Die Grenzboten. Jg. 66, 1907, Erstes Vierteljahr.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Die Haftung des Staats für schuldhafte Handlungen der Beamten

ausländischen Botschafters war und im Botschaftsgebäude wohnte. Der Notar
glaubte von der Protestierung im Botschaftsgebäude nach den Grundsätzen der
"völkerrechtlichen Exterritorialität" Abstand nehmen zu müssen und erhob deshalb
gemäß Artikel 91 der Wechselordnung den sogenannten Windprotest. Die Wechsel¬
klage des Inhabers wurde aber vom Kammergericht abgewiesen, weil dieser
Gerichtshof den Protest im Botschaftsgebäude für nötig hielt, und dieses Urteil
wurde rechtskräftig, da der Streitgegenstand von nur eintausend Mark der
Revision an das Reichsgericht nicht unterlag. (Vgl. Rechtsprechung der Ober¬
landesgerichte Band 5. Seite 95.) Nunmehr erhob der Wechselinhaber auf Grund
des Paragraphen 839 des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Schadenersatzklage gegen
den Notar, weil dieser den Protest unter Verletzung der gesetzlichen Vorschriften
aufgenommen und sich sonach einer fahrlässigen Verletzung der Amtspflichten
schuldig gemacht habe. Diese Schadenersatzklage wurde vom Reichsgericht ab¬
gewiesen mit folgender Begründung: Einmal sprächen starke Gründe für die
Richtigkeit der vom Notar betätigten Nechtsansicht, wonach also der Protest im
Botschaftshotel rechtlich unzulässig und der Windprotest nötig war. Aber auch
bei der entgegengesetzten Auffassung, also wenn man annehmen wollte, daß die
vom Notar beendigte Nechtsansicht unrichtig sei, könne hierin eine fahrlässige
Amtspflichtverletzung nicht gefunden werden, da es dem Notar nicht als Fahr¬
lässigkeit anzurechnen sei, wenn er in einem so überaus kontroversen Gebiet wie
dem der völkerrechtlichen Exterritorialität, zumal bei der Kürze der ihm zur Er¬
ledigung des Protestes zur Verfügung stehenden Zeit, die richtigere Ansicht nicht
getroffen habe. (Juristische Wochenschrift von 1906, Seite 162.) So kam also
der Gläubiger zunächst um seine Wechselforderuug von eintausend Mark unter
Verfüllung der Kosten zweier Nechtszüge, und sodann wurde ihm unter Auferlegung
der Kosten dreier Nechtszüge auch der Schadenersatzanspruch gegen den Notar
abgesprochen, und zwar durchaus zu Recht. Denn wie den Notar eine fahrlässige
Verletzung der Amtspflicht deshalb treffen soll, weil er auf dem von Streitfragen
umwohnen Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität eine Rechtsansicht betätigt
hatte, die dem Kammergericht unrichtig erschien, während sie das Reichsgericht
für richtig hielt, die also ebensogut zutreffend wie unzutreffend sein konnte, dies
ist gar nicht zu verstehen. Die Frage nämlich: ob im Gebäude einer ausländischen
Botschaft ein Wechsel protestiert werden dürfte, ist weder durch Gesetz noch durch
Verordnung geregelt; das ganze Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität ist
so "kontrovers", daß man schwerlich zwei Professoren des Völkerrechts findet,
die imstande wären, über diese Frage sofort eine befriedigende Entscheidung zu
geben. Und nun sollte der Notar seine Amtspflicht fahrlässig verletzt haben, weil
er in der kurzen Zeit, die ihm zur Erledigung des Protestes überhaupt zur Ver¬
fügung stand, diese Frage nicht "richtig" entschieden haben sollte. Die Schadens¬
ersatzklage gegen den Notar wurde also mit Recht abgewiesen; und auch in Baden,
wo der Staat für fahrlässige Amtspflichtverletzung der Notare ersatzpflichtig ist, wäre
die Klage gegen den Fiskus abgewiesen worden, weil die Ersatzpslicht des Staats

Die Haftung des Staats für schuldhafte Handlungen der Beamten

ausländischen Botschafters war und im Botschaftsgebäude wohnte. Der Notar
glaubte von der Protestierung im Botschaftsgebäude nach den Grundsätzen der
