Die Grenzboten. Jg. 47, 1888, Drittes Vierteljahr.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Kleinere Mitteilungen.

juristischen Lesern der Grenzboten nicht in Mißkredit zu bringen. Gehört doch
gerade der aintsgerichtliche Zivilprozeß mit zu dem Besten, was uns die Justiz¬
reorganisationsgesetze gebracht haben.

Ans den Vorwurf der Verschleppung und Verteuerung des Mnsterprozesscs,
der dem Verfasser vorgelegen hat, läßt sich nur dann etwas erwiedern, wenn er
genau augeben wollte, wodurch dieser Prozeß, der sich bei so einfacher Sachlage
gewiß in drei Terminen, also in sechs bis acht Wochen, hätte erledigen lassen, zu
einer solchen Länge und Breite gediehen ist. Was er hierfür angiebt, trifft
gewiß nicht das vorgeschriebene Verfahren. Der Vertreter eines Urwalds konnte
auch nach dem frühem Verfahren auf Grund mangelhafter Notizen falsche Angaben
machen und dadurch einen Prozeß in falsche Bahnen bringen. Dann ist in einem
Termine eine Partei nicht vertreten gewesen, deshalb gab es Versäumuisurtcilc,
Einsprüche dagegen, neue Termine und unendliche Verschleppungen der Sache, wie
der Verfasser sagt. Wir meinen, es gab ein Versäumuisurteil, einen Einspruch,
die Zahl der Termine wurde um einen vermehrt, der Prozeß wurde um die
Zeit von einem Terminstage zum andern verlängert. Weitere Gründe der Ver¬
schleppung, die in dem jetzigen Verfahren liegen sollen, giebt der Verfasser nicht
an. Wenn er den altpreußischen Bagatellprozeß als einfach, kurz und billig rühmt,
so dürfen die beiden ersten Eigenschaften ans den jetzigen amtsgerichtlichen Zivil¬
prozeß noch vielmehr angewendet werden, ein einfacheres Verfahren läßt sich über¬
haupt wohl kaum denken. Es ist geradezu unverständlich, wie von Mängeln, die
jahraus jahrein gerügt werden, gesprochen werden kann, wie behauptet werden
kann, "man habe sich an der Hand grundstürzender Doktrinen in eine Sackgasse
verrannt, aus der man vergeblich herauszukommen suche." Welches sind diese
Mängel, wo liegt die Sackgasse?

Was die in dem betreffenden Prozesse bezahlten Anwaltsgcbühren anlangt,
so scheinen 25 Mark, also 12 Mark 50 Pfennige für jeden Anwalt allerdings eine
hohe Summe zu sein. Das dem Anwälte zustehende Panschquantnm würde V Mark
betragen, der Rest von 6 Mark 50 Pfennig ist also entstanden durch Schreib¬
gebühren, Zustellungskosten und Portoauslagcn; diese Nebenkosten fallen natürlich
bei kleineren Prozeßobjekten verhältnismäßig schwerer ins Gewicht, aber 6 Mark
als geringste Gebühr für Führung eines Prozesses mit Beweisaufnahme wird man
einem Anwalt doch wohl zubillige" dürfe". Richtig ist, daß oft in einfachen Sachen
von den Anwälten weniger geschrieben werden könnte, womit sich die Schreib¬
gebühren vermindern würden.

Die verwickelten und umständlichen Formen des jetzigen Verfahrens sollen
mittelbar zu dem Ergebnis geführt haben, daß die Parteien genötigt sind, mich
den amtsgerichtlichcn Prozeß einem Anwälte zu übergeben. Welches diese Formen
sind, wird nicht erwähnt, es können vielleicht die in Z 230 der Zivilprozeßord¬
nung für Erhebung der Klage vorgeschriebenen Formen gemeint sein, diese sind
aber sehr einfach, die Bestimmung der angegebenen Gesetzesstelle ist leicht ver¬
ständlich, sie verlangt für die Klageschrift nur die Bezeichnung der Parteien, einen
bestimmten Antrag, die Ladung und die bestimmte Angabe des Gegenstandes und
des Grundes des erhobenen Anspruchs. Wenngleich nun in der Theorie anzu¬
nehmen ist, daß der Prozeßbetrieb lediglich in den Händen der Parteien liegen
soll, so zeigt doch die Praxis, daß er anch jetzt der vermißten "bewährten Leitung
des Gerichts" noch unterliegt. Der in der Praxis in dieser Beziehung hervor¬
tretende Unterschied gegen das frühere Verfahren ist sehr gering. Mehr noch, als
dieses früher vorgeschrieben war, hat der Richter bei der Leitung der Verhandlung

Kleinere Mitteilungen.

