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Die Grenzboten. Jg. 61, 1902, Viertes Vierteljahr.

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Österreich

Sache zu seiner Vergangenheit, deren hervorragende Eigentümlichkeit die Un-
beweglichkeit war, wo wie nach anßen, so much um Innern alles in den einmal
eingeschlagnen Bahnen fortlaufen sollte. Diese Unbeweglichkeit hat um seit
beinahe einem halben Jahrhundert einem steten Wechsel der Personen und
Regierungsformen, einer fieberhaften Hast, immer wieder etwas neues in Szene
zu setzen, weichen müssen. So sind seinerzeit das Septcmberpatent, das Oktober¬
diplom, das Februarpatent aus dein Nichts erschaffen, fertig wie ans Jupiters
Haupt hervorgetreten, aber ebenso wieder in nichts zusammengesunken, indem
sie alle gleichmüßig nur die eine Spur hinter sich zurückgelassen haben, die
Verwirrung noch schlimmer, noch unentwirrbarer zu machen. Schließlich ist
man nach 1866 beim Dualismus angekommen, der ja seitdem seinen Bestand
behauptet hat, aber auch nur, weil man Änderungen aus Furcht vor den
Magyaren vermied. Statt dessen hat man namentlich in Österreich einen fort¬
währenden Wechsel in den leitenden Persönlichkeiten beobachten können, der
aber anch das rettende Rezept nicht zu Tage gefördert, souderu die Unklarheit
noch vergrößert hat. Diese Methode der Regierenden hat Nacheiferer gefunden
auch außerhalb der maßgebenden Kreise, und an allen Straßenecken der Jour¬
nalistik und politischen Publizistik preisen dilettierende Staatsmänner ihre
natürlich "unfehlbaren" Nettungspläne für Osterreich an. Sie übersehe" nur
eines: daß in Österreich auch der vollkommenste Nettungsplan nichts helfen kann,
solange mau nicht bei ihm bleiben, sondern ihn verwerfen wird, sobald sich
die ersten Schwierigkeiten zeigen, und alsbald zu einem neuen übergeht. Wie
ich schon bemerkt habe, regiert man eben in Österreich nicht, sondern lebt, oben
wie unten, noch in dein vormärzlichen Ideenkreise, wonach es irgend eine ver¬
fassungsmäßige Staatsform geben müsse, die ohne alles weitere Zuthun die
Länder glücklich und die Völker zufrieden machen werde. Der Erkenntnis
und politischen Erfahrung, daß es nahezu gleichgültig ist, welcher Wortlaut
in Gesetzen und Verfassungen enthalten ist, wenn sie nur sonst vernünftig,
gerecht und energisch gehandhabt und ausgelegt werdeu, hält mau sich fern,
weil eben politisch theoretisieren und experimentieren viel leichter ist als regieren.
Es ist aber ganz gut möglich, allein durch richtige Anwendung der bestehenden
Verfassung die Lösung aller brennenden innern Streifragen in Österreich, sowohl
der Völker als der Länder, durchzuführen, man muß aber regieren wollen und
es auch ein wenig verstehn. Schon die kurze Regierungszeit des Ministeriums
Körber zeigt, daß es gehn würde. Freilich kann in Österreich niemand wissen,
ob er nicht morgens früh mit einem andern Ministerium aufwacht, als mit
dem er sich gestern schlafen legte.

Wie heute die Sachen stehn, denkt keine einzige der österreichischen Nationen
daran, irgend eine ihrer Sonderinteressen der Verwirklichung und Kräftigung
der Staatsidee zum Opfer zu bringen. So stellt sich allerdings jedem Regenten
und jedem Staatsmann in der Aufgabe, die er zu lösen hat, eine Art von
Schraube ohne Ende dar: regieren sie, wie es das Vernünftigste zu sein
scheint, absolutistisch-zentralisierend, so erfahren sie den heftigsten Widerstand
von der föderalistischen Seite; wollten sie sich aber damit begnügen, die einzelnen
"Kronländer" uur in einem Unionsverhältnis zu einander zu halten, so


