Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr.

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Deutschtum und Staatsverfcissunc, in Ksterieich

Die deutschen Abgeordneten selbst waren weit entfernt davon, an ein solches
Kapitalverbrechen auch nnr zu denken; für sie war der Parlamentarismus noch
ein kostbares Heiligtum. Gerade die heftigsten Stürmer bei dieser Demolierung
des Parlaments waren die ungebärdigsten Demokraten, die am lautesten nach
der Beseitigung des Paragraphen 14 der Nerfassnng schrien, in den noch ein
Rest des ursprünglichen Vervrdnungsrechts der Staatsverwaltung in das konsti¬
tutionelle Leben herübergerettet worden war. Aber eben darin, daß sich dieser Zu-
sammenbruch des Parlaments durch Parlamentarier stark demokratischer Richtung
vollzog, daß die Abgeordneten unbewußt zu Werkzeugen der Zerstörung des
Abgeordnetenhauses wurde", zeigt sich die Notwendigkeit dieser Entwicklung. Die
nationalen Gegensatze im Staate waren innerhalb dreißig Jahren verfassungs¬
mäßige" Lebens bis zu einem Grade gediehen, daß sie die Verfassung selbst
sprengten.

Heute, rc-vus unis Mstis, ist es überflüssig, zu untersuchen, wie mau deu
Staat im Jahre 1867 Hütte einrichte" müssen. Das ist vorbei; die Ver¬
hältnisse haben sich geentert, "ut es kann sich nnr darum handeln, festzustellen,
welche Politik die Deutschen Österreichs unter den gegebnen Verhältnissen
machen müssen, um ihre Interessen zu wahren, und in welchen politischen
Formen der Staat fortbestehn kann. Eine klare, einheitliche Auffassung hierüber
besteht unter den Deutschen leider nicht. Die wirkliche deutsche Intelligenz
hofft von parlamentarischen Regierungsformen nichts mehr, sondern hat sie
vielmehr als eine nationale Gefahr und ein Hindernis besonders für die wirt¬
schaftliche Entwicklung betrachten lernen. Auch in deutschen Abgeordneteukreisen
stößt man auf ähnliche Erwägungen; aber als zur bevorrechteten Klasse der
Gesetzgeber gehörend wollen die Abgeordneten nicht auf ihre privilegierte
Stellung verzichten und halten darum an einer Einrichtung fest, die nur noch
dem Namen uach besteht, deren tatsächliche Beseitigung sie aber der Diäten
und andrer mit dem Amte eines Volksvertreters verbundnen Annehmlichkeiten
berauben würde. Natürlich sagt man das den Wählern nicht; für sie mußte
mau andre Gründe finden, um ihnen den weitern Diätenbezug als eine poli¬
tische und nationale Notwendigkeit hinzustellen und ihnen einzureden, daß es
sehr wohl uoch Mittel nud Wege gebe, das Parlament wieder flott zu macheu.
Das Volk -- so hört "tan in Versammlungen -- habe ein wvhlverbrieftes
Recht, ein der Regierung teilzunehmen, wo nicht sie ganz für sich in Anspruch
z" nehmen, also müsse es ein Parlament geben. Da aber auch die Deutschen
das historische Recht haben, in Österreich zu herrschen, so müsse -- natürlich
die Regierung Sorge dafür tragen, daß es im Neichsrate nur deutschfreundliche
Majoritäten gebe, wobei aber die deutschen Abgeordneten durchaus nicht die
Verpflichtung hätten, diese Regierung zu unterstützen oder zu decken, denn das
würde sie in den Übeln Geruch, einer Regierungspartei bringen, während sie
doch etwas darauf halten, freie, unabhängige Männer des Volkes zu sein. --
Nicht gemeiner Eigennutz und Feigheit nach unten allein haben dieses merk¬
würdigste aller politischen Programme erzeugt, zum guten Teil ist es auch em
Ergebnis des innern Zwiespalts der deutschen Politik seit 1868, die zugleich
demokratisch und national sein will, während sich wenigstens auf österreichischem

