Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 71. Die Verwaltung der Post und Telegraphie.

brechungen und Störungen des Reichs-Telegraphen alle Depeschen
der Reichs-Telegraphen-Verwaltung mittelst ihres Telegraphen, so-
weit derselbe nicht für den Eisenbahnbetriebsdienst in Anspruch
genommen ist, unentgeldlich zu befördern, wofür die Reichs-
Telegraphen-Verwaltung in der Beförderung von Eisenbahn-Dienst-
depeschen Gegenseitigkeit ausüben wird.

3. Rechte an öffentlichen Straßen.

a) Die Postverwaltung ist von der Entrichtung von Chaus-
seegeldern und anderen Kommunikations-Abgaben 1) befreit für die
ordentlichen Posten 2) nebst deren Beiwagen, die auf Kosten des
Staates beförderten Kuriere und Estafetten, die von Postbeförde-
rungen ledig zurückkommenden Postfuhrwerke und Postpferde, die
Briefträger und die Postboten. Diese Befreiung findet nicht blos
an den Staatsstraßen statt, sondern auch gegen die zur Erhebung
solcher Abgaben berechtigten Korporationen, Gemeinden oder Privat-
personen, jedoch unbeschadet wohlerworbener d. h. auf speciellem
Rechtstitel beruhender Rechte 3).

b) Die Telegraphen-Verwaltung ist berechtigt, das
Terrain der öffentlichen, unter staatlicher Verwaltung stehenden
Straßen zur Anlage von oberirdischen und unterirdischen Telegraphen-
linien unentgeldlich zu benützen, soweit dies ohne Behinderung des
Staßenverkehrs thunlich ist. Jedoch muß die Telegraphen-Verwal-
tung die bei Anlage der Telegraphen-Leitungen erfolgten Beschä-
digungen des Straßenkörpers (Planum, Böschungen, Gräben) auf
eigene Kosten nach Anweisung der Straßenbau-Verwaltung wieder
herstellen. Die Letztere ist verpflichtet, durch ihr Straßen-Aufsichts-
personal die Telegraphen-Anlagen bewachen, im Falle der Beschä-
digung sie provisorisch wieder herstellen und die nächste Telegraphen-
Station benachrichtigen zu lassen, auch bei den Anpflanzungen, Aus-
ästungen u. s. w. auf die Bedürfnisse der Telegraphie Rücksicht zu

1) Das Postges. v. 1867 §. 16 spezialisirt dieselben als Wege-, Brücken-,
Damm-, Pflaster-, Prahm- und Fährgelder.

2) Den Gegensatz dazu bilden die Extraposten. Vgl. die Postordnung v.
18. Dez. 1874 §. 58 lit. f. (Centralbl. 1875 S. 36.)

3) Postges. v. 28. Okt. 1871 §. 16. Den ordentlichen Posten gleichgestellt
sind Personen fuhrwerke, welche durch Privatunternehmer eingerichtet und
als Ersatz für ordentliche Posten ausschließlich zur Beförderung von Rei-
senden und deren Effekten und von Postsendungen (also nicht von andern
Frachtgütern) benutzt werden. Vgl. Dambach S. 58.

21*

§. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie.

brechungen und Störungen des Reichs-Telegraphen alle Depeſchen
der Reichs-Telegraphen-Verwaltung mittelſt ihres Telegraphen, ſo-
weit derſelbe nicht für den Eiſenbahnbetriebsdienſt in Anſpruch
genommen iſt, unentgeldlich zu befördern, wofür die Reichs-
Telegraphen-Verwaltung in der Beförderung von Eiſenbahn-Dienſt-
depeſchen Gegenſeitigkeit ausüben wird.

3. Rechte an öffentlichen Straßen.

a) Die Poſtverwaltung iſt von der Entrichtung von Chauſ-
ſeegeldern und anderen Kommunikations-Abgaben 1) befreit für die
ordentlichen Poſten 2) nebſt deren Beiwagen, die auf Koſten des
Staates beförderten Kuriere und Eſtafetten, die von Poſtbeförde-
rungen ledig zurückkommenden Poſtfuhrwerke und Poſtpferde, die
Briefträger und die Poſtboten. Dieſe Befreiung findet nicht blos
an den Staatsſtraßen ſtatt, ſondern auch gegen die zur Erhebung
ſolcher Abgaben berechtigten Korporationen, Gemeinden oder Privat-
perſonen, jedoch unbeſchadet wohlerworbener d. h. auf ſpeciellem
Rechtstitel beruhender Rechte 3).

b) Die Telegraphen-Verwaltung iſt berechtigt, das
Terrain der öffentlichen, unter ſtaatlicher Verwaltung ſtehenden
Straßen zur Anlage von oberirdiſchen und unterirdiſchen Telegraphen-
linien unentgeldlich zu benützen, ſoweit dies ohne Behinderung des
Staßenverkehrs thunlich iſt. Jedoch muß die Telegraphen-Verwal-
tung die bei Anlage der Telegraphen-Leitungen erfolgten Beſchä-
digungen des Straßenkörpers (Planum, Böſchungen, Gräben) auf
eigene Koſten nach Anweiſung der Straßenbau-Verwaltung wieder
herſtellen. Die Letztere iſt verpflichtet, durch ihr Straßen-Aufſichts-
perſonal die Telegraphen-Anlagen bewachen, im Falle der Beſchä-
digung ſie proviſoriſch wieder herſtellen und die nächſte Telegraphen-
Station benachrichtigen zu laſſen, auch bei den Anpflanzungen, Aus-
äſtungen u. ſ. w. auf die Bedürfniſſe der Telegraphie Rückſicht zu

1) Das Poſtgeſ. v. 1867 §. 16 ſpezialiſirt dieſelben als Wege-, Brücken-,
Damm-, Pflaſter-, Prahm- und Fährgelder.

