Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 14. Die Pflichten der Reichsangehörigen.

einander völlig gleichgestellt 1); nur daß ein Inländer auch wegen
eines im Auslande begangenen Landesverrathes zur Strafe gezo-
gen werden kann. (Reichs-Straf-Gesetz-Buch §. 4 Z. 2.)

Dadurch war es von selbst ausgeschlossen, den Landesverrath,
welchen ein Deutscher gegen den eigenen Staat verübt, von dem
Landesverrath, welchen ein Deutscher gegen einen anderen Bun-
desstaat verübt, zu unterscheiden, und der Staatsangehörigkeit
innerhalb des Deutschen Reiches in dieser Richtung eine strafrecht-
liche Wirksamkeit beizulegen. Das Reichsstrafgesetzbuch ignorirt
an dieser Stelle -- und zwar nach Ausweis der Motive S. 83 ff.
mit Bewußtsein und Absicht -- die Fortdauer eines besonderen
staatlichen Angehörigkeits-Verhältnisses zwischen dem Einzelnen
und seinem Heimathsstaate und geht davon aus, daß man im
ganzen Bundesgebiet jeden Bundesangehörigen als Inländer
auffassen müsse. Dem ethischen und rechtlichen Bewußtsein des
Volkes dürfte es freilich anstößig erscheinen, "daß der Angehörige
des Einzelstaates R, der ein Geheimniß des Einzelstaates S seinem
eigenen Staate verrathen hat, überall in Deutschland ebenso straf-
bar, also auch von seinem eigenen Heimathsstaat ebenso zur
strafrechtlichen Verantwortung zu ziehen wäre, wie wegen irgend
eines Privatverbrechens 2)."

So wie die Strafe des Kriegs-Landesverraths eine Analogie
in dem oben erörterten Verlust der Staatsangehörigkeit auf Grund
des §. 20 des Ges. vom 1. Juni 1870 hat, so auch der sogen.
diplomat. Landesverrath. Dasselbe Gesetz bestimmt im §. 22.

"Tritt ein Deutscher ohne Erlaubniß seiner Regierung
in fremde Staatsdienste, so kann die Centralbehörde seines
Heimathstaates denselben durch Beschluß seiner Staatsan-

1) Dadurch wird natürlich nicht ausgeschlossen, daß bei der Straf-
Ausmessung vom Richter das subjective Moment gewürdigt und der Verrath
des eigenen Staates strenger bestraft wird, als die gleiche Handlung eines
Ausländers bestraft werden würde. Vgl. auch Schütze S. 231.

2) Vgl. Heinze a. a. O. S. 65. Wenn John a. a. O. S. 54
zur Rechtfertigung des Strafgesetzb. sich auf die Anschauung beruft, daß durch
die Verletzung des Theils das Ganze verletzt erscheint, so ist zu erwidern:
1) daß diese Anschauung falsch ist, in so weit das Interesse des Theils ver-
schieden ist von dem Interesse des Ganzen und 2) daß es strafrechtlich nicht
gleichgültig ist, ob Jemand denjenigen Theil des Ganzen, dem er selbst an-
gehört, verletzt oder einen andern Theil desselben Ganzen.

10*

§. 14. Die Pflichten der Reichsangehörigen.

einander völlig gleichgeſtellt 1); nur daß ein Inländer auch wegen
eines im Auslande begangenen Landesverrathes zur Strafe gezo-
gen werden kann. (Reichs-Straf-Geſetz-Buch §. 4 Z. 2.)

