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Die Grenzboten. Jg. 69, 1910, Erstes Vierteljahr.

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Hessischer Lricf

Verwaltungsetat schließt bei ordnungsmäßiger Tilgung mit einem Fehlbetrag
von fünf Millionen ab. Ohne jede Tilgung würde der Fehlbetrag immer noch
3^ Millionen Mark ausmachen.

Der Gedanke eines solchen Ausgleichsfonds ist durchaus gesund. Gesund
ist namentlich eine Finanzpolitik, die in fetten Jahren Reserven für magere
ansammelt und in guten Zeiten stärker tilgt als in schlechten. Dagegen ist die
Methode, Jahr für Jahr Vermögensreste aufzubrauchen -- sie sind jetzt auf,
sage mit Worten, vierzigtausend Mark zusammengeschmolzen -- und gleichzeitig
künstliche Reserven anzulegen, nichts anderes als eine verhängnisvolle Selbst¬
täuschung. Man verschleiert das Defizit. Die Aufnahme von Anleihen ohne
Tilgung belastet aber die Zukunft für Ausgabe", die der Gegenwart zur Last
fallen sollen. In dem sog. Ludwigsbahngesetz von 1896 war deswegen der
Tilgungszwang vorgesehen, aber seit 1908 unterbleibt auch diese Amortisation.
Das sind ganz unhaltbare Zustünde, die beweisen, daß es in Hessen in bedenk¬
lichem Umfange an tatkräftigen Finanzpolitikern fehlt. In der Zweiten Kammer
sind jedenfalls keine vorhanden, sonst hätte man dort mehr gespart und namentlich
eine neue Schuldenaufnahme vermieden. Die Erste Kammer, die ja nach Ansicht
weiter Kreise nur sekundär verantwortlich gemacht werden kann, hat wiederholt
zur Vorsicht gemahnt, aber schließlich doch Ja und Amen gesagt. Damit ist
sie mitschuldig geworden, und weder das Oberhaus, noch das Haus der Ge¬
meinen haben ein Recht, heute dein Finanzminister alle Schuld in die Schuhe
zu schieben. Man hat in ganz leichtfertiger Weise aus dem Vollen gewirtschaftet.
Eigentlich ist auch das noch zu milde ausgedrückt, denn von einer finanziellen
Fülle war eigentlich in den letzten Jahren niemals die Rede.

Zur Ministerkrisis ist es aber erst dann gekommen, als Graues wirklich
eine rationelle Tilgung verlangte und eine Erhöhung der Einkommensteuer um
30 Prozent und des Vermögenssteuersatzes von 75 Pfennig auf 1,10 Mark
für je 1000 Mark Vermögen als unumgänglich notwendig erklärte. Seine
Berechnungen waren, mathematisch und budgetmäßig betrachtet, durchaus
zutreffend, aber sie erwiesen sich für heute auf morgen als nicht durchführbar.
Mit einer so abnormen, sprunghafter Steuererhöhung konnte man dem Lande
nicht kommen. Man half sich also mit einem Kompromiß. Nach einer Über¬
einkunft beider Kammern soll es zu einem Provisorium kommen. Gleichzeitig
hat man aber die immer dringlicher werdende Besoldungsreform, in der Hessen
hinter Preußen, Bayern und anderen Bundesstaaten nicht länger zurückbleiben
kann, ans bessere Zeiten verschoben; sehr zum Schmerz der hessischen Be¬
amtenschaft.

Es ist nicht anzunehmen, daß der neue Finanzminister in Bälde mit durch¬
greifenden Sanierungsvorschlägen herauskommen wird, denn niemand hat solche
bislang entdeckt. Die von der Zweiten Kammer empfohlene Verwaltungsreform
und Vereinfachung des gesamten Beamtenapparats wäre nur ein Tropfen auf
einen heißen Stein. Von: Regierungstisch ist kürzlich auch eine Revision
des Eisenbahngemeinschaftsvertrages in Aussicht gestellt worden. Dieser viel¬
kritisierte Vertrag mit Preußen ist der zweite Prügelknabe, auf den die
hessischen Volksvertreter schon seit Jahren losschlagen. Es ist höchst unwahr¬
scheinlich, daß Preußen sich auf eine solche Revision einläßt, denn in Geldsachen
hö O, H, rt dort früher als in Hessen die Gemütlichkeit auf.



