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Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Drittes Vierteljahr.

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Kaiser und Kanzler

ihr Geplätscher einige kleine Wellen, und wenn sie den Grund aufwühlen, auch
einige Trübung hervorzurufen, aber das hat alles keine Bedeutung, der Strom
verfolgt seinen historischen Lauf und nimmt die Widerspenstigen mit. Es ist
eitel, heute in Deutschland den Kampf um die parlamentarische Herrschaft fort¬
zusetzen, wahrend schon in allen Ländern, wo sie noch besteht, der Wunsch nach
einer lebhaftem Beendigung der Krone zur Ausgleichung der parteiischen, wirt¬
schaftlichen und sozialen Interessen immer deutlicher zutage tritt. "Das preußische
Königtum hat seine Mission noch nicht erfüllt, es ist noch nicht reif dazu, einen
rein ornamentalen Schmuck Ihres Verfassnngsgebäudes zu bilden, noch nicht
reif, als ein toter Maschinenteil dem Mechanismus des parlamentarischen Re¬
giments eingefügt zu werden," sagte Bismarck schon im preußischen Landtage
am 27. Januar 1863, und das gilt noch heute im erweiterten Sinne vom
Kaiser und den deutschen Bundesregierungen, die allein einer politischen Initiative
fähig sind. Die parlamentarischen Parteien dagegen brauchen ihre Kräfte im
ewigen Streiten gegen die Regierung und untereinander auf und werden den
Reichstag, wenn es so weiter geht, nach wenig Wahlperioden vollständig arbeits¬
unfähig machen. Er wird dann, wie einst der selige deutsche Bundestag, den
"Indifferenzpunkt der nationalen Interessen" bilden. Schon heute klappert die
parlamentarische Mühle wohl noch, gibt aber wenig Mehl. Von dieser Seite
eine "Regierung" Deutschlands zu hoffen, ist die größte politische Kurzsichtig¬
keit. Vor der Hand steht nur weiterer Verfall in Aussicht.

Die Sorgen der Zukunft sind ganz andre, und es ist traurig, daß der
Sinn des deutschen Volkes mit solchen Dingen umnebelt werden soll, deren
Phantom man herbeiholt, um es von der Vollendung seines Staates, der
Sicherung seiner zukünftigen Existenz abzuhalten. Ju dem Hindrängen auf
ein parlamentarisches Regiment wurzelt in der Hauptsache die herrschende und
von den Parteien und ihrer Presse nachhaltig genährte Mißstimmung. Das
Recht der Bntgetbewilligung und die Verantwortlichkeit der Minister sind von
jeher die Streitobjekte gewesen, an denen die Kämpfer für die Erweiterung der
Parlamentsrechte ihre Kräfte versuchten. Seit der großen parlamentarischen
Niederlage von, Jahre 1866 in Preußen hat man in Deutschland im allge¬
meinen die Budgetkämpfe aufgegeben. Man hält zwar bei den Beratungen
über den Staatshaushalt endlose Reden "zum Fenster hinaus," die Sozial¬
demokraten lehnen auch "aus Prinzip" ab, aber die Abstriche an den sorg¬
fältig vorbereiteten Voranschlügen sind im Vergleich zur genehmigten Gesamt¬
summe unbedeutend. Anders dagegen ist das Verhalten zur Vercmtwortlich-
keitsfmge, die ein vielgestaltiges Operationsfeld bietet. Die gänzliche Unbekannt-
schaft des deutschen Wählers und Zeitungslesers mit der Verfassung machen
ihn geeignet, ganze Sturzwellen politischer Wünsche und Ansichten, Legenden
und in andern Ländern geltender Anschauungen widerstandslos über sich er-
gehn zu lassen, ohne daß man ihm nur Zeit ließe, sich tüchtig zu schütteln und
zur Besinnung zu kommen. Daß sich ganz augenscheinlich das Verhältnis des
Kaisers Wilhelms des Zweiten zu seinen Kanzlern anders darstellt als das des
Kaisers Wilhelms des Ersten zu Bismarck, ist ihm klar; da er aber von
niemand weiter aufgeklärt, sonder", im Gegenteil sein Stutzen benutzt wird, ihn


