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Die Grenzboten. Jg. 60, 1901, Viertes Vierteljahr.

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Der Aampf n>n den sollwris

Prodnktionszv'eiges angepaßt seien, mit dein Zweck,'möglichst einen Ausgleich
für die Unterschiede zu schaffen, die in den Produktionsbedingungen des In¬
lands gegenüber deu Konkurrenzländern bestünden, daß sie also in diesem
protcktionistischen Sinne auch für deu Fall geeignet wären, daß die Verhand¬
lungen zu keinem befriedigenden Abschluß führten. Diesem Sinn gemäß aber
haben ja auch der deutsche Landwirtschaftsrat und das preußische Ökonomie¬
kollegium ganz berechtigtermaßeu verlangt, daß die Genernltarifsätze des Ent¬
wurfs, soweit sie Agrarzölle sind, und zwar womöglich noch erhöht, als
Minimalsätze von vornherein festgelegt werden sollten. Tritt der Bundesrat
der Auffassung bei, zu der sich Schuhmacher in München bekannt hat, und
von der aus der, wie Schmoller sagt, "in eine blinde Verherrlichung des
Schutzsystems hineingeratne Teil unsrer leitenden Beamten" geglaubt hat, bei
deu Vorarbeiten die Generaltarifsätze ermitteln und berechnen lassen zu müssen,
so wird er auch "in den Akten" keine wesentlich niedrigern Miuimalzölle fest¬
legen können, wahrscheinlich sich nach andern Kompensatiousobjekteu umsehen
oder vielmehr von vornherein auf die Kontinuität der Vertragspolitik ver¬
zichten und alles auf die Schärfe des Schwerts im Zollkriege stellen müssen.
Das Tarifschema mag ein noch so vortreffliches "Instrument" sein, aber die
Tarifsätze sind, so scheint es, vorläufig auf eine ganz andre Tonart gestimmt,
als in der der verantwortliche Staatsmann die Musik machen darf. Da muß
der Bundesrat schon den gehörigen Schlüssel dazu finde", daß über den Wert
der Noten, wenn sie an deu Reichstag kommen, kein Zweifel mehr besteht.
Die Motive des Entwurfs geben dazu die beste Gelegenheit. Hoffentlich werden
sie aus dem Bundesrat ganz anders herauskommen, als sie hineingekommen
sind. Auch Wenns etwas Mühe macht.

In den achtziger Jahren hat der preußische Generalsteuerdirektor Burg-
hardt einmal gesagt, nach 1879 suche man klüglicherweise die Kompeusativus-
objekte für Handelsverträge nicht mehr wie früher unter den "Schutzzöllen,"
sondern unter den "Finanzzöllen." Das ist für heute ein sehr doktrinäres
Rezept, und man wird den Tarifentwerfern uicht übel nehme", daß sie eS
nicht angewandt haben. Mit der theoretisch schönen Unterscheidung von
Finanz- und Schutzzöllen ist bei uns jetzt in piAxi uicht viel anzufangen. Es
kommt doch zu sehr darauf an, ob die ausgesprochnen Finanzzöllc -- ab¬
gesehen von der Rücksicht auf die Konsumenten, um die mau sich nicht viel
kümmert -- gerade gegen die Staaten, auf die wir einen Druck im Interesse
günstiger Vertragsbedingungen auszuüben suchen müsse", auch als Druckmittel
verwendbar sind. Kaffee, Thee, Tabak hat man mit Zollcrhohnngen verschont
oder zollfrei gelassen. Auch an das Petroleum hat mau sich mit keiner Er¬
höhung gewagt, obgleich es unter Umständen ein prächtiges Kampfzollobjekt
wäre, vielleicht auch noch einmal dazu gemacht werdeu "aß. Uollins volsuL
Hut man sich bei dem Suchen nach Konipensationsobjekten hauptsächlich an die
Getreidezölle gehalten, die zwar -- leider -- auch unsre einträglichsten Finanz-
zvtle geworden sind, die sich aber als die ausgesprochensten Nvtstandszölle
besonders schlecht zum Vorschlagen und Abhandelnlassen eignen. Der Kom-
pensations- und Kampfgedanke lag allerdings auch deu Bismarckischcn Ge-


