Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. u. Vergehen. Tit. I. Hoch- u. Landesverrath.

Es ist zu hoffen, daß eine weise Praxis den Mißbrauch dieses
Paragraphen verhüten wird. Die allgemeinen Voraussetzungen der
strafrechtlichen Verschuldung, insofern sie sich nicht auf den Begriff des
strafbaren Versuchs beziehen, behalten auch hier ihre Geltung, und für
die Beachtung der Grenze, welche, auch wenn vorbereitende Handlungen
zur Strafe gezogen werden können, nicht zu überschreiten ist, bieten die
Grundsätze der frühern Doktrin über den entfernteren Versuch (conatus
remotus) einen Anhalt. a)

§. 67.

Ein Preuße, welcher mit einer fremden Regierung in Verbindung tritt, um
dieselbe zu einem Kriege gegen Preußen zu veranlassen, macht sich des Lan-
desverraths schuldig, und wird mit Zuchthaus von zehn bis zu zwanzig Jah-
ren bestraft.

Ist der Krieg wirklich ausgebrochen, so soll der Thäter mit dem Tode und
dem Verluste der bürgerlichen Ehre bestraft werden.

§. 68.

Ein Preuße, welcher während eines gegen den Preußischen Staat ausge-
brochenen Krieges im feindlichen Heere Dienste nimmt, und die Waffen gegen
Preußen oder dessen Bundesgenossen trägt, wird als Landesverräther mit dem
Tode bestraft.

Ein Preuße, welcher schon früher in fremden Kriegsdiensten stand, soll,
wenn er nach Ausbruch des Krieges in denselben verbleibt und die Waffen
gegen Preußen oder dessen Bundesgenossen trägt, mit Zuchthaus von drei bis
zu zehn Jahren bestraft werden.

Wird festgestellt, daß mildernde Umstände vorhanden sind, so tritt Ein-
schließung von drei bis zu zehn Jahren ein.

la chaleur d'une discussion et qui meme serieux ne seraient que l'expres-
sion d'une opinion, d'une pensee intime. Mais de la que suit-il? Que cette
incrimination doit etre contenue dans de sages limites, definie avec preci-
sion, soumise a des conditions rigoureuses; il faut en un mot, qu'il
soit constate que la proposition etait l'expression d'un pro-
jet arrete. Cela pose, les preuves d'une pareille proposition sont-elles
insaisissables dans tous les cas? etc.

a) Die neueren Deutschen Strafgesetzbücher haben in ihrer Mehrzahl über die
den Hochverrath vorbereitenden Handlungen ähnliche Bestimmungen, wie das Preu-
ßische Gesetzbuch; vgl. Sächsisches Criminalgesetzbuch. Art. 84. -- Würt-
temb. Strafgesetzb. Art. 142. -- Braunschweig. Criminalgesetzb. §. 83.
-- Hessisch. Strafgesetzb. Art. 131. -- Thüring. Strafgesetzb. Art. 80.
-- Nur das Hannov. Criminalgesetzbuch führt die vorbereitenden Handlungen
nicht besonders auf, und das Badische Strafgesetzbuch, §. 594., unterscheidet
Vorbereitungen zu einem hochverrätherischen Angriff gegen den Landesherrn und zu
andern hochverrätherischen Unternehmungen. Im letzteren Fall werden sie einzeln
aufgeführt; durch das Gesetz vom 5. Febr. 1851. ist noch als §. 594 a. die Auffor-
derung Anderer zu einem hochverrätherischen Unternehmen, wenn auch einzeln und im
Geheimen, mit Strafe bedroht worden.

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. u. Vergehen. Tit. I. Hoch- u. Landesverrath.

Es iſt zu hoffen, daß eine weiſe Praxis den Mißbrauch dieſes
Paragraphen verhüten wird. Die allgemeinen Vorausſetzungen der
ſtrafrechtlichen Verſchuldung, inſofern ſie ſich nicht auf den Begriff des
ſtrafbaren Verſuchs beziehen, behalten auch hier ihre Geltung, und für
die Beachtung der Grenze, welche, auch wenn vorbereitende Handlungen
zur Strafe gezogen werden können, nicht zu überſchreiten iſt, bieten die
Grundſätze der frühern Doktrin über den entfernteren Verſuch (conatus
remotus) einen Anhalt. a)

§. 67.