„völkerrechtlichen Exterritorialität" Abstand nehmen zu müssen und erhob deshalb
gemäß Artikel 91 der Wechselordnung den sogenannten Windprotest. Die Wechsel¬
klage des Inhabers wurde aber vom Kammergericht abgewiesen, weil dieser
Gerichtshof den Protest im Botschaftsgebäude für nötig hielt, und dieses Urteil
wurde rechtskräftig, da der Streitgegenstand von nur eintausend Mark der
Revision an das Reichsgericht nicht unterlag. (Vgl. Rechtsprechung der Ober¬
landesgerichte Band 5. Seite 95.) Nunmehr erhob der Wechselinhaber auf Grund
des Paragraphen 839 des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Schadenersatzklage gegen
den Notar, weil dieser den Protest unter Verletzung der gesetzlichen Vorschriften
aufgenommen und sich sonach einer fahrlässigen Verletzung der Amtspflichten
schuldig gemacht habe. Diese Schadenersatzklage wurde vom Reichsgericht ab¬
gewiesen mit folgender Begründung: Einmal sprächen starke Gründe für die
Richtigkeit der vom Notar betätigten Nechtsansicht, wonach also der Protest im
Botschaftshotel rechtlich unzulässig und der Windprotest nötig war. Aber auch
bei der entgegengesetzten Auffassung, also wenn man annehmen wollte, daß die
vom Notar beendigte Nechtsansicht unrichtig sei, könne hierin eine fahrlässige
Amtspflichtverletzung nicht gefunden werden, da es dem Notar nicht als Fahr¬
lässigkeit anzurechnen sei, wenn er in einem so überaus kontroversen Gebiet wie
dem der völkerrechtlichen Exterritorialität, zumal bei der Kürze der ihm zur Er¬
ledigung des Protestes zur Verfügung stehenden Zeit, die richtigere Ansicht nicht
getroffen habe. (Juristische Wochenschrift von 1906, Seite 162.) So kam also
der Gläubiger zunächst um seine Wechselforderuug von eintausend Mark unter
Verfüllung der Kosten zweier Nechtszüge, und sodann wurde ihm unter Auferlegung
der Kosten dreier Nechtszüge auch der Schadenersatzanspruch gegen den Notar
abgesprochen, und zwar durchaus zu Recht. Denn wie den Notar eine fahrlässige
Verletzung der Amtspflicht deshalb treffen soll, weil er auf dem von Streitfragen
umwohnen Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität eine Rechtsansicht betätigt
hatte, die dem Kammergericht unrichtig erschien, während sie das Reichsgericht
für richtig hielt, die also ebensogut zutreffend wie unzutreffend sein konnte, dies
ist gar nicht zu verstehen. Die Frage nämlich: ob im Gebäude einer ausländischen
Botschaft ein Wechsel protestiert werden dürfte, ist weder durch Gesetz noch durch
Verordnung geregelt; das ganze Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität ist
so „kontrovers", daß man schwerlich zwei Professoren des Völkerrechts findet,
die imstande wären, über diese Frage sofort eine befriedigende Entscheidung zu
geben. Und nun sollte der Notar seine Amtspflicht fahrlässig verletzt haben, weil
er in der kurzen Zeit, die ihm zur Erledigung des Protestes überhaupt zur Ver¬
fügung stand, diese Frage nicht „richtig" entschieden haben sollte. Die Schadens¬
ersatzklage gegen den Notar wurde also mit Recht abgewiesen; und auch in Baden,
wo der Staat für fahrlässige Amtspflichtverletzung der Notare ersatzpflichtig ist, wäre
die Klage gegen den Fiskus abgewiesen worden, weil die Ersatzpslicht des Staats

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0691" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/301945"/>
          <fw type="header" place="top"> Die Haftung des Staats für schuldhafte Handlungen der Beamten</fw><lb/>
          <p xml:id="ID_2521" prev="#ID_2520" next="#ID_2522"> ausländischen Botschafters war und im Botschaftsgebäude wohnte. Der Notar<lb/>
glaubte von der Protestierung im Botschaftsgebäude nach den Grundsätzen der<lb/>