Österreich

Sache zu seiner Vergangenheit, deren hervorragende Eigentümlichkeit die Un-
beweglichkeit war, wo wie nach anßen, so much um Innern alles in den einmal
eingeschlagnen Bahnen fortlaufen sollte. Diese Unbeweglichkeit hat um seit
beinahe einem halben Jahrhundert einem steten Wechsel der Personen und
Regierungsformen, einer fieberhaften Hast, immer wieder etwas neues in Szene
zu setzen, weichen müssen. So sind seinerzeit das Septcmberpatent, das Oktober¬
diplom, das Februarpatent aus dein Nichts erschaffen, fertig wie ans Jupiters
Haupt hervorgetreten, aber ebenso wieder in nichts zusammengesunken, indem
sie alle gleichmüßig nur die eine Spur hinter sich zurückgelassen haben, die
Verwirrung noch schlimmer, noch unentwirrbarer zu machen. Schließlich ist
man nach 1866 beim Dualismus angekommen, der ja seitdem seinen Bestand
behauptet hat, aber auch nur, weil man Änderungen aus Furcht vor den
Magyaren vermied. Statt dessen hat man namentlich in Österreich einen fort¬
währenden Wechsel in den leitenden Persönlichkeiten beobachten können, der
aber anch das rettende Rezept nicht zu Tage gefördert, souderu die Unklarheit
noch vergrößert hat. Diese Methode der Regierenden hat Nacheiferer gefunden
auch außerhalb der maßgebenden Kreise, und an allen Straßenecken der Jour¬
nalistik und politischen Publizistik preisen dilettierende Staatsmänner ihre
natürlich „unfehlbaren" Nettungspläne für Osterreich an. Sie übersehe» nur
eines: daß in Österreich auch der vollkommenste Nettungsplan nichts helfen kann,
solange mau nicht bei ihm bleiben, sondern ihn verwerfen wird, sobald sich
die ersten Schwierigkeiten zeigen, und alsbald zu einem neuen übergeht. Wie
ich schon bemerkt habe, regiert man eben in Österreich nicht, sondern lebt, oben
wie unten, noch in dein vormärzlichen Ideenkreise, wonach es irgend eine ver¬
fassungsmäßige Staatsform geben müsse, die ohne alles weitere Zuthun die
Länder glücklich und die Völker zufrieden machen werde. Der Erkenntnis
und politischen Erfahrung, daß es nahezu gleichgültig ist, welcher Wortlaut
in Gesetzen und Verfassungen enthalten ist, wenn sie nur sonst vernünftig,
gerecht und energisch gehandhabt und ausgelegt werdeu, hält mau sich fern,
weil eben politisch theoretisieren und experimentieren viel leichter ist als regieren.
Es ist aber ganz gut möglich, allein durch richtige Anwendung der bestehenden
Verfassung die Lösung aller brennenden innern Streifragen in Österreich, sowohl
der Völker als der Länder, durchzuführen, man muß aber regieren wollen und
es auch ein wenig verstehn. Schon die kurze Regierungszeit des Ministeriums
Körber zeigt, daß es gehn würde. Freilich kann in Österreich niemand wissen,
ob er nicht morgens früh mit einem andern Ministerium aufwacht, als mit
dem er sich gestern schlafen legte.

Wie heute die Sachen stehn, denkt keine einzige der österreichischen Nationen
daran, irgend eine ihrer Sonderinteressen der Verwirklichung und Kräftigung
der Staatsidee zum Opfer zu bringen. So stellt sich allerdings jedem Regenten
und jedem Staatsmann in der Aufgabe, die er zu lösen hat, eine Art von
Schraube ohne Ende dar: regieren sie, wie es das Vernünftigste zu sein
scheint, absolutistisch-zentralisierend, so erfahren sie den heftigsten Widerstand
von der föderalistischen Seite; wollten sie sich aber damit begnügen, die einzelnen
„Kronländer" uur in einem Unionsverhältnis zu einander zu halten, so


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 61, 1902, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341875_238787/182>, abgerufen am 01.09.2024.