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Die Grenzboten. Jg. 62, 1903, Erstes Vierteljahr.

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hin belasten, ihm vielmehr die Aufbringung des Betrages ans andre Weise
ersparen. Das ist ein Nebenvorteil des Schutzzollsystems, der namentlich von
denen, die immer die Mehrbelastung des Volks als Agitationsmittel im Munde
führen, "icht unterschätzt werden sollte," Wir glauben nicht daß Freiherr
v- Thielmann darin mit dem Freiherrn v. Zedlitz ganz übereinstimmt. Sonst
könnte sein Einfluß auf die .^andelsvertragsvcrhandluugen, wenn er einen
solchen haben sollte, dem Vorwurf des Wuchertarifs nicht nur neue Nahrung,
soudern auch eine wirkliche Berechtigung geben. Der Gedanke des Reichs¬
kanzlers, daß die Mehrerträge im wesentliche" zu Wohlfahrtseinrichtungen lob
zum Besten der weniger günstig gestellten Bevölkeruugsklassen verwandt werden
konnten, hat ebenso wie der Paragraph 15 des Zolltarifgesetzes und die ihm
entsprechende ältere Anregung Professor Conrads die unbestreitbare Wahrheit
zur Grundlage, daß hohe Zolle auf notwendige Lebensbedürfnisse, die um
Inlande nicht hinreichend erzeugt werden, die Masse der Bevölkerung belasten,
und zwar nach unter zunehmend, die Armen mehr als die Reichen. Wenn
Herr v. Zedlitz das leugnen will, so schlägt er damit einer Wahrheit ins Gesicht,
die nicht nur wissenschaftlich allgemein anerkannt ist, sondern zu der sich in
der Zolltarifsfragc mich die verbündeten Regierungen und die Reichstagsmehrheit
ausdrücklich bekannt haben. Man sollte endlich aufhören, im Gefühl der Macht
mit der Wahrheit zu spiele", wenn man nicht die sozialdemokratische und demo¬
kratische Opposition gegen die Handelsverträge ebenso verschärfen will wie
gegen den Zolltarif. Schutzzölle, wie sie die verbündeten Regierungen nach
allein, was'sie erklärt haben, wollen, sind keine Wuchcrzvlle. Der neue Tarif
kann aber wenn es nur nach den Wünschen der Agrarier ginge, zu Wucher¬
zöllen schlimmster Art führen, deren UnHaltbarkeit sehr schnell zu Tage treten
würde. Durch sie die Rcichsfiuauzen dauernd auf gesunde Füße stellen zu
wollen, wäre ein großes Unrecht und Unglück und nebenbei auch sehr töricht.
Daran denkt man natürlich im Reichsschatzamt gar nicht, aber es Ware schon
zu bedauern. wenn dem in sehr weiten Kreisen der Bevölkerung vorhandnen
Mißtrauen, das jetzt vor allem bekämpft werden sollte, neue Nahrung und
nu Schein von Berechtigung dadurch verschafft würden, daß die Regierungs-
vrgane auf die Mchrertrüge aus dem neuen Tarif als auf eine gesunde Grund¬
lage einer dauernden Reichsfinanzreform hinwiesen. Nach der Natur und der
Lage der Sache kann man nur empfehlen, die Neichsfinanzreform ohne Ural-
s'ehe auf die neuen Handelsverträge, und die Handelsverträge ohne Rücksicht
auf die Reichsfinanzreform in die^Wege zu leiten. Auch die augenblickliche
Neichsfinauznot soll dabei keine Rolle spielen. Dann schon lieber noch eme
Zuschußanleihe, auch eine für 1905.

Die Denkschrift, die das Reichsschatzamt dem Etatseutwurf beigegeben hat.
läßt an der Natur der Krankheit, an der die Füße unsrer Reichsfinanzen leiden,
keinen Zweifel aufkommen. Das Reich ist in seinen eignen Einnahmen,
d- h. soweit sie nicht in Matrikularbeiträgen der Einzelstaaten bestehn. ganz
auf Zölle und indirekte Steuern angewiesen. Natürlich werden diese Einnahme¬
quellen in ihrer Ergiebigkeit unmittelbar dnrch die Gunst oder die Ungunst der
wirtschaftlichen Lage, vor allem in Industrie, Handel und Verkehr beeinflußt.