&#x201E;völkerrechtlichen Exterritorialität" Abstand nehmen zu müssen und erhob deshalb<lb/>
gemäß Artikel 91 der Wechselordnung den sogenannten Windprotest. Die Wechsel¬<lb/>
klage des Inhabers wurde aber vom Kammergericht abgewiesen, weil dieser<lb/>
Gerichtshof den Protest im Botschaftsgebäude für nötig hielt, und dieses Urteil<lb/>
wurde rechtskräftig, da der Streitgegenstand von nur eintausend Mark der<lb/>
Revision an das Reichsgericht nicht unterlag. (Vgl. Rechtsprechung der Ober¬<lb/>
landesgerichte Band 5. Seite 95.) Nunmehr erhob der Wechselinhaber auf Grund<lb/>
des Paragraphen 839 des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Schadenersatzklage gegen<lb/>
den Notar, weil dieser den Protest unter Verletzung der gesetzlichen Vorschriften<lb/>
aufgenommen und sich sonach einer fahrlässigen Verletzung der Amtspflichten<lb/>
schuldig gemacht habe. Diese Schadenersatzklage wurde vom Reichsgericht ab¬<lb/>
gewiesen mit folgender Begründung: Einmal sprächen starke Gründe für die<lb/>
Richtigkeit der vom Notar betätigten Nechtsansicht, wonach also der Protest im<lb/>
Botschaftshotel rechtlich unzulässig und der Windprotest nötig war. Aber auch<lb/>
bei der entgegengesetzten Auffassung, also wenn man annehmen wollte, daß die<lb/>
vom Notar beendigte Nechtsansicht unrichtig sei, könne hierin eine fahrlässige<lb/>
Amtspflichtverletzung nicht gefunden werden, da es dem Notar nicht als Fahr¬<lb/>
lässigkeit anzurechnen sei, wenn er in einem so überaus kontroversen Gebiet wie<lb/>
dem der völkerrechtlichen Exterritorialität, zumal bei der Kürze der ihm zur Er¬<lb/>
ledigung des Protestes zur Verfügung stehenden Zeit, die richtigere Ansicht nicht<lb/>
getroffen habe. (Juristische Wochenschrift von 1906, Seite 162.) So kam also<lb/>
der Gläubiger zunächst um seine Wechselforderuug von eintausend Mark unter<lb/>
Verfüllung der Kosten zweier Nechtszüge, und sodann wurde ihm unter Auferlegung<lb/>
der Kosten dreier Nechtszüge auch der Schadenersatzanspruch gegen den Notar<lb/>
abgesprochen, und zwar durchaus zu Recht. Denn wie den Notar eine fahrlässige<lb/>
Verletzung der Amtspflicht deshalb treffen soll, weil er auf dem von Streitfragen<lb/>
umwohnen Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität eine Rechtsansicht betätigt<lb/>
hatte, die dem Kammergericht unrichtig erschien, während sie das Reichsgericht<lb/>
für richtig hielt, die also ebensogut zutreffend wie unzutreffend sein konnte, dies<lb/>
ist gar nicht zu verstehen. Die Frage nämlich: ob im Gebäude einer ausländischen<lb/>
Botschaft ein Wechsel protestiert werden dürfte, ist weder durch Gesetz noch durch<lb/>
Verordnung geregelt; das ganze Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität ist<lb/>
so &#x201E;kontrovers", daß man schwerlich zwei Professoren des Völkerrechts findet,<lb/>
die imstande wären, über diese Frage sofort eine befriedigende Entscheidung zu<lb/>
geben. Und nun sollte der Notar seine Amtspflicht fahrlässig verletzt haben, weil<lb/>
er in der kurzen Zeit, die ihm zur Erledigung des Protestes überhaupt zur Ver¬<lb/>
fügung stand, diese Frage nicht &#x201E;richtig" entschieden haben sollte. Die Schadens¬<lb/>
ersatzklage gegen den Notar wurde also mit Recht abgewiesen; und auch in Baden,<lb/>
wo der Staat für fahrlässige Amtspflichtverletzung der Notare ersatzpflichtig ist, wäre<lb/>
