Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Erstes Vierteljahr.

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Reichstag und Verfassung

auf den Fortschritt, auf die Entwicklung, ans die Schärfung des Urteils durch
die Schule." Es sind seitdem über siebzehn Jahre ins Land gegangen, und
die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, eher hat es den Anschein, als ob es
noch schlimmer geworden sei. Der Fehler liegt aber gar nicht am Wahlrecht,
sondern an der Art, wie das Wählen in Szene gesetzt wird, also doch eigentlich
an den Wählern selbst. Ihre Mehrzahl ist sich gar nicht klar darüber, welche
Bedeutung jeder Wahlausfall haben kann, welches Recht und welche Pflicht
dabei dem einzelnen Bürger zukommt, die meisten scheinen der Meinung zu sein,
es handle sich darum, für oder gegen die Regierung zu stimmen, und wählen
deshalb, wenn sie gerade unzufrieden sind, oppositionell, womöglich sozialdemo¬
kratisch. Das hat aber in Deutschland gar keinen Zweck, weil man damit eine
Regierung nicht stürzen kann. Wir haben nicht die parlamentarische Staatsform
wie in Frankreich, von der Ludwig der Achtzehnte, das gepriesene Muster
eines streng verfassungsmäßigen Herrschers, zu sagen pflegte: "Nichts ist leichter
für mich, als verfassungsmüßig zu regieren. Ich frage meine Minister: Haben
Sie die Mehrheit in der Kammer? Sagen Sie ja, so gehe ich spazieren, sagen
Sie nein, so schicke ich Sie spazieren." Das ist allerdings eine sehr einfache
Regierungsweise, die freilich dahin geführt hat, daß die beiden Nachfolger des
Königs auch spazieren geschickt wurden. Hätte König Wilhelm von Preußen
so regieren wollen, so hätte Deutschland nie einen Bismarck gehabt, der wäre
sofort gestürzt worden und als bescheidner Minister a. D. gestorben. Vielleicht
säße aber jetzt noch der Bundestag in der Eschenheimer Gasse in Frankfurt,
oder Kaiser Franz Joseph Hütte seinen Gedanken von 1863, das Habsburgische
Kaisertum in Deutschland wieder aufzurichten, doch durchgesetzt, andrer politischer
Möglichkeiten gar nicht zu gedenken; unzweifelhaft Hütten wir aber nicht das
heutige Deutsche Reich, das über ein Menschenalter allen äußern und innern
Gefahren in sicherer Festigkeit widerstanden hat.

So einfach wie unter den französischen "konstitutionellen" Königen, deren
Regierungsweise ihr Land immer wieder der Revolution zuführte, regiert es
sich eben in Deutschand nicht, man kann es auch nicht wie in England machen,
wo einfach die vorhandne Mehrheit abgezählt und danach die Regierung ge¬
bildet wird. Das kann sich dieses Inselreich erlauben, dem es in seiner natür¬
lichen Festung beinahe gleichgiltig sein kann, ob es mit der halben Welt be¬
freundet oder mit der ganzen verfeindet ist, ob es zeitweilig seine Landmacht
verfallen lassen und seine Flotte vernachlässigen will, weil es das Versäumte
mit Geldopfern bisher immer wieder einzuholen vermocht hat. Das darf sich
Deutschland bei seiner Lage in der Mitte Europas alles nicht erlauben, es
muß, um Frieden zu haben und ihn vor allem dem Weltteil zu erhalten, seine
Wehrmacht zu Wasser und zu Lande ununterbrochen auf ihrer gebietenden Höhe
erhalten, es muß sich bestreben, womöglich mit allen seinen Nachbarn in einem
freundschaftlichen Verhältnis zu stehn, und darf sie nicht nach den mit den
Weltereignissen wechselnden Tagesmeinungen, die auch die parlamentarische
Mehrheit für sich zu haben Pflegen, durch unfreundliche Maßnahmen reizen.
So durfte sich Preußen 1863 nicht den aufrührerischen Polen zuliebe und
1886 Deutschland nicht wegen des Battenbergers mit Rußland überwerfen,