hin belasten, ihm vielmehr die Aufbringung des Betrages ans andre Weise
ersparen. Das ist ein Nebenvorteil des Schutzzollsystems, der namentlich von
denen, die immer die Mehrbelastung des Volks als Agitationsmittel im Munde
führen, „icht unterschätzt werden sollte," Wir glauben nicht daß Freiherr
v- Thielmann darin mit dem Freiherrn v. Zedlitz ganz übereinstimmt. Sonst
könnte sein Einfluß auf die .^andelsvertragsvcrhandluugen, wenn er einen
solchen haben sollte, dem Vorwurf des Wuchertarifs nicht nur neue Nahrung,
soudern auch eine wirkliche Berechtigung geben. Der Gedanke des Reichs¬
kanzlers, daß die Mehrerträge im wesentliche» zu Wohlfahrtseinrichtungen lob
zum Besten der weniger günstig gestellten Bevölkeruugsklassen verwandt werden
konnten, hat ebenso wie der Paragraph 15 des Zolltarifgesetzes und die ihm
entsprechende ältere Anregung Professor Conrads die unbestreitbare Wahrheit
zur Grundlage, daß hohe Zolle auf notwendige Lebensbedürfnisse, die um
Inlande nicht hinreichend erzeugt werden, die Masse der Bevölkerung belasten,
und zwar nach unter zunehmend, die Armen mehr als die Reichen. Wenn
Herr v. Zedlitz das leugnen will, so schlägt er damit einer Wahrheit ins Gesicht,
die nicht nur wissenschaftlich allgemein anerkannt ist, sondern zu der sich in
der Zolltarifsfragc mich die verbündeten Regierungen und die Reichstagsmehrheit
ausdrücklich bekannt haben. Man sollte endlich aufhören, im Gefühl der Macht
mit der Wahrheit zu spiele», wenn man nicht die sozialdemokratische und demo¬
kratische Opposition gegen die Handelsverträge ebenso verschärfen will wie
gegen den Zolltarif. Schutzzölle, wie sie die verbündeten Regierungen nach
allein, was'sie erklärt haben, wollen, sind keine Wuchcrzvlle. Der neue Tarif
kann aber wenn es nur nach den Wünschen der Agrarier ginge, zu Wucher¬
zöllen schlimmster Art führen, deren UnHaltbarkeit sehr schnell zu Tage treten
würde. Durch sie die Rcichsfiuauzen dauernd auf gesunde Füße stellen zu
wollen, wäre ein großes Unrecht und Unglück und nebenbei auch sehr töricht.
Daran denkt man natürlich im Reichsschatzamt gar nicht, aber es Ware schon
zu bedauern. wenn dem in sehr weiten Kreisen der Bevölkerung vorhandnen
Mißtrauen, das jetzt vor allem bekämpft werden sollte, neue Nahrung und
nu Schein von Berechtigung dadurch verschafft würden, daß die Regierungs-
vrgane auf die Mchrertrüge aus dem neuen Tarif als auf eine gesunde Grund¬
lage einer dauernden Reichsfinanzreform hinwiesen. Nach der Natur und der
Lage der Sache kann man nur empfehlen, die Neichsfinanzreform ohne Ural-
s'ehe auf die neuen Handelsverträge, und die Handelsverträge ohne Rücksicht
auf die Reichsfinanzreform in die^Wege zu leiten. Auch die augenblickliche
Neichsfinauznot soll dabei keine Rolle spielen. Dann schon lieber noch eme
Zuschußanleihe, auch eine für 1905.

Die Denkschrift, die das Reichsschatzamt dem Etatseutwurf beigegeben hat.
läßt an der Natur der Krankheit, an der die Füße unsrer Reichsfinanzen leiden,
keinen Zweifel aufkommen. Das Reich ist in seinen eignen Einnahmen,
d- h. soweit sie nicht in Matrikularbeiträgen der Einzelstaaten bestehn. ganz
auf Zölle und indirekte Steuern angewiesen. Natürlich werden diese Einnahme¬
quellen in ihrer Ergiebigkeit unmittelbar dnrch die Gunst oder die Ungunst der
wirtschaftlichen Lage, vor allem in Industrie, Handel und Verkehr beeinflußt.


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 62, 1903, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341877_239555/393>, abgerufen am 28.11.2024.