Die Grenzboten. Jg. 5, 1846, II. Semester. IV. Band.gehörige herrschaftliche Gründe erhielten und besitzen, daß die von Die Gemeinden können nur nach der Mehrheit der unterthänigen Ist die Rente auf diese Art festgestellt, "so steht es jedem, zur "r"n,H"t"n" IV. es"0. ^ gz
gehörige herrschaftliche Gründe erhielten und besitzen, daß die von Die Gemeinden können nur nach der Mehrheit der unterthänigen Ist die Rente auf diese Art festgestellt, „so steht es jedem, zur «r»n,H»t»n» IV. es«0. ^ gz
<TEI> <text> <body> <div> <div n="1"> <pb facs="#f0245" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/183827"/> <p xml:id="ID_663" prev="#ID_662"> gehörige herrschaftliche Gründe erhielten und besitzen, daß die von<lb/> demselben entfallende Grundsteuer nicht 1 si. 2V kr. beträgt, ansonsten<lb/> dieselben bezüglich ihrer Leistungen, wie alle übrigen Grundbesitzer zu<lb/> behandeln sind. Auf Ansiedlungen, welche im Grunde zwischen den<lb/> Herrschaften und Unterthanen geschlossenen Verträge zu Stande ge¬<lb/> kommen sind, hat in der Regel das gegenwärtige Gesetz volle Anwen¬<lb/> dung. Da indessen in solchen Verträgen, namentlich in jenen, welche<lb/> über Ansiedelungen auf Gütern, die im Besitze des Staates oder der<lb/> unter seiner Aufsicht stehenden Farbe sind oder waren, abgeschlossen<lb/> wurden, bereits die Verleihung eines mehr oder minder vollständigen<lb/> Eigenthums an die Unterthanen stattfand, und auch die Robot, wenig¬<lb/> stens zum größten Theile, in Getreidezinse oder in stehende oder nach<lb/> den Getreidepreisen wandelbare Geldzinse umgestaltet wurde, so wird<lb/> solchen Ansicdlungsgemeinden die Wahl gelassen, entweder bei den<lb/> Stipulationen der bestehenden AnstedlungSverträge stehen zu bleiben<lb/> oder zu verlangen, daß die Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes<lb/> darauf angewendet werden. Im letztern Falle wird den Ansiedlungs-<lb/> gemeinden das Nutzungseigenthum ihrer Gründe, wenn sie nicht bereits<lb/> das vollständige Eigenthum haben, eingeräumt und ihre Giebigkeiten<lb/> und Leistungen in eine stehende, ablösbare Grundrente nach den Grund¬<lb/> sätzen des gegenwärtigen Gesetzes verwandelt, welche die Hälfte deS<lb/> Reinertrags des unterthänigen Grundbesitzes nicht übersteigen darf.<lb/> Eine gleiche Wahl steht auch denjenigen Gemeinden zu, welche mit<lb/> ihren Herrschaften Aboltiionsverträge geschlossen haben, wodurch die<lb/> Roboten ganz oder zum Theile in Getreide- oder stehende oder wan¬<lb/> delbare Geldzinse umgestaltet wurden. Auch diese können bei den ein¬<lb/> gegangenen Contractstipulationen stehen bleiben oder verlangen, daß die<lb/> Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes in der oben angedeuteten.<lb/> Art darauf Anwendung finden. Diese Gemeinden können selbst ver¬<lb/> langen, daß die Abolitionscontracte aufgehoben und die Bestimmungen<lb/> des gegenwärtigen Gesetzes auf ihre frühern Urbarialverhältnisse ange¬<lb/> wendet werden, wenn sie dies vortheilhaft finden und nach den Stipu¬<lb/> lationen des Abolitionscontractes hierzu berechtigt sind.</p><lb/> <p xml:id="ID_664"> Die Gemeinden können nur nach der Mehrheit der unterthänigen<lb/> Grundbesitzer ihren Beschluß fassen und müssen solchen binnen drei<lb/> Monaten, vom Erscheinen dieses Gesetzes gerechnet, den Steuerbezirks-<lb/> Obrigkeiten kund thun, widrigenfalls angenommen wird, daß sie bei<lb/> den dermal bestehenden Contracten stehen bleiben wollen.</p><lb/> <p xml:id="ID_665" next="#ID_666"> Ist die Rente auf diese Art festgestellt, „so steht es jedem, zur</p><lb/> <fw type="sig" place="bottom"> «r»n,H»t»n» IV. es«0. ^ gz</fw><lb/> </div> </div> </body> </text> </TEI> [0245]