Hessischer Lricf

Verwaltungsetat schließt bei ordnungsmäßiger Tilgung mit einem Fehlbetrag
von fünf Millionen ab. Ohne jede Tilgung würde der Fehlbetrag immer noch
3^ Millionen Mark ausmachen.

Der Gedanke eines solchen Ausgleichsfonds ist durchaus gesund. Gesund
ist namentlich eine Finanzpolitik, die in fetten Jahren Reserven für magere
ansammelt und in guten Zeiten stärker tilgt als in schlechten. Dagegen ist die
Methode, Jahr für Jahr Vermögensreste aufzubrauchen — sie sind jetzt auf,
sage mit Worten, vierzigtausend Mark zusammengeschmolzen — und gleichzeitig
künstliche Reserven anzulegen, nichts anderes als eine verhängnisvolle Selbst¬
täuschung. Man verschleiert das Defizit. Die Aufnahme von Anleihen ohne
Tilgung belastet aber die Zukunft für Ausgabe», die der Gegenwart zur Last
fallen sollen. In dem sog. Ludwigsbahngesetz von 1896 war deswegen der
Tilgungszwang vorgesehen, aber seit 1908 unterbleibt auch diese Amortisation.
Das sind ganz unhaltbare Zustünde, die beweisen, daß es in Hessen in bedenk¬
lichem Umfange an tatkräftigen Finanzpolitikern fehlt. In der Zweiten Kammer
sind jedenfalls keine vorhanden, sonst hätte man dort mehr gespart und namentlich
eine neue Schuldenaufnahme vermieden. Die Erste Kammer, die ja nach Ansicht
weiter Kreise nur sekundär verantwortlich gemacht werden kann, hat wiederholt
zur Vorsicht gemahnt, aber schließlich doch Ja und Amen gesagt. Damit ist
sie mitschuldig geworden, und weder das Oberhaus, noch das Haus der Ge¬
meinen haben ein Recht, heute dein Finanzminister alle Schuld in die Schuhe
zu schieben. Man hat in ganz leichtfertiger Weise aus dem Vollen gewirtschaftet.
Eigentlich ist auch das noch zu milde ausgedrückt, denn von einer finanziellen
Fülle war eigentlich in den letzten Jahren niemals die Rede.

Zur Ministerkrisis ist es aber erst dann gekommen, als Graues wirklich
eine rationelle Tilgung verlangte und eine Erhöhung der Einkommensteuer um
30 Prozent und des Vermögenssteuersatzes von 75 Pfennig auf 1,10 Mark
für je 1000 Mark Vermögen als unumgänglich notwendig erklärte. Seine
Berechnungen waren, mathematisch und budgetmäßig betrachtet, durchaus
zutreffend, aber sie erwiesen sich für heute auf morgen als nicht durchführbar.
Mit einer so abnormen, sprunghafter Steuererhöhung konnte man dem Lande
nicht kommen. Man half sich also mit einem Kompromiß. Nach einer Über¬
einkunft beider Kammern soll es zu einem Provisorium kommen. Gleichzeitig
hat man aber die immer dringlicher werdende Besoldungsreform, in der Hessen
hinter Preußen, Bayern und anderen Bundesstaaten nicht länger zurückbleiben
kann, ans bessere Zeiten verschoben; sehr zum Schmerz der hessischen Be¬
amtenschaft.

Es ist nicht anzunehmen, daß der neue Finanzminister in Bälde mit durch¬
greifenden Sanierungsvorschlägen herauskommen wird, denn niemand hat solche
bislang entdeckt. Die von der Zweiten Kammer empfohlene Verwaltungsreform
und Vereinfachung des gesamten Beamtenapparats wäre nur ein Tropfen auf
einen heißen Stein. Von: Regierungstisch ist kürzlich auch eine Revision
des Eisenbahngemeinschaftsvertrages in Aussicht gestellt worden. Dieser viel¬
kritisierte Vertrag mit Preußen ist der zweite Prügelknabe, auf den die
hessischen Volksvertreter schon seit Jahren losschlagen. Es ist höchst unwahr¬
scheinlich, daß Preußen sich auf eine solche Revision einläßt, denn in Geldsachen
hö O, H, rt dort früher als in Hessen die Gemütlichkeit auf. 