Kaiser und Kanzler

ihr Geplätscher einige kleine Wellen, und wenn sie den Grund aufwühlen, auch
einige Trübung hervorzurufen, aber das hat alles keine Bedeutung, der Strom
verfolgt seinen historischen Lauf und nimmt die Widerspenstigen mit. Es ist
eitel, heute in Deutschland den Kampf um die parlamentarische Herrschaft fort¬
zusetzen, wahrend schon in allen Ländern, wo sie noch besteht, der Wunsch nach
einer lebhaftem Beendigung der Krone zur Ausgleichung der parteiischen, wirt¬
schaftlichen und sozialen Interessen immer deutlicher zutage tritt. „Das preußische
Königtum hat seine Mission noch nicht erfüllt, es ist noch nicht reif dazu, einen
rein ornamentalen Schmuck Ihres Verfassnngsgebäudes zu bilden, noch nicht
reif, als ein toter Maschinenteil dem Mechanismus des parlamentarischen Re¬
giments eingefügt zu werden," sagte Bismarck schon im preußischen Landtage
am 27. Januar 1863, und das gilt noch heute im erweiterten Sinne vom
Kaiser und den deutschen Bundesregierungen, die allein einer politischen Initiative
fähig sind. Die parlamentarischen Parteien dagegen brauchen ihre Kräfte im
ewigen Streiten gegen die Regierung und untereinander auf und werden den
Reichstag, wenn es so weiter geht, nach wenig Wahlperioden vollständig arbeits¬
unfähig machen. Er wird dann, wie einst der selige deutsche Bundestag, den
„Indifferenzpunkt der nationalen Interessen" bilden. Schon heute klappert die
parlamentarische Mühle wohl noch, gibt aber wenig Mehl. Von dieser Seite
eine „Regierung" Deutschlands zu hoffen, ist die größte politische Kurzsichtig¬
keit. Vor der Hand steht nur weiterer Verfall in Aussicht.

Die Sorgen der Zukunft sind ganz andre, und es ist traurig, daß der
Sinn des deutschen Volkes mit solchen Dingen umnebelt werden soll, deren
Phantom man herbeiholt, um es von der Vollendung seines Staates, der
Sicherung seiner zukünftigen Existenz abzuhalten. Ju dem Hindrängen auf
ein parlamentarisches Regiment wurzelt in der Hauptsache die herrschende und
von den Parteien und ihrer Presse nachhaltig genährte Mißstimmung. Das
Recht der Bntgetbewilligung und die Verantwortlichkeit der Minister sind von
jeher die Streitobjekte gewesen, an denen die Kämpfer für die Erweiterung der
Parlamentsrechte ihre Kräfte versuchten. Seit der großen parlamentarischen
Niederlage von, Jahre 1866 in Preußen hat man in Deutschland im allge¬
meinen die Budgetkämpfe aufgegeben. Man hält zwar bei den Beratungen
über den Staatshaushalt endlose Reden „zum Fenster hinaus," die Sozial¬
demokraten lehnen auch „aus Prinzip" ab, aber die Abstriche an den sorg¬
fältig vorbereiteten Voranschlügen sind im Vergleich zur genehmigten Gesamt¬
summe unbedeutend. Anders dagegen ist das Verhalten zur Vercmtwortlich-
keitsfmge, die ein vielgestaltiges Operationsfeld bietet. Die gänzliche Unbekannt-
schaft des deutschen Wählers und Zeitungslesers mit der Verfassung machen
ihn geeignet, ganze Sturzwellen politischer Wünsche und Ansichten, Legenden
und in andern Ländern geltender Anschauungen widerstandslos über sich er-
gehn zu lassen, ohne daß man ihm nur Zeit ließe, sich tüchtig zu schütteln und
zur Besinnung zu kommen. Daß sich ganz augenscheinlich das Verhältnis des
Kaisers Wilhelms des Zweiten zu seinen Kanzlern anders darstellt als das des
Kaisers Wilhelms des Ersten zu Bismarck, ist ihm klar; da er aber von
niemand weiter aufgeklärt, sonder», im Gegenteil sein Stutzen benutzt wird, ihn


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Drittes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_294416/688>, abgerufen am 23.07.2024.