Grenzboten II 1904 42

Deutschtum und Staatsverfcissunc, in Ksterieich

Die deutschen Abgeordneten selbst waren weit entfernt davon, an ein solches
Kapitalverbrechen auch nnr zu denken; für sie war der Parlamentarismus noch
ein kostbares Heiligtum. Gerade die heftigsten Stürmer bei dieser Demolierung
des Parlaments waren die ungebärdigsten Demokraten, die am lautesten nach
der Beseitigung des Paragraphen 14 der Nerfassnng schrien, in den noch ein
Rest des ursprünglichen Vervrdnungsrechts der Staatsverwaltung in das konsti¬
tutionelle Leben herübergerettet worden war. Aber eben darin, daß sich dieser Zu-
sammenbruch des Parlaments durch Parlamentarier stark demokratischer Richtung
vollzog, daß die Abgeordneten unbewußt zu Werkzeugen der Zerstörung des
Abgeordnetenhauses wurde», zeigt sich die Notwendigkeit dieser Entwicklung. Die
nationalen Gegensatze im Staate waren innerhalb dreißig Jahren verfassungs¬
mäßige» Lebens bis zu einem Grade gediehen, daß sie die Verfassung selbst
sprengten.

Heute, rc-vus unis Mstis, ist es überflüssig, zu untersuchen, wie mau deu
Staat im Jahre 1867 Hütte einrichte» müssen. Das ist vorbei; die Ver¬
hältnisse haben sich geentert, »ut es kann sich nnr darum handeln, festzustellen,
welche Politik die Deutschen Österreichs unter den gegebnen Verhältnissen
machen müssen, um ihre Interessen zu wahren, und in welchen politischen
Formen der Staat fortbestehn kann. Eine klare, einheitliche Auffassung hierüber
besteht unter den Deutschen leider nicht. Die wirkliche deutsche Intelligenz
hofft von parlamentarischen Regierungsformen nichts mehr, sondern hat sie
vielmehr als eine nationale Gefahr und ein Hindernis besonders für die wirt¬
schaftliche Entwicklung betrachten lernen. Auch in deutschen Abgeordneteukreisen
stößt man auf ähnliche Erwägungen; aber als zur bevorrechteten Klasse der
Gesetzgeber gehörend wollen die Abgeordneten nicht auf ihre privilegierte
Stellung verzichten und halten darum an einer Einrichtung fest, die nur noch
dem Namen uach besteht, deren tatsächliche Beseitigung sie aber der Diäten
und andrer mit dem Amte eines Volksvertreters verbundnen Annehmlichkeiten
berauben würde. Natürlich sagt man das den Wählern nicht; für sie mußte
mau andre Gründe finden, um ihnen den weitern Diätenbezug als eine poli¬
tische und nationale Notwendigkeit hinzustellen und ihnen einzureden, daß es
sehr wohl uoch Mittel nud Wege gebe, das Parlament wieder flott zu macheu.
Das Volk — so hört »tan in Versammlungen — habe ein wvhlverbrieftes
Recht, ein der Regierung teilzunehmen, wo nicht sie ganz für sich in Anspruch
z» nehmen, also müsse es ein Parlament geben. Da aber auch die Deutschen
das historische Recht haben, in Österreich zu herrschen, so müsse — natürlich
die Regierung Sorge dafür tragen, daß es im Neichsrate nur deutschfreundliche
Majoritäten gebe, wobei aber die deutschen Abgeordneten durchaus nicht die
Verpflichtung hätten, diese Regierung zu unterstützen oder zu decken, denn das
würde sie in den Übeln Geruch, einer Regierungspartei bringen, während sie
doch etwas darauf halten, freie, unabhängige Männer des Volkes zu sein. —
Nicht gemeiner Eigennutz und Feigheit nach unten allein haben dieses merk¬
würdigste aller politischen Programme erzeugt, zum guten Teil ist es auch em
Ergebnis des innern Zwiespalts der deutschen Politik seit 1868, die zugleich
demokratisch und national sein will, während sich wenigstens auf österreichischem