gehörige herrschaftliche Gründe erhielten und besitzen, daß die von
demselben entfallende Grundsteuer nicht 1 si. 2V kr. beträgt, ansonsten
dieselben bezüglich ihrer Leistungen, wie alle übrigen Grundbesitzer zu
behandeln sind. Auf Ansiedlungen, welche im Grunde zwischen den
Herrschaften und Unterthanen geschlossenen Verträge zu Stande ge¬
kommen sind, hat in der Regel das gegenwärtige Gesetz volle Anwen¬
dung. Da indessen in solchen Verträgen, namentlich in jenen, welche
über Ansiedelungen auf Gütern, die im Besitze des Staates oder der
unter seiner Aufsicht stehenden Farbe sind oder waren, abgeschlossen
wurden, bereits die Verleihung eines mehr oder minder vollständigen
Eigenthums an die Unterthanen stattfand, und auch die Robot, wenig¬
stens zum größten Theile, in Getreidezinse oder in stehende oder nach
den Getreidepreisen wandelbare Geldzinse umgestaltet wurde, so wird
solchen Ansicdlungsgemeinden die Wahl gelassen, entweder bei den
Stipulationen der bestehenden AnstedlungSverträge stehen zu bleiben
oder zu verlangen, daß die Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes
darauf angewendet werden. Im letztern Falle wird den Ansiedlungs-
gemeinden das Nutzungseigenthum ihrer Gründe, wenn sie nicht bereits
das vollständige Eigenthum haben, eingeräumt und ihre Giebigkeiten
und Leistungen in eine stehende, ablösbare Grundrente nach den Grund¬
sätzen des gegenwärtigen Gesetzes verwandelt, welche die Hälfte deS
Reinertrags des unterthänigen Grundbesitzes nicht übersteigen darf.
Eine gleiche Wahl steht auch denjenigen Gemeinden zu, welche mit
ihren Herrschaften Aboltiionsverträge geschlossen haben, wodurch die
Roboten ganz oder zum Theile in Getreide- oder stehende oder wan¬
delbare Geldzinse umgestaltet wurden. Auch diese können bei den ein¬
gegangenen Contractstipulationen stehen bleiben oder verlangen, daß die
Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes in der oben angedeuteten.
Art darauf Anwendung finden. Diese Gemeinden können selbst ver¬
langen, daß die Abolitionscontracte aufgehoben und die Bestimmungen
des gegenwärtigen Gesetzes auf ihre frühern Urbarialverhältnisse ange¬
wendet werden, wenn sie dies vortheilhaft finden und nach den Stipu¬
lationen des Abolitionscontractes hierzu berechtigt sind.
Die Gemeinden können nur nach der Mehrheit der unterthänigen
Grundbesitzer ihren Beschluß fassen und müssen solchen binnen drei
Monaten, vom Erscheinen dieses Gesetzes gerechnet, den Steuerbezirks-
Obrigkeiten kund thun, widrigenfalls angenommen wird, daß sie bei
den dermal bestehenden Contracten stehen bleiben wollen.
Ist die Rente auf diese Art festgestellt, „so steht es jedem, zur
«r»n,H»t»n» IV. es«0. ^ gz
Informationen zum Werk
Download dieses Werks
XML (TEI P5) ·
HTML ·
Text Metadaten zum WerkTEI-Header · CMDI · Dublin Core Ansichten dieser Seite
FeedbackSie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden. Kommentar zur DTA-AusgabeDieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen … Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.
Weitere Informationen:Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur. Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (ꝛ): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja; Nachkorrektur erfolgte automatisch.
|
Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.
2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften.
Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de. |