dieser Sühnversuch fehl schlagen sollte, und demnach 2) eine richterliche Entschei- dung nothwendig würde, solche durch eine wohlgeordnete AusträgalInstanzd) zu bewirken, deren Ausspruch die streiten- den Theile sich sofort zu unterwerfen haben e).
a)Klübers Staatsarchiv, Bd. II, S. 91 f., 89, 104 f. u. 114. Protocolle der B. V. v. 1816, §. 10, 16, 55; v. 1817, §. 17 u. 23.
b) BundesActe, Art. 11. Klübers angef. Acten etc., Bd. II, S. 532 f.
c) Von den wiener CongressVerhandlungen, über Errich- tung und Wirksamkeit eines Bundesgerichtes, s. Klü- bers angef. Uebersicht etc., S. 173 ff.
d) Eine nähere Bestimmung auf die Frage: was unter der vorgeschriebenen "wohlgeordneten AusträgalInstanz" zu verstehen sey? namentlich die Besetzung dieser In- stanz, die gerichtliche Verhandlungs- und Entschei- dungsweise, so wie
e) die Errichtung einer ExecutionsOrdnung, über die Art und Mittel der Ausführung der Beschlüsse des Bundes- tags, scheint zu denjenigen Aufgaben zu gehören, de- ren Lösung die BundesActe (Art. 10) der BundesVer- sammlung zur Pflicht macht. Vergl. Klübers angef. Uebersicht etc., S. 181, 184 u. 190 f. -- Unterdessen haben die grossherzoglich- und herzoglich-sächsischen u. fü stlich-reussischen Häuser, für die unter ihnen etwa entstehenden Streitigkeiten, ihr gemeinschaftli- ches OberAppellationsGericht zu Jena, zur schiedsrich- terlichen (Austrägal) Instanz bestellt.
I. Th. III. Cap. Bundesversammlung.
dieser Sühnversuch fehl schlagen sollte, und demnach 2) eine richterliche Entschei- dung nothwendig würde, solche durch eine wohlgeordnete AusträgalInstanzd) zu bewirken, deren Ausspruch die streiten- den Theile sich sofort zu unterwerfen haben e).
a)Klübers Staatsarchiv, Bd. II, S. 91 f., 89, 104 f. u. 114. Protocolle der B. V. v. 1816, §. 10, 16, 55; v. 1817, §. 17 u. 23.
b) BundesActe, Art. 11. Klübers angef. Acten etc., Bd. II, S. 532 f.
c) Von den wiener CongreſsVerhandlungen, über Errich- tung und Wirksamkeit eines Bundesgerichtes, s. Klü- bers angef. Uebersicht etc., S. 173 ff.
d) Eine nähere Bestimmung auf die Frage: was unter der vorgeschriebenen „wohlgeordneten AusträgalInstanz“ zu verstehen sey? namentlich die Besetzung dieser In- stanz, die gerichtliche Verhandlungs- und Entschei- dungsweise, so wie
e) die Errichtung einer ExecutionsOrdnung, über die Art und Mittel der Ausführung der Beschlüsse des Bundes- tags, scheint zu denjenigen Aufgaben zu gehören, de- ren Lösung die BundesActe (Art. 10) der BundesVer- sammlung zur Pflicht macht. Vergl. Klübers angef. Uebersicht etc., S. 181, 184 u. 190 f. — Unterdessen haben die groſsherzoglich- und herzoglich-sächsischen u. fü stlich-reussischen Häuser, für die unter ihnen etwa entstehenden Streitigkeiten, ihr gemeinschaftli- ches OberAppellationsGericht zu Jena, zur schiedsrich- terlichen (Austrägal) Instanz bestellt.
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I. Th. III. Cap. Bundesversammlung.
dieser Sühnversuch fehl schlagen sollte, und
demnach 2) eine richterliche Entschei-
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wohlgeordnete AusträgalInstanz d)
zu bewirken, deren Ausspruch die streiten-
den Theile sich sofort zu unterwerfen
haben e).
a⁾ Klübers Staatsarchiv, Bd. II, S. 91 f., 89, 104 f. u.
114. Protocolle der B. V. v. 1816, §. 10, 16, 55; v.
1817, §. 17 u. 23.
b⁾ BundesActe, Art. 11. Klübers angef. Acten etc., Bd.
II, S. 532 f.
c⁾ Von den wiener CongreſsVerhandlungen, über Errich-
tung und Wirksamkeit eines Bundesgerichtes, s. Klü-
bers angef. Uebersicht etc., S. 173 ff.
d⁾ Eine nähere Bestimmung auf die Frage: was unter der
vorgeschriebenen „wohlgeordneten AusträgalInstanz“
zu verstehen sey? namentlich die Besetzung dieser In-
stanz, die gerichtliche Verhandlungs- und Entschei-
dungsweise, so wie
e⁾ die Errichtung einer ExecutionsOrdnung, über die Art
und Mittel der Ausführung der Beschlüsse des Bundes-
tags, scheint zu denjenigen Aufgaben zu gehören, de-
ren Lösung die BundesActe (Art. 10) der BundesVer-
sammlung zur Pflicht macht. Vergl. Klübers angef.
Uebersicht etc., S. 181, 184 u. 190 f. — Unterdessen
haben die groſsherzoglich- und herzoglich-sächsischen
u. fü stlich-reussischen Häuser, für die unter ihnen
etwa entstehenden Streitigkeiten, ihr gemeinschaftli-
ches OberAppellationsGericht zu Jena, zur schiedsrich-
terlichen (Austrägal) Instanz bestellt.
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Klüber, Johann Ludwig: Öffentliches Recht des teutschen Bundes und der Bundesstaaten. Frankfurt (Main), 1817, S. 202. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/klueber_recht_1817/226>, abgerufen am 25.11.2024.
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