2) Den Gegenſatz dazu bilden die Extrapoſten. Vgl. die Poſtordnung v.
18. Dez. 1874 §. 58 lit. f. (Centralbl. 1875 S. 36.)

3) Poſtgeſ. v. 28. Okt. 1871 §. 16. Den ordentlichen Poſten gleichgeſtellt
ſind Perſonen fuhrwerke, welche durch Privatunternehmer eingerichtet und
als Erſatz für ordentliche Poſten ausſchließlich zur Beförderung von Rei-
ſenden und deren Effekten und von Poſtſendungen (alſo nicht von andern
Frachtgütern) benutzt werden. Vgl. Dambach S. 58.

21*

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <p><pb facs="#f0337" n="323"/><fw place="top" type="header">§. 71. Die Verwaltung der Po&#x017F;t und Telegraphie.</fw><lb/>
brechungen und Störungen des Reichs-Telegraphen alle Depe&#x017F;chen<lb/>
der Reichs-Telegraphen-Verwaltung mittel&#x017F;t ihres Telegraphen, &#x017F;o-<lb/>
weit der&#x017F;elbe nicht für den Ei&#x017F;enbahnbetriebsdien&#x017F;t in An&#x017F;pruch<lb/>
genommen i&#x017F;t, <hi rendition="#g">unentgeldlich</hi> zu befördern, wofür die Reichs-<lb/>
Telegraphen-Verwaltung in der Beförderung von Ei&#x017F;enbahn-Dien&#x017F;t-<lb/>
depe&#x017F;chen Gegen&#x017F;eitigkeit ausüben wird.</p>
                </div>
              </div><lb/>
              <div n="5">
                <head>3. <hi rendition="#g">Rechte an öffentlichen Straßen</hi>.</head><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">a</hi>) Die <hi rendition="#g">Po&#x017F;tverwaltung</hi> i&#x017F;t von der Entrichtung von Chau&#x017F;-<lb/>
&#x017F;eegeldern und anderen Kommunikations-Abgaben <note place="foot" n="1)">Das Po&#x017F;tge&#x017F;. v. 1867 §. 16 &#x017F;peziali&#x017F;irt die&#x017F;elben als Wege-, Brücken-,<lb/>
Damm-, Pfla&#x017F;ter-, Prahm- und Fährgelder.</note> befreit für die<lb/>
ordentlichen Po&#x017F;ten <note place="foot" n="2)">Den Gegen&#x017F;atz dazu bilden die Extrapo&#x017F;ten. Vgl. die Po&#x017F;tordnung v.<lb/>
18. Dez. 1874 §. 58 <hi rendition="#aq">lit. f.</hi> (Centralbl. 1875 S. 36.)</note> neb&#x017F;t deren Beiwagen, die auf Ko&#x017F;ten des<lb/>
Staates beförderten Kuriere und E&#x017F;tafetten, die von Po&#x017F;tbeförde-<lb/>
rungen ledig zurückkommenden Po&#x017F;tfuhrwerke und Po&#x017F;tpferde, die<lb/>
Briefträger und die Po&#x017F;tboten. Die&#x017F;e Befreiung findet nicht blos<lb/>
an den Staats&#x017F;traßen &#x017F;tatt, &#x017F;ondern auch gegen die zur Erhebung<lb/>
&#x017F;olcher Abgaben berechtigten Korporationen, Gemeinden oder Privat-<lb/>
per&#x017F;onen, jedoch unbe&#x017F;chadet wohlerworbener d. h. auf &#x017F;peciellem<lb/>
Rechtstitel beruhender Rechte <note place="foot" n="3)">Po&#x017F;tge&#x017F;. v. 28. Okt. 1871 §. 16. Den ordentlichen Po&#x017F;ten gleichge&#x017F;tellt<lb/>
&#x017F;ind <hi rendition="#g">Per&#x017F;onen</hi> fuhrwerke, welche durch Privatunternehmer eingerichtet und<lb/><hi rendition="#g">als Er&#x017F;atz</hi> für ordentliche Po&#x017F;ten aus&#x017F;chließlich zur Beförderung von Rei-<lb/>
&#x017F;enden und deren Effekten und von Po&#x017F;t&#x017F;endungen (al&#x017F;o nicht von andern<lb/>
Frachtgütern) benutzt werden. Vgl. <hi rendition="#g">Dambach</hi> S. 58.</note>.</p><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">b</hi>) Die <hi rendition="#g">Telegraphen-Verwaltung</hi> i&#x017F;t berechtigt, das<lb/>
Terrain der öffentlichen, unter &#x017F;taatlicher Verwaltung &#x017F;tehenden<lb/>
Straßen zur Anlage von oberirdi&#x017F;chen und unterirdi&#x017F;chen Telegraphen-<lb/>
linien unentgeldlich zu benützen, &#x017F;oweit dies ohne Behinderung des<lb/>
Staßenverkehrs thunlich i&#x017F;t. Jedoch muß die Telegraphen-Verwal-<lb/>