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[0624] Hessischer Lricf Verwaltungsetat schließt bei ordnungsmäßiger Tilgung mit einem Fehlbetrag von fünf Millionen ab. Ohne jede Tilgung würde der Fehlbetrag immer noch 3^ Millionen Mark ausmachen. Der Gedanke eines solchen Ausgleichsfonds ist durchaus gesund. Gesund ist namentlich eine Finanzpolitik, die in fetten Jahren Reserven für magere ansammelt und in guten Zeiten stärker tilgt als in schlechten. Dagegen ist die Methode, Jahr für Jahr Vermögensreste aufzubrauchen — sie sind jetzt auf, sage mit Worten, vierzigtausend Mark zusammengeschmolzen — und gleichzeitig künstliche Reserven anzulegen, nichts anderes als eine verhängnisvolle Selbst¬ täuschung. Man verschleiert das Defizit. Die Aufnahme von Anleihen ohne Tilgung belastet aber die Zukunft für Ausgabe», die der Gegenwart zur Last fallen sollen. In dem sog. Ludwigsbahngesetz von 1896 war deswegen der Tilgungszwang vorgesehen, aber seit 1908 unterbleibt auch diese Amortisation. Das sind ganz unhaltbare Zustünde, die beweisen, daß es in Hessen in bedenk¬ lichem Umfange an tatkräftigen Finanzpolitikern fehlt. In der Zweiten Kammer sind jedenfalls keine vorhanden, sonst hätte man dort mehr gespart und namentlich eine neue Schuldenaufnahme vermieden. Die Erste Kammer, die ja nach Ansicht weiter Kreise nur sekundär verantwortlich gemacht werden kann, hat wiederholt zur Vorsicht gemahnt, aber schließlich doch Ja und Amen gesagt. Damit ist sie mitschuldig geworden, und weder das Oberhaus, noch das Haus der Ge¬ meinen haben ein Recht, heute dein Finanzminister alle Schuld in die Schuhe zu schieben. Man hat in ganz leichtfertiger Weise aus dem Vollen gewirtschaftet. Eigentlich ist auch das noch zu milde ausgedrückt, denn von einer finanziellen Fülle war eigentlich in den letzten Jahren niemals die Rede. Zur Ministerkrisis ist es aber erst dann gekommen, als Graues wirklich eine rationelle Tilgung verlangte und eine Erhöhung der Einkommensteuer um 30 Prozent und des Vermögenssteuersatzes von 75 Pfennig auf 1,10 Mark für je 1000 Mark Vermögen als unumgänglich notwendig erklärte. Seine Berechnungen waren, mathematisch und budgetmäßig betrachtet, durchaus zutreffend, aber sie erwiesen sich für heute auf morgen als nicht durchführbar. Mit einer so abnormen, sprunghafter Steuererhöhung konnte man dem Lande nicht kommen. Man half sich also mit einem Kompromiß. Nach einer Über¬ einkunft beider Kammern soll es zu einem Provisorium kommen. Gleichzeitig hat man aber die immer dringlicher werdende Besoldungsreform, in der Hessen hinter Preußen, Bayern und anderen Bundesstaaten nicht länger zurückbleiben kann, ans bessere Zeiten verschoben; sehr zum Schmerz der hessischen Be¬ amtenschaft. Es ist nicht anzunehmen, daß der neue Finanzminister in Bälde mit durch¬ greifenden Sanierungsvorschlägen herauskommen wird, denn niemand hat solche bislang entdeckt. Die von der Zweiten Kammer empfohlene Verwaltungsreform und Vereinfachung des gesamten Beamtenapparats wäre nur ein Tropfen auf einen heißen Stein. Von: Regierungstisch ist kürzlich auch eine Revision des Eisenbahngemeinschaftsvertrages in Aussicht gestellt worden. Dieser viel¬ kritisierte Vertrag mit Preußen ist der zweite Prügelknabe, auf den die hessischen Volksvertreter schon seit Jahren losschlagen. Es ist höchst unwahr¬ scheinlich, daß Preußen sich auf eine solche Revision einläßt, denn in Geldsachen hö O, H, rt dort früher als in Hessen die Gemütlichkeit auf.

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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 69, 1910, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341891_314996/624>, abgerufen am 22.12.2024.