Dadurch war es von ſelbſt ausgeſchloſſen, den Landesverrath,
welchen ein Deutſcher gegen den eigenen Staat verübt, von dem
Landesverrath, welchen ein Deutſcher gegen einen anderen Bun-
desſtaat verübt, zu unterſcheiden, und der Staatsangehörigkeit
innerhalb des Deutſchen Reiches in dieſer Richtung eine ſtrafrecht-
liche Wirkſamkeit beizulegen. Das Reichsſtrafgeſetzbuch ignorirt
an dieſer Stelle — und zwar nach Ausweis der Motive S. 83 ff.
mit Bewußtſein und Abſicht — die Fortdauer eines beſonderen
ſtaatlichen Angehörigkeits-Verhältniſſes zwiſchen dem Einzelnen
und ſeinem Heimathsſtaate und geht davon aus, daß man im
ganzen Bundesgebiet jeden Bundesangehörigen als Inländer
auffaſſen müſſe. Dem ethiſchen und rechtlichen Bewußtſein des
Volkes dürfte es freilich anſtößig erſcheinen, „daß der Angehörige
des Einzelſtaates R, der ein Geheimniß des Einzelſtaates S ſeinem
eigenen Staate verrathen hat, überall in Deutſchland ebenſo ſtraf-
bar, alſo auch von ſeinem eigenen Heimathsſtaat ebenſo zur
ſtrafrechtlichen Verantwortung zu ziehen wäre, wie wegen irgend
eines Privatverbrechens 2).“

So wie die Strafe des Kriegs-Landesverraths eine Analogie
in dem oben erörterten Verluſt der Staatsangehörigkeit auf Grund
des §. 20 des Geſ. vom 1. Juni 1870 hat, ſo auch der ſogen.
diplomat. Landesverrath. Daſſelbe Geſetz beſtimmt im §. 22.

„Tritt ein Deutſcher ohne Erlaubniß ſeiner Regierung
in fremde Staatsdienſte, ſo kann die Centralbehörde ſeines
Heimathſtaates denſelben durch Beſchluß ſeiner Staatsan-

1) Dadurch wird natürlich nicht ausgeſchloſſen, daß bei der Straf-
Ausmeſſung vom Richter das ſubjective Moment gewürdigt und der Verrath
des eigenen Staates ſtrenger beſtraft wird, als die gleiche Handlung eines
Ausländers beſtraft werden würde. Vgl. auch Schütze S. 231.

2) Vgl. Heinze a. a. O. S. 65. Wenn John a. a. O. S. 54
zur Rechtfertigung des Strafgeſetzb. ſich auf die Anſchauung beruft, daß durch
die Verletzung des Theils das Ganze verletzt erſcheint, ſo iſt zu erwidern:
1) daß dieſe Anſchauung falſch iſt, in ſo weit das Intereſſe des Theils ver-
ſchieden iſt von dem Intereſſe des Ganzen und 2) daß es ſtrafrechtlich nicht
gleichgültig iſt, ob Jemand denjenigen Theil des Ganzen, dem er ſelbſt an-
gehört, verletzt oder einen andern Theil deſſelben Ganzen.

