Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Drittes Vierteljahr.

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Der deutsche Richter im Spiegel der Kritik

des Schöffengerichts zunächst auch Berufung eingelegt, dann aber das Rechts¬
mittel vor der Entscheidung wieder zurückgenommen. Ihn kann es also augen-
scheinlich nicht in seinem Rechtsgefühl so sehr gekränkt haben, daß der Täter
keine Gefängnisstrafe erhielt. Und er war doch der Verletzte! Es ist eben
allein die persönliche Kränkung des Simplicissimus gewesen, die diesen zu seinem
Vorgehn bestimmte, der Umstand, daß die Schöffenrichtcr seine Artikel als
schamlos bezeichnet haben! Aber ist nicht in der Tat eine Geldstrafe von
1000 Mark bei einem Manne, der, wie der Fürst, jährlich 200000 Mark
Einkommen hat, keine zureichende Sühne? Wer wollte das leugnen, nur darf
die niedrige Summe nicht den Richtern zur Last gelegt werden. Und das ist
es eben, was allen denen vorgehalten werden muß, die sich über die niedrige
Strafe entrüsten: keiner erwähnt, daß das Gericht mit 1000 Mark die höchste
Geldstrafe ausgeworfen hat, die das Gesetz hier zuläßt, Strafgesetzbuch Para¬
graph 228. Da zeigt sich die Berechtigung der ganzen Kritik! Entweder
kennt man die Vorschriften des Strafgesetzbuchs überhaupt nicht -- dann hat
man auch uicht die Fähigkeit, richterliche Sprüche zu kritisieren; oder man
verschweigt den Umstand, daß die verhängte Geldstrafe die höchste zulässige ist,
absichtlich -- dann macht mau sich einer unehrlichen auf Täuschung gerichteten
Kritik schuldig. Die verstündige Kritik also, die das Dresdner Schöffenurteil
allerdings herausfordert, hat sich gegen die Bestimmungen des Gesetzes zu
richten, die bei einem Vergehn nach dem Strafgesetzbuch Paragraph 223 g, ent¬
weder nnr eine Gefängnisstrafe oder eine Geldstrafe im Höchstbetrage von
1000 Mark zulassen. Die Umstände können sehr wohl so liegen, daß auch
die niedrigste entehrende Gefängnisstrafe zu hart erscheint, dagegen eine empfind¬
liche Geldstrafe ganz angezeigt ist. Dies war der Fall bei der Tat, um die
es sich hier handelt. Mit der entehrenden Gefängnisstrafe glaubten die Richter
den Tüter aus den oben dargelegten Gründen verschonen zu müssen. War
dies aber ihre Meinung, so durften sie selbstverständlich dann uicht deshalb
uur zu der für ungerecht gehaltnen Strafe greifen, weil andrerseits die ihnen
gebotne Geldstrafe keine ausreichende Sühne zuließ. Sie durften nicht zu hart
strafen, weil sie zu milde zu strafen genötigt waren. Die zu milde Strafe
mag dann der Gesetzgeber verantworten, wenn sie bei der gewählten Strafart
das höchste zulässige Maß verhängten. Das aber haben die Dresdner Schöffen¬
richtcr getan, und zwar unter dem Ausdruck des Bedauerns, keine Höhere
Geldstrafe auswerfen zu können. Somit hat der besprochnc Fall wieder ein¬
mal die Aufmerksamkeit des großen Publikums auf einen Mangel unsers
Strafgesetzbuchs gelenkt, den die Juristen schon längst empfunden haben, auf
die ganz ungenügende Regelung der Geldstrafen, insbesondre ans die viel zu
niedrig gesetzte höchste Grenze. Es ist bei der Beleidigung nicht anders; dort
ist als höchste Geldstrafe nach dem Strafgesetzbuch Paragraph 185 eine solche
von 1500 Mark angedroht. Die Strafbestimmung über den Betrug "Straf¬
gesetzbuch Paragraph 263) kennt als höchste Geldstrafe nur 3000 Mark. Was
sind das alles für lächerliche Summen! Hier tut allerdings eine Reform des
Strafgesetzes not, und wir können von den Franzosen und den Engländern
lernen, die ganz andre Beträge von Geldstrafen kennen.