Ans den Vorwurf der Verschleppung und Verteuerung des Mnsterprozesscs,
der dem Verfasser vorgelegen hat, läßt sich nur dann etwas erwiedern, wenn er
genau augeben wollte, wodurch dieser Prozeß, der sich bei so einfacher Sachlage
gewiß in drei Terminen, also in sechs bis acht Wochen, hätte erledigen lassen, zu
einer solchen Länge und Breite gediehen ist. Was er hierfür angiebt, trifft
gewiß nicht das vorgeschriebene Verfahren. Der Vertreter eines Urwalds konnte
auch nach dem frühem Verfahren auf Grund mangelhafter Notizen falsche Angaben
machen und dadurch einen Prozeß in falsche Bahnen bringen. Dann ist in einem
Termine eine Partei nicht vertreten gewesen, deshalb gab es Versäumuisurtcilc,
Einsprüche dagegen, neue Termine und unendliche Verschleppungen der Sache, wie
der Verfasser sagt. Wir meinen, es gab ein Versäumuisurteil, einen Einspruch,
die Zahl der Termine wurde um einen vermehrt, der Prozeß wurde um die
Zeit von einem Terminstage zum andern verlängert. Weitere Gründe der Ver¬
schleppung, die in dem jetzigen Verfahren liegen sollen, giebt der Verfasser nicht
an. Wenn er den altpreußischen Bagatellprozeß als einfach, kurz und billig rühmt,
so dürfen die beiden ersten Eigenschaften ans den jetzigen amtsgerichtlichen Zivil¬
prozeß noch vielmehr angewendet werden, ein einfacheres Verfahren läßt sich über¬
haupt wohl kaum denken. Es ist geradezu unverständlich, wie von Mängeln, die
jahraus jahrein gerügt werden, gesprochen werden kann, wie behauptet werden
kann, „man habe sich an der Hand grundstürzender Doktrinen in eine Sackgasse
verrannt, aus der man vergeblich herauszukommen suche." Welches sind diese
Mängel, wo liegt die Sackgasse?

Was die in dem betreffenden Prozesse bezahlten Anwaltsgcbühren anlangt,
so scheinen 25 Mark, also 12 Mark 50 Pfennige für jeden Anwalt allerdings eine
hohe Summe zu sein. Das dem Anwälte zustehende Panschquantnm würde V Mark
betragen, der Rest von 6 Mark 50 Pfennig ist also entstanden durch Schreib¬
gebühren, Zustellungskosten und Portoauslagcn; diese Nebenkosten fallen natürlich
bei kleineren Prozeßobjekten verhältnismäßig schwerer ins Gewicht, aber 6 Mark
als geringste Gebühr für Führung eines Prozesses mit Beweisaufnahme wird man
einem Anwalt doch wohl zubillige» dürfe». Richtig ist, daß oft in einfachen Sachen
von den Anwälten weniger geschrieben werden könnte, womit sich die Schreib¬
gebühren vermindern würden.

Die verwickelten und umständlichen Formen des jetzigen Verfahrens sollen
mittelbar zu dem Ergebnis geführt haben, daß die Parteien genötigt sind, mich
den amtsgerichtlichcn Prozeß einem Anwälte zu übergeben. Welches diese Formen
sind, wird nicht erwähnt, es können vielleicht die in Z 230 der Zivilprozeßord¬
nung für Erhebung der Klage vorgeschriebenen Formen gemeint sein, diese sind
aber sehr einfach, die Bestimmung der angegebenen Gesetzesstelle ist leicht ver¬
ständlich, sie verlangt für die Klageschrift nur die Bezeichnung der Parteien, einen
bestimmten Antrag, die Ladung und die bestimmte Angabe des Gegenstandes und
des Grundes des erhobenen Anspruchs. Wenngleich nun in der Theorie anzu¬
nehmen ist, daß der Prozeßbetrieb lediglich in den Händen der Parteien liegen
soll, so zeigt doch die Praxis, daß er anch jetzt der vermißten „bewährten Leitung
des Gerichts" noch unterliegt. Der in der Praxis in dieser Beziehung hervor¬
tretende Unterschied gegen das frühere Verfahren ist sehr gering. Mehr noch, als
dieses früher vorgeschrieben war, hat der Richter bei der Leitung der Verhandlung