10*

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0167" n="147"/><fw place="top" type="header">§. 14. Die Pflichten der Reichsangehörigen.</fw><lb/>
einander völlig gleichge&#x017F;tellt <note place="foot" n="1)">Dadurch wird natürlich nicht ausge&#x017F;chlo&#x017F;&#x017F;en, daß bei der Straf-<lb/>
Ausme&#x017F;&#x017F;ung vom Richter das &#x017F;ubjective Moment gewürdigt und der Verrath<lb/>
des <hi rendition="#g">eigenen</hi> Staates &#x017F;trenger be&#x017F;traft wird, als die gleiche Handlung eines<lb/>
Ausländers be&#x017F;traft werden würde. Vgl. auch <hi rendition="#g">Schütze</hi> S. 231.</note>; nur daß ein Inländer auch wegen<lb/>
eines im Auslande begangenen Landesverrathes zur Strafe gezo-<lb/>
gen werden kann. (Reichs-Straf-Ge&#x017F;etz-Buch §. 4 Z. 2.)</p><lb/>
              <p>Dadurch war es von &#x017F;elb&#x017F;t ausge&#x017F;chlo&#x017F;&#x017F;en, den Landesverrath,<lb/>
welchen ein Deut&#x017F;cher gegen den eigenen Staat verübt, von dem<lb/>
Landesverrath, welchen ein Deut&#x017F;cher gegen einen anderen Bun-<lb/>
des&#x017F;taat verübt, zu unter&#x017F;cheiden, und der Staatsangehörigkeit<lb/>
innerhalb des Deut&#x017F;chen Reiches in die&#x017F;er Richtung eine &#x017F;trafrecht-<lb/>
liche Wirk&#x017F;amkeit beizulegen. Das Reichs&#x017F;trafge&#x017F;etzbuch ignorirt<lb/>
an die&#x017F;er Stelle &#x2014; und zwar nach Ausweis der Motive S. 83 ff.<lb/>
mit Bewußt&#x017F;ein und Ab&#x017F;icht &#x2014; die Fortdauer eines be&#x017F;onderen<lb/>
&#x017F;taatlichen Angehörigkeits-Verhältni&#x017F;&#x017F;es zwi&#x017F;chen dem Einzelnen<lb/>
und &#x017F;einem Heimaths&#x017F;taate und geht davon aus, daß man im<lb/><hi rendition="#g">ganzen</hi> Bundesgebiet <hi rendition="#g">jeden</hi> Bundesangehörigen als Inländer<lb/>
auffa&#x017F;&#x017F;en mü&#x017F;&#x017F;e. Dem ethi&#x017F;chen und rechtlichen Bewußt&#x017F;ein des<lb/>
Volkes dürfte es freilich an&#x017F;tößig er&#x017F;cheinen, &#x201E;daß der Angehörige<lb/>
des Einzel&#x017F;taates <hi rendition="#aq">R</hi>, der ein Geheimniß des Einzel&#x017F;taates <hi rendition="#aq">S</hi> &#x017F;einem<lb/>
eigenen Staate verrathen hat, überall in Deut&#x017F;chland eben&#x017F;o &#x017F;traf-<lb/>
bar, al&#x017F;o auch von <hi rendition="#g">&#x017F;einem eigenen</hi> Heimaths&#x017F;taat eben&#x017F;o zur<lb/>
&#x017F;trafrechtlichen Verantwortung zu ziehen wäre, wie wegen irgend<lb/>
eines Privatverbrechens <note place="foot" n="2)">Vgl. <hi rendition="#g">Heinze</hi> a. a. O. S. 65. Wenn <hi rendition="#g">John</hi> a. a. O. S. 54<lb/>
zur Rechtfertigung des Strafge&#x017F;etzb. &#x017F;ich auf die An&#x017F;chauung beruft, daß durch<lb/>
die Verletzung des Theils das Ganze verletzt er&#x017F;cheint, &#x017F;o i&#x017F;t zu erwidern:<lb/>
1) daß die&#x017F;e An&#x017F;chauung fal&#x017F;ch i&#x017F;t, in &#x017F;o weit das Intere&#x017F;&#x017F;e des Theils ver-<lb/>
&#x017F;chieden i&#x017F;t von dem Intere&#x017F;&#x017F;e des Ganzen und 2) daß es &#x017F;trafrechtlich nicht<lb/>
gleichgültig i&#x017F;t, ob Jemand denjenigen Theil des Ganzen, dem er &#x017F;elb&#x017F;t an-<lb/>
gehört, verletzt oder einen andern Theil de&#x017F;&#x017F;elben Ganzen.</note>.&#x201C;</p><lb/>
              <p>So wie die Strafe des Kriegs-Landesverraths eine Analogie<lb/>
in dem oben erörterten Verlu&#x017F;t der Staatsangehörigkeit auf Grund<lb/>
