicht erkannt werden. Vgl. <hi rendition="#g">Mo-<lb/>
tive</hi> S. 19. <hi rendition="#g">Dambach</hi> S. 96. <hi rendition="#g">Meves</hi> S. 381 fg.</note>. Die<lb/>
Fe&#x017F;t&#x017F;etzung und Beitreibung der Geld&#x017F;trafen aber <hi rendition="#g">kann</hi> an&#x017F;tatt durch<lb/>
gerichtliches Verfahren im <hi rendition="#g">Verwaltungswege</hi> nach folgenden<lb/>
Regeln erfolgen <note place="foot" n="5)">Die Vor&#x017F;chriften des Po&#x017F;tge&#x017F;etzes bleiben durch das Inkrafttreten der<lb/>
Strafproceß-Ordnung unberührt. <hi rendition="#g">Einf.-Ge&#x017F;</hi>. zur St.-P.-O. §. 5 Ab&#x017F;. 1.</note>.</p><lb/>
              <p>1. <hi rendition="#g">Straf-Verfügung ohne Unter&#x017F;uchung</hi> <note place="foot" n="6)">Po&#x017F;tge&#x017F;. §. 34.</note>. Nach<lb/>
Entdeckung einer Po&#x017F;tdefraudation hat die Ober-Po&#x017F;tdirektion mittel&#x017F;t<lb/>
be&#x017F;onderer Verfügung dem Ange&#x017F;chuldigten mitzutheilen, welche<lb/>
Geld&#x017F;trafe er verwirkt habe und ihm frei zu &#x017F;tellen, das fernere<lb/>
Verfahren und die Ertheilung eines Strafbe&#x017F;cheides durch Bezah-<lb/>
lung der Strafe und Ko&#x017F;ten innerhalb einer präklu&#x017F;ivi&#x017F;chen Fri&#x017F;t<lb/>
von 10 Tagen zu vermeiden <note place="foot" n="7)">Die&#x017F;es Verfahren <hi rendition="#g">muß</hi> beobachtet werden, bevor eine Unter&#x017F;uchung<lb/>
im admini&#x017F;trativen oder im gerichtlichen Verfahren &#x017F;tattfinden darf; es i&#x017F;t nicht<lb/>
in das Erme&#x017F;&#x017F;en der Po&#x017F;tbehörde ge&#x017F;tellt. Vgl. <hi rendition="#g">Meves</hi> S. 389 Nro. 11.</note>. Wenn der Ange&#x017F;chuldigte die Zah-<lb/>
lung ohne Einrede, d. h. ohne Vorbehalt der Rückforderung im<lb/>
Prozeßwege <note place="foot" n="8)">Strenger interpretirt <hi rendition="#g">Dambach</hi> S. 99 Note 2 die&#x017F;en Ausdruck.<lb/>
Allein die bloße Betheuerung des zahlenden Defraudanten, daß er un&#x017F;chuldig<lb/>
&#x017F;ei, muß als rechtlich unerheblich <hi rendition="#aq">pro non scripto</hi> ange&#x017F;ehen werden.</note>, lei&#x017F;tet, &#x017F;o gilt die Verfügung als rechtskräftiger<lb/>
Strafbe&#x017F;cheid und das Verfahren i&#x017F;t beendet; im entgegenge&#x017F;etzten<lb/>
Falle i&#x017F;t eine Unter&#x017F;uchung erforderlich.</p><lb/>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[348/0362] §. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie. Sachen einem Poſtbeamten oder Poſtillon zur Mitnahme über- giebt 1), und die Hinterziehung des Perſonengeldes dadurch, daß man wiſſentlich uneingeſchrieben mit der Poſt reiſt 2). Die Poſt- Defraudation wird beſtraft mit dem vierfachen Betrage des defrau- dirten Portos oder Perſonengeldes; überdies muß das Porto oder Perſonengeld, welches für die Beförderung zu entrichten geweſen wäre, nachgezahlt werden 3). Iſt die Geldſtrafe nicht beizutreiben, ſo tritt Haft an die Stelle. Die Dauer derſelben muß vom Rich- ter feſtgeſetzt werden und darf 6 Wochen nicht überſteigen 4). Die Feſtſetzung und Beitreibung der Geldſtrafen aber kann anſtatt durch gerichtliches Verfahren im Verwaltungswege nach folgenden Regeln erfolgen 5). 1. Straf-Verfügung ohne Unterſuchung 6). Nach Entdeckung einer Poſtdefraudation hat die Ober-Poſtdirektion mittelſt beſonderer Verfügung dem Angeſchuldigten mitzutheilen, welche Geldſtrafe er verwirkt habe und ihm frei zu ſtellen, das fernere Verfahren und die Ertheilung eines Strafbeſcheides durch Bezah- lung der Strafe und Koſten innerhalb einer präkluſiviſchen Friſt von 10 Tagen zu vermeiden 7). Wenn der Angeſchuldigte die Zah- lung ohne Einrede, d. h. ohne Vorbehalt der Rückforderung im Prozeßwege 8), leiſtet, ſo gilt die Verfügung als rechtskräftiger Strafbeſcheid und das Verfahren iſt beendet; im entgegengeſetzten Falle iſt eine Unterſuchung erforderlich. 1) Poſtgeſ. §. 27. Im Rückfalle wird die Strafe verdoppelt, reſp. auf das Vierfache erhöht. eod. §. 28. 2) Poſtgeſ. §. 29. Eine Straferhöhung wegen Rückfalls findet bei der Hinterziehung von Perſonengeld nicht Statt. Ueber die Vorausſetzungen des ſtrafbaren Thatbeſtandes vgl. Meves S. 379 fg. 3) Poſtgeſ. §. 30. 4) Poſtgeſ. §. 31. Auf Gefängniß darf nicht erkannt werden. Vgl. Mo- tive S. 19. Dambach S. 96. Meves S. 381 fg. 5) Die Vorſchriften des Poſtgeſetzes bleiben durch das Inkrafttreten der Strafproceß-Ordnung unberührt. Einf.-Geſ. zur St.-P.-O. §. 5 Abſ. 1. 6) Poſtgeſ. §. 34. 7) Dieſes Verfahren muß beobachtet werden, bevor eine Unterſuchung im adminiſtrativen oder im gerichtlichen Verfahren ſtattfinden darf; es iſt nicht in das Ermeſſen der Poſtbehörde geſtellt. Vgl. Meves S. 389 Nro. 11. 8) Strenger interpretirt Dambach S. 99 Note 2 dieſen Ausdruck. Allein die bloße Betheuerung des zahlenden Defraudanten, daß er unſchuldig ſei, muß als rechtlich unerheblich pro non scripto angeſehen werden.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/362
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 348. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/362>, abgerufen am 24.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.