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <div n="2">
            <pb facs="#f0573" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/289696"/>
            <fw type="header" place="top"> Kleinere Mitteilungen.</fw><lb/>
            <p xml:id="ID_1943" prev="#ID_1942"> juristischen Lesern der Grenzboten nicht in Mißkredit zu bringen. Gehört doch<lb/>
gerade der aintsgerichtliche Zivilprozeß mit zu dem Besten, was uns die Justiz¬<lb/>
reorganisationsgesetze gebracht haben.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_1944"> Ans den Vorwurf der Verschleppung und Verteuerung des Mnsterprozesscs,<lb/>
der dem Verfasser vorgelegen hat, läßt sich nur dann etwas erwiedern, wenn er<lb/>
genau augeben wollte, wodurch dieser Prozeß, der sich bei so einfacher Sachlage<lb/>
gewiß in drei Terminen, also in sechs bis acht Wochen, hätte erledigen lassen, zu<lb/>
einer solchen Länge und Breite gediehen ist. Was er hierfür angiebt, trifft<lb/>
gewiß nicht das vorgeschriebene Verfahren. Der Vertreter eines Urwalds konnte<lb/>
auch nach dem frühem Verfahren auf Grund mangelhafter Notizen falsche Angaben<lb/>
machen und dadurch einen Prozeß in falsche Bahnen bringen. Dann ist in einem<lb/>
Termine eine Partei nicht vertreten gewesen, deshalb gab es Versäumuisurtcilc,<lb/>
Einsprüche dagegen, neue Termine und unendliche Verschleppungen der Sache, wie<lb/>
der Verfasser sagt. Wir meinen, es gab ein Versäumuisurteil, einen Einspruch,<lb/>
die Zahl der Termine wurde um einen vermehrt, der Prozeß wurde um die<lb/>
Zeit von einem Terminstage zum andern verlängert. Weitere Gründe der Ver¬<lb/>
schleppung, die in dem jetzigen Verfahren liegen sollen, giebt der Verfasser nicht<lb/>
an. Wenn er den altpreußischen Bagatellprozeß als einfach, kurz und billig rühmt,<lb/>
so dürfen die beiden ersten Eigenschaften ans den jetzigen amtsgerichtlichen Zivil¬<lb/>
prozeß noch vielmehr angewendet werden, ein einfacheres Verfahren läßt sich über¬<lb/>
haupt wohl kaum denken. Es ist geradezu unverständlich, wie von Mängeln, die<lb/>
jahraus jahrein gerügt werden, gesprochen werden kann, wie behauptet werden<lb/>
kann, &#x201E;man habe sich an der Hand grundstürzender Doktrinen in eine Sackgasse<lb/>
verrannt, aus der man vergeblich herauszukommen suche." Welches sind diese<lb/>
Mängel, wo liegt die Sackgasse?</p><lb/>
            <p xml:id="ID_1945"> Was die in dem betreffenden Prozesse bezahlten Anwaltsgcbühren anlangt,<lb/>
so scheinen 25 Mark, also 12 Mark 50 Pfennige für jeden Anwalt allerdings eine<lb/>
hohe Summe zu sein. Das dem Anwälte zustehende Panschquantnm würde V Mark<lb/>
betragen, der Rest von 6 Mark 50 Pfennig ist also entstanden durch Schreib¬<lb/>
gebühren, Zustellungskosten und Portoauslagcn; diese Nebenkosten fallen natürlich<lb/>
bei kleineren Prozeßobjekten verhältnismäßig schwerer ins Gewicht, aber 6 Mark<lb/>
als geringste Gebühr für Führung eines Prozesses mit Beweisaufnahme wird man<lb/>
einem Anwalt doch wohl zubillige» dürfe». Richtig ist, daß oft in einfachen Sachen<lb/>
von den Anwälten weniger geschrieben werden könnte, womit sich die Schreib¬<lb/>
gebühren vermindern würden.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_1946" next="#ID_1947"> Die verwickelten und umständlichen Formen des jetzigen Verfahrens sollen<lb/>
mittelbar zu dem Ergebnis geführt haben, daß die Parteien genötigt sind, mich<lb/>
den amtsgerichtlichcn Prozeß einem Anwälte zu übergeben. Welches diese Formen<lb/>
sind, wird nicht erwähnt, es können vielleicht die in Z 230 der Zivilprozeßord¬<lb/>
nung für Erhebung der Klage vorgeschriebenen Formen gemeint sein, diese sind<lb/>
aber sehr einfach, die Bestimmung der angegebenen Gesetzesstelle ist leicht ver¬<lb/>
ständlich, sie verlangt für die Klageschrift nur die Bezeichnung der Parteien, einen<lb/>
bestimmten Antrag, die Ladung und die bestimmte Angabe des Gegenstandes und<lb/>
des Grundes des erhobenen Anspruchs. Wenngleich nun in der Theorie anzu¬<lb/>
nehmen ist, daß der Prozeßbetrieb lediglich in den Händen der Parteien liegen<lb/>
soll, so zeigt doch die Praxis, daß er anch jetzt der vermißten &#x201E;bewährten Leitung<lb/>
des Gerichts" noch unterliegt. Der in der Praxis in dieser Beziehung hervor¬<lb/>
tretende Unterschied gegen das frühere Verfahren ist sehr gering. Mehr noch, als<lb/>