die Klage gegen den Fiskus abgewiesen worden, weil die Ersatzpslicht des Staats</p><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[0691] Die Haftung des Staats für schuldhafte Handlungen der Beamten ausländischen Botschafters war und im Botschaftsgebäude wohnte. Der Notar glaubte von der Protestierung im Botschaftsgebäude nach den Grundsätzen der „völkerrechtlichen Exterritorialität" Abstand nehmen zu müssen und erhob deshalb gemäß Artikel 91 der Wechselordnung den sogenannten Windprotest. Die Wechsel¬ klage des Inhabers wurde aber vom Kammergericht abgewiesen, weil dieser Gerichtshof den Protest im Botschaftsgebäude für nötig hielt, und dieses Urteil wurde rechtskräftig, da der Streitgegenstand von nur eintausend Mark der Revision an das Reichsgericht nicht unterlag. (Vgl. Rechtsprechung der Ober¬ landesgerichte Band 5. Seite 95.) Nunmehr erhob der Wechselinhaber auf Grund des Paragraphen 839 des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Schadenersatzklage gegen den Notar, weil dieser den Protest unter Verletzung der gesetzlichen Vorschriften aufgenommen und sich sonach einer fahrlässigen Verletzung der Amtspflichten schuldig gemacht habe. Diese Schadenersatzklage wurde vom Reichsgericht ab¬ gewiesen mit folgender Begründung: Einmal sprächen starke Gründe für die Richtigkeit der vom Notar betätigten Nechtsansicht, wonach also der Protest im Botschaftshotel rechtlich unzulässig und der Windprotest nötig war. Aber auch bei der entgegengesetzten Auffassung, also wenn man annehmen wollte, daß die vom Notar beendigte Nechtsansicht unrichtig sei, könne hierin eine fahrlässige Amtspflichtverletzung nicht gefunden werden, da es dem Notar nicht als Fahr¬ lässigkeit anzurechnen sei, wenn er in einem so überaus kontroversen Gebiet wie dem der völkerrechtlichen Exterritorialität, zumal bei der Kürze der ihm zur Er¬ ledigung des Protestes zur Verfügung stehenden Zeit, die richtigere Ansicht nicht getroffen habe. (Juristische Wochenschrift von 1906, Seite 162.) So kam also der Gläubiger zunächst um seine Wechselforderuug von eintausend Mark unter Verfüllung der Kosten zweier Nechtszüge, und sodann wurde ihm unter Auferlegung der Kosten dreier Nechtszüge auch der Schadenersatzanspruch gegen den Notar abgesprochen, und zwar durchaus zu Recht. Denn wie den Notar eine fahrlässige Verletzung der Amtspflicht deshalb treffen soll, weil er auf dem von Streitfragen umwohnen Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität eine Rechtsansicht betätigt hatte, die dem Kammergericht unrichtig erschien, während sie das Reichsgericht für richtig hielt, die also ebensogut zutreffend wie unzutreffend sein konnte, dies ist gar nicht zu verstehen. Die Frage nämlich: ob im Gebäude einer ausländischen Botschaft ein Wechsel protestiert werden dürfte, ist weder durch Gesetz noch durch Verordnung geregelt; das ganze Gebiet der völkerrechtlichen Exterritorialität ist so „kontrovers", daß man schwerlich zwei Professoren des Völkerrechts findet, die imstande wären, über diese Frage sofort eine befriedigende Entscheidung zu geben. Und nun sollte der Notar seine Amtspflicht fahrlässig verletzt haben, weil er in der kurzen Zeit, die ihm zur Erledigung des Protestes überhaupt zur Ver¬ fügung stand, diese Frage nicht „richtig" entschieden haben sollte. Die Schadens¬ ersatzklage gegen den Notar wurde also mit Recht abgewiesen; und auch in Baden, wo der Staat für fahrlässige Amtspflichtverletzung der Notare ersatzpflichtig ist, wäre die Klage gegen den Fiskus abgewiesen worden, weil die Ersatzpslicht des Staats

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): Dieses Werk ist gemeinfrei.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.

Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (ꝛ): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341885_301253
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341885_301253/691
Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 66, 1907, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341885_301253/691>, abgerufen am 24.07.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.