Grenzboten II 1904 42

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[0321] Deutschtum und Staatsverfcissunc, in Ksterieich Die deutschen Abgeordneten selbst waren weit entfernt davon, an ein solches Kapitalverbrechen auch nnr zu denken; für sie war der Parlamentarismus noch ein kostbares Heiligtum. Gerade die heftigsten Stürmer bei dieser Demolierung des Parlaments waren die ungebärdigsten Demokraten, die am lautesten nach der Beseitigung des Paragraphen 14 der Nerfassnng schrien, in den noch ein Rest des ursprünglichen Vervrdnungsrechts der Staatsverwaltung in das konsti¬ tutionelle Leben herübergerettet worden war. Aber eben darin, daß sich dieser Zu- sammenbruch des Parlaments durch Parlamentarier stark demokratischer Richtung vollzog, daß die Abgeordneten unbewußt zu Werkzeugen der Zerstörung des Abgeordnetenhauses wurde», zeigt sich die Notwendigkeit dieser Entwicklung. Die nationalen Gegensatze im Staate waren innerhalb dreißig Jahren verfassungs¬ mäßige» Lebens bis zu einem Grade gediehen, daß sie die Verfassung selbst sprengten. Heute, rc-vus unis Mstis, ist es überflüssig, zu untersuchen, wie mau deu Staat im Jahre 1867 Hütte einrichte» müssen. Das ist vorbei; die Ver¬ hältnisse haben sich geentert, »ut es kann sich nnr darum handeln, festzustellen, welche Politik die Deutschen Österreichs unter den gegebnen Verhältnissen machen müssen, um ihre Interessen zu wahren, und in welchen politischen Formen der Staat fortbestehn kann. Eine klare, einheitliche Auffassung hierüber besteht unter den Deutschen leider nicht. Die wirkliche deutsche Intelligenz hofft von parlamentarischen Regierungsformen nichts mehr, sondern hat sie vielmehr als eine nationale Gefahr und ein Hindernis besonders für die wirt¬ schaftliche Entwicklung betrachten lernen. Auch in deutschen Abgeordneteukreisen stößt man auf ähnliche Erwägungen; aber als zur bevorrechteten Klasse der Gesetzgeber gehörend wollen die Abgeordneten nicht auf ihre privilegierte Stellung verzichten und halten darum an einer Einrichtung fest, die nur noch dem Namen uach besteht, deren tatsächliche Beseitigung sie aber der Diäten und andrer mit dem Amte eines Volksvertreters verbundnen Annehmlichkeiten berauben würde. Natürlich sagt man das den Wählern nicht; für sie mußte mau andre Gründe finden, um ihnen den weitern Diätenbezug als eine poli¬ tische und nationale Notwendigkeit hinzustellen und ihnen einzureden, daß es sehr wohl uoch Mittel nud Wege gebe, das Parlament wieder flott zu macheu. Das Volk — so hört »tan in Versammlungen — habe ein wvhlverbrieftes Recht, ein der Regierung teilzunehmen, wo nicht sie ganz für sich in Anspruch z» nehmen, also müsse es ein Parlament geben. Da aber auch die Deutschen das historische Recht haben, in Österreich zu herrschen, so müsse — natürlich die Regierung Sorge dafür tragen, daß es im Neichsrate nur deutschfreundliche Majoritäten gebe, wobei aber die deutschen Abgeordneten durchaus nicht die Verpflichtung hätten, diese Regierung zu unterstützen oder zu decken, denn das würde sie in den Übeln Geruch, einer Regierungspartei bringen, während sie doch etwas darauf halten, freie, unabhängige Männer des Volkes zu sein. — Nicht gemeiner Eigennutz und Feigheit nach unten allein haben dieses merk¬ würdigste aller politischen Programme erzeugt, zum guten Teil ist es auch em Ergebnis des innern Zwiespalts der deutschen Politik seit 1868, die zugleich demokratisch und national sein will, während sich wenigstens auf österreichischem Grenzboten II 1904 42

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_293618/321>, abgerufen am 25.07.2024.

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