Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Viertes Vierteljahr.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Armenrecht, Anwaltszwang und Gerichtskostengesetz

Haupt möglich ist, kein Interesse, da nach der herrschenden Rechtsansicht
dem Gegner der Einwand der Nichternstlichkeit der Abtretung überhaupt nicht
zusteht.

Oder: Ein Arbeiter ist durch mein Verschulden verunglückt und dreißig
Tage arbeitsunfähig geworden; ich zahle ihm, da ein gewöhnlicher Lohnarbeiter
einen Tagesverdienst von nur drei Mark zu haben pflegt, neunzig Mark
Schadenersatz aus. Er behauptet aber, sein Arbeitsverdienst sei täglich acht
Mark, und sucht das Armenrecht nach, um den Mehranspruch gegen mich zu
verfolgen. Da der Richter ebenfalls weiß, daß nach den Regeln der Erfahrung
ein einfacher Lohnarbeiter nicht acht Mark Arbeitslohn den Tag verdient, so
wird er den Gesuchsteller zur Aufklärung seiner Angaben auffordern. Wenn
dieser aber nun behauptet, daß die Arbeiter in jener Zeit in der Fabrik des
A. oder im Betriebe des B. oder beim Wegebau des C. Betrüge bis zu acht
Mark täglich infolge außergewöhnlicher Umstände verdient haben, oder daß
sein Unfall zugleich seine Frau an der Übernahme von Arbeiten gehindert
habe, so kann das Gericht doch unmöglich über die Richtigkeit dieser Be¬
hauptungen Ermittlungen anstellen, sondern es wird das Armenrecht erteilen
müssen, obwohl es von der Unbegründetheit des behaupteten Anspruchs über¬
zeugt ist; denn daß dieser "mutwillig oder aussichtslos" sei, kann man immerhin
nicht sagen.

Oder: Ein Mann sucht die Erteilung des Armenrechts nach, um gegen
die Frau wegen höflicher Verlassung auf Ehescheidung zu klagen; das Gericht
weiß aber, daß sich die Frau vom Manu entfernt hat, weil dieser dem Trunk
ergeben ist und die Frau gemißhandelt hat. Sonach stellt sich hier das Ver¬
langen des Mannes auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft als Mißbrauch
dar, sodciß aller Voraussicht nach die Klage des Mannes abgewiesen werden
wird. Aber zwischen dieser voraussichtlichen Unbegründetheit des Anspruchs
und der Feststellung, daß die beabsichtigte Nechtsverfolgung "mutwillig oder
aussichtslos" sei, besteht ein großer Unterschied, und da das Gericht eine Fest¬
stellung in letztgedachter Richtung nicht treffen kann, muß es das Armenrecht
erteilen. Dasselbe gilt von dem folgenden Fall. Der Vormund eines un¬
ehelichen Kindes sucht das Armenrecht nach zur Durchführung des Unterhalts¬
anspruchs gegen den von der unehelichen Mutter als Erzeuger bezeichneten
Mann. Dem Gericht ist bekannt, daß die Mutter seit Jahren der gewerbs¬
mäßigen Unzucht -- vielleicht gar in einem öffentlichen Hause -- gelebt hat,
und das Gericht ersieht aus den Vormundschaftsakten, daß der von ihr als
Erzeuger Bezeichnete die Einrede mehrerer Zuhälter erheben wird, die nach
der Sachlage doch auch wohlbegründet ist. Aber die Möglichkeit, daß die
Einrede nicht erweisbar ist, ist doch auch nicht ausgeschlossen, und das Gericht
ist also nicht in der Lage, festzustellen, daß die vom Mündel beabsichtigte
Rechtsverfolgung "mutwillig oder aussichtslos" sei.

Behauptet freilich jemand, er habe in meinem Auftrage das Freiburger
Münster auf den Schloßberg versetzt, und sucht er das Armenrecht nach, um
die ihm von mir für diese Leistung zugesagte Vergütung einzuklagen, so werden
die Richter (die vielleicht gar beim heutigen Gang zum Gerichtsgebäude ge-

Armenrecht, Anwaltszwang und Gerichtskostengesetz

Haupt möglich ist, kein Interesse, da nach der herrschenden Rechtsansicht
dem Gegner der Einwand der Nichternstlichkeit der Abtretung überhaupt nicht
zusteht.