Ein Preuße, welcher mit einer fremden Regierung in Verbindung tritt, um
dieſelbe zu einem Kriege gegen Preußen zu veranlaſſen, macht ſich des Lan-
desverraths ſchuldig, und wird mit Zuchthaus von zehn bis zu zwanzig Jah-
ren beſtraft.

Iſt der Krieg wirklich ausgebrochen, ſo ſoll der Thäter mit dem Tode und
dem Verluſte der bürgerlichen Ehre beſtraft werden.

§. 68.

Ein Preuße, welcher während eines gegen den Preußiſchen Staat ausge-
brochenen Krieges im feindlichen Heere Dienſte nimmt, und die Waffen gegen
Preußen oder deſſen Bundesgenoſſen trägt, wird als Landesverräther mit dem
Tode beſtraft.

Ein Preuße, welcher ſchon früher in fremden Kriegsdienſten ſtand, ſoll,
wenn er nach Ausbruch des Krieges in denſelben verbleibt und die Waffen
gegen Preußen oder deſſen Bundesgenoſſen trägt, mit Zuchthaus von drei bis
zu zehn Jahren beſtraft werden.

Wird feſtgeſtellt, daß mildernde Umſtände vorhanden ſind, ſo tritt Ein-
ſchließung von drei bis zu zehn Jahren ein.

la chaleur d'une discussion et qui même serieux ne seraient que l'expres-
sion d'une opinion, d'une pensée intime. Mais de là que suit-il? Que cette
incrimination doit être contenue dans de sages limites, definie avec préci-
sion, soumise à des conditions rigoureuses; il faut en un mot, qu'il
soit constaté que la proposition était l'expression d'un pro-
jet arrêté. Cela posé, les preuves d'une pareille proposition sont-elles
insaisissables dans tous les cas? etc.

