Brunner, Heinrich: Deutsche Rechtsgeschichte. Bd. 2. Leipzig, 1892.

§ 111. Die gerichtliche Auspfändung.

Titel 50 der Lex eingeschoben worden ist, stellt dem Gläubiger unter
gewissen Voraussetzungen die Auspfändung des Schuldners durch den
königlichen Grafen zur Wahl ⁸. Statt selbst zu pfänden, mag der
Gläubiger den Grafen zur Pfändung auffordern, indem er die Festuca
wirft und erklärt, daſs er den Schuldner rechtmäſsig zu Falle gebracht
und ausgeklagt habe, wie es salisches Recht sei, und indem er seine
Person und sein Vermögen für die Rechtmäſsigkeit der Pfändung
einsetzt. Der Graf muſs sich dann, begleitet von sieben Rachine-
burgen, die eine Gerichtsversammlung darstellen, in die Wohnung
des Schuldners begeben. Wenn der Schuldner auf das Verlangen
des Grafen hin nicht freiwillig zahlt oder abwesend ist, wird zur Aus-
pfändung geschritten. Der Graf nimmt sie vor, indem er die zu
pfändenden Gegenstände anweist und von den Rachineburgen ab-
schätzen läſst. Seine Thätigkeit wird in Texten der Lex Salica tol-
lere, infiscare, confiscare ⁹ genannt. Die genommenen Gegenstände
erhält bis zu zwei Dritteln ihres Wertes der Gläubiger, ein Drittel
nimmt der Graf als fredus.

Der Gläubiger, der den Grafen zur Auspfändung veranlaſst, ehe
die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, verwirkt nach der Lex
Salica sein Wergeld ¹⁰. Der Graf aber, der, ohne einen rechtmäſsigen

8 So dürfte die vielbesprochene Streitfrage über das Verhältnis von Lex Sal.
50, 3 zu Lex Sal. 50, 1. 2 (Hessels) sich lösen lassen. Von Meibom, Behrend
und andere betrachten 50, 3 als Fortsetzung von 50, 2 und bestreiten daher die
Zulässigkeit einer auſsergerichtlichen Pfändung. Siegel, Sohm, Bethmann-
Hollweg, R. Loening, Cohn beziehen 50, 1. 2 auf das auſsergerichtliche, 50, 3
auf das gerichtliche Schuldversprechen. Allein Behrend hat sicherlich darin
Recht, daſs placitum im Sprachgebrauch der Lex Sal. den Termin, auch den Ge-
richtstermin, nicht das Gericht bedeutet. Titel 50, 3 fügt sich aber nicht etwa
stilistisch an den Schluſs von 50, 2 an, sondern geht auf den in 50, 1 besproche-
nen Thatbestand zurück. Si quis ad placitum legitime fidem factam noluerit sol-
vere in 50, 3 sagt dasselbe wie: si .. in 40 noctes aut quomodo placitum fecerit,
ei noluerit fidem factam solvere in 50, 1. Die Novelle wollte den Fall, auf den
sie sich bezieht, Zahlungsverzug des Schuldners, in den Eingangsworten kurz be-
zeichnen. Erst jüngere Texte suchen durch adhuc, si nec, si vero nec die stilistische
Verbindung mit 50, 2 herzustellen. Die Voraussetzungen der gräflichen Auspfän-
dung sind durch das legitime habeo iactivo aut admallatum gegeben und werden
in der Novelle nicht näher ausgeführt. Mit den jüngeren Texten der Lex Sal. ist
darunter das nexti chantigio und das dreimalige rogare zu verstehen. Titel 50, 1. 2
und 50, 3 betreffen jede gültige fides facta; 50, 3 schaffte die auſsergerichtliche
Pfändung nicht ab, sondern gab dem Gläubiger die Wahl zwischen Selbstpfändung
und gräflicher Auspfändung, wie aus Titel 75 (s. o. S. 448, Anm. 20) erhellt.

9 Lex Sal. 51, 1. 2. Infiscare in 51, 1, Cod. 5 u. 6, infiscare, confiscare in
51, 2, Cod. 7—9.

10 Diese hohe Buſse, die sich als Lösung verwirkten Lebens darstellt, mag