Oder: Ein Arbeiter ist durch mein Verschulden verunglückt und dreißig
Tage arbeitsunfähig geworden; ich zahle ihm, da ein gewöhnlicher Lohnarbeiter
einen Tagesverdienst von nur drei Mark zu haben pflegt, neunzig Mark
Schadenersatz aus. Er behauptet aber, sein Arbeitsverdienst sei täglich acht
Mark, und sucht das Armenrecht nach, um den Mehranspruch gegen mich zu
verfolgen. Da der Richter ebenfalls weiß, daß nach den Regeln der Erfahrung
ein einfacher Lohnarbeiter nicht acht Mark Arbeitslohn den Tag verdient, so
wird er den Gesuchsteller zur Aufklärung seiner Angaben auffordern. Wenn
dieser aber nun behauptet, daß die Arbeiter in jener Zeit in der Fabrik des
A. oder im Betriebe des B. oder beim Wegebau des C. Betrüge bis zu acht
Mark täglich infolge außergewöhnlicher Umstände verdient haben, oder daß
sein Unfall zugleich seine Frau an der Übernahme von Arbeiten gehindert
habe, so kann das Gericht doch unmöglich über die Richtigkeit dieser Be¬
hauptungen Ermittlungen anstellen, sondern es wird das Armenrecht erteilen
müssen, obwohl es von der Unbegründetheit des behaupteten Anspruchs über¬
zeugt ist; denn daß dieser „mutwillig oder aussichtslos" sei, kann man immerhin
nicht sagen.