a) Die neueren Deutſchen Strafgeſetzbücher haben in ihrer Mehrzahl über die
den Hochverrath vorbereitenden Handlungen ähnliche Beſtimmungen, wie das Preu-
ßiſche Geſetzbuch; vgl. Sächſiſches Criminalgeſetzbuch. Art. 84. — Würt-
temb. Strafgeſetzb. Art. 142. — Braunſchweig. Criminalgeſetzb. §. 83.
— Heſſiſch. Strafgeſetzb. Art. 131. — Thüring. Strafgeſetzb. Art. 80.
— Nur das Hannov. Criminalgeſetzbuch führt die vorbereitenden Handlungen
nicht beſonders auf, und das Badiſche Strafgeſetzbuch, §. 594., unterſcheidet
Vorbereitungen zu einem hochverrätheriſchen Angriff gegen den Landesherrn und zu
andern hochverrätheriſchen Unternehmungen. Im letzteren Fall werden ſie einzeln
aufgeführt; durch das Geſetz vom 5. Febr. 1851. iſt noch als §. 594 a. die Auffor-
derung Anderer zu einem hochverrätheriſchen Unternehmen, wenn auch einzeln und im
Geheimen, mit Strafe bedroht worden.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <pb facs="#f0244" n="234"/>
              <fw place="top" type="header">Th. II. V. d. einzelnen Verbr. u. Vergehen. Tit. I. Hoch- u.         Landesverrath.</fw><lb/>
              <p>Es i&#x017F;t zu hoffen, daß eine wei&#x017F;e Praxis den Mißbrauch         die&#x017F;es<lb/>
Paragraphen verhüten wird. Die allgemeinen Voraus&#x017F;etzungen         der<lb/>
&#x017F;trafrechtlichen Ver&#x017F;chuldung, in&#x017F;ofern         &#x017F;ie &#x017F;ich nicht auf den Begriff des<lb/>
&#x017F;trafbaren         Ver&#x017F;uchs beziehen, behalten auch hier ihre Geltung, und für<lb/>
die Beachtung der         Grenze, welche, auch wenn vorbereitende Handlungen<lb/>
zur Strafe gezogen werden können,         nicht zu über&#x017F;chreiten i&#x017F;t, bieten die<lb/>
Grund&#x017F;ätze der         frühern Doktrin über den entfernteren Ver&#x017F;uch (<hi rendition="#aq">conatus<lb/>
remotus</hi>) einen Anhalt. <note place="foot" n="a)">Die neueren          Deut&#x017F;chen Strafge&#x017F;etzbücher haben in ihrer Mehrzahl über die<lb/>
den          Hochverrath vorbereitenden Handlungen ähnliche Be&#x017F;timmungen, wie das Preu-<lb/>
ßi&#x017F;che Ge&#x017F;etzbuch; vgl. <hi rendition="#g">Säch&#x017F;i&#x017F;ches Criminalge&#x017F;etzbuch</hi>. Art. 84.          &#x2014; <hi rendition="#g">Würt-<lb/>
temb. Strafge&#x017F;etzb.</hi> Art. 142.          &#x2014; <hi rendition="#g">Braun&#x017F;chweig. Criminalge&#x017F;etzb.</hi> §. 83.<lb/>
&#x2014; <hi rendition="#g">He&#x017F;&#x017F;i&#x017F;ch.           Strafge&#x017F;etzb</hi>. Art. 131. &#x2014; <hi rendition="#g">Thüring.           Strafge&#x017F;etzb.</hi> Art. 80.<lb/>
&#x2014; Nur das <hi rendition="#g">Hannov. Criminalge&#x017F;etzbuch</hi> führt die vorbereitenden Handlungen<lb/>
nicht          be&#x017F;onders auf, und das <hi rendition="#g">Badi&#x017F;che           Strafge&#x017F;etzbuch</hi>, §. 594., unter&#x017F;cheidet<lb/>
Vorbereitungen zu          einem hochverrätheri&#x017F;chen Angriff gegen den Landesherrn und zu<lb/>
andern          hochverrätheri&#x017F;chen Unternehmungen. Im letzteren Fall werden &#x017F;ie          einzeln<lb/>
aufgeführt; durch das Ge&#x017F;etz vom 5. Febr. 1851. i&#x017F;t noch          als §. 594 <hi rendition="#aq">a.</hi> die Auffor-<lb/>
derung Anderer zu einem          hochverrätheri&#x017F;chen Unternehmen, wenn auch einzeln und im<lb/>
Geheimen, mit          Strafe bedroht worden.</note>        </p>
            </div>
          </div><lb/>
          <div n="3">
            <head>§. 67.</head><lb/>
            <div n="4">
              <head/>
              <p>Ein Preuße, welcher mit einer fremden Regierung in Verbindung tritt,         um<lb/>
die&#x017F;elbe zu einem Kriege gegen Preußen zu         veranla&#x017F;&#x017F;en, macht &#x017F;ich des Lan-<lb/>
desverraths         &#x017F;chuldig, und wird mit Zuchthaus von zehn bis zu zwanzig Jah-<lb/>
ren         be&#x017F;traft.</p><lb/>
              <p>I&#x017F;t der Krieg wirklich ausgebrochen, &#x017F;o &#x017F;oll der Thäter         mit dem Tode und<lb/>
dem Verlu&#x017F;te der bürgerlichen Ehre be&#x017F;traft         werden.</p>
            </div>
          </div><lb/>
          <div n="3">
            <head>§. 68.</head><lb/>
            <div n="4">
              <head/>
              <p>Ein Preuße, welcher während eines gegen den Preußi&#x017F;chen Staat         ausge-<lb/>
brochenen Krieges im feindlichen Heere Dien&#x017F;te nimmt, und die Waffen         gegen<lb/>
Preußen oder de&#x017F;&#x017F;en Bundesgeno&#x017F;&#x017F;en         trägt, wird als Landesverräther mit dem<lb/>
Tode be&#x017F;traft.</p><lb/>
