Bohrer, Bertha: Die Lehrerinnen und das Frauenstimmrecht. Berlin, 1911 (= Schriften des Preußischen Landesvereins für Frauenstimmrecht, Bd. 9).

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werden kann, sind aus dem öffentlichen Schuldienst zu entlassen, falls<lb/>
nicht auf Antrag der Regierung oder des Provinzialschulkollegiums die<lb/>
Verlängerung der Beschäftigung vom Unterrichtsminister genehmigt wird.</p><lb/>
              <p>Bei ihrer ersten Anstellung hat die Lehrerin vor dem Kreisschul-<lb/>
inspektor den Diensteid in der Form abzulegen, die für die mittelbaren<lb/>
und unmittelbaren Staatsbeamten durch die Allerhöchste Verordnung vom<lb/>
22. Januar und 6. Mai 1867 und den Staatsministerialbeschluß vom<lb/>
31. Oktober 1867 vorgeschrieben ist. Der Diensteid lautet: &#x201E;Jch, N. N.,<lb/>
schwöre zu Gott, dem Allmächtigen und Allwissenden, daß Seiner König-<lb/>
lichen Majestät von Preußen, meinem Allergnädigsten Herrn, ich unter-<lb/>
tänig, treu und gehorsam sein und alle mir vermöge meines Amtes ob-<lb/>
liegenden Pflichten nach meinem besten Wissen und Gewissen genau er-<lb/>
füllen, auch die Verfassung gewissenhaft beobachten will, so wahr mir<lb/>
Gott helfe&#x201C;. Bei Einführung, in ein anderes Amt findet eine abermalige<lb/>
Vereidigung nicht statt, wohl aber ein Hinweis auf den früher geleisteten<lb/>
Diensteid. Gleichzeitig hat die Lehrerin eine von ihrer zuständigen Re-<lb/>
gierung ausgefertigte Anstellungsurkunde zu unterschreiben, die sie auf ihre<lb/>
Pflichten und Rechte aufmerksam macht.</p>
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            <item> <hi rendition="#c"> <hi rendition="#g">2. Diensteinkommen der Lehrerin.</hi> </hi><lb/>
              <p>Das Diensteinkommen der Volksschullehrerinnen ist durch das Lehrer-<lb/>
besoldungsgesetz vom 26. Mai 1909 geregelt, aus dem hier nur die<lb/>
wichtigsten Paragraphen hervorgehoben werden.</p><lb/>
              <p>§ 1. Das Diensteinkommen der an einer öffentlichen Volksschule end-<lb/>
gültig angestellten Lehrer und Lehrerinnen setzt sich zusammen aus Grundgehalt,<lb/>
Alterszulagen und freier Dienstwohnung oder Mietsentschädigung. Hierzu<lb/>
treten nach § 20 noch Ortszulagen und nach § 21 noch Amtszulagen.</p><lb/>
              <p>§ 3. Das Grundgehalt beträgt für die Lehrerstelle 1400 Mk., für die<lb/>
Lehrerinstelle 1200 Mk. jährlich.</p><lb/>
              <p>§ 4. Für die endgültig angestellten technischen Lehrkräfte kann das<lb/>
Grundgehalt durch Beschluß des Schulverbands auf einen niedrigeren als den<lb/>
im § 3 bezeichneten Betrag, jedoch nicht unter 1100 Mk. für die Lehrerstelle<lb/>
und 1000 Mk. für die Lehrerinstelle jährlich, festgesetzt werden.</p><lb/>
              <p>§ 5. Die Besoldung der einstweilig angestellten Lehrer und Lehrerinnen<lb/>
sowie der Lehrer, die noch nicht 4 Jahre im öffentlichen Schuldienst gestanden<lb/>
haben (Militärjahr wird mit angerechnet) beträgt ein Fünftel weniger als das<lb/>
Grundgehalt der betreffenden Schulstellen.</p><lb/>
              <p>§ 7. Die Alterszulagen sind in der Weise zu gewähren, daß der Bezug<lb/>
nach siebenjähriger Dienstzeit im öffentlichen Schuldienst beginnt und daß neue<lb/>
Zulagen in Zwischenräumen von je 3 Jahren gewährt werden.</p><lb/>
              <p>§ 8. Die Alterszulage beträgt für Lehrer in den beiden ersten Stufen<lb/>
je 200 Mk., in der dritten und vierten je 250 Mk., in der fünften bis neunten<lb/>
je 200 Mk. jährlich; für Lehrerinnen in den ersten zwei Stufen je 100 Mk.,<lb/>
in den weiteren je 150 Mk. jährlich.</p><lb/>
              <p>§ 16. Als Mietsentschädigung für die Lehrer und Lehrerinnen ist eine<lb/>
Geldsumme zu gewähren, die eine ausreichende Entschädigung für die nicht ge-<lb/>
währte Dienstwohnung darstellt.</p><lb/>
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