Oder: Ein Mann sucht die Erteilung des Armenrechts nach, um gegen
die Frau wegen höflicher Verlassung auf Ehescheidung zu klagen; das Gericht
weiß aber, daß sich die Frau vom Manu entfernt hat, weil dieser dem Trunk
ergeben ist und die Frau gemißhandelt hat. Sonach stellt sich hier das Ver¬
langen des Mannes auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft als Mißbrauch
dar, sodciß aller Voraussicht nach die Klage des Mannes abgewiesen werden
wird. Aber zwischen dieser voraussichtlichen Unbegründetheit des Anspruchs
und der Feststellung, daß die beabsichtigte Nechtsverfolgung „mutwillig oder
aussichtslos" sei, besteht ein großer Unterschied, und da das Gericht eine Fest¬
stellung in letztgedachter Richtung nicht treffen kann, muß es das Armenrecht
erteilen. Dasselbe gilt von dem folgenden Fall. Der Vormund eines un¬
ehelichen Kindes sucht das Armenrecht nach zur Durchführung des Unterhalts¬
anspruchs gegen den von der unehelichen Mutter als Erzeuger bezeichneten
Mann. Dem Gericht ist bekannt, daß die Mutter seit Jahren der gewerbs¬
mäßigen Unzucht — vielleicht gar in einem öffentlichen Hause — gelebt hat,
und das Gericht ersieht aus den Vormundschaftsakten, daß der von ihr als
Erzeuger Bezeichnete die Einrede mehrerer Zuhälter erheben wird, die nach
der Sachlage doch auch wohlbegründet ist. Aber die Möglichkeit, daß die
Einrede nicht erweisbar ist, ist doch auch nicht ausgeschlossen, und das Gericht
ist also nicht in der Lage, festzustellen, daß die vom Mündel beabsichtigte
Rechtsverfolgung „mutwillig oder aussichtslos" sei.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0466" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/296477"/>
          <fw type="header" place="top"> Armenrecht, Anwaltszwang und Gerichtskostengesetz</fw><lb/>
          <p xml:id="ID_2487" prev="#ID_2486"> Haupt möglich ist, kein Interesse, da nach der herrschenden Rechtsansicht<lb/>
dem Gegner der Einwand der Nichternstlichkeit der Abtretung überhaupt nicht<lb/>
zusteht.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_2488"> Oder: Ein Arbeiter ist durch mein Verschulden verunglückt und dreißig<lb/>
Tage arbeitsunfähig geworden; ich zahle ihm, da ein gewöhnlicher Lohnarbeiter<lb/>
einen Tagesverdienst von nur drei Mark zu haben pflegt, neunzig Mark<lb/>
Schadenersatz aus. Er behauptet aber, sein Arbeitsverdienst sei täglich acht<lb/>
Mark, und sucht das Armenrecht nach, um den Mehranspruch gegen mich zu<lb/>
verfolgen. Da der Richter ebenfalls weiß, daß nach den Regeln der Erfahrung<lb/>
ein einfacher Lohnarbeiter nicht acht Mark Arbeitslohn den Tag verdient, so<lb/>
wird er den Gesuchsteller zur Aufklärung seiner Angaben auffordern. Wenn<lb/>
dieser aber nun behauptet, daß die Arbeiter in jener Zeit in der Fabrik des<lb/>
A. oder im Betriebe des B. oder beim Wegebau des C. Betrüge bis zu acht<lb/>
Mark täglich infolge außergewöhnlicher Umstände verdient haben, oder daß<lb/>
sein Unfall zugleich seine Frau an der Übernahme von Arbeiten gehindert<lb/>
habe, so kann das Gericht doch unmöglich über die Richtigkeit dieser Be¬<lb/>
hauptungen Ermittlungen anstellen, sondern es wird das Armenrecht erteilen<lb/>
müssen, obwohl es von der Unbegründetheit des behaupteten Anspruchs über¬<lb/>
zeugt ist; denn daß dieser &#x201E;mutwillig oder aussichtslos" sei, kann man immerhin<lb/>
nicht sagen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_2489"> Oder: Ein Mann sucht die Erteilung des Armenrechts nach, um gegen<lb/>
die Frau wegen höflicher Verlassung auf Ehescheidung zu klagen; das Gericht<lb/>
weiß aber, daß sich die Frau vom Manu entfernt hat, weil dieser dem Trunk<lb/>
ergeben ist und die Frau gemißhandelt hat. Sonach stellt sich hier das Ver¬<lb/>
langen des Mannes auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft als Mißbrauch<lb/>
dar, sodciß aller Voraussicht nach die Klage des Mannes abgewiesen werden<lb/>
wird. Aber zwischen dieser voraussichtlichen Unbegründetheit des Anspruchs<lb/>
und der Feststellung, daß die beabsichtigte Nechtsverfolgung &#x201E;mutwillig oder<lb/>
aussichtslos" sei, besteht ein großer Unterschied, und da das Gericht eine Fest¬<lb/>
stellung in letztgedachter Richtung nicht treffen kann, muß es das Armenrecht<lb/>
erteilen. Dasselbe gilt von dem folgenden Fall. Der Vormund eines un¬<lb/>
ehelichen Kindes sucht das Armenrecht nach zur Durchführung des Unterhalts¬<lb/>
anspruchs gegen den von der unehelichen Mutter als Erzeuger bezeichneten<lb/>
Mann. Dem Gericht ist bekannt, daß die Mutter seit Jahren der gewerbs¬<lb/>
mäßigen Unzucht &#x2014; vielleicht gar in einem öffentlichen Hause &#x2014; gelebt hat,<lb/>
und das Gericht ersieht aus den Vormundschaftsakten, daß der von ihr als<lb/>