              <p>Ein Preuße, welcher &#x017F;chon früher in fremden Kriegsdien&#x017F;ten         &#x017F;tand, &#x017F;oll,<lb/>
wenn er nach Ausbruch des Krieges in         den&#x017F;elben verbleibt und die Waffen<lb/>
gegen Preußen oder         de&#x017F;&#x017F;en Bundesgeno&#x017F;&#x017F;en trägt, mit Zuchthaus von         drei bis<lb/>
zu zehn Jahren be&#x017F;traft werden.</p><lb/>
              <p>Wird fe&#x017F;tge&#x017F;tellt, daß mildernde Um&#x017F;tände vorhanden         &#x017F;ind, &#x017F;o tritt Ein-<lb/>
&#x017F;chließung von drei bis zu zehn         Jahren ein.</p><lb/>
              <note xml:id="note-0244" prev="#note-0243" place="foot" n="z)"> <hi rendition="#aq">la chaleur d'une discussion et qui même serieux ne seraient            que l'expres-<lb/>
sion d'une opinion, d'une pensée intime. Mais de            là que suit-il? Que cette<lb/>
incrimination doit être contenue            dans de sages limites, definie avec préci-<lb/>
sion, soumise à            des conditions rigoureuses; <hi rendition="#g">il faut en un mot, qu'il<lb/>
soit constaté que la proposition était l'expression d'un pro-<lb/>
jet arrêté</hi>. Cela posé, les preuves d'une pareille            proposition sont-elles<lb/>
insaisissables dans tous les cas? etc.</hi> </note>
            </div>
          </div><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[234/0244] Th. II. V. d. einzelnen Verbr. u. Vergehen. Tit. I. Hoch- u. Landesverrath. Es iſt zu hoffen, daß eine weiſe Praxis den Mißbrauch dieſes Paragraphen verhüten wird. Die allgemeinen Vorausſetzungen der ſtrafrechtlichen Verſchuldung, inſofern ſie ſich nicht auf den Begriff des ſtrafbaren Verſuchs beziehen, behalten auch hier ihre Geltung, und für die Beachtung der Grenze, welche, auch wenn vorbereitende Handlungen zur Strafe gezogen werden können, nicht zu überſchreiten iſt, bieten die Grundſätze der frühern Doktrin über den entfernteren Verſuch (conatus remotus) einen Anhalt. a) §. 67. Ein Preuße, welcher mit einer fremden Regierung in Verbindung tritt, um dieſelbe zu einem Kriege gegen Preußen zu veranlaſſen, macht ſich des Lan- desverraths ſchuldig, und wird mit Zuchthaus von zehn bis zu zwanzig Jah- ren beſtraft. Iſt der Krieg wirklich ausgebrochen, ſo ſoll der Thäter mit dem Tode und dem Verluſte der bürgerlichen Ehre beſtraft werden. §. 68. Ein Preuße, welcher während eines gegen den Preußiſchen Staat ausge- brochenen Krieges im feindlichen Heere Dienſte nimmt, und die Waffen gegen Preußen oder deſſen Bundesgenoſſen trägt, wird als Landesverräther mit dem Tode beſtraft. Ein Preuße, welcher ſchon früher in fremden Kriegsdienſten ſtand, ſoll, wenn er nach Ausbruch des Krieges in denſelben verbleibt und die Waffen gegen Preußen oder deſſen Bundesgenoſſen trägt, mit Zuchthaus von drei bis zu zehn Jahren beſtraft werden. Wird feſtgeſtellt, daß mildernde Umſtände vorhanden ſind, ſo tritt Ein- ſchließung von drei bis zu zehn Jahren ein. z) a) Die neueren Deutſchen Strafgeſetzbücher haben in ihrer Mehrzahl über die den Hochverrath vorbereitenden Handlungen ähnliche Beſtimmungen, wie das Preu- ßiſche Geſetzbuch; vgl. Sächſiſches Criminalgeſetzbuch. Art. 84. — Würt- temb. Strafgeſetzb. Art. 142. — Braunſchweig. Criminalgeſetzb. §. 83. — Heſſiſch. Strafgeſetzb. Art. 131. — Thüring. Strafgeſetzb. Art. 80. — Nur das Hannov. Criminalgeſetzbuch führt die vorbereitenden Handlungen nicht beſonders auf, und das Badiſche Strafgeſetzbuch, §. 594., unterſcheidet Vorbereitungen zu einem hochverrätheriſchen Angriff gegen den Landesherrn und zu andern hochverrätheriſchen Unternehmungen. Im letzteren Fall werden ſie einzeln aufgeführt; durch das Geſetz vom 5. Febr. 1851. iſt noch als §. 594 a. die Auffor- derung Anderer zu einem hochverrätheriſchen Unternehmen, wenn auch einzeln und im Geheimen, mit Strafe bedroht worden. z) la chaleur d'une discussion et qui même serieux ne seraient que l'expres- sion d'une opinion, d'une pensée intime. Mais de là que suit-il? Que cette incrimination doit être contenue dans de sages limites, definie avec préci- sion, soumise à des conditions rigoureuses; il faut en un mot, qu'il soit constaté que la proposition était l'expression d'un pro- jet arrêté. Cela posé, les preuves d'une pareille proposition sont-elles insaisissables dans tous les cas? etc.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/244
Zitationshilfe:	Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 234. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/244>, abgerufen am 24.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.