des §. 20 des Ge&#x017F;. vom 1. Juni 1870 hat, &#x017F;o auch der &#x017F;ogen.<lb/>
diplomat. Landesverrath. Da&#x017F;&#x017F;elbe Ge&#x017F;etz be&#x017F;timmt im §. 22.</p><lb/>
              <p> <hi rendition="#et">&#x201E;Tritt ein Deut&#x017F;cher ohne Erlaubniß &#x017F;einer Regierung<lb/>
in fremde Staatsdien&#x017F;te, &#x017F;o kann die Centralbehörde &#x017F;eines<lb/>
Heimath&#x017F;taates den&#x017F;elben durch Be&#x017F;chluß &#x017F;einer Staatsan-</hi><lb/>
                <fw place="bottom" type="sig">10*</fw><lb/>
              </p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[147/0167] §. 14. Die Pflichten der Reichsangehörigen. einander völlig gleichgeſtellt 1); nur daß ein Inländer auch wegen eines im Auslande begangenen Landesverrathes zur Strafe gezo- gen werden kann. (Reichs-Straf-Geſetz-Buch §. 4 Z. 2.) Dadurch war es von ſelbſt ausgeſchloſſen, den Landesverrath, welchen ein Deutſcher gegen den eigenen Staat verübt, von dem Landesverrath, welchen ein Deutſcher gegen einen anderen Bun- desſtaat verübt, zu unterſcheiden, und der Staatsangehörigkeit innerhalb des Deutſchen Reiches in dieſer Richtung eine ſtrafrecht- liche Wirkſamkeit beizulegen. Das Reichsſtrafgeſetzbuch ignorirt an dieſer Stelle — und zwar nach Ausweis der Motive S. 83 ff. mit Bewußtſein und Abſicht — die Fortdauer eines beſonderen ſtaatlichen Angehörigkeits-Verhältniſſes zwiſchen dem Einzelnen und ſeinem Heimathsſtaate und geht davon aus, daß man im ganzen Bundesgebiet jeden Bundesangehörigen als Inländer auffaſſen müſſe. Dem ethiſchen und rechtlichen Bewußtſein des Volkes dürfte es freilich anſtößig erſcheinen, „daß der Angehörige des Einzelſtaates R, der ein Geheimniß des Einzelſtaates S ſeinem eigenen Staate verrathen hat, überall in Deutſchland ebenſo ſtraf- bar, alſo auch von ſeinem eigenen Heimathsſtaat ebenſo zur ſtrafrechtlichen Verantwortung zu ziehen wäre, wie wegen irgend eines Privatverbrechens 2).“ So wie die Strafe des Kriegs-Landesverraths eine Analogie in dem oben erörterten Verluſt der Staatsangehörigkeit auf Grund des §. 20 des Geſ. vom 1. Juni 1870 hat, ſo auch der ſogen. diplomat. Landesverrath. Daſſelbe Geſetz beſtimmt im §. 22. „Tritt ein Deutſcher ohne Erlaubniß ſeiner Regierung in fremde Staatsdienſte, ſo kann die Centralbehörde ſeines Heimathſtaates denſelben durch Beſchluß ſeiner Staatsan- 1) Dadurch wird natürlich nicht ausgeſchloſſen, daß bei der Straf- Ausmeſſung vom Richter das ſubjective Moment gewürdigt und der Verrath des eigenen Staates ſtrenger beſtraft wird, als die gleiche Handlung eines Ausländers beſtraft werden würde. Vgl. auch Schütze S. 231. 2) Vgl. Heinze a. a. O. S. 65. Wenn John a. a. O. S. 54 zur Rechtfertigung des Strafgeſetzb. ſich auf die Anſchauung beruft, daß durch die Verletzung des Theils das Ganze verletzt erſcheint, ſo iſt zu erwidern: 1) daß dieſe Anſchauung falſch iſt, in ſo weit das Intereſſe des Theils ver- ſchieden iſt von dem Intereſſe des Ganzen und 2) daß es ſtrafrechtlich nicht gleichgültig iſt, ob Jemand denjenigen Theil des Ganzen, dem er ſelbſt an- gehört, verletzt oder einen andern Theil deſſelben Ganzen. 10*

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/167
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876, S. 147. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/167>, abgerufen am 24.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.