Der deutsche Richter im Spiegel der Kritik

des Schöffengerichts zunächst auch Berufung eingelegt, dann aber das Rechts¬
mittel vor der Entscheidung wieder zurückgenommen. Ihn kann es also augen-
scheinlich nicht in seinem Rechtsgefühl so sehr gekränkt haben, daß der Täter
keine Gefängnisstrafe erhielt. Und er war doch der Verletzte! Es ist eben
allein die persönliche Kränkung des Simplicissimus gewesen, die diesen zu seinem
Vorgehn bestimmte, der Umstand, daß die Schöffenrichtcr seine Artikel als
schamlos bezeichnet haben! Aber ist nicht in der Tat eine Geldstrafe von
1000 Mark bei einem Manne, der, wie der Fürst, jährlich 200000 Mark
Einkommen hat, keine zureichende Sühne? Wer wollte das leugnen, nur darf
die niedrige Summe nicht den Richtern zur Last gelegt werden. Und das ist
es eben, was allen denen vorgehalten werden muß, die sich über die niedrige
Strafe entrüsten: keiner erwähnt, daß das Gericht mit 1000 Mark die höchste
Geldstrafe ausgeworfen hat, die das Gesetz hier zuläßt, Strafgesetzbuch Para¬
graph 228. Da zeigt sich die Berechtigung der ganzen Kritik! Entweder
kennt man die Vorschriften des Strafgesetzbuchs überhaupt nicht — dann hat
man auch uicht die Fähigkeit, richterliche Sprüche zu kritisieren; oder man
verschweigt den Umstand, daß die verhängte Geldstrafe die höchste zulässige ist,
absichtlich — dann macht mau sich einer unehrlichen auf Täuschung gerichteten
Kritik schuldig. Die verstündige Kritik also, die das Dresdner Schöffenurteil
allerdings herausfordert, hat sich gegen die Bestimmungen des Gesetzes zu
richten, die bei einem Vergehn nach dem Strafgesetzbuch Paragraph 223 g, ent¬
weder nnr eine Gefängnisstrafe oder eine Geldstrafe im Höchstbetrage von
1000 Mark zulassen. Die Umstände können sehr wohl so liegen, daß auch
die niedrigste entehrende Gefängnisstrafe zu hart erscheint, dagegen eine empfind¬
liche Geldstrafe ganz angezeigt ist. Dies war der Fall bei der Tat, um die
es sich hier handelt. Mit der entehrenden Gefängnisstrafe glaubten die Richter
den Tüter aus den oben dargelegten Gründen verschonen zu müssen. War
dies aber ihre Meinung, so durften sie selbstverständlich dann uicht deshalb
uur zu der für ungerecht gehaltnen Strafe greifen, weil andrerseits die ihnen
gebotne Geldstrafe keine ausreichende Sühne zuließ. Sie durften nicht zu hart
strafen, weil sie zu milde zu strafen genötigt waren. Die zu milde Strafe
mag dann der Gesetzgeber verantworten, wenn sie bei der gewählten Strafart
das höchste zulässige Maß verhängten. Das aber haben die Dresdner Schöffen¬
richtcr getan, und zwar unter dem Ausdruck des Bedauerns, keine Höhere
Geldstrafe auswerfen zu können. Somit hat der besprochnc Fall wieder ein¬
mal die Aufmerksamkeit des großen Publikums auf einen Mangel unsers
Strafgesetzbuchs gelenkt, den die Juristen schon längst empfunden haben, auf
die ganz ungenügende Regelung der Geldstrafen, insbesondre ans die viel zu
niedrig gesetzte höchste Grenze. Es ist bei der Beleidigung nicht anders; dort
ist als höchste Geldstrafe nach dem Strafgesetzbuch Paragraph 185 eine solche
von 1500 Mark angedroht. Die Strafbestimmung über den Betrug «Straf¬
gesetzbuch Paragraph 263) kennt als höchste Geldstrafe nur 3000 Mark. Was
sind das alles für lächerliche Summen! Hier tut allerdings eine Reform des
Strafgesetzes not, und wir können von den Franzosen und den Engländern
lernen, die ganz andre Beträge von Geldstrafen kennen.

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Drittes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341881_297518/180>, abgerufen am 27.09.2024.

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