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Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr.

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Eindrücke aus der modernen Verwaltung Preußens

aus dem Ressort der Negierung herausgenommen und ihm besonders zuge¬
wiesen sind. Man kann sich hierbei oft des Eindrucks nicht erwehren, daß hier
der natürliche Zusammenhang der Geschäfte willkürlich oder wenigstens unzweck¬
mäßig zerrissen wird. Die große Überzahl der Kommunalangelegenheiten be¬
arbeitet der Dezernent der Regierung, er allein kennt infolgedessen genau die
Verhältnisse der Gemeinden; in einzelnen oft dabei sehr wichtigen Fragen ent¬
scheidet aber der Bezirksausschuß, worin derselbe Dezernent mit seiner Sach¬
kenntnis fast nie vertreten und auch nicht durch eine gleiche Sachkunde der
Mitglieder dieser Behörde ersetzt ist. Man könnte es darum auch dem Bezirks¬
ausschuß nicht verdenken, wenn er diesen auf seinen Tisch gefahrenen Sachen
weniger Liebe entgegenbrächte als den Streitsachen, in denen er sich ganz im
eignen Hause fühlt. Weiter fragt ein Landrat nach der richtigen Auslegung
einer Bestimmung der hannoverschen Landgemeindeordnung, die wie manche
Gesetze dieses Landes in der eigentümlichen Weise gearbeitet ist, daß vieles,
was einst nach Herkommen selbstverständlich war, nicht mit aufgenommen ist.
Nun verblaßt die Kenntnis, viele der jetzigen Beamten haben eine andre Heimat,
es entstehn Schwierigkeiten der Auslegung. Sind es Doktorfragen, läßt sich
auf die eine oder die andre Weise so Verfahren, daß eine Entscheidung über
die Auslegung umgangen werden kann, so ist es meist das richtige, sie zu ver¬
meiden. Und auch dann empfiehlt es sich meist nicht, als höhere Behörde der
fragenden untern die Auslegung einer zweifelhaften Rechtsfrage an die Hand
zu geben, wenn die höhere Behörde später in derselben Sache als Beschwerde-
iustanz zu entscheiden berufen ist; jede Behörde soll die Verantwortung ihrer
Instanz selber tragen.

Schließlich kommt auch heute der Humor noch einmal zu seinem Rechte.
Ein Wohltäter der Menschheit, dessen Hausgrundstück an einen Wasserlauf
grenzt, hat auch auf der andern Seite etwas Gartenland. Er hat sich also
einen Steg über den Bach mit einigen Bohlen gebaut und ist nun bereit, den
Übergang über die Brücke auch seinen Nachbarn zu erlauben, aber nur wenn
ihm die Staatsbehörde bewilligt, in der Gemeinde eine Lotterie zur Deckung
der Baukosten zu veranstalten; der Spielplan muß natürlich dafür sorgen, daß
er hierbei nicht zu kurz kommt; das Gesuch ist auch von vielen Unterschriften
der Nachbarn bedeckt, denn der Mann betreibt einen Kramladen. Der
Dezernent schwankt, ob er das Gesuch nicht doch an den Herrn Oberpräsidenten
gelangen lassen soll, der über öffentliche Lotterien zu entscheiden hat. Warum
sollen nicht auch die Dezernenten dieser hohen Behörde eine kleine Freude
haben? Aber er läßt es doch dem Regierungsrat, den er vertritt, vorläufig
liegen.

Jetzt noch schnell ein Blick ins eigne Dienstzimmer! Größere Arbeiten
vorzunehmen, ist es heute zu spät geworden. Neue Sachen sind nicht mehr
viel hinzugekommen. Ein Zirkular wegen des Essens am Geburtstage des
Kaisers ist die Hauptsache. Das Fest findet in einer Gastwirtschaft statt. Ein
Klub, der die erste Gesellschaft vereinigte, fehlt noch. Die Schwierigkeit, die
Aufnahme richtig zu begrenzen, das Risiko, das mit dem Zusammenbruch einer
solchen Einrichtung verbunden ist, wenn einmal ein Riß die Gesellschaft in