dieses früher vorgeschrieben war, hat der Richter bei der Leitung der Verhandlung</p><lb/>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[0573] Kleinere Mitteilungen. juristischen Lesern der Grenzboten nicht in Mißkredit zu bringen. Gehört doch gerade der aintsgerichtliche Zivilprozeß mit zu dem Besten, was uns die Justiz¬ reorganisationsgesetze gebracht haben. Ans den Vorwurf der Verschleppung und Verteuerung des Mnsterprozesscs, der dem Verfasser vorgelegen hat, läßt sich nur dann etwas erwiedern, wenn er genau augeben wollte, wodurch dieser Prozeß, der sich bei so einfacher Sachlage gewiß in drei Terminen, also in sechs bis acht Wochen, hätte erledigen lassen, zu einer solchen Länge und Breite gediehen ist. Was er hierfür angiebt, trifft gewiß nicht das vorgeschriebene Verfahren. Der Vertreter eines Urwalds konnte auch nach dem frühem Verfahren auf Grund mangelhafter Notizen falsche Angaben machen und dadurch einen Prozeß in falsche Bahnen bringen. Dann ist in einem Termine eine Partei nicht vertreten gewesen, deshalb gab es Versäumuisurtcilc, Einsprüche dagegen, neue Termine und unendliche Verschleppungen der Sache, wie der Verfasser sagt. Wir meinen, es gab ein Versäumuisurteil, einen Einspruch, die Zahl der Termine wurde um einen vermehrt, der Prozeß wurde um die Zeit von einem Terminstage zum andern verlängert. Weitere Gründe der Ver¬ schleppung, die in dem jetzigen Verfahren liegen sollen, giebt der Verfasser nicht an. Wenn er den altpreußischen Bagatellprozeß als einfach, kurz und billig rühmt, so dürfen die beiden ersten Eigenschaften ans den jetzigen amtsgerichtlichen Zivil¬ prozeß noch vielmehr angewendet werden, ein einfacheres Verfahren läßt sich über¬ haupt wohl kaum denken. Es ist geradezu unverständlich, wie von Mängeln, die jahraus jahrein gerügt werden, gesprochen werden kann, wie behauptet werden kann, „man habe sich an der Hand grundstürzender Doktrinen in eine Sackgasse verrannt, aus der man vergeblich herauszukommen suche." Welches sind diese Mängel, wo liegt die Sackgasse? Was die in dem betreffenden Prozesse bezahlten Anwaltsgcbühren anlangt, so scheinen 25 Mark, also 12 Mark 50 Pfennige für jeden Anwalt allerdings eine hohe Summe zu sein. Das dem Anwälte zustehende Panschquantnm würde V Mark betragen, der Rest von 6 Mark 50 Pfennig ist also entstanden durch Schreib¬ gebühren, Zustellungskosten und Portoauslagcn; diese Nebenkosten fallen natürlich bei kleineren Prozeßobjekten verhältnismäßig schwerer ins Gewicht, aber 6 Mark als geringste Gebühr für Führung eines Prozesses mit Beweisaufnahme wird man einem Anwalt doch wohl zubillige» dürfe». Richtig ist, daß oft in einfachen Sachen von den Anwälten weniger geschrieben werden könnte, womit sich die Schreib¬ gebühren vermindern würden. Die verwickelten und umständlichen Formen des jetzigen Verfahrens sollen mittelbar zu dem Ergebnis geführt haben, daß die Parteien genötigt sind, mich den amtsgerichtlichcn Prozeß einem Anwälte zu übergeben. Welches diese Formen sind, wird nicht erwähnt, es können vielleicht die in Z 230 der Zivilprozeßord¬ nung für Erhebung der Klage vorgeschriebenen Formen gemeint sein, diese sind aber sehr einfach, die Bestimmung der angegebenen Gesetzesstelle ist leicht ver¬ ständlich, sie verlangt für die Klageschrift nur die Bezeichnung der Parteien, einen bestimmten Antrag, die Ladung und die bestimmte Angabe des Gegenstandes und des Grundes des erhobenen Anspruchs. Wenngleich nun in der Theorie anzu¬ nehmen ist, daß der Prozeßbetrieb lediglich in den Händen der Parteien liegen soll, so zeigt doch die Praxis, daß er anch jetzt der vermißten „bewährten Leitung des Gerichts" noch unterliegt. Der in der Praxis in dieser Beziehung hervor¬ tretende Unterschied gegen das frühere Verfahren ist sehr gering. Mehr noch, als dieses früher vorgeschrieben war, hat der Richter bei der Leitung der Verhandlung

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): Dieses Werk ist gemeinfrei.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.

Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (ꝛ): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341847_289122
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341847_289122/573
Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 47, 1888, Drittes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341847_289122/573>, abgerufen am 24.08.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.