Erzeuger Bezeichnete die Einrede mehrerer Zuhälter erheben wird, die nach<lb/>
der Sachlage doch auch wohlbegründet ist. Aber die Möglichkeit, daß die<lb/>
Einrede nicht erweisbar ist, ist doch auch nicht ausgeschlossen, und das Gericht<lb/>
ist also nicht in der Lage, festzustellen, daß die vom Mündel beabsichtigte<lb/>
Rechtsverfolgung &#x201E;mutwillig oder aussichtslos" sei.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_2490" next="#ID_2491"> Behauptet freilich jemand, er habe in meinem Auftrage das Freiburger<lb/>
Münster auf den Schloßberg versetzt, und sucht er das Armenrecht nach, um<lb/>
die ihm von mir für diese Leistung zugesagte Vergütung einzuklagen, so werden<lb/>
die Richter (die vielleicht gar beim heutigen Gang zum Gerichtsgebäude ge-</p><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[0466] Armenrecht, Anwaltszwang und Gerichtskostengesetz Haupt möglich ist, kein Interesse, da nach der herrschenden Rechtsansicht dem Gegner der Einwand der Nichternstlichkeit der Abtretung überhaupt nicht zusteht. Oder: Ein Arbeiter ist durch mein Verschulden verunglückt und dreißig Tage arbeitsunfähig geworden; ich zahle ihm, da ein gewöhnlicher Lohnarbeiter einen Tagesverdienst von nur drei Mark zu haben pflegt, neunzig Mark Schadenersatz aus. Er behauptet aber, sein Arbeitsverdienst sei täglich acht Mark, und sucht das Armenrecht nach, um den Mehranspruch gegen mich zu verfolgen. Da der Richter ebenfalls weiß, daß nach den Regeln der Erfahrung ein einfacher Lohnarbeiter nicht acht Mark Arbeitslohn den Tag verdient, so wird er den Gesuchsteller zur Aufklärung seiner Angaben auffordern. Wenn dieser aber nun behauptet, daß die Arbeiter in jener Zeit in der Fabrik des A. oder im Betriebe des B. oder beim Wegebau des C. Betrüge bis zu acht Mark täglich infolge außergewöhnlicher Umstände verdient haben, oder daß sein Unfall zugleich seine Frau an der Übernahme von Arbeiten gehindert habe, so kann das Gericht doch unmöglich über die Richtigkeit dieser Be¬ hauptungen Ermittlungen anstellen, sondern es wird das Armenrecht erteilen müssen, obwohl es von der Unbegründetheit des behaupteten Anspruchs über¬ zeugt ist; denn daß dieser „mutwillig oder aussichtslos" sei, kann man immerhin nicht sagen. Oder: Ein Mann sucht die Erteilung des Armenrechts nach, um gegen die Frau wegen höflicher Verlassung auf Ehescheidung zu klagen; das Gericht weiß aber, daß sich die Frau vom Manu entfernt hat, weil dieser dem Trunk ergeben ist und die Frau gemißhandelt hat. Sonach stellt sich hier das Ver¬ langen des Mannes auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft als Mißbrauch dar, sodciß aller Voraussicht nach die Klage des Mannes abgewiesen werden wird. Aber zwischen dieser voraussichtlichen Unbegründetheit des Anspruchs und der Feststellung, daß die beabsichtigte Nechtsverfolgung „mutwillig oder aussichtslos" sei, besteht ein großer Unterschied, und da das Gericht eine Fest¬ stellung in letztgedachter Richtung nicht treffen kann, muß es das Armenrecht erteilen. Dasselbe gilt von dem folgenden Fall. Der Vormund eines un¬ ehelichen Kindes sucht das Armenrecht nach zur Durchführung des Unterhalts¬ anspruchs gegen den von der unehelichen Mutter als Erzeuger bezeichneten Mann. Dem Gericht ist bekannt, daß die Mutter seit Jahren der gewerbs¬ mäßigen Unzucht — vielleicht gar in einem öffentlichen Hause — gelebt hat, und das Gericht ersieht aus den Vormundschaftsakten, daß der von ihr als Erzeuger Bezeichnete die Einrede mehrerer Zuhälter erheben wird, die nach der Sachlage doch auch wohlbegründet ist. Aber die Möglichkeit, daß die Einrede nicht erweisbar ist, ist doch auch nicht ausgeschlossen, und das Gericht ist also nicht in der Lage, festzustellen, daß die vom Mündel beabsichtigte Rechtsverfolgung „mutwillig oder aussichtslos" sei. Behauptet freilich jemand, er habe in meinem Auftrage das Freiburger Münster auf den Schloßberg versetzt, und sucht er das Armenrecht nach, um die ihm von mir für diese Leistung zugesagte Vergütung einzuklagen, so werden die Richter (die vielleicht gar beim heutigen Gang zum Gerichtsgebäude ge-

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): Dieses Werk ist gemeinfrei.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.

Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (ꝛ): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341881_296010
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341881_296010/466
Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341881_296010/466>, abgerufen am 15.01.2025.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2025 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2025. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.