tung die bei Anlage der Telegraphen-Leitungen erfolgten Be&#x017F;chä-<lb/>
digungen des Straßenkörpers (Planum, Bö&#x017F;chungen, Gräben) auf<lb/>
eigene Ko&#x017F;ten nach Anwei&#x017F;ung der Straßenbau-Verwaltung wieder<lb/>
her&#x017F;tellen. Die Letztere i&#x017F;t verpflichtet, durch ihr Straßen-Auf&#x017F;ichts-<lb/>
per&#x017F;onal die Telegraphen-Anlagen bewachen, im Falle der Be&#x017F;chä-<lb/>
digung &#x017F;ie provi&#x017F;ori&#x017F;ch wieder her&#x017F;tellen und die näch&#x017F;te Telegraphen-<lb/>
Station benachrichtigen zu la&#x017F;&#x017F;en, auch bei den Anpflanzungen, Aus-<lb/>
ä&#x017F;tungen u. &#x017F;. w. auf die Bedürfni&#x017F;&#x017F;e der Telegraphie Rück&#x017F;icht zu<lb/>
<fw place="bottom" type="sig">21*</fw><lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[323/0337] §. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie. brechungen und Störungen des Reichs-Telegraphen alle Depeſchen der Reichs-Telegraphen-Verwaltung mittelſt ihres Telegraphen, ſo- weit derſelbe nicht für den Eiſenbahnbetriebsdienſt in Anſpruch genommen iſt, unentgeldlich zu befördern, wofür die Reichs- Telegraphen-Verwaltung in der Beförderung von Eiſenbahn-Dienſt- depeſchen Gegenſeitigkeit ausüben wird. 3. Rechte an öffentlichen Straßen. a) Die Poſtverwaltung iſt von der Entrichtung von Chauſ- ſeegeldern und anderen Kommunikations-Abgaben 1) befreit für die ordentlichen Poſten 2) nebſt deren Beiwagen, die auf Koſten des Staates beförderten Kuriere und Eſtafetten, die von Poſtbeförde- rungen ledig zurückkommenden Poſtfuhrwerke und Poſtpferde, die Briefträger und die Poſtboten. Dieſe Befreiung findet nicht blos an den Staatsſtraßen ſtatt, ſondern auch gegen die zur Erhebung ſolcher Abgaben berechtigten Korporationen, Gemeinden oder Privat- perſonen, jedoch unbeſchadet wohlerworbener d. h. auf ſpeciellem Rechtstitel beruhender Rechte 3). b) Die Telegraphen-Verwaltung iſt berechtigt, das Terrain der öffentlichen, unter ſtaatlicher Verwaltung ſtehenden Straßen zur Anlage von oberirdiſchen und unterirdiſchen Telegraphen- linien unentgeldlich zu benützen, ſoweit dies ohne Behinderung des Staßenverkehrs thunlich iſt. Jedoch muß die Telegraphen-Verwal- tung die bei Anlage der Telegraphen-Leitungen erfolgten Beſchä- digungen des Straßenkörpers (Planum, Böſchungen, Gräben) auf eigene Koſten nach Anweiſung der Straßenbau-Verwaltung wieder herſtellen. Die Letztere iſt verpflichtet, durch ihr Straßen-Aufſichts- perſonal die Telegraphen-Anlagen bewachen, im Falle der Beſchä- digung ſie proviſoriſch wieder herſtellen und die nächſte Telegraphen- Station benachrichtigen zu laſſen, auch bei den Anpflanzungen, Aus- äſtungen u. ſ. w. auf die Bedürfniſſe der Telegraphie Rückſicht zu 1) Das Poſtgeſ. v. 1867 §. 16 ſpezialiſirt dieſelben als Wege-, Brücken-, Damm-, Pflaſter-, Prahm- und Fährgelder. 2) Den Gegenſatz dazu bilden die Extrapoſten. Vgl. die Poſtordnung v. 18. Dez. 1874 §. 58 lit. f. (Centralbl. 1875 S. 36.) 3) Poſtgeſ. v. 28. Okt. 1871 §. 16. Den ordentlichen Poſten gleichgeſtellt ſind Perſonen fuhrwerke, welche durch Privatunternehmer eingerichtet und als Erſatz für ordentliche Poſten ausſchließlich zur Beförderung von Rei- ſenden und deren Effekten und von Poſtſendungen (alſo nicht von andern Frachtgütern) benutzt werden. Vgl. Dambach S. 58. 21*

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/337
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 323. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/337>, abgerufen am 22.12.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.