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Die Grenzboten. Jg. 5, 1846, II. Semester. IV. Band.

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"Zahlung derselben verpflichteten Grundbesitzer frei, durch den Erlag
"des zwanzigsachcn Betrags dieser Rente als Capital, nicht nur seinen
"Grundbesitz von der Zahlung derselben zu befreien, sondern auch das
"vollständige Eigenthum seines Grundbesitzes zu erwerben, und der
"Obereigenthümer wird verpflichtet sein, dem dahin gerichteten Ansprüche
"des Nutzungseigenthümers gegen Erlag dieses Capitals Folge zu geben,
"wenn der Ablösungsbetrag eines oder mehrerer Grundholden den Be¬
itrag von 100 Fi. erreicht."

Nur wird der Erlag des Ablvsungscapitals, wie es sich von selbst
versteht, unter den zur Sicherung von Rechten dritter Personen, durch
die bürgerlichen Gesetze vorgeschriebenen Vorsichten zu geschehen haben.

Es versteht sich zwar von selbst, wäre aber auf das Feierlichste
anzukünden, daß bis zu dem Zeitpunkte, wo die neuen Schuldigkeiten
der unterthänigen Grundbesitzer in dieser Art bestimmt und denselben
zur Entrichtung vorgeschrieben sein werden, sie ihre bisherigen Schul¬
digkeiten an Diensten und Abgaben fortan unweigerlich bei sonst zu
gewärtigenden schweren Strafen, zu leisten haben werden. Behufs der
Ausführung dieser Maßregeln und der dazu führenden Ermittelung des
unterthänigen individuellen Grundbesitzes mit seinen Lasten und Ein¬
führung der Grundbücher werden folgende Grundsätze angetragen:

Zur Ausführung dieser Maßregel wird eine eigene Provinzial-
Commission bestellt, welche in der Hauptstadt des Provinz ihren Sitz
haben und in den Kreisen Untercommissionen bestellen wird, welche aus
einem leitenden politischen Commissair und einem Oekonomieverständigen
unter Beiziehung vertrauenswürdiger Gutsbesitzer gebildet, mit dem
Detail der Ausführung beschäftigt sein werden.

Ehe die Provinzial-Commission mit ihren Hülfsbehvrden ihre un¬
mittelbare Wirksamkeit beginnt, werden die Steuerbezirks-Obrigkeiten
oder die an deren Stelle tretenden landesfürstlichen ersten Instanzen be¬
auftragt werden, in einer angemessenen Frist nach den ihnen hinauszu-
gebenden Jnstructionen und Formularien auf Grundlage der vorhande¬
nen berichtigten Grundmatrikeln mit Benutzung der bestehenden Evidenz-
Haltungsregister und rücksichtlich der Urbarialleistungen mit Benutzung
der Urbarialfasstonen und bestehenden sonstigen Verhandlungen und
Entscheidungen Operate zu verfassen und vorzulegen, aus welchen der
individuelle unterthänige Grundbesitz nach dem dermaligen factischen
Besitzstände mit den darauf haftenden" bisherigen Rechten und Verbind¬
lichkeiten und den nach obigen Grundsätzen künftig zu entrichtenden
Leistungen zu entnehmen sein wird.


„Zahlung derselben verpflichteten Grundbesitzer frei, durch den Erlag
„des zwanzigsachcn Betrags dieser Rente als Capital, nicht nur seinen
„Grundbesitz von der Zahlung derselben zu befreien, sondern auch das
„vollständige Eigenthum seines Grundbesitzes zu erwerben, und der
„Obereigenthümer wird verpflichtet sein, dem dahin gerichteten Ansprüche
„des Nutzungseigenthümers gegen Erlag dieses Capitals Folge zu geben,
„wenn der Ablösungsbetrag eines oder mehrerer Grundholden den Be¬
itrag von 100 Fi. erreicht."

Nur wird der Erlag des Ablvsungscapitals, wie es sich von selbst
versteht, unter den zur Sicherung von Rechten dritter Personen, durch
die bürgerlichen Gesetze vorgeschriebenen Vorsichten zu geschehen haben.

Es versteht sich zwar von selbst, wäre aber auf das Feierlichste
anzukünden, daß bis zu dem Zeitpunkte, wo die neuen Schuldigkeiten
der unterthänigen Grundbesitzer in dieser Art bestimmt und denselben
zur Entrichtung vorgeschrieben sein werden, sie ihre bisherigen Schul¬
digkeiten an Diensten und Abgaben fortan unweigerlich bei sonst zu
gewärtigenden schweren Strafen, zu leisten haben werden. Behufs der
Ausführung dieser Maßregeln und der dazu führenden Ermittelung des
unterthänigen individuellen Grundbesitzes mit seinen Lasten und Ein¬
führung der Grundbücher werden folgende Grundsätze angetragen:

Zur Ausführung dieser Maßregel wird eine eigene Provinzial-
Commission bestellt, welche in der Hauptstadt des Provinz ihren Sitz
haben und in den Kreisen Untercommissionen bestellen wird, welche aus
einem leitenden politischen Commissair und einem Oekonomieverständigen
unter Beiziehung vertrauenswürdiger Gutsbesitzer gebildet, mit dem
Detail der Ausführung beschäftigt sein werden.

Ehe die Provinzial-Commission mit ihren Hülfsbehvrden ihre un¬
mittelbare Wirksamkeit beginnt, werden die Steuerbezirks-Obrigkeiten
oder die an deren Stelle tretenden landesfürstlichen ersten Instanzen be¬
auftragt werden, in einer angemessenen Frist nach den ihnen hinauszu-
gebenden Jnstructionen und Formularien auf Grundlage der vorhande¬
nen berichtigten Grundmatrikeln mit Benutzung der bestehenden Evidenz-
Haltungsregister und rücksichtlich der Urbarialleistungen mit Benutzung
der Urbarialfasstonen und bestehenden sonstigen Verhandlungen und
Entscheidungen Operate zu verfassen und vorzulegen, aus welchen der
individuelle unterthänige Grundbesitz nach dem dermaligen factischen
Besitzstände mit den darauf haftenden» bisherigen Rechten und Verbind¬
lichkeiten und den nach obigen Grundsätzen künftig zu entrichtenden
Leistungen zu entnehmen sein wird.


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 5, 1846, II. Semester. IV. Band, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341550_365123/246>, abgerufen am 26.08.2024.