Der Aampf n>n den sollwris

Prodnktionszv'eiges angepaßt seien, mit dein Zweck,'möglichst einen Ausgleich
für die Unterschiede zu schaffen, die in den Produktionsbedingungen des In¬
lands gegenüber deu Konkurrenzländern bestünden, daß sie also in diesem
protcktionistischen Sinne auch für deu Fall geeignet wären, daß die Verhand¬
lungen zu keinem befriedigenden Abschluß führten. Diesem Sinn gemäß aber
haben ja auch der deutsche Landwirtschaftsrat und das preußische Ökonomie¬
kollegium ganz berechtigtermaßeu verlangt, daß die Genernltarifsätze des Ent¬
wurfs, soweit sie Agrarzölle sind, und zwar womöglich noch erhöht, als
Minimalsätze von vornherein festgelegt werden sollten. Tritt der Bundesrat
der Auffassung bei, zu der sich Schuhmacher in München bekannt hat, und
von der aus der, wie Schmoller sagt, „in eine blinde Verherrlichung des
Schutzsystems hineingeratne Teil unsrer leitenden Beamten" geglaubt hat, bei
deu Vorarbeiten die Generaltarifsätze ermitteln und berechnen lassen zu müssen,
so wird er auch „in den Akten" keine wesentlich niedrigern Miuimalzölle fest¬
legen können, wahrscheinlich sich nach andern Kompensatiousobjekteu umsehen
oder vielmehr von vornherein auf die Kontinuität der Vertragspolitik ver¬
zichten und alles auf die Schärfe des Schwerts im Zollkriege stellen müssen.
Das Tarifschema mag ein noch so vortreffliches „Instrument" sein, aber die
Tarifsätze sind, so scheint es, vorläufig auf eine ganz andre Tonart gestimmt,
als in der der verantwortliche Staatsmann die Musik machen darf. Da muß
der Bundesrat schon den gehörigen Schlüssel dazu finde», daß über den Wert
der Noten, wenn sie an deu Reichstag kommen, kein Zweifel mehr besteht.
Die Motive des Entwurfs geben dazu die beste Gelegenheit. Hoffentlich werden
sie aus dem Bundesrat ganz anders herauskommen, als sie hineingekommen
sind. Auch Wenns etwas Mühe macht.

In den achtziger Jahren hat der preußische Generalsteuerdirektor Burg-
hardt einmal gesagt, nach 1879 suche man klüglicherweise die Kompeusativus-
objekte für Handelsverträge nicht mehr wie früher unter den „Schutzzöllen,"
sondern unter den „Finanzzöllen." Das ist für heute ein sehr doktrinäres
Rezept, und man wird den Tarifentwerfern uicht übel nehme», daß sie eS
nicht angewandt haben. Mit der theoretisch schönen Unterscheidung von
Finanz- und Schutzzöllen ist bei uns jetzt in piAxi uicht viel anzufangen. Es
kommt doch zu sehr darauf an, ob die ausgesprochnen Finanzzöllc — ab¬
gesehen von der Rücksicht auf die Konsumenten, um die mau sich nicht viel
kümmert — gerade gegen die Staaten, auf die wir einen Druck im Interesse
günstiger Vertragsbedingungen auszuüben suchen müsse», auch als Druckmittel
verwendbar sind. Kaffee, Thee, Tabak hat man mit Zollcrhohnngen verschont
oder zollfrei gelassen. Auch an das Petroleum hat mau sich mit keiner Er¬
höhung gewagt, obgleich es unter Umständen ein prächtiges Kampfzollobjekt
wäre, vielleicht auch noch einmal dazu gemacht werdeu »aß. Uollins volsuL
Hut man sich bei dem Suchen nach Konipensationsobjekten hauptsächlich an die
Getreidezölle gehalten, die zwar — leider — auch unsre einträglichsten Finanz-
zvtle geworden sind, die sich aber als die ausgesprochensten Nvtstandszölle
besonders schlecht zum Vorschlagen und Abhandelnlassen eignen. Der Kom-
pensations- und Kampfgedanke lag allerdings auch deu Bismarckischcn Ge-


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 60, 1901, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341873_235821/172>, abgerufen am 01.09.2024.