Eindrücke aus der modernen Verwaltung Preußens

aus dem Ressort der Negierung herausgenommen und ihm besonders zuge¬
wiesen sind. Man kann sich hierbei oft des Eindrucks nicht erwehren, daß hier
der natürliche Zusammenhang der Geschäfte willkürlich oder wenigstens unzweck¬
mäßig zerrissen wird. Die große Überzahl der Kommunalangelegenheiten be¬
arbeitet der Dezernent der Regierung, er allein kennt infolgedessen genau die
Verhältnisse der Gemeinden; in einzelnen oft dabei sehr wichtigen Fragen ent¬
scheidet aber der Bezirksausschuß, worin derselbe Dezernent mit seiner Sach¬
kenntnis fast nie vertreten und auch nicht durch eine gleiche Sachkunde der
Mitglieder dieser Behörde ersetzt ist. Man könnte es darum auch dem Bezirks¬
ausschuß nicht verdenken, wenn er diesen auf seinen Tisch gefahrenen Sachen
weniger Liebe entgegenbrächte als den Streitsachen, in denen er sich ganz im
eignen Hause fühlt. Weiter fragt ein Landrat nach der richtigen Auslegung
einer Bestimmung der hannoverschen Landgemeindeordnung, die wie manche
Gesetze dieses Landes in der eigentümlichen Weise gearbeitet ist, daß vieles,
was einst nach Herkommen selbstverständlich war, nicht mit aufgenommen ist.
Nun verblaßt die Kenntnis, viele der jetzigen Beamten haben eine andre Heimat,
es entstehn Schwierigkeiten der Auslegung. Sind es Doktorfragen, läßt sich
auf die eine oder die andre Weise so Verfahren, daß eine Entscheidung über
die Auslegung umgangen werden kann, so ist es meist das richtige, sie zu ver¬
meiden. Und auch dann empfiehlt es sich meist nicht, als höhere Behörde der
fragenden untern die Auslegung einer zweifelhaften Rechtsfrage an die Hand
zu geben, wenn die höhere Behörde später in derselben Sache als Beschwerde-
iustanz zu entscheiden berufen ist; jede Behörde soll die Verantwortung ihrer
Instanz selber tragen.

Schließlich kommt auch heute der Humor noch einmal zu seinem Rechte.
Ein Wohltäter der Menschheit, dessen Hausgrundstück an einen Wasserlauf
grenzt, hat auch auf der andern Seite etwas Gartenland. Er hat sich also
einen Steg über den Bach mit einigen Bohlen gebaut und ist nun bereit, den
Übergang über die Brücke auch seinen Nachbarn zu erlauben, aber nur wenn
ihm die Staatsbehörde bewilligt, in der Gemeinde eine Lotterie zur Deckung
der Baukosten zu veranstalten; der Spielplan muß natürlich dafür sorgen, daß
er hierbei nicht zu kurz kommt; das Gesuch ist auch von vielen Unterschriften
der Nachbarn bedeckt, denn der Mann betreibt einen Kramladen. Der
Dezernent schwankt, ob er das Gesuch nicht doch an den Herrn Oberpräsidenten
gelangen lassen soll, der über öffentliche Lotterien zu entscheiden hat. Warum
sollen nicht auch die Dezernenten dieser hohen Behörde eine kleine Freude
haben? Aber er läßt es doch dem Regierungsrat, den er vertritt, vorläufig
liegen.

Jetzt noch schnell ein Blick ins eigne Dienstzimmer! Größere Arbeiten
vorzunehmen, ist es heute zu spät geworden. Neue Sachen sind nicht mehr
viel hinzugekommen. Ein Zirkular wegen des Essens am Geburtstage des
Kaisers ist die Hauptsache. Das Fest findet in einer Gastwirtschaft statt. Ein
Klub, der die erste Gesellschaft vereinigte, fehlt noch. Die Schwierigkeit, die
Aufnahme richtig zu begrenzen, das Risiko, das mit dem Zusammenbruch einer
solchen Einrichtung verbunden ist, wenn einmal ein Riß die Gesellschaft in


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_293618/516>, abgerufen am 05.07.2024.