Klostermann, Rudolf: Das geistige Eigenthum an Schriften, Kunstwerken und Erfindungen. Bd. 2. Berlin, 1869.Inhalt. Patentgesetzgebung. Einleitung. Zur Reform der Patentgesetzgebung. -- Nothwendigkeit übereinstim- mender Patentgesetze. -- Antipatentbewegung. -- Nutzen des Pa- tentschutzes. -- Einwürfe. -- Die Schweiz. -- Reformvorschläge. S. XIII. I. Vorbegriffe. §. 1. Zweck der Erfindungspatente. Der Erfinder und die Gesammtheit. -- Collision der Interessen. -- Ausgleichung durch den Patentschutz. -- Folgen der Schutzlosig- keit. -- Nutzen der Veröffentlichung. -- Wahrung der Gewerbe- freiheit. -- Begrenzung des Objectes S. 1. §. 2. Grenzen des Patentschutzes. Möglichkeit der ausschliesslichen Benutzung. -- Vermögenswerth der Erfindung. -- Wissenschaftliche Entdeckungen. -- Weitere Be- grenzung. -- Occupation von Naturproducten. -- Neue Rohpro- ducte. -- Gewerbliche Benutzung von Naturkräften und Rohstoffen. -- Arbeitsleistungen. -- Productive Kapitalanlagen. -- Melioration und Kapitalspeculation S. 10. §. 3. Eintheilung der Erfindungen. Bereich der patentfähigen Erfindungen. -- Rechtliche Verschiedenhei- ten. -- Verschiedene Art der Nutzung. -- Umfang des Untersa- gungsrechtes. -- Waaren. -- Maschinen. -- Technische Prozesse. -- Objective Merkmale der Unterscheidung. -- Bewegungskräfte. -- Zollvereinsgesetzgebung. -- Andere Gesetzgebungen S. 21. §. 4. Neue Erfindungen. Positive Bedingung der Neuheit. -- Neue Producte. -- Neue Hülfs- mittel. -- Neue Anwendungen. -- Anwendung wissenschaftlicher Prinzipien. -- Materieller Gebrauch. -- Nützlichkeit der Erfindung. S. 35. §. 5. Neuheit der Erfindung (Fortsetzung). Originalität. -- Früherer Gebrauch. -- Gebrauch mit Geheimhaltung. -- Versuche. -- Veröffentlichung. -- Form und Thatbestand. -- Oeffentliche Ausstellung S. 42. Inhalt. Patentgesetzgebung. Einleitung. Zur Reform der Patentgesetzgebung. — Nothwendigkeit übereinstim- mender Patentgesetze. — Antipatentbewegung. — Nutzen des Pa- tentschutzes. — Einwürfe. — Die Schweiz. — Reformvorschläge. S. XIII. I. Vorbegriffe. §. 1. Zweck der Erfindungspatente. Der Erfinder und die Gesammtheit. — Collision der Interessen. — Ausgleichung durch den Patentschutz. — Folgen der Schutzlosig- keit. — Nutzen der Veröffentlichung. — Wahrung der Gewerbe- freiheit. — Begrenzung des Objectes S. 1. §. 2. Grenzen des Patentschutzes. Möglichkeit der ausschliesslichen Benutzung. — Vermögenswerth der Erfindung. — Wissenschaftliche Entdeckungen. — Weitere Be- grenzung. — Occupation von Naturproducten. — Neue Rohpro- ducte. — Gewerbliche Benutzung von Naturkräften und Rohstoffen. — Arbeitsleistungen. — Productive Kapitalanlagen. — Melioration und Kapitalspeculation S. 10. §. 3. Eintheilung der Erfindungen. Bereich der patentfähigen Erfindungen. — Rechtliche Verschiedenhei- ten. — Verschiedene Art der Nutzung. — Umfang des Untersa- gungsrechtes. — Waaren. — Maschinen. — Technische Prozesse. — Objective Merkmale der Unterscheidung. — Bewegungskräfte. — Zollvereinsgesetzgebung. — Andere Gesetzgebungen S. 21. §. 4. Neue Erfindungen. Positive Bedingung der Neuheit. — Neue Producte. — Neue Hülfs- mittel. — Neue Anwendungen. — Anwendung wissenschaftlicher Prinzipien. — Materieller Gebrauch. — Nützlichkeit der Erfindung. S. 35. §. 5. Neuheit der Erfindung (Fortsetzung). 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Patentgesetzgebung.
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S. XIII.
I. Vorbegriffe.
§. 1. Zweck der Erfindungspatente.
Der Erfinder und die Gesammtheit. — Collision der Interessen. —
Ausgleichung durch den Patentschutz. — Folgen der Schutzlosig-
keit. — Nutzen der Veröffentlichung. — Wahrung der Gewerbe-
freiheit. — Begrenzung des Objectes S. 1.
§. 2. Grenzen des Patentschutzes.
Möglichkeit der ausschliesslichen Benutzung. — Vermögenswerth der
Erfindung. — Wissenschaftliche Entdeckungen. — Weitere Be-
grenzung. — Occupation von Naturproducten. — Neue Rohpro-
ducte. — Gewerbliche Benutzung von Naturkräften und Rohstoffen.
— Arbeitsleistungen. — Productive Kapitalanlagen. — Melioration
und Kapitalspeculation S. 10.
§. 3. Eintheilung der Erfindungen.
Bereich der patentfähigen Erfindungen. — Rechtliche Verschiedenhei-
ten. — Verschiedene Art der Nutzung. — Umfang des Untersa-
gungsrechtes. — Waaren. — Maschinen. — Technische Prozesse.
— Objective Merkmale der Unterscheidung. — Bewegungskräfte.
— Zollvereinsgesetzgebung. — Andere Gesetzgebungen S. 21.
§. 4. Neue Erfindungen.
Positive Bedingung der Neuheit. — Neue Producte. — Neue Hülfs-
mittel. — Neue Anwendungen. — Anwendung wissenschaftlicher
Prinzipien. — Materieller Gebrauch. — Nützlichkeit der Erfindung.
S. 35.
§. 5. Neuheit der Erfindung (Fortsetzung).
Originalität. — Früherer Gebrauch. — Gebrauch mit Geheimhaltung.
— Versuche. — Veröffentlichung. — Form und Thatbestand. —
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Zitationshilfe: | Klostermann, Rudolf: Das geistige Eigenthum an Schriften, Kunstwerken und Erfindungen. Bd. 2. Berlin, 1869, S. [V]. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/klostermann_eigenthum02_1869/9>, abgerufen am 15.08.2024. |