Grenzöoten I 1905 S4

Reichstag und Verfassung

auf den Fortschritt, auf die Entwicklung, ans die Schärfung des Urteils durch
die Schule." Es sind seitdem über siebzehn Jahre ins Land gegangen, und
die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, eher hat es den Anschein, als ob es
noch schlimmer geworden sei. Der Fehler liegt aber gar nicht am Wahlrecht,
sondern an der Art, wie das Wählen in Szene gesetzt wird, also doch eigentlich
an den Wählern selbst. Ihre Mehrzahl ist sich gar nicht klar darüber, welche
Bedeutung jeder Wahlausfall haben kann, welches Recht und welche Pflicht
dabei dem einzelnen Bürger zukommt, die meisten scheinen der Meinung zu sein,
es handle sich darum, für oder gegen die Regierung zu stimmen, und wählen
deshalb, wenn sie gerade unzufrieden sind, oppositionell, womöglich sozialdemo¬
kratisch. Das hat aber in Deutschland gar keinen Zweck, weil man damit eine
Regierung nicht stürzen kann. Wir haben nicht die parlamentarische Staatsform
wie in Frankreich, von der Ludwig der Achtzehnte, das gepriesene Muster
eines streng verfassungsmäßigen Herrschers, zu sagen pflegte: „Nichts ist leichter
für mich, als verfassungsmüßig zu regieren. Ich frage meine Minister: Haben
Sie die Mehrheit in der Kammer? Sagen Sie ja, so gehe ich spazieren, sagen
Sie nein, so schicke ich Sie spazieren." Das ist allerdings eine sehr einfache
Regierungsweise, die freilich dahin geführt hat, daß die beiden Nachfolger des
Königs auch spazieren geschickt wurden. Hätte König Wilhelm von Preußen
so regieren wollen, so hätte Deutschland nie einen Bismarck gehabt, der wäre
sofort gestürzt worden und als bescheidner Minister a. D. gestorben. Vielleicht
säße aber jetzt noch der Bundestag in der Eschenheimer Gasse in Frankfurt,
oder Kaiser Franz Joseph Hütte seinen Gedanken von 1863, das Habsburgische
Kaisertum in Deutschland wieder aufzurichten, doch durchgesetzt, andrer politischer
Möglichkeiten gar nicht zu gedenken; unzweifelhaft Hütten wir aber nicht das
heutige Deutsche Reich, das über ein Menschenalter allen äußern und innern
Gefahren in sicherer Festigkeit widerstanden hat.

So einfach wie unter den französischen „konstitutionellen" Königen, deren
Regierungsweise ihr Land immer wieder der Revolution zuführte, regiert es
sich eben in Deutschand nicht, man kann es auch nicht wie in England machen,
wo einfach die vorhandne Mehrheit abgezählt und danach die Regierung ge¬
bildet wird. Das kann sich dieses Inselreich erlauben, dem es in seiner natür¬
lichen Festung beinahe gleichgiltig sein kann, ob es mit der halben Welt be¬
freundet oder mit der ganzen verfeindet ist, ob es zeitweilig seine Landmacht
verfallen lassen und seine Flotte vernachlässigen will, weil es das Versäumte
mit Geldopfern bisher immer wieder einzuholen vermocht hat. Das darf sich
Deutschland bei seiner Lage in der Mitte Europas alles nicht erlauben, es
muß, um Frieden zu haben und ihn vor allem dem Weltteil zu erhalten, seine
Wehrmacht zu Wasser und zu Lande ununterbrochen auf ihrer gebietenden Höhe
erhalten, es muß sich bestreben, womöglich mit allen seinen Nachbarn in einem
freundschaftlichen Verhältnis zu stehn, und darf sie nicht nach den mit den
Weltereignissen wechselnden Tagesmeinungen, die auch die parlamentarische
Mehrheit für sich zu haben Pflegen, durch unfreundliche Maßnahmen reizen.
So durfte sich Preußen 1863 nicht den aufrührerischen Polen zuliebe und
1886 Deutschland nicht wegen des Battenbergers mit Rußland überwerfen,

Grenzöoten I 1905 S4

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341881_87477/649>, abgerufen am 22.12.2024.

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